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Beiträge, die mit BRD getaggt sind
„Innenministerium legt Zahlen vor. Linke-Politikerin kritisiert Umgang deutscher Behörden mit Asylsuchenden aus Palästina.“
https://www.jungewelt.de/artikel/496834.gefl%C3%BCchtete-aus-gaza-zynismus-und-hohn.html
Geflüchtete aus Gaza: Zynismus und Hohn
Zahlen aus dem Innenministerium: Clara Bünger (Linke) kritisiert den Umgang des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit Asylsuchenden, die vor israelischen Bomben aus Gaza fliehen.Kristian Stemmler (junge Welt)
„(...) halten wir es für unerlässlich, dass die Bundesregierung in Anbetracht des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofs vom Juli 2024 zur Rechtswidrigkeit der israelischen #Besatzung (...) und ihrer Zusicherungen gegenüber dem Internationalen Gerichtshof sicherstellt, dass keine Waffen an Israel geliefert werden, die völkerrechtswidrig zum Einsatz kommen.”
„Der israelische Holocaust-Forscher Amos Goldberg über Israels Beziehungen zu Ultrarechten aus aller Welt und warum er Genozid-Vorwürfe für stichhaltig hält, auch wenn Gaza nicht Auschwitz ist.“
https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/israelischer-holocaust-forscher-amos-goldberg-ueber-israels-beziehung-zu-ultrarechten-das-ist-kein-flirt-das-ist-eine-liebesaffaere-93647338.html
Holocaust-Forscher über Israel und Ultrarechte: „Das ist kein Flirt, das ist eine Liebesaffäre“
Genozid Gaza Israel Ultrarechtewww.fr.de
„Mit hohen Summen geförderte Organisationen lobbyieren aufseiten Israels
Organisationen, die sich im Sinne der rechten Regierung Israels politisch betätigen, erhalten erhebliche Mittel von der Bundesregierung. Die bezeichnet das als Antisemitismusbekämpfung.“
https://nd.digital/editions/nd.DerTag/2025-03-24/articles/17392502?code=eyJhbGciOiJkaXIiLCJlbmMiOiJBMjU2Q0JDLUhTNTEyIn0..xFMCUZ84k3sUxQlqGJUCHQ.ajGlJt5Wq0h-xU4EYHxqVi1dYWnQtjKwNo93K4apgHg.HQ86mpxrS1tCAaGG_XxujFOSqOMeW0xj4LhAzm5L328
„Israelische Gewalt im Nahost-Konflikt wird eingebettet, palästinensische emotionalisiert.‟
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189753.medien-im-nahost-konflikt-die-tendenzioese-sprache-der-tagesschau.html
Die tendenziöse Sprache der »Tagesschau«
Verzerrt die ARD die Realität des Krieges im Nahen Osten? Eine Auswertung aller »Tagesschau«-Sendungen seit dem 7. Oktober 2023 kommt zu einem eindeutigen Ergebnis.nd-aktuell.de
„Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung hat Trumps Vertreibungspläne für Gaza befürwortet. Doch die Empörung darüber greift zu kurz. Denn seine Worte stehen für eine Logik, die Deutschland seit Längerem verfolgt: bedingungslose Unterstützung für Israels Krieg gegen Gaza.“
https://jacobin.de/artikel/israel-palaestina-gaza-antisemitismus-trump-bundesregierung-staatsraeson-voelkermord
„Vergangene Woche wurden in Berlin zwei Veranstaltungen mit Francesca Albanese, der UN-Sonderberichterstatterin für das besetzte palästinensische Gebiet (…) abgesagt. (…) Riad Othman, Nahost-Referent bei medico international, nennt uns die Details.“
http://www.freie-radios.net/133859
FRN: Die UN-Sonderberichterstatterin für Palästina, Francesca Albanese, wurde zweimal ausgeladen
Vergangene Woche wurden in Berlin zwei Veranstaltungen mit Francesca Albanese, der UN-Sonderberichterstatterin für das besetzte palästinensische Gebiet, jeweils vom Veranstaltungsort abgesagt.freie-radios.net
https://www.jungewelt.de/artikel/494232.abschiebungen-besonderes-ausweisungsinteresse.html
Abschiebungen: »Besonderes Ausweisungsinteresse«
Der deutsche Staat verweigert Geflüchteten aus Gaza den Aufenthalt. Die leben inzwischen in ständiger Angst. Werden sie nach Griechenland »abgeschoben«, drohen ihnen unter anderem Obdachlosigkeit und Lagerhaft.junge Welt
„Ein Tag, drei Städte: Ein Bündnis aus mehreren Organisationen hat in Köln, Nürnberg und Berlin für einen "gerechten Frieden in Palästina und Israel" demonstriert.“
https://www.evangelisch.de/inhalte/239504/16-02-2025/friedensdemo-koeln-buendnis-demonstriert-fuer-frieden-nahost
Bündnis demonstriert für Frieden in Nahost
Ein Tag, drei Städte: Ein Bündnis aus mehreren Organisationen hat in Köln, Nürnberg und Berlin für einen "gerechten Frieden in Palästina und Israel" demonstriert. Gemeinsam hielten sie zeitgleich eine Schweigeminute.www.evangelisch.de
(No surprise - until now, Saudia-Arabia was (rightly) considered an autocracy in the FRG - keyword Jamal Kashoggi…)
„Steinmeier's office posted the president's travel itinerary on the social media platform X and made note of the fact that he is the first German head of state ever to be honored with an official state visit.“
https://www.dw.com/en/german-president-travels-to-saudi-arabia-jordan-turkey/a-71489677?maca=en-rss-en-all-1573-rdf
German president travels to Saudi Arabia, Jordan, Turkey
Frank-Walter Steinmeier is headed to Saudi Arabia, Jordan and Turkey to discuss Syria and Gaza. Berlin's reputation in the region has suffered as a result of its steadfast support for Israel's war on Hamas in Gaza.Jon Shelton (Deutsche Welle)
(#gaza...)
