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Beiträge, die mit ungarn getaggt sind
Bürgerrechtsorganisationen wie @edri und auch Abgeordnete des EU-Parlaments hatten vor genau so einem Szenario gewarnt als diese Ausnahmen im Gesetz landeten.
https://netzpolitik.org/2024/ki-verordnung-biometrische-massenueberwachung-ohne-wenn-und-aber/#biometrische-ueberwachung:Artikel
KI-Verordnung: Biometrische Massenüberwachung ohne Wenn und Aber?
Nachträgliche Änderungen bei der biometrischen Überwachung sorgen aktuell für Ärger bei EU-Abgeordneten, die bis zuletzt für eine Einschränkung gekämpft hatten.netzpolitik.org
#Ungarn #Orban #Europa #Verteidigung
Ungarns Regierungspartei Fidesz will der Pride-Parade der LGBTQ-Bewegung in Budapest ein Ende bereiten. Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass Teilnehmern und Organisatoren künftig Geldbußen und polizeiliche Erfassung drohen.
➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ungarn-strafen-pride-parade-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#LGBTQ #Ungarn
Früherer #EJC -Chef #Kantor von #EU - #Sanktionsliste gestrichen
https://www.juedische-allgemeine.de/juedische-welt/frueherer-ejc-chef-kantor-von-eu-sanktionsliste-gestrichen/
#Israel #Ungarn #Frankreich #Großbritanien
Früherer EJC-Chef Kantor von EU-Sanktionsliste gestrichen
Die Streichung des russisch-britischen Geschäftsmanns erfolgte offenbar auf Druck der ungarischen RegierungJüdische Allgemeine
EU-Sanktionen gelten gegen den russischen Staat, aber auch gegen Einzelpersonen. Einige von ihnen sind die Strafen nun los - unter anderem ein Oligarch, der enge Verbindungen zu Putin haben soll. Ermöglicht hat das Ungarn mit seinem Vetorecht.
➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ungarn-sanktionen-russland-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Ungarn #Russland #EU #Sanktionen
https://jungle.world/artikel/2025/10/ungarn-justizreform-geld-statt-unabhaengigkeit #demokratie
Geld statt Unabhängigkeit
Edmond Jäger: In Ungarn protestieren Richter gegen eine Reform, die ihre Unabhängigkeit einschränken würdejungle.world
SC Magdeburg sichert sich Rang vier: 31:24 gegen Pick Szeged
Gegen Pick Szeged hat der ersatzgeschwächte SC Magdeburg lange Schwierigkeiten, setzt sich aber in der zweiten Hälfte ab. Dank Platz vier wird es kein Achtelfinale gegen die Füchse Berlin geben.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
"Am 20. Januar sind bundesweit Antifaschist:innen, nach denen im Rahmen des Budapest-Komplexes gefahndet wurde, aufgetaucht und haben sich den Behörden gestellt. Wir haben mit Anton Borsutzky von der Solidaritätsgruppe family and friends und der Mutter einer Inhaftierten darüber gesprochen, wie es den Inhaftierten geht und was in der nächsten Zeit geplant ist."
https://perspektive-online.net/2025/02/angehoerige-im-budapest-komplex-aus-jungen-antifaschistinnen-werden-terroristinnen-gemacht/
Ungarn Foltert! Isolationshaft Ist Folter!
#FreeMaja #FreePaula #FreeZaid #FreeHanna #Repression #Antifa #Antifaschismus #FreeAllAntifas #Ungarn #Germany #Orban #NoExtradition
"Als einige gesuchte Antifaschist:innen haben wir uns heute (20.1.25) an verschiedenen Orten in Deutschland unseren Verfahren gestellt. Wir wissen nicht, ob die deutschen Behörden uns an die rechtsautoritäre Regierung Ungarns ausliefern werden. Der potentielle Auslieferungswille ist Ausdruck einer länderübergreifenden Jagd auf Antifaschist:innen. Die deutschen sowie die ungarischen Behörden sind gewillt, hart gegen antifaschistische Praxis durchzugreifen.
Der Vorwurf versuchter Tötungsdelikte, der vom Generalbundesanwalt gegen einige von uns erhoben wird, ist eine politisch motivierte Eskalation und an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. Er dient – ähnlich wie der Vereinigungsvorwurf – der Abschreckung und Legitimation des Vorgehens gegen antifaschistische Praxis. Es ist offensichtlich, dass die gegenwärtige antifaschistische Bewegung nicht darauf ausgerichtet ist, Nazis zu töten – und das ist auch dem Generalbundesanwalt bekannt....!"
