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Beiträge, die mit volkerrecht getaggt sind
„UN-Bericht: Israels Angriffe auf Krankenhäuser könnten Verbrechen gegen die Menschheit sein.“
https://www.jungewelt.de/artikel/490896.gaza-krieg-todesfalle-gaza.html
Gaza-Krieg: Todesfalle Gaza
Ein am Diemstag veröffentlichter Bericht des UN-Menschenrechtsbüros in Genf enthält zahlreiche Fakten, die den Verdacht von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit durch Israel erhärten.Arnold Schölzel (junge Welt)
Videos, die in sozialen Netzwerken kursieren, journalistische Zeugenaussagen und gerichtliche Untersuchungen zeigen jedoch eine völlig andere Realität.
Wir können nicht schweigen und mitschuldig bleiben ‼️
#Press #nachrichten #politischesMeme #parlementswahlen #israel #volkerrecht #gerechtigkeit #reise #gesetzgebung #Deutschlandtrend #deutschland
Videos, die in sozialen Netzwerken kursieren, journalistische Zeugenaussagen und gerichtliche Untersuchungen zeigen jedoch eine völlig andere Realität.
Wir können nicht schweigen und mitschuldig bleiben ‼️
#Press #nachrichten #politischesMeme #parlementswahlen #israel #volkerrecht #gerechtigkeit #reise #gesetzgebung #Deutschlandtrend #deutschland
„Angesichts des sich immer offener zeigenden Widerstandes gegen eine richterliche Kontrolle des Kriegsgeschehens ist allein der Erlass eines solchen Haftbefehls (…) gegen Netanyahu, gegen eine zentrale Figur des westlich-atlantischen Bündnisses, ist ein tiefer Einschnitt in das alte Machtgefüge.“
https://www.sozonline.de/2025/01/haftbefehl-gegen-netanyahu/
Haftbefehl gegen Netanyahu - SoZ - Sozialistische Zeitung
Ein Meilenstein in der internationalen Rechtsgeschichtevon Norman PaechHerausgeber (SoZ - Sozialistische Zeitung)
„Dies ist ein weiteres Beispiel für den zynischen Einsatz von Zivilisten und zivilen Einrichtungen in #Gaza durch die Hamas für terroristische Aktivitäten und eine grobe Verletzung des Völkerrechts“.
https://www.israelheute.com/erfahren/video-hamas-legt-sprengstoff-nahe-einem-krankenhaus-in-gaza/
#Israel #Völkerrecht #Terror
#israel #IsraelWarCrimes #volkerrecht #gerechtigkeit #parlamentswahlen
„Die Hisbollah hat bei Angriffen auf Israel wiederholt Raketen mit hoher Ungenauigkeit auf zivile Gebiete abgefeuert und dabei gegen humanitäres Völkerrecht verstossen. Drei von Amnesty International untersuchte Angriffe im Oktober 2024, bei denen acht Zivilist*innen getötet und mindestens 16 weitere verletzt wurden, kommen Kriegsverbrechen gleich.“
https://www.pressenza.com/de/2024/12/raketensalven-der-hisbollah-auf-israel-muessen-als-kriegsverbrechen-untersucht-werden/
Typisch #Baerbock ! Dass die #Türkei einen Teil Syriens besetzt hält, wird mit keiner Silbe erwähnt. Verstösst wohl nicht gegen das #Völkerrecht , wenn es die Türkei macht. Oder etwa doch?"
#Nahost
Baerbock pocht auf Syriens »territoriale Integrität«
Die Außenministerin kritisiert Israels Vorgehen im Nachbarland und warnt vor einer dauerhaften Besetzung der Golanhöhen
https://www.juedische-allgemeine.de/israel/baerbock-pocht-auf-syriens-territoriale-integritaet/
#Deutschland #Israel #Syrien #Kurden
„Israels Siedlungen auf besetztem Gebiet im Westjordanland verstoßen gegen das Völkerrecht. Trotzdem kommen immer mehr Siedler in die sogenannten C-Gebiete. Sie sehen das Recht auf ihrer Seite.“
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-siedlungen-110.html
https://www.deutschlandfunk.de/uno-experten-israelische-angriffe-verstossen-gegen-voelkerrecht-102.html
> Die israelischen Angriffe auf militärische Ziele in Syrien nach dem Sturz des dortigen Machthabers #Assad verstoßen nach der Einschätzung internationaler Experten gegen das Völkerrecht.
Syrien - UNO-Experten: Israelische Angriffe verstoßen gegen Völkerrecht
Die israelischen Angriffe auf militärische Ziele in Syrien nach dem Sturz des dortigen Machthabers Assad verstoßen nach der Einschätzung internationaler Experten gegen das Völkerrecht.Die Nachrichten
Völkerrecht: "Deutschland darf bei Netanjahu nicht anders reagieren als bei Putin" - EUROPE SAYS
Sollte eine Bundesregierung den Haftbefehl gegen den israelischen Premier umsetzen? Ja, sagt der Anwalt Michael Sfard. Deutschland steheEUROPE SAYS (EUROPESAYS.COM)
https://www.youtube.com/watch?v=WZHXl5R5yzo
#Israel #Palestina
- YouTube
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.www.youtube.com
https://troet.cafe/@Sui/113568666978342962
#Haftbefehl #Netanjahu, #Deutschland & #Völkerrecht
#BPK Freitag, 29.11.2024: Deutsche Regierung trägt Mitschuld an den #Kriegsverbrechen der israelischen Regierung (und Besatzungsmacht) in #Gaza und in der Westbank. Waffenexporte an #Israel sofort einstellen!
