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Beiträge, die mit MErz getaggt sind

„Migrationspolitik:
Bundestag lehnt Gesetzentwurf der Union ab“
#Zustrombegrenzungsgesetz #CDU #merz #schwarwel
Merz steht mit einem Pinsel fest chtelnd in der Ecke, nachdem er den gesamten Fußboden braun-blau getrichen hat. und brüllt: „DAS IST ALLES NUR DIE SCHULD VON SPD UND DEN GRÜNEN!“ Unterzeile: „MERZ IN DER RECHTEN ECKE“ (Credit: Schwarwel)
#cdu #merz #schwarwel #zustrombegrenzungsgesetz

ja, aber der wäre nie so dumm gewesen sich diese Falle zu stellen. Der #söder ist noch gefährlicher als der #merz. Schön zu sehen, wie #merkel dem #merz wieder einen Knüppel zwischen die Beine geworfen hat. Das wäre bei #söder nicht so einfach.
#Merkel #merz #soder

Aber man kann ja noch mal träumen.

Merz ist in seiner Niedertracht schwer zu überbieten. In der Pressekonferenz suhlte er sich in der Opferrolle, wie es sonst nur der AfD vorgeworfen wird.

Die ganze Show der Union mit dem schwitzenden, fahrigen, unsouveränen #Merz ist ein absoluter Tiefpunkt in der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Dieses Gesetz hätte wirklich unglaublich massiven Schaden angerichtet.

Nur, er wird es wieder versuchen. Wenn er denn Kanzler wird.
#merz

Wenn unsere Medienschaffende wirklich Rückgrat hätten, könnte ich mir ein Szenario vorstellen, wo man #Merz in einer Talkshow bitten würde, seine volksverhetzenden Äußerungen aus dem Parlament für das Fernsehen zu wiederholen.

Vielleicht tut er es, wahrscheinlich würde er das verweigern.

Man könnte ihn nach den Gründen fragen, aber offensichtlich wäre, dass er bewusst diese Volksverhetzung im Parlament einsetzte, in dem Wissen, dort nicht belangt werden zu können.
#merz

Ich höre, dass sich der #Bundestag gegen das #Merz-Gesetz entschieden hat, das dieser mithilfe der #AfD und gegen Einspruch auch von Angela #Merkel durchpeitschen wollte.

Ich bin als Christ & Demokrat allen Abgeordneten gerade auch von #CDU & #FDP von Herzen dankbar, die ihr #Gewissen über den #Fraktionszwang gestellt und die #Demokratie gegen die #Thymokratie verteidigt haben. 🙏🇩🇪🇪🇺
#fdp #cdu #afd #Merkel #merz #bundestag #demokratie #thymokratie #Gewissen #Fraktionszwang

Jede Stimme für #Merz ist eine Stimme für die AfD Nazis.
#Papen2 Wer die CDU/CSU wählt, oder Parteimitglied bleibt, ermöglicht die Wiedererrichtung eines faschistischen Staats in Deutschland.
#merz #papen2

#Merz hat der #fckafd eine große Bühne gebaut, und die haben es sichtlich genossen, dass alle darauf das große Abschiebetheater gespielt haben, anstatt sich den wichtigen Themen zuzuwenden, von denen die #fckafd keine Ahnung hat. Am Ende verlieren alle. Das ist #merz große Leistung diese Woche.
#merz #fckafd

Bundestag lehnt Gesetzentwurf der Union zur Migration ab

Es ist eine Überraschung im Bundestag: Die Abgeordneten haben den umstrittenen Gesetzentwurf der Union zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Zuvor hatte es hitzige Debatten und lange Verzögerungen gegeben.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/migrationsgesetz-abgelehnt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Eilmeldung #Bundestag #Merz #Migration #Bundestagswahl2025

Bundestag lehnt Gesetzentwurf der Union zur Migration ab

tagesschau.de
#migration #merz #bundestag #eilmeldung #Bundestagswahl2025

#Merz sollte vielleicht zur #AfD wechseln.
Da wird er vielleicht noch was.
#afd #merz

Inhaltswarnung: DePol

#merz

War es das wert, #Merz?
Die Mitte aufgegeben, die AfD etabliert, das Thema Migration zum Wahlkampfthema gemacht was der AfD helfen wird,
Die Abstimmung trotzdem verloren.
Im Ergebnis wird das der CDU deutlich schaden.
Merz hat all in gespielt und verloren.
#merz

