Rubio fordert Fünf-Prozent-Ziel für NATO-Staaten

US-Außenminister Rubio ist mit zwei Botschaften zum NATO-Gipfel gekommen: Die Vereinigten Staaten würden in Verteidungsbündnis bleiben - und alle Länder sollten ihre Rüstungsausgaben deutlich anheben.

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#NATO #Rubio #USA #Rüstungsausgaben

Stellt sich nur die Frage, was die bessere Option darstellt, eine Aufrüstungsblase, die am Ende mangels Krieg platzt und zu Armut und Verelendung in der Bevölkerung führt, oder dass der erwartete Krieg tatsächlich losgeht und damit die Waffen sinnvoll verwendet werden können und die Nachfrage weiterhin bestehen bleibt.
#Rüstungsausgaben

Mit der Entscheidung des Bundestag sind die #Rüstungsausgaben nach oben offen. Ja, die politische Weltlage hat sich verändert, aber gerade weil alle Welt die Lehren aus dem Kalten Krieg vergessen zu haben scheint.

"Was daran #sozialdemokratisch sein soll, nur und einzig die #Rüstungsausgaben von der #Schuldenbremse auszunehmen, für alle anderen Zwecke aber (..) begrenzte #Sondervermögen aufzunehmen, die dann (..) von der #Zustimmung der Union [ #CDU / #CSU ] abhängig sein werden, bleibt das Geheimnis der #SPD-Führung. #Ausgaben für Verteidigung werden künftig nicht mehr mit anderen konkurrieren, während andere Bereiche weiterhin dem Korsett der Schuldenbremse unterworfen bleiben."

https://jacobin.de/artikel/cdu-spd-schuldenbremse-sondervermoegen-aufruestung-sondierung

jetzt wird über die Höhe der #RüstungsAusgaben gestritten

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NATO-Chef Rutte fordert von Deutschland höhere Verteidigungsausgaben

Gefahr drohe nicht nur durch Russland: NATO-Generalsekretär Rutte hat Deutschland aufgefordert, mehr für Verteidigung auszugeben. Deutschland habe seit Beginn des Ukraine-Kriegs vieles richtig gemacht, müsse aber noch viel mehr tun.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/rutte-nato-deutschland-ruestungsausgaben-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Rutte #NATO #Rüstungsausgaben

Milliardeninvestitionen: Dänemark verstärkt Militär in der Arktis

US-Präsident Trump hat wiederholt Interesse an Grönland angemeldet, das offiziell zu Dänemark gehört. Dessen Regierung will nun sein Militär in der Region mit Milliardeninvestitionen stärken.

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#Dänemark #Rüstungsausgaben