"Was daran #sozialdemokratisch sein soll, nur und einzig die #Rüstungsausgaben von der #Schuldenbremse auszunehmen, für alle anderen Zwecke aber (..) begrenzte #Sondervermögen aufzunehmen, die dann (..) von der #Zustimmung der Union [ #CDU / #CSU ] abhängig sein werden, bleibt das Geheimnis der #SPD-Führung. #Ausgaben für Verteidigung werden künftig nicht mehr mit anderen konkurrieren, während andere Bereiche weiterhin dem Korsett der Schuldenbremse unterworfen bleiben."
https://jacobin.de/artikel/cdu-spd-schuldenbremse-sondervermoegen-aufruestung-sondierung
https://jacobin.de/artikel/cdu-spd-schuldenbremse-sondervermoegen-aufruestung-sondierung
Die SPD schafft sich ab
Die Schuldenbremse wird gekippt – aber nur für Rüstungsausgaben. Mit diesem Deal mit der Merz-CDU gibt sich die SPD endgültig auf.JACOBIN Magazin
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (2 Monate her)
(Brainworm 🪱) •
BerlinFokus •
Unbegrenzt #Rüstung führt dagegen (im besten Fall) zu unbegrenzt Zeug was irgendwo unproduktiv rumsteht & alt wird.
Nix gegen #Sicherheit, aber #Schulden für Sachen aufnehmen die nicht arbeiten und auf die echten wirtschaftlichen Impulse verzichten .. 🤔 .. kann nich aufgehen.
.
ASN Köln •
Arbeiter*innen arbeiten.
Deshalb müssen wir die kapitalistische (Re)Produktion komplett überwinden für eine sozial-ökologische Wirtschaftswende.
BerlinFokus hat dies geteilt
BerlinFokus •
v.a. gerade ggü Russland ?
BerlinFokus •
Stealth Jets ?
Atom(über)macht ?
Allet Fehlanzeige.
BerlinFokus •
ULa - die erste Umsonstlädin •
Seit wann ist die SPD sozialdemokratisch?!?