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Beiträge, die mit BrandMauer getaggt sind
Kundgebung heute um 18.00 Uhr vor der Parteizentrale der #CDU.
Keine Zusammenarbeit mit der 💩fD!
#Asylrecht verteidigen!
#IL @seebruecke #ProAsyl @seawatchcrew #widersetzen #Amnesty #RAV
#afdverbot #afdverbotjetzt #cdu_unwaehlbar #b2901 #niewieder #Brandmauer
#DGB #Gewerkschaft #noafd #Antifaschismus #Merz #FDP
DGB-Veranstaltungen zur Bundestagswahl 2025
Kundgebungen, Termine, Demos, Diskussionen, Podcasts, Foren & Co.: Hier findest du Termine der DGB-Bezirke und Mitgliedsgewerkschaften.www.dgb.de
Für Menschenrechte, für #Demokratie.
#AfDVerbotJetzt
"Die CDU-Fraktion hatte vor zwei Wochen kein Problem damit, den AfD-Abgeordneten Carsten Hütter in die Parlamentarische Kontrollkommission zu wählen, die den sächsischen Verfassungsschutz kontrolliert. [...] Dass nach Hütters Wahl deutschlandweit an ihrer Distanz zur AfD gezweifelt wurde, nahm die sächsische CDU mit einem Achselzucken zur Kenntnis"
https://www.saechsische.de/politik/regional/abgrenzung-von-der-cdu-zur-afd-wo-die-brandmauer-in-sachsen-broeckelt-Q5QZIEFLSREKZLQEQDCXO6SR6Q.html
#Rechtsextremismus #KrisedesKonservatismus
Sachsen: Hält die CDU die Brandmauer zur AfD?
Die Bundespolitik diskutiert, wie es die CDU mit der AfD hält. In Sachsen ist man in der Debatte längst weiter. In den Regionen machen beide Parteien gelegentlich gemeinsame Sache.Thilo Alexe (Sächsische Zeitung)
EILPETITION
Sign ✍🏽‼️
#NoAfD
#Brandmauer
#press
#politics
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https://aktion.campact.de/s/zusammenarbeit-mit-AfD-stoppen/lc
Appell unterzeichnen: Keine Zusammenarbeit mit der AfD!
CDU-Chef Merz setzt auf die Stimmen der AfD, um seine Abschottungspolitik durchzusetzen – sag Nein zu diesem Tabubruch.aktion.campact.de
Landesregierung für 2025 noch keinen Haushaltsplan, streicht Fördergelder – für einige soziale Angebote existenzbedrohend“
• „Keine Brandmauer in Sachsen:
Auf kommunaler Ebene ist Zusammenarbeit mit AfD längst Praxis“
#CDU #AfD #Brandmauer #schwarwel
Die Union will eine Verschärfung der Migrationspolitik vorantreiben - und viele sehen die Brandmauer bröckeln. SPD-Parteichefin Esken wirft Friedrich Merz einen "Erpressungsversuch" vor.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-afd-brandmauer-scholz-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Merz #AfD #Brandmauer #Migrationspolitik #Aschaffenburg
Migrationspolitik: Merz sucht Einigung mit SPD, Grünen und FDP
Die Union will eine Verschärfung der Migrationspolitik vorantreiben - und stößt auf Widerstand. SPD-Parteichefin Esken spricht von einem "Erpressungsversuch".tagesschau.de
Die Union will kommende Woche Anträge zu Änderungen in der Migrationspolitik in den Bundestag einbringen. Diese schickt sie SPD, FDP und Grünen vorab - nicht aber der AfD. Die Kritik an Merz reißt dennoch nicht ab.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-afd-brandmauer-scholz-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Merz #AfD #Brandmauer #Migrationspolitik #Aschaffenburg
Merz nimmt Zustimmung der AfD in Kauf“
#CDU #AfD #Brandmauer #schwarwel
▶️ https://www.zdf.de/nachrichten-sendungen/heute-journal/merz-migration-aschaffenburg-100.html
#MerzShitShow #Brandmauer
Jurist: Merz-Forderungen haben hohen Preis
Wolle man Merz' Pläne umsetzen, müsse Deutschland aus der EU austreten, so Jurist Hruschka. Nach Aschaffenburg drängt Merz auf eine deutliche Verschärfung der Migrationspolitik.Zweites Deutsches Fernsehen
Die Brandmauer zu Rechtsextremen muss unerschütterlich stehen und verteidigt werden. Eine Zusammenarbeit mit der AfD normalisiert Positionen, die im Gegensatz zu den Werten unseres Grundgesetzes stehen.
