Zum Inhalt der Seite gehen

Beiträge, die mit AfDverbotJetzt getaggt sind

Suche

Beiträge, die mit AfDverbotJetzt getaggt sind

@Bundesregierung
@SPDde
@netzbegruenung

Zur Info an SPD und Grüne

Auszug aus dem Grundgesetz:

"Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung sind als einzige Verfassungsorgane berechtigt, einen entsprechenden Antrag auf den Ausspruch eines Parteiverbots zu stellen."

IHR SEID die geschäftsführende Bundesregierung.

Werdet endlich aktiv, bitte.
Oder verschwindet aus der Parteienlandschaft und macht Platz für wirkliche Neo-Nazi-Gegner(innen)

#verfassungsschutz
#AfDVerbotjetzt
#afdverbotjetzt #Verfassungsschutz @Bundesregierung @SPD Parteivorstand @netzbegruenung

„AfD gewinnt an Macht im Bundestag: Neue Fraktion nimmt die ultrarechten Abgeordneten Krah und Helferich auf“
„Demos gegen rechts: Union setzt mit 551 Fragen gemeinnützige Organisationen unter Druck“
#AfDVerbotjetzt #CDU #Merz #schwarwel
El Depressivo hält ein Transparent hoch: „AFD-Verbot jetzt“ El Depressivo: „... UND ÜBER EIN VERBOT VON CDU UND CSU SOLLTE MAN GLEICH MIT BERATEN.“ (Credit: Schwarwel)
#cdu #merz #afdverbotjetzt #schwarwel

Inhaltswarnung: German politics, Solidarität mit Antifaschisten im Osten statt Osten-Bashing

#Brandenburg #sachsen #Rechtsextremismus #Ostdeutschland #niewiederistjetzt #noafd #afdverbot #afdverbotjetzt #btw25 #bundestagswahl #Antifaschismus #sachsenanhalt #MecklenburgVorpommern #thuringen #niewiedercdu #bundestagswahl2925

Denn Rechtsextremismus ist keine politische Richtung, sondern eine Straftat!

Eine #Partei, die in Teilen #rechtsextrem ist, ist als Ganzes rechtsextrem.

BVerfG – 2 BvB 1/13 - Urteil zum NPD Verbotsverfahren:

Ob eine Partei die Beseitigung oder Beeinträchtigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anstrebt, muss sich aus ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger insbesondere Organe und Parteimitglieder ergeben.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/01/bs20170117_2bvb000113.html?nn=68080

#AfDVerbotjetzt

@FediTips
#afdverbotjetzt #partei #rechtsextrem @Fedi.Tips

#sucksen halt… warum wundere ich mich nicht? 🤮🤮🤮🖕🏼
#fcknzs #fckafd #afdverbot #afdverbotjetzt
#fcknzs #afdverbot #afdverbotjetzt #fckafd #sucksen

Anschaulicher Vergleich des Aufstiegs der NSDAP und der AfD:
https://datajournal.org/schon-wieder/
Die parallelen sind gruselig.
#fuckafd #afdverbotjetzt #BTW2025

Schon wieder

Der Aufstieg der NSDAP/AfD
datajournal.org
#afdverbotjetzt #btw2025 #fuckafd

Falls jemand noch eine Möglichkeit sucht, Haltung zu zeigen und gegen den #Rechtsruck demonstrieren möchte:

https://www.demokrateam.org/aktionen/

#DemoGegenRechts #Deutschland #nieWiederIstJetzt #AfDVerbotJetzt

DEMOKRATIE – WÄHLEN! NICHT SCHIESSEN

Die Ausstellung beschäftigt sich mit dem Gedicht "Absage" (1923) von Kurt Tucholsky. Das Gedicht ist über 100 Jahre alt und formuliert doch aktuelle, ja dramatische Bezüge zu unserer politischen, gesellschaftlichen Gegenwart.
DemokraTEAM
#niewiederistjetzt #deutschland #afdverbotjetzt #demogegenrechts #rechtsruck

So viele Leute in der Fluchsicherheit rausschmeißen, daß Flugzeuge abstürzen, ist also "richtig"?
oder Fachkräfte in Nuklear Anlagen, um dann NACHHER festzustellen, daß man die doch braucht?
Dadurch 200.000 neue Arbeitslose zu generieren?
"Ostsee" -> "Deutschmeer"!
Dänemark eindeutschen - am besten direkt umnennen in "Deutsche Mark".
Und warum man an die Macht will, nur um sie danach an den rechsten Diktator der Welt auszuhändigen, vermag ich auch nicht nachzuvollziehen.

