Suche
Beiträge, die mit SSW getaggt sind
"Der Antrag der Gruppe hatte bisher zu wenig Unterstützer im #Bundestag, um Aussicht auf Erfolg zu haben. Bei seiner Einbringung im November fanden sich nur 113 Erstunterzeichner – 55 #Grünen-, 32 #SPD-, 18 #Linke-, 7 #CDU- und ein #SSW-Politiker. Um ein #Verbotsverfahren zu starten, müsste sich die einfache Mehrheit der 733 Abgeordneten im Bundestag in einer Abstimmung dafür aussprechen, also mehr Ja- als Nein-Stimmen."
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100572704/afd-verbotsverfahren-der-bundestag-muss-die-letzte-chance-nutzen-.html
🤷
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100572704/afd-verbotsverfahren-der-bundestag-muss-die-letzte-chance-nutzen-.html
🤷
AfD-Verbotsverfahren: "Der Bundestag muss die letzte Chance nutzen"
Gehört die AfD verboten? Die Debatte im Bundestag dazu wird wieder lauter. Auch, weil die AfD sich am Wochenende so radikal wie selten zeigte.Johannes Bebermeier (t-online)