Erklärung der 7 aufgetauchten Antifaschist:innen #BudapestKomplex
https://emrawi.org/?Erklarung-der-7-aufgetauchten-Antifaschist-innen-3506
#Antifaschismus #Ungarn #TagDerEhre #Faschismus #Antifa #Repression #Deutschland
Erklärung der 7 aufgetauchten Antifaschist:innen
Wir haben uns gestellt Als einige gesuchte Antifaschist:innen haben wir uns heute (20.1.25) an verschiedenen Orten in Deutschland unseren Verfahren gestellt. Wir wissen nicht, ob die deutschen (...)emrawi.org
Isolationshaft ist Folter #FreeMaja
„Nachdem wir lange im Unklaren darüber waren, wie es mit Maja weitergeht, gibt es nun erschreckende Neuigkeiten. Die Staatsanwaltschaft Budapest hat ihre Ermittlungen gegen Maja beendet und erhebt nun Anklage: Sie fordert 14 Jahre Haft unter besonders strengen Haftbedingungen. Das ist, wie auch schon bei dem im gleichen Komplex bereits verurteilten Tobi als eine Art Deal zu verstehen, ein "Kompromiss" im Gegenzug für ein Geständnis.
Maja kann diese Anklage annehmen und durch die Abgabe eines Geständnisses direkt 14 Jahre absitzen. Bei einer Ablehnung des Deals wird Maja in Budapest der Prozess gemacht wobei dann mit der Forderung nach einer deutlich höheren Haftstrafe zu rechnen ist.
Wir sind entsetzt, ja wirklich fassungslos über die geforderte Strafe und das Vorgehen der ungarischen Justiz. Solche Deals sind dazu da, um Beschuldigte massiv unter Druck zu setzen und letztlich zu brechen. Bei Nicht-Eingehen des Deals folgt die weitere unsichere Situation, ein langwieriger Gerichtsprozess der sich über Jahre ziehen wird, die Weiterführung der Isolationshaft und die Möglichkeit auf eine noch höhere Haftstrafe.“
https://emrawi.org/?Maja-drohen-24-Jahre-Haft-3500
#Ungarn #BudapestKomplex #Repression #FreeThemAll #Antifa
Anklage gegen Maja erhoben
Nachdem wir lange im Unklaren darüber waren, wie es mit Maja weitergeht, gibt es nun erschreckende Neuigkeiten. Die Staatsanwaltschaft Budapest hat ihre Ermittlungen gegen Maja beendet und (...)emrawi.org
Stoppt Erniedrigung und Isolationshaft!
Ungarn foltert!
Seit Juni sitzt Antifaschist:in Maja T. in #Budapest in Untersuchungshaft. Der nonbinären Person wird vorgeworfen, Neonazis angegriffen zu haben. Ein faires Verfahren ist nicht in Aussicht.
"«Die Versorgung mit Lebensmitteln ist mangelhaft. Hygienische Produkte wurden mir vorenthalten. Es ist teilweise dreckig, es gibt unzählige Bettwanzen und Kakerlaken.»
Ausserdem berichtete Maja T. über die konstante Überwachung und besondere Sicherheitsmassnahmen: «In meiner Zelle ist eine Videokamera, die ununterbrochen angeschaltet ist. Zudem musste ich mich eigentlich jeden Tag komplett vor Beamten entkleiden, also Intimdurchsuchung, obwohl ich zu niemand anders physischen Kontakt habe.»
«Maja befindet sich jetzt fast ein Jahr in Untersuchungshaft und seit mehreren Monaten in einer kameraüberwachten Isolationshaft in Budapest.» Ende Oktober hätten die ungarischen Behörden die Haft unter diesen Bedingungen um zwei Monate verlängert, ohne einen Gerichtstermin festzusetzen. «Die Perspektivlosigkeit dieser Kerkerhaft ohne Urteil kann nur als Willkür bezeichnet werden.»..."
https://www.woz.ch/2445/budapest-komplex/perspektivlose-kerkerhaft/!ZG3VRYE6SDN6 via @woz
#Antifa #Antifaschismus #Faschismus #Folter #Ungarn
Budapest-Komplex: Perspektivlose Kerkerhaft
Seit Juni sitzt Antifaschist:in Maja T. in Budapest in Untersuchungshaft. Der nonbinären Person wird vorgeworfen, Neonazis angegriffen zu haben. Ein faires Verfahren ist nicht in Aussicht.Edgar Lopez (Genossenschaft Infolink)
Teil 10 - die angeschlage Demokratie festigen
https://www.blaetter.de/ausgabe/2024/juli/die-banalitaet-des-autoritarismus
dazu ist viel zu interessant, was in den #USA so passiert und in #Ungarn, in #Italien, den Niederlanden ...