#AfDVerbotJetzt
#afdverbotjetzt

Am 8. Februar war der 'Adenauer SRP+' des #ZPS hier zur Demo #hb0802 in #Bremen. Ein alter Justiz-Bus, ausgebaut mit Lautsprecheranlage, Luftschutzsirenen, Flakscheinwerfer, Nebel-, Wasserwerfer, LED-Display und Laserprojektoren. Mit ihm werden Beweismittel für ein AfD-Verbotsverfahren präsentiert, Aktionen durchgeführt.
Der Name steht dafür, dass einst die CDU-Regierung ohne Zögern die Überprüfung der Nazipartei SRP veranlasste, die 10 Tage später zum Verbot führte. #afdverbotjetzt
Aktionsbus "Adenauer SRP " zu Gast in Bremen vorm Parlamentsgebäude
#bremen #afdverbotjetzt #zps #HB0802

Darum #afdverbotjetzt !!!
#afdverbotjetzt

Ganz bestimmt macht die dann Politik für normale Bürger, ja? /s

#AfDVerbotJetzt
#Lobbyismus
#parteispenden
#EatTheRich
#eattherich #afdverbotjetzt #lobbyismus #parteispenden

Ach schau an,
die #SPD erwägt wegen dem Zustromzuwanderungsgesetz vor das Verfassungsgericht zu gehen, ganz ohne vorherige weitere Prüfungen und Garantie dass man gewinnt. In welchem Fall könnte man sowas nur auch machen???
#afdverbotjetzt

@SPDde
@eskensaskia

https://ard.social/@tagesschau/113920860714796281

tagesschau (@tagesschau@ard.social)

Liveblog: ++ SPD erwägt Gang vor das Bundesverfassungsgericht ++ Die SPD will laut Generalsekretär Miersch möglicherweise gegen das "Zustrombegrenzungsgesetz" vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
ARD.social
#spd #afdverbotjetzt @SPD Parteivorstand @Saskia Esken

Ich glaube, wir haben da nach wie vor ein Wahrnehmungsproblem, was die Gefahr durch die #AfD angeht.

Und die Notwendigkeit eines #AfdVerbot

#zdf #politbarometer #AfdVerbotJetzt
Screenshot des ZDF Politbarometers Die AfD ist eine Gefahr für die Demokratie (71% ja ; 27% nein) Die AfD sollte verboten werden (41% ja ; 54% nein)
#zdf #afd #afdverbot #afdverbotjetzt #politbarometer

Nicht "Deutschland" hat Vertrauen verspielt.
Sondern "Die CDU".

#SteigbügelNazis
#noCDU
#AfDVerbotJetzt
#afdverbotjetzt #nocdu #steigbugelnazis

Dann wird es endlich Zeit, dass sich alle demokratischen(!) Parteien GESCHLOSSEN für ein AfD Verbot stark machen.

Warme Worte helfen nicht mehr.

Ich werde die Partei am 23.02. wählen, bei der der Prozentsatz bei der Zustimmung für die Prüfung eines Verbotsverfahrens am höchsten ist!

#AfDVerbotJetzt
#afdverbotjetzt

!!! Genau DAS wäre jetzt der richtige und unkomplizierte und folgerichtige Schritt!
#AfDVerbotJETZT #AfDVerbotSofort #afdverbotsverfahren #niewiederistjetzt #Demokratieverteidigen
#niewiederistjetzt #afdverbotjetzt #AfDVerbotsofort #demokratieverteidigen #afdverbotsverfahren

Jetzt: Gemeinsam mit 2000 Menschen vor der CDU Parteizentrale:
Für die Brandmauer,
Gegen Zusammenarbeit mit der AfD,
Für das #AfDVerbotJetzt!
Eine Menschenmenge mit Demo Schildern vor der CDU Parteizentrale in Berlin.
#afdverbotjetzt

