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Beiträge, die mit KoalitionsVertrag getaggt sind
Ob Steuern, Rente, BAföG, Strom, Gas, Flugtickets oder Pendlerpauschale: Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD geht es auf vielen Seiten ums Geld. Was bedeutet das konkret für Verbraucher?
➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/steuer-rente-elterngeld-strom-gas-koalitionsvertrag-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsvertrag #Konto #Steuer #Einkommen #Geld #Flugtickets #Pendlerpauschale #Rente #Strompreis #Gaspreis
@netzpolitik_feed hat knapp 20 Themenbereiche im #Koalitionsvertrag analysiert:
https://netzpolitik.org/2025/koalitionsvertrag-das-planen-union-und-spd-in-der-netzpolitik/
Koalitionsvertrag: Das planen Union und SPD in der Netzpolitik
Nach recht kurzen Verhandlungen haben Union und SPD heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Wir analysieren, welchennetzpolitik.org
Was können die Pläne von Union und SPD für Deutschlands Wirtschaft leisten? Verbände loben zwar wichtige Impulse, doch es gibt auch Zweifel. Besonders von den Gewerkschaften kommt Kritik.
➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/reaktionen-koalitionsvertrag-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Wirtschaft #Koalitionsvertrag #Reaktionen
Die Vorsitzenden der künftigen Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD stellen am 9. April 2025 den Vertrag vor, auf dessen Basis sie die Bundesregierung bilden wollen.
Einige ausgewählte Aussagen zum Bereich »berufliche Qualifizierung« stellen wir hier kurz vor.
https://www.bildungsspiegel.de/news/verschiedenes/7801-koalitionsvertrag-2025-veroeffentlicht/
#Koalitionsvertrag #Bildungspolitik #Weiterbildung #Digitalisierung
Koalitionsvertrag 2025 veröffentlicht
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 21. Legislaturperiode trägt den Titel »Verantwortung für Deutschland«Redaktion (BildungsSpiegel)
ich kann nicht mehr 🥺
muss mich bei fast jeder Seite vom #KleiKo #Koalitionsvertrag übergeben 😒
ich mach weiter. aber nicht mehr heute
.
Psychopathen.
Räuber. Plünderer. Zerstörer.
Zutiefst im Kern böse Menschen.
#Koalitionsvertrag #KleiKo
#CDU #CSU #SPD
Und just am selben Tag wird die #BGE-Studie des DIW vorgestellt, die das Gegenteil belegt:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bedingungsloses-grundeinkommen-studie-100.html
Studie: Menschen arbeiten trotz Grundeinkommens nicht weniger
1.200 Euro monatlich - ohne Bedingungen. Das erhielten Teilnehmer einer deutschlandweiten Studie. Sie zeigt: Das bedingungslose Grundeinkommen führt nicht zu weniger Arbeit, sondern zu mehr Weiterbildung und Wohlbefinden.tagesschau.de
so Dinge die mir beim lesen einfach spontan auf die Ketten gehen
Dinge wie .. wiiieee (*wildes Händegefuchtel*):
NEIN ihr Lappen!
#CarbonLeakage (S. 6 - 150) heißt nicht das was ihr denkt dass es heißt 🤦
in Wirklichkeit ist damit das #CO2 gemeint das aus euren tollen #CCS Lagerstätten entweicht
Nur Amateure & Spinner .. aargh
Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben sollen nur kommen, wenn genug Geld da ist. Doch an den geplanten Erleichterungen für die Wirtschaft werde nicht gerüttelt, verspricht CDU-Chef Merz im ARD-Brennpunkt.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-klingbeil-soeder-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsvertrag #Union #SPD #Merz #Söder #Klingbeil
Merz verspricht Unternehmen Planungssicherheit
Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben sollen nur kommen, wenn ausreichend Geld dafür da ist. Doch an den geplanten Erleichterungen für die Wirtschaft werde nicht gerüttelt, verspricht CDU-Chef Merz im ARD-Brennpunkt.tagesschau.de
So vor drei Jahren ungefähr.
Und was ist daraus geworden?
