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Beiträge, die mit Ungarn getaggt sind
Überfall auf Neonazis in Ungarn - Verdächtige stellen sich https://www.dieniedersachsen.de/justiz/ueberfall-auf-neonazis-in-ungarn-verdaechtige-stellen-sich-2982899?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #Berlin #Extremismus #Deutschland #Ungarn #Sachsen #Thüringen #Nordrhein-Westfalen #Niedersachsen #Berlin
Überfall auf Neonazis in Ungarn - Verdächtige stellen sich
Ermittler suchen nach einem Überfall auf Rechte in Budapest mit Haftbefehlen nach mehreren Verdächtigen. Die mutmaßlichen Linksextremisten sind untergetaucht - bis jetzt.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Überfall auf Rechte in Budapest: Verdächtige stellen sich https://www.dieniedersachsen.de/justiz/ueberfall-auf-rechte-in-budapest-verdaechtige-stellen-sich-2982869?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #Berlin #Extremismus #Deutschland #Ungarn #Sachsen #Thüringen #Nordrhein-Westfalen #Niedersachsen #Berlin
Überfall auf Rechte in Budapest: Verdächtige stellen sich
Seit einem Überfall auf Neonazis in Budapest suchen die Ermittler mit Haftbefehlen noch nach mehreren Verdächtigen. Die mutmaßlichen Linksextremisten galten als untergetaucht - bis jetzt.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Überfall auf Rechte in Budapest: Verdächtige stellen sich https://www.diesachsen.de/justiz/ueberfall-auf-rechte-in-budapest-verdaechtige-stellen-sich-2982793?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #Berlin #Extremismus #Deutschland #Ungarn #Sachsen #Thüringen #Berlin
Überfall auf Rechte in Budapest: Verdächtige stellen sich
Seit einem Überfall auf Neonazis in Budapest suchen die Ermittler mit Haftbefehlen noch nach mehreren Verdächtigen. Die mutmaßlichen Linksextremisten galten als untergetaucht - bis jetzt.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
✅ #Europol hat bei einer großen Aktion gegen #Hassrede und #Terrorpropaganda 6350 Links mit mutmaßlich strafbaren Inhalten gesammelt.
https://www.heise.de/news/Bisher-groesste-Europol-Aktion-gegen-Hassrede-meldet-ueber-6000-Links-10201388.html
Diese stammen von 46 Plattformen und 20 Webseiten. Ziel ist, #Hass gegen ethnische und religiöse Gruppen einzudämmen.
Antisemitische Inhalte nahmen nach dem #Terroranschlag der #Hamas 2023 stark zu. Die Aktion wurde von #Spanien und #Ungarn koordiniert, mit Unterstützung weiterer europäischer Länder.
#Terrorbekämpfung #Strafverfolgung
https://www.heise.de/news/Bisher-groesste-Europol-Aktion-gegen-Hassrede-meldet-ueber-6000-Links-10201388.html
Diese stammen von 46 Plattformen und 20 Webseiten. Ziel ist, #Hass gegen ethnische und religiöse Gruppen einzudämmen.
Antisemitische Inhalte nahmen nach dem #Terroranschlag der #Hamas 2023 stark zu. Die Aktion wurde von #Spanien und #Ungarn koordiniert, mit Unterstützung weiterer europäischer Länder.
#Terrorbekämpfung #Strafverfolgung
Bisher größte Europol-Aktion gegen Hassrede meldet über 6000 Links
Bei einem erneuten "Referral Action Day" (RAD) haben europaweit Strafverfolger einen Rekord an möglicherweise strafbaren Inhalten gesammelt.Nico Ernst (heise online)
In den letzten Tagen wurde bekannt, dass Anklage gegen Hanna im Budapest-Komplex erhoben werden soll. Die Generalbundesanwaltschaft will Anklage wegen versuchtem Mord durchsetzen und erhöt damit den Druck auf alle Beschuldigten. Wir stehen allen Betroffenen weiterhin zur Seite und werden gemeinsam unsere Solidarität auf die Straße bringen.