Sui (@Sui@troet.cafe)
#BPK zum Haftbefehl von #Netanyahu. https://youtube.com/watch?v=WZHXl5R5yzo #Netanjahu #Gallant #Israel #Palestine #Gaza #Westbank #Rechtsextremismus #Rassismustroet.cafe - Mastodon
„Die Anschuldigungen des Internationalen Gerichtshofs hätten nichts mit der Realität zu tun, sagt die Israelische Botschafterin Ifat Reshef. Doch verschiedene Juristinnen und Juristen in Israel widersprechen. Israel habe seine Hausaufgaben nicht gemacht.“
https://www.srf.ch/audio/haftbefehle-des-icc-die-reaktionen-von-fachleuten/haftbefehle-des-icc-die-reaktionen-von-fachleuten?partId=37a4a548-dffd-4f00-9ecc-68e4600566b2#
Die Vorstellung, dass es deutsche »#Staatsräson« sei, Israels Spitzenpolitiker zu »schützen« – und zwar selbst vor Vorwürfen schwerster völkerrechtlicher Vergehen –, ist ein verhängnisvoller Irrweg. Netanyahu wird nicht in Den Haag angeklagt, weil er sein Land verteidigt, wozu er selbstverständlich berechtigt und verpflichtet ist. Er wird angeklagt, weil ihm schwere Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung in #Gaza zur Last gelegt werden, die mit Selbstverteidigung nichts mehr zu tun haben.[...]
Es steht gerade viel auf dem Spiel, nicht nur für Deutschland, sondern auch international. Wenn die Bundesregierung den Angeklagten #Netanyahu nun anders behandelt als den Angeklagten Wladimir #Putin oder als in der Vergangenheit die Angeklagten Omar al Baschir aus dem Sudan oder Slobodan Milošević aus Serbien, dann gibt es dafür nur eine Bezeichnung: Heuchelei. Wenn dieselben Personen, die den Haftbefehl gegen Putin feierten, nun den Haftbefehl gegen Netanyahu skandalisieren, dann kann man sich sicher sein: Um Recht geht es dabei nicht.(🎁) https://www.spiegel.de/ausland/israel-haftbefehl-gegen-benjamin-netanyahu-das-voelkerrecht-ist-deutsche-staatsraeson-kommentar-a-6818c4d0-9fe2-48c2-8a63-a115285a9f0e?giftToken=2e54be89-5ffa-4485-a348-6dcb315de7a1 #Israel #KriegInGaza #IStGH #Völkerrecht
Haftbefehl gegen Israels Premier: Das Völkerrecht ist deutsche Staatsräson
Die Bundesregierung hat stets den Internationalen Strafgerichtshof unterstützt – duckt sich aber nach dem Haftbefehl gegen Benjamin Netanyahu weg. Sie muss sich der Frage stellen, was echte historische Verantwortung heißt.Mathieu von Rohr (DER SPIEGEL)
„In der Frage, wer Gaza künftig mit humanitärer Hilfe versorgt, sind sich Israel und die internationale Gemeinschaft nicht einig.“
https://www.srf.ch/news/international/naher-osten-wie-weiter-nach-israels-unrwa-verbot
Gaza: Wer leistet nach dem UNRWA-Aus humanitäre Hilfe?
Israel und die internationale Gemeinschaft sind sich nicht einig, wer Gaza künftig mit humanitärer Hilfe versorgen soll.Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
„Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte hat schwere Vorwürfe gegen Israel und die Terrorgruppe Hamas erhoben. Beide Kriegsparteien in Nahost hätten sich gravierender Verletzungen des Völkerrechts schuldig gemacht, heißt es in einem am Freitag in Genf veröffentlichten Bericht.“
https://www.evangelisch.de/inhalte/235840/08-11-2024/un-hochkommissariat-erhebt-schwere-vorwuerfe-gegen-israel-und-hamas
UN-Hochkommissariat erhebt schwere Vorwürfe gegen Israel und Hamas
Genf (epd). Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte hat schwere Vorwürfe gegen Israel und die Terrorgruppe Hamas erhoben.www.evangelisch.de
» #UNRWA-Verbot in #Israel: "Anzeichen für #Genozid verdichten sich"
Ab kommendem Jahr darf das #UN-Palästinenserhilfswerk nicht mehr in Israel arbeiten. Faktisch werden so die #Palästinenser|gebiete abgeriegelt. #Völkerrecht|ler Matthias Goldmann ordnet das Verbot ein – und sieht Anzeichen für einen Genozid.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/israel-verbot-unrwa-un-hilfswerk-palaestina-gaza-voelkerrecht?r=rss
