Strafrecht - Wie Spanien Frauen vor sexualisierter Gewalt schützt

Spanien verschärft Gesetze gegen sexuellen Missbrauch seit rund 20 Jahren. Ziel ist ein gesellschaftlicher Wandel und die Eindämmung häuslicher Gewalt.#GEWALT #SPANIEN #Zustimmung #SexualisierteGewalt #Femizid

"Was daran #sozialdemokratisch sein soll, nur und einzig die #Rüstungsausgaben von der #Schuldenbremse auszunehmen, für alle anderen Zwecke aber (..) begrenzte #Sondervermögen aufzunehmen, die dann (..) von der #Zustimmung der Union [ #CDU / #CSU ] abhängig sein werden, bleibt das Geheimnis der #SPD-Führung. #Ausgaben für Verteidigung werden künftig nicht mehr mit anderen konkurrieren, während andere Bereiche weiterhin dem Korsett der Schuldenbremse unterworfen bleiben."

https://jacobin.de/artikel/cdu-spd-schuldenbremse-sondervermoegen-aufruestung-sondierung

Bundestag will mit "Zeitenwende"-Gesetz Bundeswehr stärken

Flexiblere Arbeitszeiten, finanzielle Anreize und Änderungen im Dienstrecht: Der Bundestag hat einem Gesetz zugestimmt, das die Arbeit bei der Bundeswehr attraktiver machen soll.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-zeitenwende-gesetz-beschluss-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Gesetz #Zeitenwende #Bundeswehr #Zustimmung