#BreakingNews: #Söder fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer: "Auf schon einmal versteuertes Geld dürfen keine zusätzlichen Beiträge und Steuern erhoben werden."

#CSU

Hat Herr #söder schon den #grünen die Schuld an der #maulundklauenseuche zugeschoben? oder wartet er damit noch bis morgen?

Wir sind stolz auf das Selbstbestimmungsgesetz 🌈, mit dem es endlich leichter möglich ist, Vornamen und Geschlechtseintrag zu ändern, und wollen, dass es erhalten bleibt. Merz, Söder und CDUCSU nicht!

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/wahlprogramm-der-union-cdu-und-csu-wollen-das-selbstbestimmungsgesetz-wieder-abschaffen-12875938.html

#Grüne #GrüneHadern #wirwollendass #Merz #CSU #Söder #CDU #CDUCSU #selbstbestimmungsgesetz #lgbtqi #lgbtq #lgbt #trans

Schaut mal auf das Bild im Artikel. Sogar der Drecksfolterknast von #Assad hat PV auf dem Dach!

Aber Leute wie #Söder und #Merz jammern weiter der Kernkraft hinterher ...

https://www.theguardian.com/culture/2024/dec/11/to-cough-was-to-risk-death-the-artist-who-mapped-syrias-sednaya-prison-with-testimonies-from-its-survivors

Gemeinden
Blick auf ein besonderes Jahr

Die Ratsversammlung des Zentralrats der #Juden tagte in #München . Für große Begeisterung im Saal sorgte die Rede des Bayerischen Ministerpräsidenten Markus #Söder

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/blick-auf-ein-besonderes-jahr/

#Israel #Deutschland #Bayern #IStGH
#ICC

#München
Bayerns Ministerpräsident #Söder übt scharfe Kritik am Haftbefehl gegen Israels Premier #Netanjahu

»Das Gericht hat sich massiv selbst beschädigt«, betont der #CSU -Politiker - und gab eine klare Antwort auf die Frage, ob Netanjahu auf deutschem Boden verhaftet werden sollte

https://www.juedische-allgemeine.de/israel/bayerns-ministerpraesident-soeder-uebt-scharfe-kritik-am-haftbefehl-gegen-israels-premier-netanjahu/

#Israel #Deutschland #Bayern #IStGH #ICC