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Beiträge, die mit MErz getaggt sind

Die CDU zeigt nach den Abstimmungen mit der AfD Einigkeit

Bloß keinen Zwist: Nach den Abstimmungen mit der AfD im Bundestag hat die CDU auf ihrem Parteitag Einigkeit demonstriert. Kanzlerkandidat Merz will sich keinesfalls von den Rechtspopulisten abhängig machen. Von Uli Hauck.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-parteitag-programm-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#CDU #Parteitag #Merz #Bundestagswahl2025

Die CDU zeigt nach den Abstimmungen mit der AfD Einigkeit

Uli Hauck (tagesschau.de)
#cdu #merz #Bundestagswahl2025 #Parteitag

Wenn das wenigstens dazu führen würde, dass meine Daten sicher sind, könnte man sich's ja vielleicht überlegen, dafür ein paar Euro draufzulegen.

Aber nicht mal darauf kannste dich verlassen.

#epa #merz #datenschutz #gesundheit
#merz #epa #datenschutz #gesundheit

So ein Selbstverständnis muss man erstmal haben. Mit welcher Partei, außer der FDP möchte er denn bitte eine Mehrheit erlangen? Die #cdu und insbesondere #merz verschiebt seit Monaten / Jahren die CDU nach rechts.
#cdu #merz

Nein, es schweigen nicht alle. Habe mich sowohl im Fediversum wie auch gegenüber SWR & jetzt Tagesschau mit Kritik am #Merz-Manöver geäußert. Und, nein, ich brauche weder von links noch von rechts weitere Feindseligkeit. Danke. #CDU #Brandmauer https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-migrationsplaene-von-merz-cdu-will-sofortprogramm-beschliessen-100.html

CDU schließt die Reihen hinter Merz - BW-Landeschef Hagel stützt Migrationskurs

Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag in Berlin ein Sofortprogramm für den Fall einer Regierungsübernahme beschlossen. Es geht unter anderem um eine massive Verschärfung der Migrationspolitik.
tagesschau.de
#cdu #merz #Brandmauer

Und wieder zeigt #Merz, dass er absolut nichts verstanden hat

#Fossil #ePA #Datenschutz

https://winfuture.de/news,148571.html

Merz zur Patientenakte: Bürger sollen für Datenschutz extra zahlen

Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, will Bürgern tiefer in die Tasche greifen, wenn sie sich gerechtfertigte Sorgen um ihre intimsten Daten machen. Das erklärte er auf einer Wahlkampfveranstaltung seiner Partei.
Christian Kahle (WinFuture.de)
#fossil #merz #epa #datenschutz

#Merz’ Brandmauerbruch erntet beim #CDU-Wahlparteitag nur Lob. Mit ihrem Sofortprogamm bestätigt die Partei ihren rechts-konservativen Kurs in Sachen Wirtschaft und Migration. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188768.parteitag-in-berlin-cdu-geschlossen-hinter-brandmauerbruch.html

CDU: Geschlossen hinter Brandmauerbruch

Merz’ Brandmauerbruch erntet beim CDU-Wahlparteitag nur Lob. Mit ihrem Sofortprogamm bestätigt die Partei ihren rechts-konservativen Kurs in Sachen Wirtschaft und Migration.
nd-aktuell.de
#cdu #merz

😂😂😂😂 #merz kann und darf man nichts mehr glauben. Ist wie bei #söder der ist auch ein Fähnchen im Wind. Scheint pathologisch zu sein bei der #union
#union #merz #soder

Und wer soll das der CDU jetzt noch glauben?

#CDU #FriedrichMerz #Merz #Brandmauer
#cdu #merz #friedrichmerz #Brandmauer

Über 200.000 Menschen haben in Berlin gestern Nachmittag die #Brandmauer gestützt! Während #Merz inzwischen klar sagt, dass er wieder gemeinsam mit der #noAfD Beschlüsse fassen wird, haben sie deutlich gefordert: Keine Kooperation mit der extremen Rechten! #WirSindDieBrandmauer
Foto von einer Demonstration vor dem Reichstagsgebäude, in der Bildmitte drei Fahnen der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Foto einer Demonstration vor dem Reichstagsgebäude, in der Bildmitte eine Regenbogenfahne.
Zwei Schilder auf einer Deminastration vor dem Reichstagsgebäude, beide mit bunten Wachsmalstiften auf Pappe gemalt. Auf einem der Text: "Ey, Fritz: Mit Nazis spielt man nicht!", auf dem anderen: "Kunterbunt statt Kackbraun."
Foto des Demonstrationszuges vor der Siegessäule in Berlin, im Hintergrund Wolken im Abendrot.
#merz #wirsinddiebrandmauer #noafd #Brandmauer

