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Beiträge, die mit Depol getaggt sind


#depol #wahl2025

Interessant: Die über 60 Jährigen wählten "nur" zu 19% die #noafd, die über 70 Jährigen zu 10%. Am höchsten mit 26% ist der Anteil bei der Altersgruppe 35-44 Jährige.
Diese haben die DDR gar nicht miterlebt, bezogen auf die ostdeutschen Bundesländer.
Hoch ist der Anteil bei den Arbeiter/innen, was die Ergebnisse in einigen westdt. Regionen abbildet.

Quelle Zahlen: infratest dimap über https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/wahlverhalten-bevoelkerungsgruppen-umfragen-bundestagswahl-2025-100.html


Nach Telefonat zum Wahlerfolg : #Merz lädt #Netanjahu trotz Haftbefehl ein

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-telefonat-zum-wahlerfolg-merz-ladt-netanjahu-trotz-haftbefehl-ein-13263952.html

> Merz hatte bereits in einem Interview angekündigt, als Kanzler werde er Mittel und Wege finden, um Netanjahu unbehelligt einreisen zu lassen.

Tja, damit will sich Deutschland auch von der Anerkennung des Gerichtshof verabschieden.

Das führt dazu, dass das jedes Land in Zukunft so interpretieren kann, wie es für sich am besten passt.

#depol


Die "offene Feldschlacht" der #FDP ist mit dem D-Day beendet.

Lindner im Rückzug, Kubicki im Rückzug.

Auf welche Pöstchen fallen die jetzt weich?

#dePol #BTW #BTW25 #BTW2025


Nach Wahl: #Habeck will keine Führungsrolle mehr bei den Grünen

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/habeck-keine-fuehrungsrolle-100.html

> Grünen-Kanzlerkandidat Habeck zieht aus dem enttäuschenden Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl persönliche Konsequenzen. Er wolle keine wichtige Funktion in seiner Partei mehr ausfüllen, erklärte er.

#depol #Grüne #Wahl2025


Bitter übrigens, wie sich die #Union feiert. Sie hat das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte gemacht. Was der SPD und FDP verloren gegangen ist, kam nicht bei der CDU an Prozentpunkten an.

Viele CDU Wähler*innen wählten CDU, trotz Merz, nicht wegen ihm. Keine 2/3 Mehrheit im Parlament. Der Radauwahlkampf wird eine Verhandlung mit der SPD auch nicht einfacher machen.

#Wahl2025 #depol


Ich rechne übrigens damit, dass nun aus den #USA gefordert wird, #Merz solle mit der #Weidel machen.

#uspol #depol #Trump #Musk #FckAfD


Ok FDP und BSW draußen, nur zwei mögliche Koalitionsoptionen und eine wäre Schwarz/Blau, die andere eine #KleiKo.

Bei allem ist Merz der Kanzler.

Sollte der Wunsch bestehen, was am Grundgesetz zu ändern (Schuldenbremse), fehlt der Regierung die 2/3 Mehrheit. Auch nicht gut.

Das werden ziemlich üble Jahre. Da müssen wir gut zusammenhalten.

Keine Ahnung, ob ich da einen guten Morgen wünschen kann, aber trotzdem: habt persönlich einen schönen Tag, macht was draus.

#depol #Wahl2025


Wenn das #BSW so knapp an der Grenze mit 5% ist, dann wird das Problem der verlorenen Briefwahlstimmen aus dem Ausland noch mal interessant.

Denn wenn nur wenige Stimmen darüber entscheiden, wäre das wirklich kritisch.

#Wahl2025 #depol #Briefwahl


#FDP-Chef #Lindner kündigt Rückzug aus Politik an

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8444.html

> Nach der Wahlniederlage der FDP bei der vorgezogenen Bundestagswahl hat Parteichef Christian Lindner angekündigt, sich aus der aktiven Politik zurückzuziehen. Auf X schrieb er, er sei dankbar "für fast 25 intensive, herausfordernde Jahre voller Gestaltung und Debatte".

Tschüss.

#depol #Wahl2025


Das Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II kommt auf 44,2% für die #FckAfD.

Man kann echt nur verzweifeln.

#depol #Wahl2025 #Sachsen


Boah...

Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.

49,1% für die Faschisten.

Das wird immer schlimmer.

#depol #FckAfD #Sachsen #Wahl2025


Nordsachsen mit 43,8% für die #FckAfD. Also außerhalb der Städte geht die faschistische Partei hart gegen die 50%.

