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Beiträge, die mit denhaag getaggt sind
Haltestelle Leidschenveen 👁️-> Haltestelle Lanen
🚋-Nr. 4014 | Alstom-Typ RegioCitadis | Bo'+2'2'+Bo'
#denhaag #htm #straßenbahn #strassenbahn #tram #tramway #elektromobilität #emobility #alstom #alstomtransport #alstomcitadis #regiocitadis
#Trump ordnet #Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof an
Es ist nicht das erste Mal, dass der US-Präsident gegen den Internationalen Strafgerichtshof vorgeht. Der Republikaner wirft dem Gericht mit Blick auf den Haftbefehl gegen Netanjahu #Machtmissbrauch vor
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/trump-ordnet-sanktionen-gegen-internationalen-strafgerichtshof-an/
#USA #Israel #DenHaag #Niederlande #IStGH #Icc
Trump ordnet Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof an
Es ist nicht das erste Mal, dass der US-Präsident gegen den Internationalen Strafgerichtshof vorgeht. Der Republikaner wirft dem Gericht mit Blick auf den Haftbefehl gegen Netanjahu Machtmissbrauch vorJüdische Allgemeine
Strengere Kriterien für Förderung palästinensischer Organisationen gefordert
Die niederländische Regierung muss deutlich machen, welche palästinensischen Organisationen #Fördergelder erhalten, fordert das Parlament in Den Haag. Notwendige Bedingung sei die Anerkennung des Existenzrechts Israels.
https://www.israelnetz.com/strengere-kriterien-fuer-foerderung-palaestinensischer-organisationen-gefordert/
#Israel #Existenzrecht #Niederlande #DenHaag
Strengere Kriterien für Förderung palästinensischer Organisationen gefordert - Israelnetz
Die niederländische Regierung muss deutlich machen, welche palästinensischen Organisationen Fördergelder erhalten.Israelnetz
Die Verfolgung von Frauen und Mädchen in Afghanistan sei "beispiellos", so der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof. Deshalb sollen die verantwortlichen Taliban vor Gericht.
➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/taliban-haftbefehl-internationaler-strafgerichtshof-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Taliban #InternationalerStrafgerichtshof #DenHaag
https://x.com/TiloJung/status/1878777278211018990
#Deutschland ist ein imperialistischer Staat und es egal wie oft #Bearbock, #Habeck und #Scholz Bauchschmerzen heucheln: das Ausland sieht das sehr klar.
🧵 1/2
#IStGH #Gaza #Israel #Neokolonialismus
Eva Illouz zur Debatte um den Völkermord-Vorwurf gegen Israel - Kultur - EUROPE SAYS
Im Dezember des vergangenen Jahres reichte Südafrika beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eine Klage ein, inEUROPE SAYS (EUROPESAYS.COM)
Unter Fachleuten für Völkerrecht löst das Irritationen aus. So schwierig die politische Lage für Deutschland auch sei, wenn sich das Weltstrafgericht in #DenHaag einmal nicht mit einer afrikanischen Diktatur befasse, sondern ausnahmsweise mit einem „befreundeten Staat“, sagt etwa der Göttinger Völkerrechtler Andreas Paulus: „Das ist kein Grund, um das Recht nicht zu beachten.“ Der Jurist Paulus war von 2010 bis 2022 Richter des Bundesverfassungsgerichts. Er mahnt im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung: Deutschland sei als Mitgliedstaat des Strafgerichtshofs – ebenso wie alle anderen Europäer im Übrigen – selbstverständlich zur Kooperation verpflichtet, „ob es leichtfällt oder auch nicht“.[...]
Die rechtlichen Zweifel, auf die sich Frankreich nun offiziell beruft und die auch im Berliner Außenministerium angeblich aktuell „geprüft“ werden, seien indes bloß vorgeschoben, sagt der Ex-Verfassungsrichter Andreas Paulus. Von Immunität für Staatschefs könne vor internationalen Gerichten nämlich keine Rede sein. Das habe der Internationale Strafgerichtshof schon im Fall des sudanesischen Machthabers Omar al-Baschir unmissverständlich geklärt.https://www.sueddeutsche.de/politik/haftbefehl-netanjahu-deutschland-lux.8GD5u542wVrHvMyBcEsBD2 #IStGH #Israel #Gaza #Netanjahu #Haftbefehl
Internationaler Haftbefehl: Handschellen für Netanjahu? Dilemma für Deutschland
Der Internationale Strafgerichtshof sucht Israels Premier per ...Ronen Steinke (Süddeutsche Zeitung)
Bundesaußenministerin #Baerbock hat klargestellt, dass dem #israel |ischen Ministerpräsidenten #Netanjahu im Falle einer Einreise nach #Deutschland die Verhaftung droht. Niemand stehe über dem Gesetz, sagte Baerbock am Rande eines Treffens der #G7 -Außenminister im italienischen Fiuggi. Daran halte sich die Bundesregierung.