„Der Bund Deutscher Architektinnen und Architekten BDA unterstützt die Bestrebungen des UN-Sonderberichterstatters über angemessenes Wohnen, Balakrishnan Rajagopal, die bewusste und mutwillige Zerstörung von Wohnraum im Zuge gewaltsamer Konflikte und Kriege – auch als DOMIZID und URBIZID bezeichnet – im internationalen und nationalen Strafrecht als eigenständiges Verbrechen zu verankern.”
https://www.bda-hessen.de/2024/06/domizid-als-eigenstaendiges-verbrechen-verankern-stellungnahme-des-bda/
„Die Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben einen gemeinsamen Antrag mit dem Titel „#Antisemitismus und #Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den freien Diskursraum sichern“ angekündigt. Beraten werden soll der aktuell noch nicht vorliegende Antrag am Donnerstag, 30. Januar 2025. Nach knapp halbstündiger Debatte ist die sofortige Abstimmung geplant.”
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw05-de-antisemitismus-1035050
Deutscher Bundestag - Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen
Die Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben einen gemeinsamen Antrag mit dem Titel „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen...Deutscher Bundestag
Ich bin gespannt, ob morgen an gleich prominenter Stelle das Foto von erfreuten & erleichterten Palästinenser:innen abgedruckt wird, die ihre Liebsten in die Arme schließen.
Und vielleicht erscheinen auch Fotos von Menschen aus Israel & Palästina, die zusammen den (hoffentlich nicht nur vorläufigen) Frieden feiern. Wer jetzt einwendet, dass es Letzteres nicht gibt:
https://www.theparentscircle.org/en/homepage-en/
Parents Circle Families Forum
We express our deepest and heartfelt condemnation of the ongoing violence in the region. It is a time of great sorrow, knowing that countless families now bear the burden of emptiness in their hearts and the heavy weight of grief due to the tragic lo…Parents Circle Families Forum
https://www.labournet.de/politik/alltag/ausbildung/bildung-all/pro-palaestinensische-demos-veranstaltungen-und-die-debatte-um-verbote-im-namen-der-staatsraeson/
Pro-palästinensische Demos/Veranstaltungen und die Debatte um Verbote im Namen der "Staatsräson" » LabourNet Germany
Dossier "... Die Angriffe der Hamas auf israelische Zivilist*innen sind barbarische Kriegsverbrechen. Jubelbekundungen der Massaker sind widerwärtig. Punkt. Kein Aber.Mag (LabourNet Germany)
https://www.srf.ch/news/international/nahost-konflikt-in-europa-die-arabischen-jugendlichen-nehmen-einen-doppelstandard-wahr
Politologe Dakhnous: «Muslime stehen unter Antisemitismus-Generalverdacht»
Der Politologe Ahmad Dakhnous engagiert sich, um Jugendlichen den Nahost-Konflikt zu erklären. Hier seine Erfahrungen.Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
„Ohne Wiedergutmachung werden die Gräuel weitergehen
Rachel Beitarie von der israelischen NGO Zochrot kritisiert den Förderstopp des Auswärtigen Amtes“
https://nd.digital/editions/nd.DerTag/2025-01-13/articles/16341772
„Den beiden israelischen Organisationen #Zochrot und #NewProfile wurde durch die Bundesregierung die außenpolitische Unbedenklichkeit bzw. Förderfähigkeit entzogen – obwohl sich beide gewaltfrei für Frieden und Menschenrechte einsetzen.“
https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/015347.html
Unterstützung für israelische NGOs: Spendenaufruf und Petition gestartet | Lebenshaus Schwäbische Alb