Was nützt die demonstrative Distanz, wenn #Merz und #Linnemann und #Söder Positionen der #afd übernehmen?
Nichts.
Der Aufstand der Anständigen, der zz. läuft, lehnt auch die Inhalte, Positionen, geplanten Maßnahmen der afd ab.
#afd #merz #soder #Linnemann

Zusammenarbeit von #Merz mit der #noafd heißt jetzt nach #Söder also "steiler Move".
So kann man das natürlich auch verharmlosen.
#merz #noafd #soder

geht doch, auch ohne #Merz
#merz

dann hoffen wir mal, dass wir in drei Wochen kein #merz - #Weidel - Bündnis wählen, das uns aus der EU mit ihren offenen Grenzen und dem halbwegs verlässlichen Rechtssystem rauskatapultieren wird. Regulierungs-kontinuität, Verkehrsraum, Zollfreiheit, Arbeitsfreiheit können noch weiter an Bedeutung als Standortfaktoren gewinnen, wenn Firmen einen Bogen um die USA unter DJT machen wollen.
#merz #weidel

Der Parteitag der #CDU ist schwer zu ertragen.

Keine Warnung, kein Parteiaustritt und keine Massendemonstrationen können wohl den Rechtsruck auf AfD Niveau aufhalten.

Mit der Änderung der Satzung,

"Es entscheidet nicht mehr die Basis sondern eine Delegation von Bundespolitiker über eine künftige Koalition"

wird alles für eine Koalition mit #Faschisten vorbereitet.

In #USA kann man aktuell sehen wie eine alte Demokratie fällt und hier wie es minutiös vorbereitet wird.

#merz ⛔️
#cdu #usa #merz #faschisten

tja, looks like die beiden Alfa-Rüden #merz & #scholz ham sich mächtig verzockt

ah scheeee 😏

jetzt IHR ALLE 🫵 unbedingt noch die #Demokratie in #Deutschland retten !

🗳
#scholz #merz #deutschland #demokratie

#merz #cdu #BTW25
#cdu #merz #btw25

#musk #merz #BTW25
#europa #usa
#musk #usa #europa #merz #btw25

#Grüne und #SPD sind Versager. Sie sollten deutlich machen, dass unter #Merz keine Koalition mit der #CDU geben wird. Und auch unter #Söder nicht. Oder #Spahn, oder #Klöckner, oder #Linnemann, oder oder oder. Die Liste könne man auf das gesamte aktuelle Spitzenteam um Merz ausbauen. Damit würden sie nicht direkt eine Koalition mit den Konservativen ausschließen, aber es eben an eine konkrete Personenforderung stellen bzgl. der rechten Brandstifter innerhalb der Partei(en).
#Grüne #cdu #spd #merz #soder #spahn #Linnemann #klockner

"Ja, in einer besseren Welt." Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#Merz #CDU #Soeder #CSU #Kuhle #FDP #AfD #Trump #SPD #Gruene #Reichinnek #Gaza #RWEssen

https://youtu.be/beANztANGvc?si=-wURkxwuLCL5ZrwH

- YouTube

Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.
youtu.be
#trump #fdp #cdu #spd #afd #csu #soeder #gaza #merz #gruene #rwessen #Reichinnek #kuhle @taz

#Merz klingt, als würde ein Blinder über Farben reden. Fern jeder Sachkenntnis über die Funktionen der elektronischen Gesundheitskarte (#eGk), der elektronischen Patientenakte (#ePA) und der gesamten Telematik-Infrastruktur. Vielleicht sollte ihm die gematik noch vor der Bundestagswahl Nachhilfeunterricht erteilen, damit er zu diesem Thema nicht weiter Blech redet.
#GesundheitsdatenInGefahr
#merz #epa #egk #gesundheitsdateningefahr

Er ist nicht inkompetent (oder dumm), sondern gefährlich. #art20gg #Merz #noafd #fdp #trump #CSU #CDUCSU
#trump #fdp #csu #merz #noafd #cducsu #art20gg

We ain't seen nothing yet.

