Ich habe es auch gehört und war entsetzt. Warum hat niemand widersprochen? Und gibt es irgendwelche Mittel gegen den ganzen Rassismus (und auch Sexismus) im Bundestag? (Außer die Wahlen natürlich). Kann es nicht Sanktionen für Diskriminierung und Falschaussagen im Bundestag geben? Mal so naiv dahingefragt, ob das nicht gut und wichtig wäre...

#depol #bundestag #rassismus #sexismus #noafd #nocdu

Für Deutsche ein wichtiger, sehr langer Text darüber, wie man anderswo in der Welt auf das deutsch-israelische Verhältnis blickt, weil wir es nicht schaffen, den Blick konsequent auf die Würde des Menschen zu richten, und das als unsere Lektion aus der Geschichte zu begreifen.

Englisch:

https://www.theguardian.com/news/2025/jan/30/israel-and-the-delusions-of-germanys-memory-culture

#DEpol #GERpol #Deutschland #Israel

Machen wir es der AfD zu leicht? Nach dem Dammbruch gestern bin ich echt gespannt auf die Reaktion der Abgeordneten auf die Anträge von Wanderwitz und der Künast-Gruppe zu einem AfD-Verbotsverfahren.
Heute wird sich zeigen, wer wirklich unsere Werte verteidigt und für wen es nur Wahlkampfgetöse ist.
#AfD #depol

wer die Begründung von Herrn Merz aufmerksam liest (und sich erinnert was er früher schon über diverse Gruppen gesagt hat), kann nur zu dem Schluss kommen, dass er durch und durch von radikalem (rassistischem) Schubladendenken beherrscht wird.
https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-merz-bundestag-schlagabtausch-afd-migration-antraege-zustrombegrenzungsgesetz-li.3191653

#Rassismus #Sexismus #labeling #depol

#DePol #brauneUnion

Monika #Gruetters (CDU) hat gestern nicht abgestimmt: "Ich ertrage diese Nähe zur #AfD nicht. Für mich ist eine rote Linie überschritten."

https://www.tagesspiegel.de/politik/ich-ertrage-diese-nahe-zur-afd-nicht-cdu-politikerin-grutters-hat-beim-unions-migrationsplan-nicht-abgestimmt-13107526.html

Marginal besser als ihre Fascho-Fraktionskolleg:innen, aber:

Warum sich dann de facto enthalten? Warum in dieser Partei überhaupt verbleiben?

Wenn man heute vor der Wahl mit Grünen unter vier Augen redet, endet es in der Regel traditionell deutsch:

"Das mit den Palästinenser*innen hätte #Habeck nicht machen sollen, aber er hat die #Windräder gebaut!"

#BTW25 #TeamBauchschmerzen #TeamHabeck #TeamRobert #Gaza #DEpol #GERpol

bin gewiss kein Fan von #Tempolimit aber #Tempo30innerorts und #Tempo50außerorts wären sinnvoll...

#Tempo30 #Tempo50 #DEpol #Verkehr

Aufwachen mit RBB Inforadio und länger laufen lassen: alle 10 – 20 Minuten CDU-Positionen gegen Asylsuchende in Verbindung mit den Morden in Aschaffenburg. Keine Sekunde irgendwas aus der Betroffenen-Perspektive (nicht mal Nennung der Betroffenen des Anschlags) oder zu den Zurückweisungen der Instrumentalisierungen von den Trauernden in Aschaffenburg.

Wahlkampf für CDU und AfD – von wegen Neutralität der Berichterstattung oder gar demokratische Ansprüche an Berichterstattung oder so. Ich schaue mal, wo ich mich beschweren kann.

Meine Resilienz im Umgang mit der politischen Lage braucht sich auch zusehends auf.

#depol #depolitik #aschaffenburg #CDU #RBB #rbb24 #Rassismus #inforadio

🧵 …jetzt ratet mal weshalb ich das Fediverse bevorzuge und mich hier online wohl informiert fühle?!

«Bluesky in Gefahr? Deutsche KI-Bots mischen sich ein!
Verschwommene Profile, generische Kommentare und eine klare Mission: Deutsche KI-Bots unterwandern soziale Netzwerke und bedrohen die Integrität von Plattformen wie Bluesky.»
– von @mimikama

🦋 https://www.mimikama.org/bluesky-in-gefahr-deutsche-ki-bots/

#bluesky #kibots #sozialemedien #blsk #propaganda #bedrohung #internet #ki #desinformation #politik #depol #wahl

Gerade ist mir etwas passiert, was mich zum einen massiv gerührt, aber mir auch einen besonderen Realitätscheck beschert hat.

Ich komme vom Einkaufen gerade aus dem Laden und will meine 7 Sachen einpacken und da kommt ein junger Mann, ich schätze ihn auf anfang 20, zu mir und spricht mich an - ne moment, ich hatte ja noch Kopfhörer auf... also runter damit.

