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Beiträge, die mit BrandMauer getaggt sind

Migrationspolitik: Merz sucht Einigung mit SPD, Grünen und FDP

Die Union will kommende Woche Anträge zu Änderungen in der Migrationspolitik in den Bundestag einbringen. Diese schickt sie SPD, FDP und Grünen vorab - nicht aber der AfD. Die Kritik an Merz reißt dennoch nicht ab.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-afd-brandmauer-scholz-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Merz #AfD #Brandmauer #Migrationspolitik #Aschaffenburg

Migrationspolitik: Merz sucht Einigung mit SPD, Grünen und FDP

tagesschau.de
#afd #merz #Brandmauer #aschaffenburg #migrationspolitik

„CDU plant Anträge zu Migration:
Merz nimmt Zustimmung der AfD in Kauf“
#CDU #AfD #Brandmauer #schwarwel
Überschrift: „ALICE WEIDEL WIRD VIZEKANZLERIN UNTER FRIEDRICH MERZ ...“ Weidel steht hinter Merz und denkt: „NA, HAUPTSACHE NICHT REICHSKANZLER WIE HITLER, DIESES KOMMUNISTEN - SCHWEIN!“ (Credit: Schwarwel)
#cdu #afd #schwarwel #Brandmauer

Antisemitismus-Äußerungen (2020)

#Merz #CDU #Brandmauer #AfD #cartoon #karikatur
Karikatur aus dem Jahr 2020. Philipp Amthor kniet vor einer Frau in militärischer grüngrauer Kleidung und hält ihr einen kleinen Blumenstrauß hin. Sein Fuß ruht dabei auf den sogenannten Stolpersteinen, im Boden verlegte kleine Gedenktafeln. Die Frau trägt Augenklappe, eine blaue Armbinde mit rotem Pfeil. In ihren Hände hinter ihrem Rücken verschränkt hält sie eine Reitgerte. Außerdem trägt sie eine Augenklappe. Hinter Amthor taucht Friedrich Merz auf und hüstelt, woraufhin Amthor sich umdreht und eingeschüchtert dreinblickt. Merz führt einen riesigen Rosenstrauß mit sich.
#cdu #Cartoon #afd #merz #karikatur #Brandmauer

Rechtswissenschaftler Prof. Constantin Hruschka im ZDF heute-journal: „Also wenn man das machen wollte, müsste man konsequenterweise aus der EU auch austreten.“
▶️ https://www.zdf.de/nachrichten-sendungen/heute-journal/merz-migration-aschaffenburg-100.html

#MerzShitShow #Brandmauer

Jurist: Merz-Forderungen haben hohen Preis

Wolle man Merz' Pläne umsetzen, müsse Deutschland aus der EU austreten, so Jurist Hruschka. Nach Aschaffenburg drängt Merz auf eine deutliche Verschärfung der Migrationspolitik.
Zweites Deutsches Fernsehen
#Brandmauer #merzshitshow

Mauern (2023)

#BTW25 #Merz #CDU #Brandmauer #AfD #cartoon #karikatur
Karikatur. Ein Mann mit weißer Schlafmütze steht neben Friedrich Merz und deutet auf eine schwebende Betonwand. Es ist für uns nicht sichtbar, aber die Wand wird wohl vom CDU-Poitiker mittels eines Krans positioniert. Merz betätigt dazu eine Steuerungskonsole, die an Gurten um seine Schultern eingehängt ist. Auf der anderen Seite der Wand steht eine Gruppe Menschen, die mit weit aufgerissenen Augen in die Höhe schauen. Ein Mann trägt einen Bündel über seiner Schulter, eine Frau mit Kopftuch trägt ein Kind auf ihrem Arm. Der Mann mit der Schlafmütze fragt Merz: "Ist das nicht...? Das ist doch die Brandmauer zur...?" Dieser blickt aber nur gelangweilt auf seine Arbeit und antwortet mit einem "Hm?"
#cdu #Cartoon #afd #merz #btw25 #karikatur #Brandmauer

Der Aktionismus der SPD und der Grünen ist eine Schande für Deutschland. Wer linke Politik will, kann wohl wirklich nur noch die Linke wählen! Fascism is coming! #Brandmauer! Wie willst du das mal deinen Enkeln erklären?
#Brandmauer

Die Brandmauer zu Rechtsextremen muss unerschütterlich stehen und verteidigt werden. Eine Zusammenarbeit mit der AfD normalisiert Positionen, die im Gegensatz zu den Werten unseres Grundgesetzes stehen.

Mehr braucht man nicht zu sagen um den Aufruf zu unterstützen. Herr #Merz will, sollte er #Kanzler werden, per Kanzlerrichtlinienkompetenz regieren, was den #Dekreten in den #USA gleich kommt. Dabei würde er auch Stimmen von der AfD in Kauf nehmen.