Bundestag lehnt Gesetzentwurf der Union zur Migration ab

Es ist eine Überraschung im Bundestag: Die Abgeordneten haben den umstrittenen Gesetzentwurf der Union zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Zuvor hatte es hitzige Debatten und lange Verzögerungen gegeben.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/gesetz-abgelehnt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Eilmeldung #Bundestag #Merz #Migration #Bundestagswahl2025

Bundestag lehnt Gesetzentwurf der Union zur Migration ab

tagesschau.de
#migration #merz #bundestag #eilmeldung #Bundestagswahl2025

Ich freue mich, dass es im konservativen Lager doch noch genug aufrechte #Demokraten gibt, um #Merz Selbstinszenierungsgesetz im #Bundestag durchfallen zu lassen! Es gibt noch Hoffnung! ❤️
#merz #bundestag #demokraten

#Merz hat sich mit seinem Tabubruch verkalkuliert. Sein Gesetz ist jetzt gescheitert, wegen einiger Abweichler mit Anstand. Der riesige Protest wirkt. Empört euch weiter, geht weiter auf die Straße. Die radikalisierte CDU-Spitze wird sehen, wer die Brandmauer ist. Jetzt oder nie.
#merz

Merz hat keine Mehrheit mit CDU/CSU, FDP, #FCKAFD & BSW für das "#Zustrombegrenzungsgesetz".

#Merz hat der Demokratie großen Schaden zugefügt, ohne Not Tabubruch für billiges Wahlkampfmanöver.

Und Merz hat dabei noch verloren. Merz als Kanzler?!
#merz #fckafd #zustrombegrenzungsgesetz

338 JA
350 NEIN

YAEH!

#abgelehnt
#Merz ist ein #Verlierer 😂
#merz #abgelehnt #Verlierer

Gibt's hier Strafrechtler*innen? Ich erkenne keinen Unterschied zwischen dem, was #Merz heute im Bundestag gesagt hat und dem, wofür eine AfD-Politikerin wegen Volksverhetzung verurteilt wurde.
https://www.kreiszeitung.de/lokales/rotenburg/landgericht-bestaetigt-urteil-volksverhetzung-gegen-rotenburger-afd-chefin-kaiser-93055139.html

Update: „Äußerungen im Parlament sind grundsätzlich aufgrund der Indemnität nach Art. 46 Grundgesetz (GG) nicht strafbar.“ https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bundestag-abgeordnete-volksverhetzung-mandat-entzug-aufgabe-der-politik
(Danke für den Hinweis, @kmnd)

Landgericht bestätigt Urteil gegen Rotenburger AfD-Chefin

Das Landgericht Verden bestätigt ein Urteil gegen ...
www.kreiszeitung.de
#merz @Sebastian

So inkompetent, egoistisch und machtversessen der #Merz agiert, völlig empathielos und mit einer zerstörerischen Wut, so ein Mensch disqualifiziert sich als Kanzler.

Den darf man nicht ins Kanzleramt lassen.
#merz

Anzeige an #Merz ist raus

#merz

Die ewige Beschwörung der politischen Mitte macht den strammrechten #Merz nicht linker.
#merz

Drei #Merz-Aussagen zusammen sind eine brisante Mischung:
1) keine Demos vor Parteizentralen oder wenn sie Straßenbahnen blockieren
2) Behauptung von gewaltsamen Demos - Ruhe fürs Land, wenn SPD ihm folgt
3) In den Bundestag bringen, was dort eine Mehrheit hat, egal von wem.

Ruhe und Ordnung und keine Störung wollen auch die autoritären Herrscher:innen in Russland oder Iran, wenn sie Demos verbieten. Für so eine Beschränkung des Freiheitsrechts auf Versammlung und Meinungsäußerung hätte die Union zusammen mit der AfD sicher eine Mehrheit. #CivicSpace
#merz #CivicSpace

genau das ist das Szenario, das auch die #afd für Deutschland will. Bzw. mittlerweile nicht nur die, sondern als logische Konsequenz der "dichten Grenzen" auch die #cducsu unter #merz.
#afd #merz #cducsu

Alter, der #Merz spricht doch tatsächlich von "täglich stattfindenden Gruppenvergewaltigungen aus dem Milieu der Asylbewerber heraus".

Das müsste doch den Tatbestand der Volksverhetzung, des Schürens von Hass ggü Migrant*innen erfüllen.

