"Die Ausschreitungen rund um das Maccabi-Spiel in #Amsterdam sind wiederholt als Pogrom bezeichnet worden. Die Gewaltexzesse sind klar zu verurteilen. Wer aber die Ereignisse in Amsterdam in eine Traditionslinie mit der antisemitischen Gewalt des letzten Jahrhunderts stellt, betreibt eine gefährliche Relativierung der Geschichte."

https://jacobin.de/artikel/maccabi-tel-aviv-amsterdam-antisemitismus-pogrom-antizionismus

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#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rassismus #Antisemitismus

"Geheime U-Boot-Taufe in Kiel: 'Drakon' ist gefährlichste Waffe der israelischen Marine"

https://www.kn-online.de/wirtschaft/regional/geheime-u-boot-taufe-bei-tkms-fuer-israel-in-kiel-RKB32QOJ6RFGLPDZ2ST6VKH7J4.html

#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Genozid #Rüstungsexporte #Rüstungslobby #Rechtsextremismus #Rassismus #Klassismus

Das Jacobin hat in einem Artikel ganz genau erklärt, warum die #Ampel was wie in die #Antisemitismusresolution reingeschrieben hat. Daraus wird zu 100% klar, dass es extremer Angriff auf die Demokratie ist und hier einen autoritären Staat aufbauen wollen, bei dem sie Kritiker ausschalten und wegsperren können.

https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd

Das ist rechtsextreme Politik von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.

#Linke und #BSW machen nicht mit.

#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rassismus

"Die vom Bundestag verabschiedete #AntisemitismusResolution ist nicht geeignet, um jüdisches Leben zu schützen. Sie ist vor allem dazu geeignet, um den deutschen Staat autoritärer und repressiver zu machen.

[...]

Sonderlob erhielt der Antrag von Beatrix von #Storch (#AfD). Storch sah in diesem Entwurf alle Thesen ihrer Partei bestätigt und verwirklicht."

https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd

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#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Genozid #Rechtsextremismus #Rassismus #Ampel #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU

"Wie sich jetzt herausgestellt hat, haben Zeitungen und Sender ihre Berichte über gewalttätige Angriffe auf die Fans von Maccabi Tel Aviv mit Bildern illustriert, die diese als Opfer zeigen, obwohl sie die Angreifer waren. Maccabi-Ultras waren zuletzt in Athen mit ähnlichen Gewalttaten gegenüber arabischen Menschen bekannt geworden." via @ndaktuell

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186660.fan-gewalt-in-amsterdam-ausschreitungen-in-amsterdam-medien-korrigieren-sich.html

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#Mefienptoblem #Journalismus #Propaganda #FakeNews #Amsterdam #Rassismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank

"2023 stellte die #Ampel einen Rekord für Rüstungexporte auf, dieses Jahr könnte er erneut übertroffen werden. Die Waffen gehen auch an Länder wie #SaudiArabien, #Katar oder die #Türkei und zeigen, dass man es mit der Islamismus-Bekämpfung doch nicht so wichtig nimmt, wenn es einem geopolitisch in den Kram passt."

https://jacobin.de/artikel/feminismus-aussenpolitik-annalena-baerbock-kristina-lunz-centre-for-feminist-foreign-policy

#Imperialismus #Neokolonialismus #Rassismus #Klassismus #Sexismus #Feminismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Baerbock #Grüne #SPD #FDP

„From the River to the Sea" kann aus Sicht des Innenministeriums (BMI) ein Ausschlussgrund für die deutsche Staatsbürgerschaft sein. So steht es in den "vorläufigen Anwendungshinweisen" des #BMI zum neuen Staatsangehörigkeitsgesetz, die Panorama vorliegen…….

WTF? Deutscher #Rassismus kennt keine Grenzen mehr!

Kein deutscher Pass wegen umstrittener Parole?

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama/aktuell/Regierungs-Dokument-Kein-deutscher-Pass-wegen-umstrittener-Parole,staatsangehoerigkeitsgesetz106.html @israel @palestine

#Germany #Deutschland #Migration #palästina #Antireport #Asyl #Rassismus

Gaza-Geflüchtete mehrfach bestraft

„Wöchentlich werden schwere Menschenrechtsverletzungen durch israelische Soldaten bekannt, ohne dass sie ernsthafte Konsequenzen fürchten müssen – wie im Fall von Vergewaltigungen im Lager Sde Teiman werden sie dafür sogar gefeiert. Das höchste internationale Gericht hält einen Genozid in Gaza für möglich, will sich dazu aber erst zu einem späteren Zeitpunkt festlegen. Ausländische Journalisten dürfen die Region nicht betreten, die Zahl ihrer getöteten palästinensischen Kolleg*innen ist so hoch wie in keinem anderen Konflikt.

In diese Kriegswüste könnten Geflüchtete bald zurück gezwungen werden. So lässt sich die Antwort des Bundesinnenministeriums auf die Anfrage der Linke-Gruppe verstehen, wonach Asylanträge aus Gaza nicht bearbeitet werden, solange noch Waffenstillstandsverhandlungen laufen. Das Ministerium verschweigt, wer die verheerenden Angriffe in Gaza seit fast einem Jahr durchführt: Das Wort »Israel« kommt in der Antwort nicht vor.…“

@matthimon zum Entscheidungsstopp für Asylanträge von Palästinenser*innen

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185546.asyl-entscheidungsstopp-gaza-gefluechtete-mehrfach-bestraft.html @israel @palestine

#Gaza #Israel #Migration #Rassismus #Palästina

Bundesamt bearbeitet keine Asylanträge von Menschen aus #Gaza

Weiterhin bearbeitet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) keine Asylanträge von Menschen aus dem Gazastreifen. In der noch unveröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage nennt das Bundesinnenministerium zur Begründung eine »volatile Lage« in Gaza infolge der andauernden Kämpfe….
(…)
Nach dem Angriff der #Hamas auf #Israel im Oktober 2023 und dem darauffolgenden Krieg im Gazastreifen werden Palästinenser*innen in #Deutschland von der Politik und einschlägigen Medien mit Sicherheitsrisiken assoziiert oder pauschal unter Antisemitismusverdacht gestellt. Ihre Ausschlusserfahrungen finden hingegen wenig Beachtung, auch durch die #Polizei: Für Straftaten im Zusammenhang mit antipalästinensischem #Rassismus gebe es »keine bundesweite Begrifflichkeit«, schreibt das Innenministerium in der Antwort auf die Anfrage, regelmäßige Statistiken dazu könne das zuständige Bundeskriminalamt deshalb nicht liefern…..

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185526.entscheidungsstopp-beim-bamf-bundesamt-bearbeitet-keine-asylantraege-von-menschen-aus-gaza.html via @matthimon

@palestine @israel

#bamf #Bundesregierung #Germany #israel #Palestine #Antireport

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