Der Budapest-Komplex stellt derzeit einen der größten Repressionsschläge gegen Antifaschist*innen in #Deutschland dar. Während Tobi in #Ungarn im Knast sitzt und Ilaria zwischenzeitlich im Hausarrest war, wurde nun auch Maja an den faschistoiden Staat ausgeliefert.
Auch Hanna droht weiterhin eine Auslieferung nach Ungarn. Weitere Beschuldigte werden per Öffentlichkeitsfahndung gesucht, ihre Umfelder drangsaliert und überwacht. Als Grundlage dient wieder einmal der Paragraf 129. Dabei wird das Drohszenario Ungarn immer wieder durch deutsche Ermittlungsbehörden ausgenutzt und versucht, Genoss*innen zu Geständnissen und Verrat zu bringen…
#FreeMaja #FreeHanna #FreeThemAll
https://de.indymedia.org/node/462125
#Demo #Hamburg #Antifa #BudapestKomplex #NoExtradition #Repression #BASC
Der Budapest-Komplex stellt derzeit einen der größten Repressionsschläge gegen Antifaschist*innen in #Deutschland dar. Während Tobi in #Ungarn im Knast sitzt und Ilaria zwischenzeitlich im Hausarrest war, wurde nun auch Maja an den faschistoiden Staat ausgeliefert.
Auch Hanna droht weiterhin eine Auslieferung nach Ungarn. Weitere Beschuldigte werden per Öffentlichkeitsfahndung gesucht, ihre Umfelder drangsaliert und überwacht. Als Grundlage dient wieder einmal der Paragraf 129. Dabei wird das Drohszenario Ungarn immer wieder durch deutsche Ermittlungsbehörden ausgenutzt und versucht, Genoss*innen zu Geständnissen und Verrat zu bringen…
#FreeMaja #FreeHanna #FreeThemAll
https://de.indymedia.org/node/462125
#Demo #Hamburg #Antifa #BudapestKomplex #NoExtradition #Repression #BASC
Generalbundesanwaltschaft erhöht Druck auf #FreeHanna – ein politisch motiviertes Verfahren ist zu erwarten #NoExtradition
Wie heute aus einer Äußerung der Generalbundesanwaltschaft zu entnehmen war, wurde nun eine Anklage gegen die Nürnberger Antifaschistin Hanna erhoben. Der Ungeheuerlichste Vorwurf: „versuchter Mord“.
Alex Schmidt, Pressesprecher des Solikreis #Nürnberg äußert sich dazu wie folgt: „Hier soll ganz klar der Druck auf unsere Genossin und alle anderen Beschuldigten erhöht werden. Wir sehen in diesem Vorgehen außerdem den deutlichen Versuch, die im Budapest-Komplex verfolgten Antifas mit derlei schwerwiegenden – absolut haltlosen – Vorwürfen zu dämonisieren, politisch zu isolieren und so letztendlich die Solidarität mit ihnen zu brechen.“
Bereits im März diesen Jahres versuchte die Bundesanwaltschaft bei #FreeMaja dasselbe. Damals teilte der Bundesgerichtshof diese Auffassung nicht und wendete so bei Majas Haftprüfung die Klassifizierung der Auseinandersetzungen in Ungarn als „versuchten Mord“ ab. Schmidt meint: „Dieser erneute Anlauf, die im Budapest-Komplex verfolgten Antifas als erfolglose Mörderbande darzustellen, gibt einen deutlichen Hinweis auf die politische Motivation der Bundesanwaltschaft……
https://www.red-side.net/2024/10/08/generalbundesanwaltschaft-erhoeht-druck-auf-hanna-ein-politisch-motiviertes-verfahren-ist-zu-erwarten/
#Repression #Budapest #Ungarn #Antifa
Wie heute aus einer Äußerung der Generalbundesanwaltschaft zu entnehmen war, wurde nun eine Anklage gegen die Nürnberger Antifaschistin Hanna erhoben. Der Ungeheuerlichste Vorwurf: „versuchter Mord“.