#depol #Wahl2025 #Sachsen


Wohlfühlgeblubberfragen an Weidel durch @ZDF (Sievers)

Alles ganz seltsame Fragen. Was ist das alles? Den ganzen Abend hat Weidel eine Strategie, wie sie mit dem Ergebnis und der Oppositionsrolle umgeht. Aber niemand knackt diese Nuss.

Normalisierung einer faschistischen Partei, die verboten gehört und Hilflosigkeit der Medien.

#depol #Wahl2025 #heutejournal


Weitere schlechte Nachrichten aus #Sachsen.

#Görlitz mit 48,9% für die #FckAfD.

Die halbe Stadt ist für Faschisten.
#depol #Wahl2025


Wenn #BSW drin ist und Schwarz/Rot/Grün damit die einzige Koalition wäre, hätten Rot/Grün genauso viel Sitze wie die Union. 😂🤷

Das nennt man fast schon ein Phyrrussieg.

#depol #Wahl2025


Und nun Mittelsachsen. Was übrigens noch schimmer ist.

45,4% für die #FckAfD.

🤮

#depol #Wahl2025 #Sachsen :FCKAFD:


In #Chemnitz (Stadt) ist die #FckAfD auf 32,2% gekommen.

Das ist das erste Wahlkreis-Ergebnis in #Sachsen und schon gleich zum Kotzen.

#depol #Wahl2025


Also bei nahezu allen Hochrechnungen ist die #FDP raus.

#Lindner hat schon angekündigt, er wird sich dann zurückziehen. 👍

#BSW zwischen 4.9 und 5%

#depol #Wahl2025


Und was die Medien auch nur unzureichend abbilden: Die Menschen sind nicht vordergründig in Massen auf der Straße, weil sie was gegen Union und AfD haben – ja das haben sie auch, aber dahinter steht Angst um unsere Demokratie. Das ist verdammt noch mal kein Kampf mehr um irgendwelche politischen Richtungen sondern der Kampf um eine Zukunft in einer demokratischen Gesellschaft, ein Kampf gegen Faschismus.

#pol #depol #medien


Die #FDP, also #Lindner, glaubt an diese Märtyrier-Rolle. Sie feiern sich, Deutschland in diesen "Neuanfang" gebracht zu haben.

Hey, ihr habt Deutschland in die 50'er Jahre zurückgebombt.

#depol #Wahl2025


#Habeck und #Merz werden keine Freunde mehr. Und ich finde gut, wie Habeck klar gemacht hat, was er von Merz hält: Kein Kanzler.

#depol #Wahl2025


Also eines ist klar, die #FDP muss scheitern. Ansonsten ist die in jedem Fall wieder in der Regierung, aber diesmal mit #CDU Kanzler.

Das wäre auf dem Scheißhaufen der Katastrophe noch mal eine Potenz oben drauf.

#depol #Wahl2025


Wenn übrigens #Merz sagt, Links ist vorbei es gibt keine linke Mehrheit mehr in Deutschland, dann addiert er #CDU, #CSU und #FckAfD. Denn die Union bekommt keine 50%.

Wer heute die Union mit Merz wählt, wählt die :FCKAFD: mit.

#depol


Ich schätze ja Gregor #Gysi sehr und habe aus diversen Gründen erstmals für die #btw25 die #Linke gewählt, aber er hört einfach nicht auf, vor Zar Putin niederzuknien:

»Was wir brauchen, ist ein Nichtangriffspakt unter Einbeziehung der ehemaligen Sowjetrepubliken.«

Den gibt es längst. Nennt sich "Charta der Vereinten Nationen".
Sollte er als Jurist wissen.

Verträge mit Russland sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben sind.

Das ist Fakt.

#DePol #Politik

https://www.t-online.de/region/berlin/id_100607976/gregor-gysi-linke-im-interview-putin-will-keinen-dritten-weltkrieg-.html


So so. War der Täter ein Rassist, so soll man die Tat nicht zur Spaltung benutzen. Das machen deutsche Politiker nur, wenn der Täter nicht weiß war.
@bookstardust

#Hanau #SPD #CDU #FDP #depol


#Wahlrecht: Bleiben viele Deutsche im #Ausland diesmal außen vor?

https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/wahlsystem/wahlrecht-auslandsdeutsche-100.html

>> Es war ein Problem mit Ansage, nun ist der Frust rund um den Globus groß. Die kurzen Fristen bei der vorgezogenen Neuwahl führen zu Ärger bei Wählenden im Ausland. Wahlunterlagen kommen zu spät an - oder gar nicht. Von Corinna Emundts.

