"Was daran #sozialdemokratisch sein soll, nur und einzig die #Rüstungsausgaben von der #Schuldenbremse auszunehmen, für alle anderen Zwecke aber (..) begrenzte #Sondervermögen aufzunehmen, die dann (..) von der #Zustimmung der Union [ #CDU / #CSU ] abhängig sein werden, bleibt das Geheimnis der #SPD-Führung. #Ausgaben für Verteidigung werden künftig nicht mehr mit anderen konkurrieren, während andere Bereiche weiterhin dem Korsett der Schuldenbremse unterworfen bleiben."
https://jacobin.de/artikel/cdu-spd-schuldenbremse-sondervermoegen-aufruestung-sondierung
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Die SPD schafft sich ab
Die Schuldenbremse wird gekippt – aber nur für Rüstungsausgaben. Mit diesem Deal mit der Merz-CDU gibt sich die SPD endgültig auf.JACOBIN Magazin
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Monat her)
(Brainworm 🪱) •
incoherentmumblings •
EU gibt kaufkraftbereinigt bereits jetzt wesentlich mehr für Rüstung aus als RU, EU hat wesentlich mehr Soldaten und wesentlich mehr Mobilisierungspotential, EU hat wesentlich überlegene Technik und EU hat ein völlig anderes Level an Produktivität.
Die Behauptung, RU könne EU militärisch bedrohen gehört ins Reich des Fantastischen, die schaffen es ja nicht mal in drei Jahren bis nach Kiev.
BerlinFokus •
v.a. gerade ggü Russland ?
incoherentmumblings •
Die gesamte Erfassungs- und Zielelektronik sowie die Vernetzungsfähigkeiten schwerer Einheiten, zB.
Generell ist die Hardware der EU im wesentlichen eine ganze Generation voraus. Auch die (Raketen-)artilleristischen Fähigkeiten sind auf nem völlig anderen Niveau. Und von der Luftwaffe haben wir da noch nicht mal angefangen.
BerlinFokus •
Stealth Jets ?
Atom(über)macht ?
Allet Fehlanzeige.
incoherentmumblings •
Die Kinzhal sind relativ wenige und nicht sehr zielgenau, die sind nur in Verbindung mit Atomwaffen wirklich interessant.
Atomübermacht ist ebenfalls nur interessant wenn man davon ausgeht dass sie von sich aus überraschend einen nuklearen Erstschlag planen, und selbst dann hat EU eine Zweitschlagsfähigkeit die ausreicht um es für RU deutlich zu teuer zu machen.
BerlinFokus •
incoherentmumblings •
Tatsächlich rüsten wir vor allem auf um der Rüstungslobby noch mehr Kohle in den Rachen zu werfen. Denke nicht dass sich da irgendwer auf einen militärischen Schlagabtausch mit den USA vorbereitet, und ansonsten gibts niemanden der EU auch nur ansatzweise plausibel bedrohen könnte.
BerlinFokus •
Unbegrenzt #Rüstung führt dagegen (im besten Fall) zu unbegrenzt Zeug was irgendwo unproduktiv rumsteht & alt wird.
Nix gegen #Sicherheit, aber #Schulden für Sachen aufnehmen die nicht arbeiten und auf die echten wirtschaftlichen Impulse verzichten .. 🤔 .. kann nich aufgehen.
.
ASN Köln •
Arbeiter*innen arbeiten.
Deshalb müssen wir die kapitalistische (Re)Produktion komplett überwinden für eine sozial-ökologische Wirtschaftswende.
BerlinFokus hat dies geteilt
ULa - die erste Umsonstlädin •
Seit wann ist die SPD sozialdemokratisch?!?