#afdVerbotjetzt
#afdverbotjetzt

Polizei eskaliert und droht körperliche Zwangsmaßnahmen an #afdverbot #afdverbotjetzt #cdu_unwaehlbar #b2901 #niewieder #Brandmauer
#niewieder #afdverbot #afdverbotjetzt #Brandmauer #cdu_unwaehlbar #b2901

Wir sind 2000 vor der CDU-Zentrale. Das ist gut. Alles andere an diesem Tag ist beängstigend.
#afdverbot #afdverbotjetzt #cdu_unwaehlbar #b2901 #niewieder #Brandmauer
#niewieder #afdverbot #afdverbotjetzt #Brandmauer #cdu_unwaehlbar #b2901

#AfDVerbotJETZT #AfDVerbotSofort #afdverbotsverfahren #niewiederistjetzt . Lange, ermutigende Antwort des stabilen SPD Abgeordneten Hakan Demir ✊️. Er schreibt auch: "Es ist gut, Sie an der Seite zu haben." Auszug:

#niewiederistjetzt #afdverbotjetzt #AfDVerbotsofort #afdverbotsverfahren

Inhaltswarnung: Depol

#afdverbotjetzt

Netzfund
#afdverbotjetzt
Plakat, Kinder schlägt man nicht Tiere quält man nicht Nazis wählt man nicht
#afdverbotjetzt

Am Internationalen Holocaust-Gedenktag fordern mehr als 600 Jurist*innen die Abgeordneten des Bundestags in einem offenen Brief auf, ihrer verfassungsrechtlichen Verantwortung endlich nachzukommen und ein #AfDVerbotJetzt einzuleiten.

https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/offener-brief-von-619-juristinnen-ein-verbotsverfahren-gegen-die-afd-hat-aussicht-auf-erfolg-1102 @AfDVerbotJetzt

Offener Brief von 619 Jurist*innen: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD hat Aussicht auf Erfolg

Offener Brief, 27.01.2025
www.rav.de
#afdverbotjetzt @AfD-Verbot Jetzt!

Spontaner Protest in #Berlin gegen das Schleifen der #Brandmauer durch die #cdu.

Für Menschenrechte, für #Demokratie.

#AfDVerbotJetzt
Vor dem erleuchteten Brandenburger Tor stehen viele Menschen.
Protestierende halten Schilder AfD-Verbot Jetzt hoch.
#berlin #cdu #demokratie #afdverbotjetzt #Brandmauer

#afdverbotjetzt #afd_verbot_jetzt #niewiederistjetzt

Lasset den Worten und Gesten Taten folgen!
#niewiederistjetzt #afdverbotjetzt #afd_verbot_jetzt

Nehmt euch bitte selber ernst und stimmt dann auch für den Beginn eines #noafd Verbots.
#afdverbotjetzt
#noafd #afdverbotjetzt

#NIEWIEDERISTJETZT dann bitte auch für das #afdverbotjetzt stimmen liebe Grünen!
#niewiederistjetzt #afdverbotjetzt

„Auschwitz-Gedenken in Hannover:
Vorsitzender des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden Michael Fürst warnt vor Aufstieg der AfD“
#Auschwitz #niewiederistjetzt #AfDVerbotjetzt #schwarwel
Das geöffnete Tor zum Auschwitz-Lager. Statt „Arbeit macht frei“ steht darüber „AfD macht frei“. (Credit: Schwarwel)
#auschwitz #niewiederistjetzt #afdverbotjetzt #schwarwel

Ohne #afdverbotjetzt ist das unglaubwürdig.
#afdverbotjetzt

Wieso wird eigentlich immer die "junge Generation" adressiert und nicht die 50-Plusser in den Vorständen von Parteien, in den Redaktionen und Parlamenten. Also die, die Stimme, Macht und Mittel hätten, dem Rechtsruck etwas entgegenzusetzen? Weil die dann auch mal den Arsch hoch und die Zähne auseinder bekommen müssten, statt die Probleme an die zu delegieren, die am wenigsten dafür können?

#Politikversagen und #Medienversagen auf ganzer Linie.
#AfDVerbotJetzt
#medienversagen #afdverbotjetzt #politikversagen

⇧