Zudem verbreitet #Dressel Fake-News, wenn er streut, wir wollten "#Werbung auf öffentlichem Grund ganz verbannen".

Das ist mitnichten der Fall.

https://www.hamburg-werbefrei.de/gesetzentwurf/

Darüber müsste er sich als #Minister doch eigentlich einmal informiert haben, bevor er sich derart einbringt und mit dem Daumen auf die Waagschale drückt?

Immerhin geht es ja nur um einen demokratischen Prozess.

#DirekteDemokratie #Hamburg #Populismus #SPD #Dressel #Senator #LinkedIn #Meinung #HamburgWerbefrei

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#Bundestag & #Bundesregierung & #Behörden & #Minister & #Abgeordnete dürfen keine #Geheimnisse haben. Es ist das #Recht der Bürger alles zu wissen, was die gewählten Vertreter tun.
Für 100% #transparenz in #deutschland & #europa
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100% #informationsfreiheit #ifg jetzt!
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#cdu #csu #spd #fdp #grüne #noafd #dielinke #grundrechte

Ich bin übrigends der Meinung, wir sollten bei uns ähnlich verfahren! Viel zu lange schon bedienen sich #Politiker aller Parteien selbst, ohne jemals belangt zu werden! Schlimmer noch: Sie werden einfach wieder #Minister oder lassen sich den Abschied von der #Wirtschaft vergolden!
#Korruption

Gaza's civil defence agency said Thursday that 504 people had been killed since the bombardment resumed.
#Israel #minister #Gaza
https://www.hindustantimes.com/india-news/israel-defence-minister-threatens-to-annex-parts-of-gaza-101742563960294.html

schMERZen: #Merz stellt sein #Kabinett vor
#Minister für Wahrheit und Volksberichtigung (neues Ministerium): #Julian_Reichelt wg. tausendfach erwiesener Kenntnis der simpelsten Ängste alternder weißer Männer und wie er die auf alle anderen übertragen kann
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100360212/-nius-gericht-verhaengt-zwangsgeld-gegen-ex-bild-chef-julian-reichelt.html
und natürlich weiß der Bursche mit Frauen umzugehen

16 feb 2025 #France #farRight #knifeAttack 20 against #peaceful meeting of #antifascists in #Paris #street in broad daylight. #mainstream #media make minimal mention of it , #government stays silent and #retailleau #minister of security only speaks about it at #assemblée #nationale warning so-called "radical left" that he will not tolerate violence.

French gov giving carte blanche to far right group is an invitation to violence against opponents and discriminated targeted population.

https://www.europesays.com/1716224/ Iran minister to visit India in January #Conflicts #Gaza #Iran #Minister #TakhtRavanchi #WestAsia