Der Mann, ich würde ihn auch durchaus mit migrantischen Background einordnen, fragt:

Er: "Sind sie offen?"
Ich: schaue ihn an, zucke ein wenig mit den Schultern
Er: "Darf ich Sie einmal was fragen?"
Ich: "Na klar!"
Er (leicht schüchtern): "Wählen Sie die AfD?"
Ich (große Augen): "Alter, ich bin seit über 30 Jahren AntiFa und ich fange jetzt nicht an, meine Werte zu verraten! Also Nein, die Faschisten werde ich niemals wählen!"
Er (erleichtert und nimmt mich einfach in den Arm): "Danke, ich liebe Sie!"
Wie lächeln uns an und dann geht er seines Weges...

Ich stand bestimmt noch eine oder zwei Minuten da, um das erstmal einzuordnen und zu verdauen.

Einerseits bin ich tief gerührt davon, aber es zeigt auch wie groß anscheinend die Angst bei einigen ist.
Es ist mir auch egal, dass der junge Mann ein wenig "angetütert" (leicht alkoholisiert) war...

Es war bewegend... und nun sitze ich hier und könnte heulen.

#depol #sorgen #menschlichkeit

Wollt ihr die totale Bevormundung?!
https://www.heise.de/news/Jugendschutz-Ministerpraesidenten-beschliessen-Zwangsfilter-fuer-Betriebssysteme-10199425.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Jugendschutz #Jugendschutzfilter #Pornofilter #Betriebssystem #Überwachung #Datenschutz #Zensur #Digitalpolitik #SymptomBekämpfung #Internet #digitaleSelbstbestimmung #Grundrechte #BigBrother #dePol

Moin Beit Lahia. Gleich geht's wieder los!

#Gaza #TeamRobert #TeamBauchschmerzen #TeamHabeck #BTW25 #GERPol #DEPol

Was man beim #Genozid in #Gaza eben so macht, als #TeamBauchschmerzen in der @Bundesregierung, während man weiter zutiefst besorgt, aber ganz solidarisch Waffen an #Netanjahu liefert.

#BTW25 #TeamHabeck #TeamRobert #DEPol #GERPol

Wahlprogrammatik à la #Habeck: viel Text zu #Ukraine und #Russland; zu #Gaza nur zwei Betroffenheitsfloskeln: "humanitäre Notlage" und "Das Leid in Gaza ist unerträglich."

Doch, es ist für Habeck nicht nur ganz gut erträglich, sondern er unterstützt als Mitglied der jetzigen Bundesregierung den von #Israel betriebenen #Genozid in Gaza, durch immer weitere Lieferungen von Material und Waffen.

Dass die @Bundesregierung Israel vor dem #IGH gegen eine Völkermordklage beispringt, und sich nicht eindeutig zu den Haftbefehlen des #IStGH bekennt, auch dafür steht Habeck.

Statt erbärmlicher, windelweicher Floskeln wie "Israel sollte das nicht tun" hat dieser Schwätzer und Möchtegern-Bundeskanzler nichts Konkretes vorgebracht, und er wird mangels Rückgrat auch nicht mehr konkreter werden.

#BTW25 #TeamRobert #TEamHabeck #DEPol #GERPol

Ich finde Robert wirklich sehr authentisch, und es ist gut, dass ihn #TeamRobert beim Schweigen berät.

Es gibt schließlich Wichtigeres am Küchentisch zu besprechen als einen Völkermord, bei dem man mitmacht, weil die deutsche Geschichte einen nun mal dazu verpflichtet. Zur Wahrheit gehört auch, dass ihm das alles viel weher tut als den Menschen in #Gaza!

#TeamBauchschmerzen #TeamHabeck #BTW25 #GERPol #DEPol

Habe wieder Mail vom #TeamRobert bekommen, "Wollig Warm: Winterwahlkampf!". Viel schöne Dekoration dabei, die ich für Social Media verwenden soll.

Tolle Aktion, da mache ich mit! Finde es auch gut, wie Robert und Olaf auch jetzt noch immer weiter Hilfspakete nach #Israel schicken, damit die moralischste Armee der Welt es den Kindern in #Gaza schön heiß machen kann, in Schulen und Krankenhäusern. Gerade jetzt im Winter so wichtig!

#TeamBauchschmerzen #TeamHabeck #BTW25 #Gaza #GERPol #DEPol

Ich habe den leisen Verdacht, dass #Habeck bald an einem #Küchentisch in #Ukraine leidenschaftlich das Völkerrecht verteidigen wird.

In #Gaza geht das leider nicht, denn dort sind aus unerfindlichen Gründen die Küchentische kaputt gegangen, und die Küchen mitsamt den Häusern und Familien gleich mit.

#TeamBauchschmerzen #TeamRobert #TeamHabeck #GERPol #DEPol

Nie war die Unterstützung für einen Völkermord mit so viel #Bauchschmerzen verbunden wie bei #Habeck. Das tut ihm noch wesentlich mehr weh als den Menschen in #Gaza.

Und das Haar hat er auch schön.

Sollte doch reichen für die #Kanzlerschaft.

#GERPol #DEPol