Den beiden israelischen Organisationen Zochrot und New Profile wurde durch die Bundesregierung die außenpolitische Unbedenklichkeit bzw. Förderfähigkeit entzogen - obwohl sich beide gewaltfrei für Frieden und Menschenrechte einsetzen.www.lebenshaus-alb.de
„Deutschland hört dann auf, Israels Verbrechen zu unterstützen, wenn die Kosten der Unterstützung größer sind als ihr Nutzen. Empörung allein wird an dieser Kalkulation nichts ändern.“
„Germany will stop supporting Israel's crimes when the costs of support are greater than the benefits. Outrage alone will not change this calculation.“
(Source; german only:)
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187941.gaza-an-die-moral-der-bundesregierung-zu-appellieren-bringt-wenig.html
An die Moral der Bundesregierung zu appellieren bringt wenig
Die deutsche Israelpolitik ist von Interessen geleitet und nicht von Moral – wir müssen aufhören so zu tun, als sei es je anders gewesen, meint Pauline Jäckels.nd-aktuell.de
„Zu den bittersten Erkenntnissen dieses Jahres gehört, dass es weder Joe Biden noch anderen einflussreichen Kräften wie Deutschland auch nur annähernd gelungen ist, den israelischen Ministerpräsidenten mit den rechtsextremen Rassisten in seinem Kabinett in seiner aggressiven Politik in Gaza, auf der Westbank, im Südlibanon und auf dem Golan zu stoppen.“
https://hajofunke.wordpress.com/2024/12/22/unser-versagen-gegenuber-der-immer-radikaleren-politik-netanjahus/
Unser Versagen gegenüber der immer radikaleren Politik Netanjahus
Zu den bittersten Erkenntnissen dieses Jahres gehört, dass es weder Joe Biden noch anderen einflussreichen Kräften wie Deutschland auch nur annähernd gelungen ist, den israelischen Ministerpräsiden…Prof. Dr. Hajo Funke
„Die Unicef-Fotos des Jahres 2024 zeigen israelische und palästinensische Kinder als Hauptleidtragende der Gewalt in ihrer jeweiligen Heimat. Erstmals in der Geschichte der Auszeichnungen seien die Bilder zweier Fotografinnen mit dem ersten Preis gewürdigt worden, teilte die Kinderhilfsorganisation der Vereinten Nationen am Donnerstag in Berlin zur Preisverleihung mit.“
https://www.evangelisch.de/inhalte/237439/19-12-2024/unicef-fotos-des-jahres-zeigen-kinder-aus-israel-und-gaza
Unicef-Fotos des Jahres zeigen Kinder aus Israel und Gaza
Berlin, Köln (epd). Die Unicef-Fotos des Jahres 2024 zeigen israelische und palästinensische Kinder als Hauptleidtragende der Gewalt in ihrer jeweiligen Heimat.www.evangelisch.de
»Mojadeddi nutzte ihre Redezeit … für eine persönliche Anmerkung in Sachen Nahost-Konflikt: "Wie kann ich meinen Kindern Zivilcourage vermitteln, wenn ich nicht den Mut habe, meine Stimme für den Frieden in Gaza und in der Westbank zu erheben und mich gegen einen Vernichtungskrieg auszusprechen."«
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburger-Gruenen-Abgeordnete-loest-Eklat-in-der-Buergerschaft-aus,buergerschaft1224.html
Hamburger Grünen-Abgeordnete löst Eklat in der Bürgerschaft aus
In der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Abgeordnete Zohra Mojadeddi (Grüne) am Dienstag für einen Eklat gesorgt. Die gebürtige Afghanin sprach von einem Vernichtungskrieg im Gazastreifen - und sorgte damit für Proteste anderer Fraktionen.NDR
„Mit einem Eilantrag wollte ein Palästinenser gerichtlich gegen Genehmigungen von Rüstungsgüter-Lieferungen nach Israel vorgehen - letztlich vergeblich.“
(A Palestinian wanted to take legal action against the approval of arms deliveries to Israel with an urgent application - ultimately in vain.)