#Koalitionsvertrag
Die schwarz-rote Koalition steht. Es ist die mittlerweile fünfte Bundesregierung aus Union und SPD. Und so wenig überraschend, wie die Parteien zusammenkamen, sieht auch der Koalitionsvertrag aus. Das muss allerdings kein Nachteil sein. Von Jan Frédéric Willems.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schwarz-rote-koalition-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SchwarzRot #Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag ist ausverhandelt, doch Union und SPD bleibt noch viel Spielraum für die Ausgestaltung, sagt Politikwissenschaftlerin Sabine Kropp im Interview. Wichtig sei für die künftige Koalition, sich nicht öffentlich zu streiten.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsvertrag-union-spd-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Interview #Koalitionsvertrag #SchwarzRot
Zum Inhalt: Uff. Da kommt viel Arbeit auf Euch und uns zu. Mehr möchte ich dazu nicht sagen.
#BleibtWachsam #KoalitionsVertrag
#BUNDESTRANSPARENZGESETZ‼️🧵
Eine "Kapitulationsurkunde", "Ideen wie Stroh", ein "Dokument der Ignoranz" - die Oppositionsparteien lassen kein gutes Haar am Koalitionsvertrag von Union und SPD.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/reaktionen-koalitionsvertrag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsvertrag #Opposition
#CDU #CSU #Koalitionsvertrag #Mobilität #Politik #SPD #Union #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/231185/koalitionsvertrag-steht-was-union-und-spd-im-verkehrsbereich-vorhaben/
Koalitionsvertrag steht – Was Union und SPD im Verkehrsbereich vorhaben
Ziemlich genau vier Wochen haben die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD gedauert. Nun steht fest: Es wird etwas mit der nächsten schwarz-roten Koalition. Was Union und SPD im Verkehrsbereich vorhaben, hier im Überblick.bahnblogstelle.com
Wer beim Koalitionsvertrag auf den großen Wurf gehofft hat, dürfte enttäuscht sein. Aber es braucht jetzt keine Visionen, wie Deutschland irgendwann einmal aussehen sollte. Sondern eine Regierung, die einfach ihren Job macht, meint Mario Kubina.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsvertrag-union-spd-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsvertrag #Union #SPD
Koalitionsvertrag von Union und SPD: Eine Chance fürs Land
Wer beim Koalitionsvertrag auf den großen Wurf gehofft hat, dürfte enttäuscht sein. Aber es braucht jetzt keine Visionen, wie Deutschland irgendwann einmal aussehen sollte. Sondern eine Regierung, die einfach ihren Job macht.Mario Kubina (tagesschau.de)
"Bei Menschen, die arbeiten können und wiederholt zumutbare Arbeit verweigern, wird ein vollständiger Leistungsentzug
vorgenommen."
Um Menschen verhungern lassen zu können, möchte sich unsere neue Regierung also mit dem Bundesverfassungsgericht anlegen. Interessante Prioritätensetzung 🤨
#cdu #spd #bürgergeld #koalitionsvertrag
Mehr steht nicht drin im #Koalitionsvertrag zum Thema #Cannabis. Das ist doch erstmal eine gute Nachricht und wir können festhalten Söder & die CSU haben sich bei dem Thema nicht durchgesetzt
#Weedmob #KoaV
Totales Desaster das die Probleme dieses Landes nicht lösen wird.
Gut gefällt mir allerdings der Detailliertheitsgrad.
Meine Empfehlung: legt euch mal den Koa-Vertrag der letzten "GroKo" daneben. Deutlicher lässt sich der Bedeutungsverlust der #SPD in der Deutschen Politik nicht aufzeigen.
Fünf Großthemen bilden die "Hightech-Agenda für Deutschland". Darunter, LOL, eine "Hyperloop-Referenzstrecke".
https://www.spektrum.de/news/geleaktes-papier-forschungspolitik-im-ausgabenrausch/2261359
Forschungspolitik im Ausgabenrausch
Eine »Hightech-Agenda für Deutschland« dürfte teuer werden. Das zeigt schon der Blick auf fünf geleakte Pläne von Quanten-Rechenzentren bis zum ersten Fusionsreaktor der Welt.Jan-Martin Wiarda (Spektrum.de)
#groko
#Klima nicht mehr im Wirtschaftsministerium, sondern nur noch Teil von Umwelt.
Noch deutlicher kann man nicht sagen, dass man #Klimaschutz und die drängende Strukturreform zu zukunftsfähigen Jobs in #Cleantech nicht verstanden hat.
