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Beiträge, die mit Untersuchungsausschuss getaggt sind
Der Atomausstieg hatte zu Streit in der Ampel-Koalition geführt. Er sei aus rein ideologischen Gründen erfolgt, so der Vorwurf der Union. Ja, falsche Entscheidung, aber kein Skandal meint Hans-Joachim Vieweger .
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#Inland #Atomausstieg #Untersuchungsausschuss #Energie
Kommentar zu Atomausstieg: Eine falsche Entscheidung, aber kein Skandal
Der Atomausstieg hatte zu Streit in der Ampel-Koalition geführt. Er sei aus rein ideologischen Gründen erfolgt, so der Vorwurf der Union. Ja, falsche Entscheidung, aber kein Skandal.Hans-Joachim Vieweger (tagesschau.de)
Der Atomausstieg sorgt noch immer für Streit. Union und FDP werfen vor allem den Grünen vor, einen Weiterbetrieb nicht ergebnisoffen geprüft zu haben. Wirtschaftsminister Habeck hat jetzt alle Vorwürfe zurückgewiesen.
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#Atomausstieg #Untersuchungsausschuss #Habeck
Ihr Ministerium habe Sicherheitsbedenken gegen einen AKW-Weiterbetrieb gehabt: So argumentierte Umweltministerin Lemke vor dem U-Ausschuss zum Atomausstieg. Die Union hingegen sieht keine ergebnisoffene Prüfung. Von M. Polansky.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/u-ausschuss-atomausstieg-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Atomausstieg #Untersuchungsausschuss
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Es gab allerdings einen #EinsatzBefehl.
Jemand hat die #Verwaltung/ #Polizei da hin geschickt damit sie das tun was sie getan haben. Niemand wird #Verantwortung übernehmen.