Mehr braucht man nicht zu sagen um den Aufruf zu unterstützen. Herr #Merz will, sollte er #Kanzler werden, per Kanzlerrichtlinienkompetenz regieren, was den #Dekreten in den #USA gleich kommt. Dabei würde er auch Stimmen von der AfD in Kauf nehmen.
#noafd #Rechtsextremismus #Brandmauer #Demokratie
Merz nimmt Zustimmung der AfD in Kauf“
#CDU #AfD #Brandmauer #schwarwel
Nein, er wird sagen: „Mir ist es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgeht.“
#Merz #Brandmauer #noafd
CDU-Chef Merz will Vorschläge für eine schärfere Asylpolitik in den Bundestag einbringen - unabhängig davon, wer ihnen zustimmt. Kanzler Scholz warnt davor, auf Hilfe der AfD zu setzen. Zudem plant er offenbar eine Regierungserklärung zu dem Thema.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-afd-brandmauer-scholz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Merz #AfD #Brandmauer #Migrationspolitik
Das darf nicht sein. Die #Brandmauer darf nicht fallen. Keine Zeit für schwache Nerven, #CDU.
(geteilt vom offiziellen Account)
#Habeck #RobertHabeck
Ernst nehmen sollte man das Aufgreifen rechtspopulistischer Narrative durch die #Union und die #FreienWähler, die damit offen rechte Wählergruppen ansprechen und die #Brandmauer zur Bordsteinkante abwerten. ⬇️
https://awesomniac.social/friedrich-merz-populistische-parolen-statt-losungen-2/
Friedrich Merz: Populistische Parolen statt Lösungen
Friedrich Merz präsentiert sich als Macher, doch populistische Rhetorik und fehlende Regierungserfahrung werfen Zweifel an seiner Eignung als Kanzler auf – gerade in Zeiten globaler Krisen.Awesomniac
#CDUCSU #noafd #Brandmauer
Die #Union will nach RND-Informationen in der nächsten Sitzungswoche mehrere Anträge zur #Migrations- und #Sicherheitspolitik einbringen. Stimmen der #AfD will sie in Kauf nehmen.
https://www.rnd.de/politik/nach-aschaffenburg-union-nimmt-afd-stimmen-bei-neuen-migrationsantraegen-in-kauf-BP3RPSYMONDWJELA7UYZXVT2HQ.html
Nach Aschaffenburg: Union nimmt AfD-Stimmen bei neuen Migrationsanträgen in Kauf
Die Union will nach RND-Informationen in der nächsten Sitzungswoche mehrere Anträge zur Migrations- und Sicherheitspolitik einbringen. Stimmen der AfD will sie in Kauf nehmen.Alisha Mendgen (RedaktionsNetzwerk Deutschland)
Bei so viel #Brandmauer kann ja nichts mehr schiefgehen.
AfD bekommt durch #CDU Zugang zu hochsensiblen Informationen - ohne Not
"Das Kontrollgremium wäre nach Auffassung der Landtagsverwaltung auch arbeitsfähig gewesen, wenn AfD-Politiker Hütter nicht mit den Stimmen der CDU gewählt worden wäre. Sprecher Ivo Klatte sagte auf Anfrage von MDR SACHSEN, dafür hätten die vier Mitglieder der anderen Mitglieder ausgereicht."
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/politik-landtag-brandmauer-geheimdienst-cdu-afd-kritik-100.html
#Brandmauer #Rechtsextremismus #Präfaschismus #noafd #Sachsen #KrisedesKonservatismus
Sachsens Landtag wählt Geheimdienst-Gremium: Kritik an CDU-Stimmen für AfD
Der Landtag hat mehrere Gremien und seine Fachausschüsse gewählt. Damit war er nach einer halben Stunden durch. Dass CDU und BSW mehrere AfD-Mitglieder durchwinkten, erregt Kritik bis nach Berlin.MDR SACHSEN (MDR)