#Klimakatastrophe #Koalitionsvertrag
Kompromisse als "gemeinsamer Nenner" führen zu dem unschlagbaren VORTEIL, den Demokratie hat: Für und Wider sind abgewogen, und das Ergebnis trägt eine breite Mehrheit mit.
Wer Demokratie also NICHT will, der rennt Scharlatanen und Weltenzerstörern hinterher, die Posaune, statt Geige spielen und mit Gewalt, statt mit Hirn agieren.
#SchwarzRot #Regierung #Koalitionsvertrag #CDU #SPD
Union und SPD haben sich nach wochenlangen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Doch was ist das überhaupt für ein Papier? Und sind die Absprachen rechtlich bindend? Ein Überblick. Von Katja Strippel.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsvertrag-union-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsvertrag #Union #SPD #Regierungsbildung
11.04. #DueSSELDORF 16:00 | BURGPLATZ.
Am Freitag ist es wieder soweit der internationale #Klimastreik steht wieder an!
Die Botschaft: 1,5 Grad in den #Koalitionsvertrag
@koelngruppe @parents4future
@s4f_koeln_bonn
@yfckoeln
@ASN_Koeln @Demos_und_Termine
Frühlingsfest von Parents for Future Köln
Samstag, 17.05.25, 15-18 Uhr - Alte Feuerwache, Offener Treff, Melchiorstr. 3, Köln - Weitere Infos folgen - Save the date\nFridays for Future Koeln (Kölle For Future)
Berlin4Future - Sofortiger Klimaschutz für Berlin - Berlin4Future
Berlin4Future: Wir bringen den Klimaschutz in Berlin voran!Fabian Common (Berlin4Future)
#SPD #CDU #CSU #Koalitionsvertrag
Heute waren wir mit u.a. @abgeordenetenwatch,@lobbycontroll, weact vor dem Bundestag, um zusammen ein Zeichen zu setzen.
Unsere Forderung: Ein Parteispendendeckel im Koalitionsvertrag!
Eine repräsentative Forsa-Umfrage zeigt: 61 % der Menschen in Deutschland unterstützen eine gesetzliche Obergrenze für Parteispenden – höchste Zeit zu handeln.
#Parteienfinanzierung #ParteispendendeckelJetzt #Koalitionsvertrag
Wir fordern von CDU/CSU & SPD:
👉 Stabile Förderung für #Wärmepumpe & Co.
👉 Planungssicherheit für #Gebäudeenergiegesetz & #Wärmeplanung
👉 Dauerhafte Strompreisentlastung
Lasst uns die Wärmewende ins Zentrum rücken! 💪
@bwpev @ews
#Wohnen ist nicht nur ein Grundbedürfnis von uns allen, sondern auch ein #Menschenrecht. Das Recht auf Wohnen sollte für die neue Bundesregierung eine zentrale Rolle spielen und im #Koalitionsvertrag fest verankert werden.
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/wohnungslosigkeit-vermeiden-zentrale-aufgabe-fuer-die-neue-bundesregierung
Wohnungslosigkeit vermeiden: Zentrale Aufgabe für die neue Bundesregierung
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert, dass die neue Bundesregierung die Vermeidung von Wohnungslosigkeit in den Mittelpunkt ihrer Politik stellt.Institut für Menschenrechte
Eine #Demokratie benötigt ein faires System zur #Transparenz von #Parteispenden. 💸 🔍
Deshalb fordern wir gemeinsam mit abgeordnetenwatch.de und @lobbycontrol die Verhandlungspartner von Union und @SPDde auf, einen #Parteispendendeckel im #Koalitionsvertrag zu verankern.
Alle Infos: 👉 t1p.de/m7lmj
Digitale Systeme brauchen ein stabiles Fundament – von der IT kommunaler Verwaltungen bis hin zu den großen Plattformen.
Im BündnisF5 haben wir 20 zentrale Bausteine identifiziert, die für die Erreichung folgender Ziele notwendig sind:
💻🏢Ein zukunftsorientierter digitaler Staat
🤝Mehr Gemeinwohl auf Plattformen
🔗Verlässliche Digital-Stacks
👉https://buendnis-f5.de/publikationen/2025-02-26-bausteinedigitaleinfrastruktur
#DigitaleInfrastruktur #Koalitionsvertrag #BündnisF5