Die Banalität des Autoritarismus
Die Demokratie erscheint dieser Tage global gefährdet. Immer mehr schwinden dabei auch die subjektiven Voraussetzungen ihres Funktionierens und begünstigen so den Aufstieg des Autoritarismus.www.blaetter.de
https://ukraine-nachrichten.de/generalversammlung-resolution-ukraine-angenommen_24572?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma
#Ukraine #Belarus #China #Indien #Israel #Jahrestag #Russland #Slowakei #Ungarn #Usa #Weißrussland
Die UN-Generalversammlung hat die Resolution der Ukraine angenommen - Ukraine-Nachrichten
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben gemeinsam mit Russland und Weißrussland gegen die ukrainische Resolution gestimmt.ukraine-nachrichten.de
#Sport #Fussball #Deutschland
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Ferenc_Puskás
In Ungarn sind zahlreiche Richter und Mitarbeitende von Gerichten auf die Straße gegangen, um für die Unabhängigkeit der Justiz zu kämpfen. Sie forderten außerdem eine bessere Bezahlung. Auch aus der EU kommt Kritik.
➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/demonstrationen-ungarn-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Ungarn #Justiz #Proteste
Mit Fußfesseln und Handschellen wird Maja T. in den Budapester Gerichtssaal geführt. Sie soll gemeinsam mit anderen mutmaßlichen Linksextremen Neonazis angegriffen und schwer verletzt haben. Der Deutschen droht eine extreme Strafe. Von Wolfgang Vichtl.
➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/prozess-maja-t-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#MajaT. #Prozess #Ungarn #Linksextremismus #Rechtsextremismus
In die Aufarbeitung des "Budapest-Komplexes" kommt Bewegung. In München beginnt der Prozess gegen eine Beschuldigte. Zudem zieht die Bundesanwaltschaft das Verfahren gegen weitere Personen wohl an sich und unterbindet so deren Auslieferung.
➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/linksextremismus-114.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Linksextremismus #Ungarn #LinaE. #Maja
AfD-Chefin Weidel ist kurz vor der Bundestagswahl nach Budapest gereist. Dort lobte sie Ungarn in höchsten Tönen - und kündigte an, dem Weg des umstrittenen Regierungschefs Orban folgen zu wollen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/weidel-orban-ungarn-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#AfD #AliceWeidel #Ungarn #Bundestagswahl2025
👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188919.budapest-komplex-ich-bin-extrem-besorgt-in-orbans-haende-zu-geraten.html
»Ich bin extrem besorgt, in Orbáns Hände zu geraten«
Rexhino »Gino« Abazaj könnte an Ungarn ausgeliefert werden, wo er wegen derselben Vorwürfe gesucht wird wie die EU-Abgeordnete Ilaria Salis. Im Interview äußert er sich zur Flucht aus Finnland und zur Haftsituation.nd-aktuell.de
Für sie könnte die jetzige Entscheidung aus Karlsruhe durchaus Signalwirkung haben. Denn das #Bundesverfassungsgericht setzt die Hürden für eine #Auslieferung nach #Ungarn sehr hoch."
Gefahren, die in ungarischer Haft drohen:
"Überfüllte Gefängnisse, schlechte Ernährung, Gewalt gegen Häftlinge und vor allem auch Diskriminierung von queeren Menschen."
Maja T. soll Rechtsextremisten in Budapest angegriffen haben und wurde nach Ungarn ausgeliefert - rechtswidrig, entschied das Bundesverfassungsgericht. Ob die non-binäre Person nach Deutschland zurückgeholt werden kann, ist offen. Von E. Hyseni.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/auslieferung-ungarn-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundesverfassungsgericht #Ungarn #Linksextremismus
Das Bundesverfassungsgericht hat die Auslieferung einer mutmaßlichen linksextremen Person nach Ungarn für rechtswidrig erklärt. Zugleich übte es Kritik an einem Berliner Gericht. Das Urteil ist auch politisch brisant.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/auslieferung-ungarn-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundesverfassungsgericht #Linksextremismus #Ungarn
Klage gegen Auslieferung nach Ungarn erfolgreich
Eine Person aus der linken Szene wird nach Ungarn ausgeliefert. War der eilige Vorgang rechtens? Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Nach Angriffen auf Neonazis - BGH prüft Urteil gegen Lina E.