https://www.deutschlandfunk.de/baerbock-halten-uns-bei-netanjahu-haftbefehl-an-recht-und-gesetz-104.html
➡️ Dies! Dies ist einer der zahlreichen Gründe, warum Baerbock die Richtige für den Job ist. #Justitia muss ihre Augenbinde aufbehalten. #Rechtsstaatlichkeit FTW!
#IStGH #ICC #DenHaag
#DankeBaerbock #DankeAnnalena #Danke @GrueneBundestag
[Disclaimer: Ist kein #Antisemitismus, nur Gerechtigkeitsfimmel. Kann ja auch sein, dass Netanjahu freigesprochen wird.]
G7-Treffen in Italien - Baerbock: Halten uns bei Netanjahu-Haftbefehl an Recht und Gesetz
Bundesaußenministerin Baerbock hat klargestellt, dass dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu im Falle einer Einreise nach Deutschland die Verhaftung droht.Die Nachrichten
👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186974.istgh-haftbefehl-recht-oder-krieg.html
#israel #netanjahu #denhaag
Recht oder Krieg
Erstmals erlässt der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen einen westlichen Regierungschef. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu muss sich wegen der Kriegsführung im Gaza-Krieg verantworten.nd-aktuell.de
"After more than a year of genocide, the Dutch government will have to stand trial for its complicity in the ongoing genocide in Palestine. A coalition of Palestinian and Dutch organisations have sued the Dutch government, and the hearing will take place in the District Court in The Hague on Friday 22 November. Not only the role of the Netherlands in the genocide is part of the case — also its role in Israel’s structural violations of international law long before 7 October.
We have all lost faith in the international order, if we ever had any. But this is the first-ever case in which organisations demand that ICJ findings (from January and July 2024) are applied to a domestic court. If they fail, we can dissolve the ICJ and ICC.
So, let’s come together one more time at the Court in solidarity with the Palestinian people."
🗓️ https://acties.todon.nl/event/come-together-at-the-court-in-solidarity-with-the-palestinian-people
#Palestine #TheHague #DenHaag #justice #DutchGovernment #Netherlands #BreekDeKetens #BekenKleur #KomBIJ1
Come together at the Court in solidarity with the Palestinian people
🇵🇸 🇵🇸 🇵🇸 THE DUTCH GOVERNMENT ON TRIAL FOR ITS COMPLICITY IN THE GENOCIDE After more than a year of genocide, the Dutch government will have to stand trial for its complicity in the ongoing genocide in Palestine.Todon Acties
#DenHaag #Netanjahu #Hamas #Haftbefehl
Internationaler Strafgerichtshof -
Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Netanjahu:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/netanjahu-haftbefehl-internationaler-strafgerichtshof-100.html
Haftbefehle gegen Netanjahu, Galant und Hamas-Führer
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsidenten Netanjahu, seinen Ex-Verteidigungsminister Galant und gegen einen Anführer der Hamas erlassen.ZDFheute
After more than a year of genocide, the Dutch government will have to stand trial for its complicity in the ongoing genocide in Palestine. A coalition of Palestinian and Dutch organisations have sued the Dutch government, and the hearing will take place in the District Court in The Hague on Friday 22 November. Not only the role of the Netherlands in the genocide is part of the case — also its role in Israel’s structural violations of international law long before 7 October.
We have all lost faith in the international order, if we ever had any. But this is the first-ever case in which organisations demand that ICJ findings (from January and July 2024) are applied to a domestic court. If they fail, we can dissolve the ICJ and ICC.
So, let’s come together one more time at the Court in solidarity with the Palestinian people.
📍: Prins Clauslaan 60 in The Hague.
⌚️: Friday 22 November, 9 am-12 pm
BDS Nederland (bron)