Alex Schmidt, Pressesprecher des Solikreis #Nürnberg äußert sich dazu wie folgt: „Hier soll ganz klar der Druck auf unsere Genossin und alle anderen Beschuldigten erhöht werden. Wir sehen in diesem Vorgehen außerdem den deutlichen Versuch, die im Budapest-Komplex verfolgten Antifas mit derlei schwerwiegenden – absolut haltlosen – Vorwürfen zu dämonisieren, politisch zu isolieren und so letztendlich die Solidarität mit ihnen zu brechen.“
Bereits im März diesen Jahres versuchte die Bundesanwaltschaft bei #FreeMaja dasselbe. Damals teilte der Bundesgerichtshof diese Auffassung nicht und wendete so bei Majas Haftprüfung die Klassifizierung der Auseinandersetzungen in Ungarn als „versuchten Mord“ ab. Schmidt meint: „Dieser erneute Anlauf, die im Budapest-Komplex verfolgten Antifas als erfolglose Mörderbande darzustellen, gibt einen deutlichen Hinweis auf die politische Motivation der Bundesanwaltschaft……
https://www.red-side.net/2024/10/08/generalbundesanwaltschaft-erhoeht-druck-auf-hanna-ein-politisch-motiviertes-verfahren-ist-zu-erwarten/
#Repression #Budapest #Ungarn #Antifa
Schafft bitte Aufmerksamkeit damit es nicht so läuft wie bei #FreeMaja
Budapest-Komplex #FreeHanna
Die Antifaschistin Hanna S. befindet sich seit fünf Monaten in #Nürnberg in Untersuchungshaft und wird beschuldigt, an Angriffen auf Neonazis in #Budapest beteiligt gewesen zu sein. Ihr droht eine Auslieferung nach #Ungarn.
Die 29-Jährige wird beschuldigt, in Budapest an Angriffen auf Neonazis beteiligt gewesen zu sein. Seit 1997 versammeln sich jeweils im Februar am „Tag der Ehre" rechtsextreme Netzwerke aus ganz Europa in Ungarns Hauptstadt, um der Waffen-SS des Nazi-Regimes und ihren ungarischen Kollaborateuren zu huldigen. Dagegen rufen Antifaschist:innen aus vielen Staaten regelmäßig zum Protest auf.
https://anfdeutsch.com/aktuelles/budapest-komplex-hanna-lass-dein-haar-herunter-43771
Budapest-Komplex #FreeHanna
Die Antifaschistin Hanna S. befindet sich seit fünf Monaten in #Nürnberg in Untersuchungshaft und wird beschuldigt, an Angriffen auf Neonazis in #Budapest beteiligt gewesen zu sein. Ihr droht eine Auslieferung nach #Ungarn.
Die 29-Jährige wird beschuldigt, in Budapest an Angriffen auf Neonazis beteiligt gewesen zu sein. Seit 1997 versammeln sich jeweils im Februar am „Tag der Ehre" rechtsextreme Netzwerke aus ganz Europa in Ungarns Hauptstadt, um der Waffen-SS des Nazi-Regimes und ihren ungarischen Kollaborateuren zu huldigen. Dagegen rufen Antifaschist:innen aus vielen Staaten regelmäßig zum Protest auf.
https://anfdeutsch.com/aktuelles/budapest-komplex-hanna-lass-dein-haar-herunter-43771
Budapest-Komplex: „Hanna, lass dein Haar herunter!“
Zum sechsten Mal versammelten sich Unterstützer:innen von Hanna S. vor der Mauer der Nürnberger Justizvollzugsanstalt und verlangten die Freilassung ihrer Freundin: „Hanna, lass dein Haar herunter!...ANF News
#FreeMaja
"Auch über die Haftbedingungen vor Ort erzählt Maja. Angesichts von Medienberichten über die Haftbedingungen für die ebenfalls Beschuldigte Ilaria Salis sah Maja ihre Befürchtungen bestätigt: "Es gibt in meinen Augen eine mangelhafte Versorgung mit Lebensmitteln. Hygienische Produkte wurden mir vorenthalten. Es ist teilweise dreckig, es gibt unzählige Bettwanzen und Kakerlaken."