#Merz
#MerzVerhindern
#merz #MerzVerhindern

Friedrich #Merz kann es nicht:
Eine Kolumne in der #WirtschaftsWoche von #DieterSchnaas

»Ein Novize im Kanzleramt – kein Problem, dachte man, das wird schon. Nichts wird. Der #CDU-Chef denunziert „die Mitte“, lässt die AfD triumphieren – und schwadroniert von einem „Mehrheitswillen“. Es ist beschämend. Ein Schock. Und eine Zäsur.«

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/tauchsieder-friedrich-merz-kann-es-nicht/30194086.html
#cdu #merz #wirtschaftswoche #dieterschnaas

#Blackrock lässt grüßen! - Für den Laden ist Merz ein ewig treuer Soldat!

#epa #merz #datenschutz #gesundheit
#blackrock #merz #epa #datenschutz #gesundheit

#merz (mit e und doppel s im namen) weiss genau was er macht, er spielt genau die nazi karte aus und zündelt! selbst wenn die welt in flammen steht und das klima kaputt geht, diese typen und ihre auftraggeber erzielen riesen profit damit, die menschen sind denen völlig egeal
#merz

Der rechte Kurs der #CDU ist keiner politischen Strategie geschuldet, wahrscheinlich Überzeugung von #Merz. Vielleicht ist er sogar so einer, der Autobahnen gegen Juden aufrechnet?

CxU-Politiker stopfen sich bei jeder Gelegenheit die Taschen voll, AKK stellte die #Pressefreiheit in Frage, #Mappus ließ friedliche Stuttgart21-Demonstranten niederknüppeln, Merz hetzt gegen Migranten und arbeitet mit der #AfD zusammen.

An den Taten sollt ihr sie erkennen! Es sind KEINE #Demokraten!
#cdu #afd #merz #demokraten #Pressefreiheit #Mappus

Wenn #Merz und #Söder an ihren verfassungsfeindlichen #Vorhaben wie #Asylwende (aka verschärfte #Asylpolitik, #Abschiebungen, #Grenzkontrollen) und Rücknahme von Gesetzen für die #Klimawende ("#Heizungsgesetz" von #Union beschlossen), dann wird der #CDU/#CSU weiterhin ein scharfer Wind aus der #Gesellschaft entgegen wehen.

#nocdu #nocsu #Neuwahlen2025 #Faschismus
#faschismus #cdu #union #Heizungsgesetz #csu #merz #gesellschaft #neuwahlen2025 #soder #abschiebungen #asylpolitik #nocdu #nocsu #klimawende #grenzkontrollen #Asylwende #Vorhaben

Die Zusammenfassung ist falsch, es würde ›nur‹ billiger für die, die der #ePA nicht wiedersprechen.

Was ja heißt, wer nicht *sofort* widerspricht ist doof, denn falls #Merz Kanzler wird, könnte man (d/m/w) dann 10% »ePA-Teilnahmebonus« bei Widerspruchsrücknahme einheimsen.

Da aber die »ePA für alle« schon beschlossene Sache der #Ampel ist, ohne »Datenaufgabebonus«, worüber redet Merz da eigentlich?
#Ampel #merz #epa

ich bin voll bei den Worten von Anton #Hofreiter. Ich bin nicht mehr sicher, dass eine #Union unter #Merz nicht mit der #AfD zusammenarbeiten, sich in einer #Minderheitsregierung, von denen dulden lassen oder gar mit den Rechtsaußen koalieren würde.

Merz wird vermutlich niemals zugeben, dass sein Handeln ein krasser Fehler war. Gut, dass Parteien in diese Forderungen stellen. Hoffentlich stellen noch andere Parteien Forderungen, machen klar, dass da eine Grenze war, welche Merz überschritten hat.
#union #afd #merz #hofreiter #minderheitsregierung

Schwarz-Grün als Option - Habeck fordert Eingeständnis von Merz

Die Empörung vieler nach dem gemeinsamen Abstimmen von AfD und CDU im Bundestag bleibt: auch unter Grünen. Deren Spitzenkandidat Habeck schließt eine mögliche Koalition mit der Union nicht aus. Er stellt aber Forderungen an Merz.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/habeck-schwarz-gruen-option-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Habeck #Merz #Bundestagswahl

Schwarz-Grün als Option - Habeck fordert Eingeständnis von Merz

tagesschau.de
#habeck #merz #bundestagswahl

#Merz: "Ich rufe alle diejenigen auf, die jetzt protestieren, das friedlich zu tun"

Was für ein widerliches Framing!
Er tut so, als ob die Demonstranten latent gewalttätig wären.
Dabei ist es Merz, der die politische Handgranate geworfen hat.

