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Beiträge, die mit Unterrichtung getaggt sind
Rechenschaftsberichte 2023 von neun Parteien veröffentlicht
Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentlin Bärbel Bas informiert im dritten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2023 über die...Deutscher Bundestag
2023 wurden 2.839 Personen im Straßenverkehr getötet
Berlin: (hib/HAU) Einen 'positiven Trend in der Reduktion der Verkehrstoten' mit Blick auf die langfristige Entwicklung verzeichnet die Bundesregierung. Im Jahr 2023 seien 2.839 Personen...Deutscher Bundestag
Expertenrat mahnt schnellere CO2-Emissionsminderung an
Berlin: (hib/MIS) Die sektorenübergreifenden Treibhausgas (THG)-Emissionen sind seit dem Jahr 2021 deutlich gesunken,wobei alle Sektoren bis auf den Verkehr Rückgänge verzeichneten....Deutscher Bundestag
Rechenschaftsberichte der Bundestagsparteien veröffentlicht
Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas informiert im ersten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2023 über die...Deutscher Bundestag
Abschlussbericht des Nachhaltigkeitsbeirats liegt vor
Berlin: (hib/HAU) Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) unterstützt die Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie durch die Bundesregierung als...Deutscher Bundestag
Evaluation von Aufklärungsunterlagen zur Organspende
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat ihren Zwischenbericht über die wissenschaftliche Evaluation der Aufklärungsunterlagen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)...Deutscher Bundestag
Aktionsplan 'Neue Chancen für Kinder'
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat den ersten Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Nationalen Aktionsplans 'Neue Chancen für Kinder in Deutschland' als Unterrichtung (20/14800)...Deutscher Bundestag
Gewaltschutzstrategie der Bundesregierung
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung ist fest entschlossen, ihre Anstrengungen zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt weiter zu erhöhen. Dazu gehört die vollumfängliche und wirksame...Deutscher Bundestag
Regierung erwartet Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung erwartet für das Jahr 2025 einen Zuwachs des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,3 Prozent. Dies geht aus dem von der Bundesregierung...Deutscher Bundestag
Bundestagspräsidentin informiert über 50 Parteispenden
Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas informiert in einer Unterrichtung (20/14692) über 50 Parteispenden, die ihr im Dezember 2024 gemeldet wurden und die im Einzelfall...Deutscher Bundestag
Mehr als eine halbe Million Menschen wohnungslos
Berlin: (hib/HLE) Mehr als eine halbe Million Menschen in Deutschland sind wohnungslos. Dies ergibt sich aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (20/14550) vorgelegten Wohnungslose...Deutscher Bundestag
Fehlende Fiskalprojektion des Stabilitätsrats bemängelt
Berlin: (hib/BAL) Die Bundesregierung hat dem Bundestag den Bericht des Stabilitätsrates gemäß Paragraf 9 des Stabilitätsratsgesetzes als Unterrichtung vorgelegt (20/14650). Der Stabilitätsr...Deutscher Bundestag
Umweltministerium berichtet über Strahlenbelastung
Berlin: (hib/SAS) Die berechnete Gesamtexposition in Deutschland beträgt 3,8 Millisievert pro Person und Jahr und ist damit im Vergleich zum Vorjahr nicht gestiegen. Das geht aus dem...Deutscher Bundestag
Bericht zum Verbraucherschutzdurchführungsgesetz
Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung hat den 'Bericht über die Anwendung des EU-Verbraucherschutzdurchführungsgesetzes durch Bundesbehörden' (20/14530) als Unterrichtung vorgelegt....Deutscher Bundestag
Enquete-Kommission Afghanistan legt Abschlussbericht vor
Berlin: (hib/LL) Die Enquete-Kommission 'Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands' hat am Montagnachmittag ihren Abschlussbericht vorgelegt. Der Bericht...Deutscher Bundestag
Migrationsbericht 2023 vorgelegt
Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (20/14670) liegt der 'Migrationsbericht 2023' vor. Danach sind 2023 insgesamt 1.932.509 Menschen nach Deutschland zugewandert...Deutscher Bundestag
Bundesregierung legt Leitlinien zur Afrikapolitik vor
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat in einer Unterrichtung (20/14555) ihre afrikapolitischen Leitlinien unter der Überschrift 'Gemeinsam Partnerschaften gestalten in einer Welt...Deutscher Bundestag
Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt 2030
Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung hat die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt 2030 (NBS) als Unterrichtung (20/14325) vorgelegt. Mit der Nationalen Strategie zur biologischen...Deutscher Bundestag
Bericht der Bundesregierung über Menschenrechtspolitik
Berlin: (hib/SAS) Der 16. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik liegt als Unterrichtung vor (20/14480). Darin informiert die Bundesregierung über ihre Menschenrechtspol...Deutscher Bundestag
Bilanz zur Auswärtigen Kulturpolitik im Jahr 2023
Berlin: (hib/AHE) Die Auswärtige Kultur- und Gesellschaftspolitik ist im Jahr 2023 vor allem vom Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine mit seiner hybriden Kriegsführung und von...Deutscher Bundestag
Anwendungsstrategie zur Nutzung von Satellitendaten
Berlin: (hib/LBR) Die Bundesregierung hat ihre Nationale Anwendungsstrategie zur Nutzung von Satellitensignalen und -daten als Unterrichtung (20/14601) vorgelegt. Dabei geht es um Signale...Deutscher Bundestag
Bundesrat befürwortet Ausfuhr von CO2
Berlin: (hib/SAS) Der Bundesrat unterstützt das Vorhaben der Bundesregierung, die Speicherung von Kohlendioxid im Meeresgrund auf hoher See zu ermöglichen - und dazu den Export des...Deutscher Bundestag
Bundesrat vermisst Berücksichtigung seiner Vorschläge
Berlin: (hib/HLE) Der Bundesrat hat in seiner von der Bundesregierung als Unterrichtung (20/14518) vorgelegten Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts...Deutscher Bundestag
Bundesregierung will Netz der Auslandsschulen ausweiten
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat einen 'Masterplan für die Deutschen Auslands- und Partnerschulen' als Unterrichtung (20/14485) vorgelegt. Wie sie darin schreibt, bilde die...Deutscher Bundestag
Versammlung der Interparlamentarischen Union
Berlin: (hib/NKI) Die 149. Versammlung der Interparlamentarischen Union hat sich in der Generaldebatte dem Thema 'Erschließung von Wissenschaft, Technologie und Innovation für eine...Deutscher Bundestag
Unterrichtung zur 23. Tagung der SWKS-Konferenz
Berlin: (hib/NKI) Der Bericht zur 23. Tagung der Interparlamentarischen Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union (SWKS-Konferenz...Deutscher Bundestag
Keine Auswirkungen auf Planungshoheit der Kommunen
Berlin: (hib/HLE) Etwaige Befürchtungen über negative Auswirkungen der Änderung des Raumordnungsgesetzes auf die kommunale Planungshoheit haben sich nicht bestätigt. Dies teilt die...Deutscher Bundestag
Länder verlangen bessere Einbindung bei Reallaboren
Berlin: (hib/HLE) Der Bundesrat hat eine bessere Einbindung der Länder in den von der Bundesregierung geplanten Regelungsrahmen für sogenannte Reallabore gefordert. In der von der Bundesregi...Deutscher Bundestag
Ukraine größter Empfänger von Rüstungsexporten
Berlin: (hib/HLE) Die deutschen Rüstungsexporte sind im vergangenen Jahr stark gestiegen. Wie es in dem als Unterrichtung (20/14515) vorgelegten Bericht der Bundesregierung über ihre...Deutscher Bundestag
Stellungnahme des Bundesrates zum Inklusionsgesetz
Berlin: (hib/CHE) Der Bundesrat macht in einer Stellungnahme mehrere Änderungsvorschläge zum Gesetzentwurf (20/14343) der Bundesregierung für ein Kinder- und Jugendhilfe-Inklusionsgesetz....Deutscher Bundestag
Familienbericht: Armutsgefährdung von Alleinerziehenden
Berlin: (hib/CHE) Alleinerziehende sind überdurchschnittlich häufiger armutsgefährdet als Eltern in Paarbeziehungen. Darauf verweist der Zehnte Familienbericht der Bundesregierung (20/14510)...Deutscher Bundestag