Maja hebt ihre konstante #Überwachung und besondere Sicherungsmaßnahmen hervor: "In meiner Zelle ist eine Videokamera, die ununterbrochen angeschaltet ist." Dazu weitere Kontrollen, welche sie als Schikane empfindet: "Ich musste mich eigentlich jeden Tag komplett vor Beamten entkleiden, also Intimdurchsuchung. Obwohl ich nur physischen Kontakt zu Beamten habe."
Den Rest des Haftalltags beschreibt Maja als eintönig und isoliert: "Ich bin 23 Stunden in der Zelle, eine Stunde auf dem Hof und immer alleine. Ich habe kurz am Tag Kontakt zu den Beamten und einen sehr begrenzten Kontakt zu meiner Familie telefonisch.""
https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/linksextreme-maja-auslieferung-ungarn-100.html
#Antifaschismus #Antifa #Ungarn #Deutschland #Repression #Antireport
"Auch über die Haftbedingungen vor Ort erzählt Maja. Angesichts von Medienberichten über die Haftbedingungen für die ebenfalls Beschuldigte Ilaria Salis sah Maja ihre Befürchtungen bestätigt: "Es gibt in meinen Augen eine mangelhafte Versorgung mit Lebensmitteln. Hygienische Produkte wurden mir vorenthalten. Es ist teilweise dreckig, es gibt unzählige Bettwanzen und Kakerlaken."
Maja hebt ihre konstante #Überwachung und besondere Sicherungsmaßnahmen hervor: "In meiner Zelle ist eine Videokamera, die ununterbrochen angeschaltet ist." Dazu weitere Kontrollen, welche sie als Schikane empfindet: "Ich musste mich eigentlich jeden Tag komplett vor Beamten entkleiden, also Intimdurchsuchung. Obwohl ich nur physischen Kontakt zu Beamten habe."
Den Rest des Haftalltags beschreibt Maja als eintönig und isoliert: "Ich bin 23 Stunden in der Zelle, eine Stunde auf dem Hof und immer alleine. Ich habe kurz am Tag Kontakt zu den Beamten und einen sehr begrenzten Kontakt zu meiner Familie telefonisch.""
https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/linksextreme-maja-auslieferung-ungarn-100.html
#Antifaschismus #Antifa #Ungarn #Deutschland #Repression #Antireport
Auslieferung nach Ungarn - "Meine Befürchtungen haben sich bestätigt"
Im Juli wurde die mutmaßlich linksextreme, non-binäre Person Maja von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert. Ihre Anwälte und das Bundesverfassungsgericht wurden überrumpelt. Nun sprach Maja mit dem MDR erstmals über diese Nacht.tagesschau.de
Auslieferung nach #Ungarn
"Meine Befürchtungen haben sich bestätigt"
#FreeMaja
Im Juli wurde die mutmaßlich linksextreme, non-binäre Person Maja von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert. Ihre Anwälte und das Bundesverfassungsgericht wurden überrumpelt.