#depol #Wahl2025


Kein #Hanau-Gedenken mehr: #SPD, #CDU und #FDP schikanieren Terror-Betroffene

https://taz.de/Kein-Hanau-Gedenken-mehr/!6071189/

>> Die Mutter des in Hanau ermordeten Sedat Gürbüz hat die Stadt Hanau scharf kritisiert. Nun will diese das Gedenken abschaffen.

#depol


Ich verdiene so viel, dass mir die Steuerpolitik von #DieLinke scheinbar schaden und die der rechten/konservativen scheinbar nützen würde.

Aber welche Gesellschaft, Infrastruktur, Sozialsysteme, Gesundheitswesen, Kultur werden mit diesem Geld gebaut? Bin ich mehr als einen Unfall vom Existenzminimum entfernt? Habe ich Generationen an Vermögen? Habe ich Freund*innen? Habe ich Empathie?

Solange du noch von Einkommen abhängig bist, bist du in derselben Klasse.

#btw25 #depol


#Berlin und #Polizei - vorauseilender Gehorsam statt Demokratietreue.

https://netzpolitik.org/2025/kunstfreiheit-berliner-polizei-laesst-transparent-am-gorki-theater-abhaengen/

#depol #btw25


#DEpol

These:

Dass es im #ÖRR zum laufenden offensichtlichen Staatsstreich in den FSA (früher: #USA) keine #Brennpunkt|e, #zdfSpezial|s oder anderweitige Sonderformate gibt, liegt *nicht* daran, dass die Verantwortlichen es nicht begreifen würden.

Discuss.

#Medienversagen #ÖRRVersagen #fightfascistseverywhere #MerzDarfNieKanzlerWerden #MerzVerhindern


#DEpol #Bayern

Ja, es gibt die Leute, die nur immer die Vorteile für sich wollen.
Ich denke, das ein Großteil der bayerischen & auch der baden-württembergischen Steuerbürger sich eine Trennung in einen Nord- und einen Südteil vorstellen würde können, führte man ihm mal vor Augen, wie viel Knete da an die armen Nachbarn jedes Jahr im #Länderfinanzausgleich für sie flöten geht.😉
Die Energiezonenaufschläge zahlten die Südstaaten dann locker aus der Portokasse

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/71763/umfrage/geber-und-empfaenger-beim-laenderfinanzausgleich/


Wie #Habeck einen Völkermord unterstützt: Waffen und Material liefern, vor dem Internationalen Gerichtshof #IGH der Vereinten Nationen #Israel beispringen und den Völkermord leugnen, und auf der Bühne Betroffenheit heucheln.

Selten so rückgratlos und phrasenhaft demonstriert wie am 8. Februar in Berlin, im #Wahlkampf:

»Wir haben ganz fürchterliche Dinge gehört, ganz fürchterliche Dinge gehört in den direkten Gesprächen mit den Ministern dort, aus Israel, die wirklich schlimme Dinge gesagt haben, die sich nicht gehören, und wir haben immer widersprochen.«

Und dann weiter "solidarisch" die Regierung #Netanjahu unterstützt, deren Mitglieder ihm gerade nochmal höchstselbst gesagt haben, was Sache ist.

Es ist symptomatisch für einen rückgratlosen Schwätzer wie Habeck, dass er euphemistische Floskeln wählt wie "Dinge, die sich nicht gehören", und in Berlin zur Tagesordnung übergeht. Ich wünsche ihm persönlich, dass er zumindest als Zeuge einmal diese "Dinge, die sich nicht gehören" konkret zu Protokoll geben muss. So er denn nicht zu feige dafür ist.

https://www.youtube.com/live/DFDrDUzhNpE?feature=shared&t=5666

#BTW25 #TeamHabeck #TeamBauchschmerzen #DEpol #GERpol


Kaum zu übersehen: Die #Linke und Heidi sind derzeit überall in den Medien, wie sonst nur die #AfD – und das ist verdammt nötig. Doch das allein reicht nicht. Wir brauchen mehr Stimmen, mehr Menschen, die sich organisieren und mit linker Basisarbeit dem Rechtsruck entgegentreten. Die #Grünen und die #SPD dürfen sich nicht weiter von Merz nach rechts treiben lassen – das müssen wir verhindern. Linke Errungenschaften verteidigt man nicht mit wohlmeinenden Worten, sondern mit Solidarität und Engagement.

Also setz ein Zeichen und werde aktiv – jetzt, wo es darauf ankommt!

#depol

https://www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/