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Beiträge, die mit BAMF getaggt sind
#Syrien #BAMF #Asylverfahren #Rassismus #Einbürgerung #RefugeesWelcome #Menschenrechte #HumanRights
Nach Sturz von #Assad : Gegen die #Abschiebedebatte
https://taz.de/Nach-Sturz-von-Assad/!6051811/
Nach Sturz von #Assad : Gegen die #Abschiebedebatte
https://taz.de/Nach-Sturz-von-Assad/!6051811/
Nach Sturz von Assad: Gegen die Abschiebedebatte
Auch Behörden kritisieren nun den Stopp von Asylverfahren von Syrer*innen. Flüchtlingsrat und Grüne fordern eine Verlängerung des Landesaufnahmeprogramms.Uta Schleiermacher (taz)
Bundesamt bearbeitet keine Asylanträge von Menschen aus #Gaza
Weiterhin bearbeitet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) keine Asylanträge von Menschen aus dem Gazastreifen. In der noch unveröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage nennt das Bundesinnenministerium zur Begründung eine »volatile Lage« in Gaza infolge der andauernden Kämpfe….
(…)
Nach dem Angriff der #Hamas auf #Israel im Oktober 2023 und dem darauffolgenden Krieg im Gazastreifen werden Palästinenser*innen in #Deutschland von der Politik und einschlägigen Medien mit Sicherheitsrisiken assoziiert oder pauschal unter Antisemitismusverdacht gestellt. Ihre Ausschlusserfahrungen finden hingegen wenig Beachtung, auch durch die #Polizei: Für Straftaten im Zusammenhang mit antipalästinensischem #Rassismus gebe es »keine bundesweite Begrifflichkeit«, schreibt das Innenministerium in der Antwort auf die Anfrage, regelmäßige Statistiken dazu könne das zuständige Bundeskriminalamt deshalb nicht liefern…..
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185526.entscheidungsstopp-beim-bamf-bundesamt-bearbeitet-keine-asylantraege-von-menschen-aus-gaza.html via @matthimon
@palestine @israel
#bamf #Bundesregierung #Germany #israel #Palestine #Antireport
Weiterhin bearbeitet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) keine Asylanträge von Menschen aus dem Gazastreifen. In der noch unveröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage nennt das Bundesinnenministerium zur Begründung eine »volatile Lage« in Gaza infolge der andauernden Kämpfe….
(…)
Nach dem Angriff der #Hamas auf #Israel im Oktober 2023 und dem darauffolgenden Krieg im Gazastreifen werden Palästinenser*innen in #Deutschland von der Politik und einschlägigen Medien mit Sicherheitsrisiken assoziiert oder pauschal unter Antisemitismusverdacht gestellt. Ihre Ausschlusserfahrungen finden hingegen wenig Beachtung, auch durch die #Polizei: Für Straftaten im Zusammenhang mit antipalästinensischem #Rassismus gebe es »keine bundesweite Begrifflichkeit«, schreibt das Innenministerium in der Antwort auf die Anfrage, regelmäßige Statistiken dazu könne das zuständige Bundeskriminalamt deshalb nicht liefern…..
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185526.entscheidungsstopp-beim-bamf-bundesamt-bearbeitet-keine-asylantraege-von-menschen-aus-gaza.html via @matthimon
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Bundesamt bearbeitet keine Asylanträge von Menschen aus Gaza
Asylanträge von Menschen aus Gaza werden in Deutschland mit Verweis auf fehlende Ergebnisse der Waffenstillstandsverhandlungen nicht bearbeitet. An der Begründung gibt es scharfe Kritik. Gerichte urteilen einschlägig.nd-aktuell.de