Suche
Beiträge, die mit MErz getaggt sind
Den #Gruenen fehlt es nach wie vor an Rückgrat.
Warum fordert ihr stattdessen nicht den Rücktritt von #FriedrIchIchIch #Merz, und betont, dass die #Union mit einem #kanzlerkandidat der #wortbruch betreibt, die #Brandmauer einreißt und mit #Nazis zusammenarbeitet NICHT #koalitions|fähig ist ?!
Kommt mal aus eurer #opferrolle und schaltet mal auf Gegenangriff!! Habt ihr nichts von der #FDP gelernt??
Doch "in der Not merkt man, wer die wahren Freunde sind.
Nach dem Abstimmungsdebakel über das "Zustrombegrenzungsgesetz" im Bundestag aufgrund von Abweichlern in den eigenen Reihen bleibt CDU-Chef Friedrich immerhin ein Trost:
Wenigstens auf die Abgeordneten der AfD konnte er sich voll + ganz verlassen."
https://www.der-postillon.com/2025/01/loyale-gefolgsleute.html
Die 50er-Jahre möchten ihren Friedrich #Merz zurück!
Merz heute im Bundestag: "Täglich stattfindende Gruppenvergewaltigungen aus dem Milieu der Asylbewerber heraus"
Ohne Worte.
Alles das hätte man kommen sehen können, ja müssen. Aber Merz ist blind vor Eitelkeit und unfähig diese Partei oder gar das Land zu führen.
#merzKANNesNICHT #MerzDarfNieKanzlerWerden
#noafd #nonazis
Keine Fehler, trotz einer "Menge Unruhe" - so blickt Unionskanzlerkandidat Merz im ARD-Brennpunkt auf die Woche zurück. Die Schuld am gescheiterten Gesetz sieht er vor allem bei Rot-Grün - und blickt zuversichtlich nach vorn.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/merz-brennpunkt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #Merz #Union #Bundestag #Migration
Es werden jeden Tag immer mehr Menschen in Deutschland geboren, von denen einer der nächste Amokläufer sein könnte - vor dem die Bevölkerung nicht geschützt werden kann, weil der Staat bereits überfordert ist.
Wann kommt endlich Geburtenkontrolle? #merz #noafd #niewiedercdu
Nach dem Scheitern des Gesetzentwurfs von CDU und CSU sind SPD, Grüne und Linke erleichtert. Unionskanzlerkandidat Merz bedauerte das Ergebnis und gab der FDP eine Mitschuld. Die AfD sprach von einer herben Niederlage für den CDU-Chef.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migrationsgesetz-union-reaktionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Union #Merz #Migration
Wieviel rechtswidrige Verschärfungen beim Asyl soll es denn bitte noch geben? Es reicht mit dieser menschenfeindlichen Politik.
q.e.d.
#MerzVerhindern #niemalsMerz #Merz #Union #niemalsCDU
Der Täter war vielleicht Einwanderer, aber in erster Linie ein Anhänger der #NSAfD und den Behörden bereits bekannt.
Wir reden hier also nicht von einem Versagen der gesetzlichen Grundlagen, sondern von einem Versagen der Behörden in einem seit über 20 Jahren von der CDU regiertem Bundesland.
Verzögerungen, Hektik, scharfe Reden: Nach einem chaotischen Tag im Bundestag scheitert der Gesetzentwurf der Union für eine schärfere Migrationspolitik. Noch sind die Auswirkungen der Abstimmung ungewiss. Von Claudia Kornmeier.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-migration-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #Merz #Migration
https://www.riffreporter.de/de/gesellschaft/merz-brandmauer-afd-migration-bundestag-kommentar #noafd #Klimakrise #Demokratie
Wahlkampf auf Abwegen: Der Scherbenhaufen des Friedrich Merz
Drei Tage hat der Bundestag über Migration gestritten. Die CDU/CSU wollte unbedingt ihre Anträge durchbringen und akzeptierte dafür die Hilfe der AfD.Rainer Kurlemann (RiffReporter)
Ich bin als Christ & Demokrat allen Abgeordneten gerade auch von #CDU & #FDP von Herzen dankbar, die ihr #Gewissen über den #Fraktionszwang gestellt und die #Demokratie gegen die #Thymokratie verteidigt haben. 🙏🇩🇪🇪🇺
Es ist eine Überraschung im Bundestag: Die Abgeordneten haben den umstrittenen Gesetzentwurf der Union zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Zuvor hatte es hitzige Debatten und lange Verzögerungen gegeben.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/migrationsgesetz-abgelehnt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Eilmeldung #Bundestag #Merz #Migration #Bundestagswahl2025
Die Mitte aufgegeben, die AfD etabliert, das Thema Migration zum Wahlkampfthema gemacht was der AfD helfen wird,
Die Abstimmung trotzdem verloren.
Im Ergebnis wird das der CDU deutlich schaden.
Merz hat all in gespielt und verloren.
Es ist eine Überraschung im Bundestag: Die Abgeordneten haben den umstrittenen Gesetzentwurf der Union zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Zuvor hatte es hitzige Debatten und lange Verzögerungen gegeben.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/gesetz-abgelehnt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Eilmeldung #Bundestag #Merz #Migration #Bundestagswahl2025
https://www.kreiszeitung.de/lokales/rotenburg/landgericht-bestaetigt-urteil-volksverhetzung-gegen-rotenburger-afd-chefin-kaiser-93055139.html
Update: „Äußerungen im Parlament sind grundsätzlich aufgrund der Indemnität nach Art. 46 Grundgesetz (GG) nicht strafbar.“ https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bundestag-abgeordnete-volksverhetzung-mandat-entzug-aufgabe-der-politik
(Danke für den Hinweis, @kmnd)
Landgericht bestätigt Urteil gegen Rotenburger AfD-Chefin
Das Landgericht Verden bestätigt ein Urteil gegen ...www.kreiszeitung.de
Den darf man nicht ins Kanzleramt lassen.
1) keine Demos vor Parteizentralen oder wenn sie Straßenbahnen blockieren
2) Behauptung von gewaltsamen Demos - Ruhe fürs Land, wenn SPD ihm folgt
3) In den Bundestag bringen, was dort eine Mehrheit hat, egal von wem.
Ruhe und Ordnung und keine Störung wollen auch die autoritären Herrscher:innen in Russland oder Iran, wenn sie Demos verbieten. Für so eine Beschränkung des Freiheitsrechts auf Versammlung und Meinungsäußerung hätte die Union zusammen mit der AfD sicher eine Mehrheit. #CivicSpace
Das müsste doch den Tatbestand der Volksverhetzung, des Schürens von Hass ggü Migrant*innen erfüllen.
Ich sag ja: "schamfreie Arschlochigkeit".