Wenn es nach dem Oberlandesgericht Dresden geht, soll Lina E. wegen Angriffen auf Rechtsextreme ins Gefängnis. Das oberste deutsche Strafgericht nimmt das Urteil unter die Lupe.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Auslieferung nach Ungarn – Karlsruhe entscheidet über Klage
Eine Person aus der linken Szene wird nach Ungarn ausgeliefert. Ein vorläufiges Stoppsignal aus Karlsruhe kommt wenige Minuten zu spät. War die eilige Auslieferung rechtens?DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Medien: RB Leipzig plant im Sommer Wechsel der Nummer 1
Seit 2016 ist Peter Gulacsi als Torhüter bei RB unumstritten. Nun könnte er in der nächsten Saison seinen Stammplatz verlieren.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Johann G., der bis zu seiner Festnahme als einer der meistgesuchten Linksradikalen galt, wird nicht nach Ungarn ausgeliefert. Ihm werden Körperverletzungsdelikte und die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Von H. Stepputat.
➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/linkextremismus-budapest-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Linksextremismus #Ungarn #LinaE.
es waren wunderbare Abende bei den jungen Steinkauzen.
Es gab verschiedene Pfosten auf denen die jungen Steinkauze sitzen und auf Beute lauern konnten.
Ich hoffe ja, dass sie heuer auch wieder brüten.
Tiere sind Freunde und kein Essen oder eine Plage.
Bleibt gesund, glücklich und verliebt.
Der schlimmste Seelenschmerz ist das Fernweh.
M@rcel
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My dear life forms,
They were wonderful evenings with the young little owls.
There were various posts on which the young little owls could sit and wait for prey.
I hope that they will breed again this year.
Animals are friends, not food or a nuisance.
Stay healthy, happy and in love.
The most terrible pain in the soul is wanderlust.
M@rcel
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#marcelgierth
#bundeskater
#neusiedlersee #wasen #Hanság #oesterreich #burgenland #ungarn
#eulen #owls #littleowl #steinkauz #birds #bird #vogel #vögel #natur #nature #nationalpark #owl #eule #heimischetiere #biodiversität #biodivserity
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#vogelfreund #naturfotografie
#veganerfotograf #veganefotografie
#OhneNazisIstEsSchoener
Das treibt einem die Tränen in die Augen 😭!
#Ungarn
#ElternloseBabys
#Adoptionshürden
#EU
#press
Aber Herr Orban hat nur Rechtspopulismus Kopf.
Und bei uns gibt es sehr viele kinderlose Paare, die so gerne ein Baby hätten.
Komplettversagen von Ungarn, aber auch von der EU.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/babys-kinder-ungarn-100.html
Zurückgelassene Kinder: Ungarn fehlt es an Pflegefamilien
Jeden Monat werden Hunderte Neugeborene in ungarischen Kliniken zurückgelassen. Sie brauchen schnell eine Pflegefamilie - doch davon gibt es viel zu wenige. Mitunter leben die Babys monatelang im Krankenhaus.tagesschau.de
Jeden Monat werden Hunderte Neugeborene in ungarischen Kliniken zurückgelassen. Sie brauchen schnell eine Pflegefamilie - doch davon gibt es viel zu wenige. Mitunter leben die Babys monatelang im Krankenhaus. Von K. Straka.
➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/babys-kinder-ungarn-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Ungarn #Kinder
Überfall auf Neonazis in Ungarn - eine Person in U-Haft
Lange waren sie untergetaucht, dann stellten sich sieben mutmaßliche Linksextremisten überraschend der Polizei. Einer von ihnen ist nun in Untersuchungshaft.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Überfall auf Neonazis in Ungarn - eine Person in U-Haft
Lange waren sie untergetaucht, dann stellten sich sieben mutmaßliche Linksextremisten überraschend der Polizei. Einer von ihnen ist nun in Untersuchungshaft.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)