Ich sag ja: "schamfreie Arschlochigkeit".
#merz

Erst lässt Putin und Dugin von Wagnertruppen Flüchtlinge zu uns schießen dann schickt er uns #Baumann und #merz um europäische Werte zu beschädigen. Zudem kommt dass Adam Tooze vor 5 Jahren gesagt hat dass genau sowas passiert wenn man die Demokratie unterfinanziert.
#merz #Baumann

Wow: „Friedrich #Merz hat angekündigt, im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl sein Kabinett nicht zwingend paritätisch zu besetzen. Denn Frauen seien nicht so selbstbewusst wie Männer – und mit hohen Regierungsämtern täte man ihnen keinen Gefallen.“

Die Hälfte der Wähler*innen sind Frauen. Wenn die alle nicht CDU wählen würden, sähe die Welt schon anders aus. Vermute ich. Bei den AfD-Wähler*innen ist der Männeranteil eh schon größer, d.h. weniger Frauen wählen die Faschisten.

https://taz.de/Femizide-und-Antifeminismus/!6063396/

Femizide und Antifeminismus: Die Resilienz der Frauen

Der antifeministische Backlash ist in vollem Gange. Doch Frauen sind keine wehrlosen Wesen, die sich in die Vergangenheit zurückkatapultieren lassen.
Simone Schmollack (taz)
#merz

Dieser Mann und diese Partei will mit den Faschisten abstimmen

#CDU/CSU #FDP #Merz

Aussprache zum "Zustrombegrenzungsgesetz"
#fdp #merz #CDU/CSU

"Der Sündenfall wird Sie für immer begleiten. Aber das Tor zur Hölle können wir noch gemeinsam schließen.

Sie müssen die #Brandmauer wieder hochziehen. Mindestens darf heute heute nicht unser Land kippen. Kehren Sie zurück in die Mitte der Demokratie!"

#Mützenich zu #Merz. #NieWieder!
"#Zustrombegrenzungsgesetz"
#merz #niewieder #Brandmauer #mutzenich #zustrombegrenzungsgesetz

#Merz ergeht sich in tiefsten Rassismus von wegen Gruppenvergewaltigungen von Asylbewerbern. Und will damit Vertrauen in der Bevölkerung zurückgewinnen. Applaus aus der CDU. Sorry, das war die letzte Schaufel! Damit ist klar, dass hier nix Zufall war.
#merz

#Merz wird gerade von #Mützenich eingetütet und fühlt sich sichtlich unwohl.
#NiemalsMerz

#merz #niemalsmerz #mutzenich

Für die Abschaffung des Demonstrationsrechts bekäme #merz sofort Unterstützung von der #Nazi #noafd.

#demonstration

#merzverhindern
#cduverhindern
#MerzDarfNieKanzlerWerden

#afd_verbot_jetzt
#nazi #merz #demonstration #noafd #afd_verbot_jetzt #MerzVerhindern #cduverhindern #merzdarfniekanzlerwerden

„Übertreibung des #Demonstrationsrechts“ - auf der Zunge 👅 zergehen lassen,bitte! Übertreibung von Recht? Sagt ein Jurist. Wehe wehe wenn ich auf das Ende sehe…
#merz #Verfassungsrecht #demokratie #demonstration #haltung #rechtsstaat #unrecht #zustrombegrenzungsgesetz #abschiebung #cdu
#rechtsstaat #cdu #merz #demonstration #demokratie #abschiebung #unrecht #verfassungsrecht #haltung #zustrombegrenzungsgesetz #Demonstrationsrechts

Verantwortungslos, dass CDU #Merz auf #Zustrombegrenzungsgesetz Abstimmung besteht. Verloren haben wir alle jetzt schon. Nur die #FCKAFD wird gewinnen.
#merz #fckafd #zustrombegrenzungsgesetz

Die #CDU plakatiert im #Wahlkampf "Stabilität statt Chaos!"

Und dann reißt #Merz die gesamte #Demokratie in den braunen Abgrund.

VÖLLIG OHNE NOT!

Was im #Bundestag passiert, ist VORSATZ.
Was auf den Wahlplakaten steht, ist WÄHLERTÄUSCHUNG!

Die #CDU ist eine Schande für Deutschland!
#cdu #merz #bundestag #demokratie #Wahlkampf

Aus den Tiefen des Internets, Schöpfer:in unbekannt. Sollte aber unbedingt in allen Tageszeitungen erscheinen.