Per Mobiltelefon hat Maja nun mit dem MDR gesprochen. Sie habe damit gerechnet, dass das Kammergericht für die Auslieferung entscheidet. Was sie jedoch überrascht habe, sei "die Art und Weise" der Auslieferung gewesen. Noch am Abend davor sei sie so naiv gewesen zu glauben, dass die sächsischen Behörden eine Prüfung seitens des Bundesverfassungsgerichts abwarten würden. In Dresden sei sie jedoch in den Morgenstunden von acht schwerbewaffneten Beamten in einem Polizeiwagen zum Flughafen gebracht worden, wo ein Helikopter bereitgestanden habe. Begleitet worden sei der Wagen von einer Eskorte von "mindestens zehn" Mannschaftswagen der Polizei. Straßen auf dem Weg seien abgesperrt gewesen. In den Hubschrauber hätten sie Beamte des #LKA begleitet.….
https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/linksextreme-maja-auslieferung-ungarn-100.html
#Budapest #FreeThemAll #Antifa #FckNzs
"Meine Befürchtungen haben sich bestätigt"
#FreeMaja
Im Juli wurde die mutmaßlich linksextreme, non-binäre Person Maja von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert. Ihre Anwälte und das Bundesverfassungsgericht wurden überrumpelt.
Per Mobiltelefon hat Maja nun mit dem MDR gesprochen. Sie habe damit gerechnet, dass das Kammergericht für die Auslieferung entscheidet. Was sie jedoch überrascht habe, sei "die Art und Weise" der Auslieferung gewesen. Noch am Abend davor sei sie so naiv gewesen zu glauben, dass die sächsischen Behörden eine Prüfung seitens des Bundesverfassungsgerichts abwarten würden. In Dresden sei sie jedoch in den Morgenstunden von acht schwerbewaffneten Beamten in einem Polizeiwagen zum Flughafen gebracht worden, wo ein Helikopter bereitgestanden habe. Begleitet worden sei der Wagen von einer Eskorte von "mindestens zehn" Mannschaftswagen der Polizei. Straßen auf dem Weg seien abgesperrt gewesen. In den Hubschrauber hätten sie Beamte des #LKA begleitet.….
https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/linksextreme-maja-auslieferung-ungarn-100.html
#Budapest #FreeThemAll #Antifa #FckNzs
Auslieferung nach Ungarn - "Meine Befürchtungen haben sich bestätigt"
Im Juli wurde die mutmaßlich linksextreme, non-binäre Person Maja von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert. Ihre Anwälte und das Bundesverfassungsgericht wurden überrumpelt. Nun sprach Maja mit dem MDR erstmals über diese Nacht.tagesschau.de
Ein sehr aufschlussreicher Artikel bei POLITICO über die bevorstehende Trump-Administration und was man dagegen tun kann - von Gábor Scheiring: "Hungary’s key lesson is you don’t protect democracy by talking about democracy — you protect democracy by protecting people. Only a democracy that works for the people is sustainable." https://www.politico.com/news/magazine/2024/11/23/trump-autocrat-elections-00191281 #politik #republikaner #demokraten #usa #ungarn #orban #trump #media
Eine Reise in sein Land hätte für Israels Regierungschef »keine Konsequenzen«: Ungarns Ministerpräsident Orbán hat Benjamin Netanyahu zu einem Besuch aufgefordert und will den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs ignorieren.#Israel-Gaza-Krieg #Israel #Ungarn #BenjaminNetanyahu #ViktorOrbán #InternationalerStrafgerichtshof #Hamas
Neue Lage:
Große Lage-Umfrage (http://lagedernation.org/umfrage)
Durchsuchungen bei #LetzteGeneration
#ReichsbuergerRazzia & die Folgen
#Korruption im EU-Parlament
EU straft #Ungarn ab #Rechtsstaat
EU will 15% #Mindeststeuer
Öko-Energie-Bilanz 2022
http://lagedernation.org/hoeren
Große Lage-Umfrage (http://lagedernation.org/umfrage)
Durchsuchungen bei #LetzteGeneration
#ReichsbuergerRazzia & die Folgen
#Korruption im EU-Parlament
EU straft #Ungarn ab #Rechtsstaat
EU will 15% #Mindeststeuer
Öko-Energie-Bilanz 2022
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