https://www.fr.de/hessen/eilantrag-gegen-ruestungsgueter-fuer-israel-scheitert-zr-93472093.html
Wolf Wetzel über Nan Goldin’s Rede in der Neuen Nationalgalerie in Berlin vom 22. November 2024:
https://overton-magazin.de/kolumnen/kohlhaas-unchained/hast-du-angst-das-zu-hoeren-deutschland/
„Hast du Angst, das zu hören, Deutschland?“ | Overton Magazin
Über Nan Goldin’s Rede in der Neuen Nationalgalerie in Berlin vom 22. November 2024 – wenn die Kulturstaatsministerin Claudia Roth deshalb empört ist, dann hat Nan Goldin alles richtig gemacht.Wolf Wetzel (Overton Magazin)
https://www.pressenza.com/de/2024/12/menschenrechte-vor-ruestungsexporte/
Menschenrechte vor Rüstungsexporte
Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! zum Tag der Menschenrechte Anlässlich des Internationalen Tages der Menschrechte am 10. Dezember 2024Pressenza Berlin (Pressenza)
„Ambitioniert gestartet, droht der Schriftstellerverein PEN Berlin am Krieg in Gaza zu zerbrechen. Ein offener Brief von Ausgetretenen.“
https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/pen-berlin-und-nahost-debatte-der-aufhaltsame-niedergang-93461166.html
„Am 7. November 2024 verabschiedete der Deutsche Bundestag die Resolution „Nie wieder ist jetzt!“. Die US-amerikanische Jüdin Samantha Carmel fühlt sich in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt und sieht darin eine Form von Antisemitismus:“
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/nie-wieder-bedeutet-nichts
„Sofia Orr hat in Israel den Kriegsdienst verweigert. Dafür wurde sie diffamiert, bedroht und verhaftet. Warum sie trotzdem nie an ihrer Entscheidung gezweifelt hat und was sie von der deutschen Regierung fordert, erzählt sie im Gespräch mit JACOBIN.“
https://jacobin.de/artikel/sofia-orr-israel-gaza-kriegsdienstverweigerer-idf-mesarvot
„Die Bild-Zeitung ist für ihre Unterstützung Israels bekannt. Wie aber kam es, dass sie zum Spielball einer Verschwörung aus dem Büro Benjamin Netanjahus wurde und die israelischen Proteste für einen Geisel-Deal maßgeblich schwächte?“
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/bibileaks-wie-die-bild-zeitung-einen-waffenstillstand-mit-der-hamas-behinderte
(Nachrichten von der Rückseite des Mondes…)
https://www.fr.de/politik/israel-im-krieg-warnung-vor-hamas-angriff-ignoriert-netanyahu-nahost-konflikt-gaza-news-zr-93430382.html
Warnung vor Hamas-Angriff ignoriert: Netanyahu soll schwere Fehlentscheidung getroffen haben
Die traumatische Hamas-Attacke mit Geiselnahme auf Israel mit wirft Fragen auf. Hat Benjamin Netanyahu Warnungen ignoriert?www.fr.de
https://wolfwetzel.de/index.php/2024/11/22/haftbefehl-gegen-netanjahu-wegen-kriegsverbrechen/
Haftbefehl gegen Netanjahu wegen Kriegsverbrechen
‚Es fällt mir schwer, mir vorzustellen, dass wir auf dieser Grundlage Verhaftungen durchführen‘, sagte der deutsche Regierungssprecher Hebestreit.wolfwetzel.de
„Der Nahostreferent von medico international, Riad Othman, beleuchtet in seinem Vortrag zum Thema: Gaza-Krieg: Keine Zuflucht, nirgends die verschiedenen Aspekte dieser menschen-gemachten, humanitären Katastrophe und ihre Auswirkungen auf die betroffene Bevölkerung.“
http://www.freie-radios.net/131912
FRN: Gaza-Krieg: Keine Zuflucht, nirgends
Der Nahostreferent von medico international, Riad Othman, beleuchtet in seinem Vortrag zum Thema: Gaza-Krieg: Keine Zuflucht, nirgends die verschiedenen Aspekte dieser menschen-gemachten, humanitären Katastrophe und ihre Auswirkungen auf die betroffe…freie-radios.net
Kriegsverbrechen müssen weltweit verfolgt werden
Mehr dazu bei https://www.fr.de/politik/kriegsverbrechen-in-syrien-strafanzeige-gegen-erdogan-und-mehre-generalbundesanwalt-zr-93388384.html
und https://www.jungewelt.de/artikel/print.php?id=487009
a-fsa.de/d/3DP
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8964-20241112-strafanzeige-gegen-erdogan.html
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Tags: #Kriegsverbrechen #Menschenrechte #Strafanzeige #BGH #Erdogan #Türkei #Kurden #Syrien #Irak #Sudan #Gaza #Libanon #Israel #Ukraine #Russland #Rüstungsexporte #BRD
Kriegsverbrechen in Syrien: Deutsche Vereine stellen Strafanzeige gegen Erdogan
Gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird Strafanzeige in Deutschland gestellt. Der Vorwurf lautet Kriegsverbrechen.www.fr.de
Wissenschaftliche Untersuchung der Immigration jüdischer Israelis in die Bundesrepublik Deutschland Deutschland, besonders seit den 2000er-Jahren: https://openbiblio.social/@hsozkult/113465052767108665
Hsozkult (@hsozkult@openbiblio.social)
Rez: U. Rebhun u.a.: Israeli Jews in Contemporary Germany https://www.hsozkult.de/publicationreview/id/reb-130254OpenBiblio.Social