#cdU #niewiedercdu #Merz #Brandmauer
Zu sehen ist eine Todesanzeige für die CDU, links oben ein Baum, der seine Blätter verliert sowie folgender Text: "Wenn die Kraft fehlt, ist Erlösung Gnade. Christlich [räusper, räusper] Demokratische [hüstel] Union Deutschlands geboren 26.06.1945 - gestorben 29.01.2025 Nach einem langen, erfüllten Leben wurdest du nach kurzer schwerer Krankheit jäh aus unserer demokratischen Mitte gerissen. In stiller Trauer vereint: die christlichen Werte, das Solidaritätsprinzip und der Europäische Gedanke. Am 23.02. tragen wir dich zu Grabe. Anstelle freundlich zugedachter Blumen bitten wir um Spenden für PRO ASYL, IBAN: DE70 3702 0500 5050 5050 50, BIC: BFSWDE33XXX."
#cdu #merz #niewiedercdu #Brandmauer

Wir haben mit den großen Natur- und Umweltverbänden in einer gemeinsamen Erklärung zum Abstimmungverhalten der CDU unsere Position deutlich gemacht: Keine Zusammenarbeit mit Feinden der Demokratieabgegeben!
https://www.dnr.de/presse/pressemitteilungen/keine-zusammenarbeit-mit-feinden-der-demokratie

#CDU #Merz #AFD #Brandmauer

Keine Zusammenarbeit mit Feinden der Demokratie | Deutscher Naturschutzring

Erklärung der Spitzen von sieben Umwelt-, Natur und Tierschutzverbänden zu der gemeinsamen Mehrheitsfindung von CDU/CSU mit der AfD am 29.01.2025 im Deutschen Bundestag.
www.dnr.de
#cdu #afd #merz #Brandmauer

Das ist alles nur ein großes Missverständnis! Als Friedrich #Merz damals sagte, er wolle die Umfragewerte der Partei halbieren, meinte er damit doch die #Union, oder? ODER?

#niemalsMerz #MerzVerhindern #noafd #niemalsCDU
#union #merz #noafd #MerzVerhindern #niemalsmerz #niemalscdu

Inhaltswarnung: depol, aber nicht so irrsinnig schlimm

#merz

Ein wunderbar kluges #Statement¹ zum Fall der #Brandmauer und zur "Lage der Nation"² angesichts des #Tabubruch eines Friedrich #Merz (#CDU) und dessen massiven Schaden für unsere #Demokratie in #Deutschland von Dirk #Neubauer - dem ehem. Landrat aus #Mittelsachsen.

Nehmt Euch gerne die Zeit (22 min) - bitte gerne auch #teilen. Die Analyse hat eine große Verbreitung verdient. Unbedingte #Empfehlung!

https://www.youtube.com/watch?v=oLhZgWSMqng

¹ Er beleuchtet neben der nationalen Lage auch sehr deutlich die Lage in #Sachsen ohne die weltweiten Folgen für D aus dem Blick zu verlieren, wenn es nach der #BTW25 eine entsprechende Mehrheit geben sollte.
² Nein der gleichnamige (sehr empfehlenswerte) Podcast ist diesmal ausnahmsweise nicht gemeint.

#dirkneubauer #denkwerkost #Sachsen

- YouTube

Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.
www.youtube.com
#Teilen #cdu #sachsen #merz #statement #deutschland #demokratie #btw25 #Mittelsachsen #Brandmauer #empfehlung #tabubruch #neubauer #dirkneubauer #denkwerkost

Nach seinen eigenen Maßstäben müsste Friedrich #Merz sich selbst aus der CDU ausschließen. Das passiert natürlich nicht – stattdessen forciert er im Wahlkampf seinen rechtsoffenen Kurs. #btw25 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188672.migrationsdebatte-merz-im-bundestag-rechte-mehrheit-mit-ansage.html

Merz im Bundestag: Rechte Mehrheit mit Ansage

Nach seinen eigenen Maßstäben müsste Friedrich Merz sich selbst aus der CDU ausschließen. Das passiert natürlich nicht – stattdessen forciert er im Wahlkampf seinen rechtsoffenen Kurs.
nd-aktuell.de
#merz #btw25

Erste Strophe als Nationalhymne wann? #CDU #CSU #Merz
#cdu #csu #merz

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