#noafd #Rechtsextremismus #Brandmauer #Demokratie
#usa #merz #Rechtsextremismus #noafd #demokratie #Brandmauer #Kanzler #Dekreten

„CDU plant Anträge zu Migration:
Merz nimmt Zustimmung der AfD in Kauf“
#CDU #AfD #Brandmauer #schwarwel
Ein mies grinsender Typ schmeißt mit Ziegelsteinen auf Menschen im Off. Ein Schüler zupft einer Frau am wallenden Gewand mit Lorbeerkranz: „FRIEDRICH SCHMEISST SCHON WIEDER MIT DER BRANDMAUER AUF MIGRANTEN!“ Die Frau guckt finster mit Kippe in der Hand auf den Schüler herab: „ICH HAB JETZT PAUSE, DU STREBER.“ (Credit: Schwarwel)
#cdu #afd #schwarwel #Brandmauer

Keine Mehrheiten mit der AfD! Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen. Das war die klare Verabredung unter allen demokratischen Fraktionen. Ich bin entsetzt, dass #Merz nun offenbar sein Wort brechen will. #Brandmauer
#merz #Brandmauer

Scholz zweifelt an Merz' "Brandmauer"-Versprechen

CDU-Chef Merz will Vorschläge für eine schärfere Asylpolitik in den Bundestag einbringen - unabhängig davon, wer ihnen zustimmt. Kanzler Scholz warnt davor, auf Hilfe der AfD zu setzen. Zudem plant er offenbar eine Regierungserklärung zu dem Thema.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-afd-brandmauer-scholz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Merz #AfD #Brandmauer #Migrationspolitik

Scholz zweifelt an Merz' "Brandmauer"-Versprechen

tagesschau.de
#afd #merz #Brandmauer #migrationspolitik

Wer auch immer Kanzler wird – er steht in Deutschland nicht über dem Parlament oder dem Gesetz. Kein Kanzler kann wie Donald Trump einfach per Dekret regieren und geltendes Recht über Bord werfen. Das hat Friedrich #Merz bei der Vorstellung seines 5-Punkte-Plans gestern offenkundig vergessen. Und auch an seine eigenen Versprechen zur Nicht-Zusammenarbeit mit der #AfD scheint er sich nicht mehr genau zu erinnern.

Das darf nicht sein. Die #Brandmauer darf nicht fallen. Keine Zeit für schwache Nerven, #CDU.

(geteilt vom offiziellen Account)
#Habeck #RobertHabeck
#habeck #cdu #afd #merz #RobertHabeck #Brandmauer

§95 AufenthG adressiert bereits die illegale Einreise und stellt sie unter Strafe. Die "Richtlinienkompetenz" erlaubt einem Bundeskanzler nicht, am Bundestag und Bundesrat vorbei Gesetze zu erlassen oder Beschlüsse zu fassen. Soweit die Fakten.

Ernst nehmen sollte man das Aufgreifen rechtspopulistischer Narrative durch die #Union und die #FreienWähler, die damit offen rechte Wählergruppen ansprechen und die #Brandmauer zur Bordsteinkante abwerten. ⬇️
https://awesomniac.social/friedrich-merz-populistische-parolen-statt-losungen-2/

Friedrich Merz: Populistische Parolen statt Lösungen

Friedrich Merz präsentiert sich als Macher, doch populistische Rhetorik und fehlende Regierungserfahrung werfen Zweifel an seiner Eignung als Kanzler auf – gerade in Zeiten globaler Krisen.
Awesomniac
#union #Brandmauer #freienwahler

#FriedrichMerzVonPapen? Nie im Leben. #Brandmauer, wissenschon.
#Brandmauer #friedrichmerzvonpapen

Kommentar unserer 1V @wako: Symbolpolitik nach Schweriner Vorbild, wo die #noafd als größte Fraktion im Stadtrat #CDU und #FDP vor sich hertreibt.
Bei so viel #Brandmauer kann ja nichts mehr schiefgehen.
#fdp #cdu #noafd #Brandmauer @wako

#Verfassungsschutz

AfD bekommt durch #CDU Zugang zu hochsensiblen Informationen - ohne Not

"Das Kontrollgremium wäre nach Auffassung der Landtagsverwaltung auch arbeitsfähig gewesen, wenn AfD-Politiker Hütter nicht mit den Stimmen der CDU gewählt worden wäre. Sprecher Ivo Klatte sagte auf Anfrage von MDR SACHSEN, dafür hätten die vier Mitglieder der anderen Mitglieder ausgereicht."

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/politik-landtag-brandmauer-geheimdienst-cdu-afd-kritik-100.html

#Brandmauer #Rechtsextremismus #Präfaschismus #noafd #Sachsen #KrisedesKonservatismus

Sachsens Landtag wählt Geheimdienst-Gremium: Kritik an CDU-Stimmen für AfD

Der Landtag hat mehrere Gremien und seine Fachausschüsse gewählt. Damit war er nach einer halben Stunden durch. Dass CDU und BSW mehrere AfD-Mitglieder durchwinkten, erregt Kritik bis nach Berlin.
MDR SACHSEN (MDR)
#cdu #sachsen #Rechtsextremismus #noafd #Verfassungsschutz #Brandmauer #prafaschismus #krisedeskonservatismus

Kneif mich mal jemand.

Ich falle gerade in Schockstarre.

#Brandmauer
#sachsen
#fckafd
AfD, BSW und CDU stimmen in Sachsen zusammen AfD-Landesverband gesichert rechtsextremistisch CDU und BSW wihlen AfD-Abgeordneten in Kontrollgremium Der Sächsische Landtag hat eine Kommission gewählt, die den Verfassungsschutz kontrollieren soll. Die Wahl eines Abgeordneten stößt auf Kritik. Der Sächsische Landtag hat mit CDU-Stimmen den AfD- Abgordneten Carsten Hütter in seine Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) gewählt. Ihr gehoren 5 Landtagsabgeordnete an. Bis auf die Linken ist jede Fraktion vertreten. Neben Hütter sitzen Ronny Wihner (CDU), Bernd Rudolph (BSW), Albrecht Pallas (SPD) und Valentin Lippmann (Grüne) in dem Gremium.
#sachsen #fckafd #Brandmauer

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