#unwählbar
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/proteste-gegen-asylkurs-der-union-gehen-weiter-auch-in-bayern,UbevDHK

Proteste gegen Asylkurs der Union gehen weiter – auch in Bayern

Erneut haben deutschlandweit Zehntausende gegen einen Rechtsruck und das gemeinsame Asyl-Votum von Union und AfD im Bundestag protestiert. Allein in Berlin gingen 160.000 Menschen auf die Straße, in Regensburg waren es 20.000.
Franz Engeser (BR24)
#merz #unwahlbar

#TTIP wird das auch noch erleichtern. Daher wollen das auch #Scholz, #Merz und #Lindner
#scholz #lindner #merz #ttip

#CDU-"Sofortprogramm": Asylwende und Rücknahme von Ampel-Gesetzen

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/cdu-sofortprogramm-asylwende-und-ruecknahme-von-ampel-gesetzen,UbctF32

>> Die CDU will an einem schärferen Migrationskurs festhalten. Das betont Unions-Kanzlerkandidat #Merz und bekommt Unterstützung von CSU-Chef #Söder. Am Montag soll ein "Sofortprogramm" verabschiedet werden. Versprochen wird unter anderem eine Asylwende.

#depol #trumpism

CDU-"Sofortprogramm": Asylwende und Rücknahme von Ampel-Gesetzen

Die CDU will an einem schärferen Migrationskurs festhalten. Das betont Unions-Kanzlerkandidat Merz und bekommt Unterstützung von CSU-Chef Söder. Am Montag soll ein "Sofortprogramm" verabschiedet werden. Versprochen wird unter anderem eine Asylwende.
Claudia Steiner (BR24)
#cdu #depol #merz #trumpism #soder

Warum nennen wir es nicht beim Namen: Auslöser war der von #Merz initiierte #Verfassungsbruch der #cducsu.
Das Recht auf #Asyl ist ein Menschenrecht. Ebenso das auf #Leben, #Gesundheit und #Menschenwürde. Kein Mensch darf zum Objekt staatlichen Handelns degradiert werden. Genau das wollen die #Verfassungsfeinde in #CDU, #CSU, #FDP und #AfD aber. Asyl zu verweigern und Hilfesuchende pauschal und ohne Prüfung abzuweisen, verstößt gegen Grundgesetz und Menschenrechtscharta.
#fdp #leben #cdu #afd #csu #merz #asyl #menschenwurde #gesundheit #cducsu #verfassungsbruch #verfassungsfeinde

Nach Migrationsdebatte: Bundesweite Demos gegen Rechtsextremismus

In vielen Städten haben am Wochenende Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Allein in Berlin gingen mindestens 160.000 Personen auf die Straße. Auslöser war die von der Union initiierte Migrationsdebatte im Bundestag.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/domos-gegen-afd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #CDU #Merz #Bundestagswahl2025

Nach Migrationsdebatte: Bundesweite Demos gegen Rechtsextremismus

tagesschau.de
#cdu #afd #merz #Bundestagswahl2025

Update: 08.02.2025, 17:36 Uhr: 1.127.493
! Über eine Million Menschen in 15 Tagen auf Demos gegen Rechts in Deutschland. 🙂

Und das sind nur die konservativ geschätzten Polizeizahlen (mit Pressequelle). Veranstalterangaben liegen teils deutlich darüber, siehe https://www.demokrateam.org/report/

02.02.2025, 19:28 Uhr: "729.593 Teilnehmende seit dem 25.01.2025" 👍

Übersicht nächste Demos: https://www.demokrateam.org/aktionen/ 🦄

#DemoKratie

#demo #demogegenrechts #cdu #merz #brandmauer #afd #niewieder #berlin #köln #hamburg #bonn #deutschland #saarbruecken #kiel #kassel #flensburg #mannheim #stuttgart #bremen #Hildesheim #oldenburg #Leipzig #Freiburg #München #Frankfurt #afdverbot #meckfurz
Screenshot der Webseite https://www.demokrateam.org/report/
Screenshot der Webseite https://www.demokrateam.org/report/

Report » DemokraTEAM

DEMOTRACKER
Sam (DemokraTEAM)
#leipzig #berlin #koln #cdu #bremen #hamburg #afd #frankfurt #merz #Demo #deutschland #niewieder #demokratie #munchen #Stuttgart #freiburg #afdverbot #mannheim #bonn #Flensburg #demogegenrechts #kiel #Brandmauer #kassel #oldenburg #hildesheim #meckfurz #saarbruecken

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