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Beiträge, die mit Zustrombegrenzungsgesetz getaggt sind


Bei aller Erleichterung: Bitte denkt an #hashtag 's damit die Internet-Historiker (und sonstige Leser) die Beiträge auch später einordnen können.

#zustrombegrenzungsgesetz

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestag-abstimmung-migration-gesetz-100.html


#Habeck
#Habeck4Kanzler
#politics
#press
#Zustrombegrenzungsgesetz

Stellungnahme zur heutigen Abstimmung.

https://youtu.be/4SNcKcWKvbA?si=sbo7wF8NAqkkSlv6press


#Zustrombegrenzungsgesetz abgelehnt:
✅ 338 Ja-Stimmen
❌ 350 Nein-Stimmen
◻️ 5 Enthaltungen

(Abstimmungslisten gleich hier)


Der Quatsch ist durchgefallen? Echt jetzt?
#zustrombegrenzungsgesetz


#Zustrombegrenzungsgesetz - das ist ein schlimmer Begriff. Er unterschlägt, dass es dabei um Menschen geht und deren Schicksale. Der Begriff ist inhuman, zynisch und verachtend.
Dieser Begriff sagt viel aus über die #CDU/ #CSU und #FDP bezüglich Migraionspolitik


"Der Sündenfall wird Sie für immer begleiten. Aber das Tor zur Hölle können wir noch gemeinsam schließen.

Sie müssen die #Brandmauer wieder hochziehen. Mindestens darf heute heute nicht unser Land kippen. Kehren Sie zurück in die Mitte der Demokratie!"

#Mützenich zu #Merz. #NieWieder!
"#Zustrombegrenzungsgesetz"


Verantwortungslos, dass CDU #Merz auf #Zustrombegrenzungsgesetz Abstimmung besteht. Verloren haben wir alle jetzt schon. Nur die #FCKAFD wird gewinnen.


Wait, what? #zustrombegrenzungsgesetz

https://www.youtube.com/watch?v=m3cCaE6kedY


#Zustrombegrenzungsgesetz - so läuft der Tag:

Von 10:30 bis 11:50 debattieren die Abgeordneten über den Gesetzentwurf von #CDU und #CSU. Dann steht die erste namentl. Abstimmung an (2. Lesung). Wird der Entwurf angenommen, erfolgt die Schlussabstimmung - ebenfalls namentlich.


Positionen zwischen Friedrich #Merz und #AfDVerbotSofort sind kaum mehr zu unterscheiden, ist das von ihm angestrebte #zustrombegrenzungsgesetz schon das Ende der Fahnenstange..
#Merzkannesnicht
#NieMehrCDUCSU
Monty del muro, Herr Friedrich Merz wenn die Ausländer weg sind wächst denn dann auch die Wirtschaft wieder
Migrationshintergrund in Deutschland 28% aller Ärzte 13% aller Lehrer 41% aller reinigungskräfte 35% aller Köche 29% aller paketboten