Suche
Beiträge, die mit AfDVerbot getaggt sind
Das Verbotsverfahren ist das ultimative "inhaltlich stellen", denn damit wird eindeutig festgestellt, ob die Inhalte verfassungswidrig sind.
Damit ist das #AfDVerbot der richtige und einzig logische Schritt.
Damit ist das #AfDVerbot der richtige und einzig logische Schritt.
Das inhaltliche Stellen kann nicht funktionieren, weil die #noAFD nicht nach den gleichen Regeln spielt.
In jedem sportlichen Wettkampf werden unfaire Teilnehmende disqualifiziert, in jeder Spielerunde werden die, die sich nicht an die Regeln des Fairplays halten, rausgeworfen.
Das muss auch und vor Allem zügig in der Politik passieren! #AFD_VERBOT_JETZT #afdverbot
In jedem sportlichen Wettkampf werden unfaire Teilnehmende disqualifiziert, in jeder Spielerunde werden die, die sich nicht an die Regeln des Fairplays halten, rausgeworfen.
Das muss auch und vor Allem zügig in der Politik passieren! #AFD_VERBOT_JETZT #afdverbot
#afdverbot
„Nach Einschätzung des thüringischen Verfassungsschutzes hat die AfD auf ihrem Parteitag in Riesa einen weiteren Schritt zu ihrer Radikalisierung gemacht. Die Partei habe jede Scheu verloren und gezeigt, dass sie für einen völkischen Nationalismus stehe“
https://www.deutschlandfunk.de/thueringischer-verfassungsschutzpraesident-kramer-die-afd-hat-jede-scheu-verloren-100.html
„Nach Einschätzung des thüringischen Verfassungsschutzes hat die AfD auf ihrem Parteitag in Riesa einen weiteren Schritt zu ihrer Radikalisierung gemacht. Die Partei habe jede Scheu verloren und gezeigt, dass sie für einen völkischen Nationalismus stehe“
https://www.deutschlandfunk.de/thueringischer-verfassungsschutzpraesident-kramer-die-afd-hat-jede-scheu-verloren-100.html
Was im Kontext eines #AfDverbot von interessierter Seite gerne unerwähnt bleibt:
Antragsberechtigt ist nicht nur der Bundestag.
Noch-Kanzler #Scholz und sein grüner Vize #Habeck könnten als Bundesregierung den Antrag noch heute Nachmittag auch ganz ohne Parlamentsbeschluss stellen.
Von Scholz erwarte ich gar nichts, aber #TeamRobert... ist eben auch #TeamKünast, und will es sich mit dem neuen Cancler nicht ver- #Merz-en.
#habeck4kanzler? #habeck4vizekanzler!
Antragsberechtigt ist nicht nur der Bundestag.
Noch-Kanzler #Scholz und sein grüner Vize #Habeck könnten als Bundesregierung den Antrag noch heute Nachmittag auch ganz ohne Parlamentsbeschluss stellen.
Von Scholz erwarte ich gar nichts, aber #TeamRobert... ist eben auch #TeamKünast, und will es sich mit dem neuen Cancler nicht ver- #Merz-en.
#habeck4kanzler? #habeck4vizekanzler!