Bei dem was #Merz im Wahlkampf versprochen hat und nun als Politik die nächsten Jahre machen will, liegen Welten. Seit der Veröffentlichung der Papiere von den Koalitionsverhandlungen mit der #SPD wird vielen klar wohin das Schiff Deutschland gesteuert werden soll. #Überwachungsstaat, #Remigration, #Abweisungen an der Grenze, Belastungen für #Armutsgefährdete und #Armen. #Investition in #Infrastruktur täuscht darüber hinweg. Kein Wunder das die AfD gleichauf liegt.

#nocdu #noafd

@nrecherche Welche angebliche "Märchenstunde" soll denn gemeint sein? Meint #PhilippAmthor, dass die Bürger in diesem Land Texte nicht verstehen? Wo steht denn da, dass das #IFG geändert oder ergänzt werden soll? Eben, ausgerechnet das steht da nicht. Es soll nach den Plänen der #Union #NoCDU #NoCSU #CDU #CSU gestrichen werden. #MünchhausenSyndrom beim Amthor.

Lübeck live: Demos gegen Rechts: CDU-Anfrage sorgt für Empörung

https://www.hl-live.de/text.php?id=171475

> Lübeck: Andreas Zander, Mitglied der CDU-Bürgerschaftsfraktion, hat eine Anfrage im Hauptausschuss eingereicht, welche der zu den Demos gegen Recht

#luebeck
€#nocdu

#uberwachung im Chinesischen Stil 24/7/365 mit KI-gestützter #Gesichtserkennung am #Flughafen und #Bahnhof, sowie an angeblichen Kriminalität-Hotspots. #NoCDU und #SPD öffnen sich neue Abgründe. Zur #Chatüberwachung fällt einem schon nichts mehr ein.

Das mangelnde Erinnerungsvermögen scheint ein generalisiertes Phänomen zu sein: Die 16 Jahre #nocdu Regierung sind in einer riesigen Erinnerungslücke verschwunden. 🙈 🙈 🙈

#merzkannesnicht
#cdukannesnicht
#csukannesnicht

Das war ein sehr achtbarer Verhandlungserfolg! #Grüne stehen für die richtige Politik, Investutitionen in Zukunftstechnologien und in den #klimaschutz . Natürlich auch die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas #EuropeUnited ! Danke #KatharinaDröge ! 💚
Und jetzt heißt es: In der Opposition sehr genau hinschauen, dass diese Investitionen richtig verwendet werden. Und notfalls gegen Missachtung klagen. Der #noCdu ist nicht zu trauen.

Bitte, liebe #Grünen, setzt jetzt eure Politik durch, eine, die der Bevölkerung nutzt und die gut für das #Klima, die Zukunft etc. ist, keine, die nur für die (Ultra)reichen ist.
Bleibt bei eurem "Nein" zu diesem #Sondierungspapier, das va die Handschrift der #noafd trägt.
Macht nicht mit, bei dem, was #nocdu, #nocsu und #nospd wollen.

Die eigentliche Partei, die die Urheberin vom #Sondierungspapier der #nocdu, #nocsu und #nospd ist, fehlt da noch: die #noafd.
#merzkannesnicht

Kennen die der #noCDU oder #noSPD den Begriff "Arbeit" überhaupt?
Sind die Maskendeals von #Spahn Arbeit?
Ist alles, was #Scheuer in Sachen "Maut" verbrochen hat, "Arbeit"?
Ist das, was G. Schröder macht, "Arbeit"?
etc.

#grundsicherung #bürgergeld

Already done!

As some people pointed out - the #noCDU Candidate is also very much aspiring to become the new Trump...

So please don't vote for them either.

Thank you! :)

Wow! Gestern waren in #Freiburg 25.000 Menschen gegen rechts auf der Straße. Die Moderation kritisierte rechte Politik, für die auch die anderen Parteien jenseits der #AfD verantwortlich sind und sprach Hetze gegen Geflüchtete und #Bürgergeld - Bezieher*innen an. Obwohl am Ende der Eröffnungsrede dazu aufgerufen wurde kritisch mit allen Parteien ins Gericht zu gehen, entschied man sich dann doch den Spitzenkandidaten der Linkspartei in Freiburg, Vinzenz Glaser, einen Tag vor der #Bundestagswahl, eine große Bühne zu bieten. Später erteilte man auch #StudentsForPalestine das Wort, die den 7. Oktober weiter ausklammerten und jegliche Kritik an der #Hamas unterließen. #NoAfD #NoCDU #Antifa https://rdl.de/beitrag/25000-demonstrieren-am-tag-vor-der-wahl-diskussionsw-rdige-auswahl-der-redenden

Nach genau dieser Seite habe ich gestern gesucht!

Hier kann man sehen wen man strategisch mit der Erststimme wählen sollte, um #noafd #nocdu zu verhindern.

Bei mir ist es tatsächlich die Kandidatin der Linke: Nina Treu vs. #keineAlternative (mit leider großem Abstand) in Leipzig I

Ändert also nix an meiner Wahl, ist aber gut zu wissen. Falls ihr euch das auch fragt, könnt ihr euch hier die Prognosen ansehen:

https://zweitstimme.org/erststimme/

#wählengehen #niewiederistjetzt

Grüße gehen raus an meine linken und grünen Spinner 💚

Quelle:
Progressive Lore auf Insta: https://www.instagram.com/reel/DGYz66nIrAi/?igsh=MXJobzBjdzN5cWlvMg==

#merz #nocdu #noafd #gegenrechts #fckafd #fckcdu #fckcsu #fcknzs #depol #demo #demos #gruene #linke #antifa

Kurze freundliche Erinnerung - heute Kreuzchen in die Kreise machen!

Gestern jährte sich der Todestag von Sophie und Hans Scholl und anderen Mitgliedern der weißen Rose.

Fragt ihr euch auch manchmal - ob ihr kämpft oder flieht, wenn die Nazis wieder an die Macht kommen sollten? Jetzt können wir ja herausfinden, was wir damals gemacht hätten.

Noch ist ja zum Glück Zeit zu wählen und sein Kreuzchen zu machen. Und am Besten verhindert man sie ja bevor sie an die Macht kommen!

Ich habe in letzter Zeit (neben ein paar Interviews mit Habeck und auch neben der Verfolgung des Bundestag-Livestreams) viele Interviews von den Linken gehört und je länger ich ihren Ideen zuhöre, desto mehr wunder ich mich, dass sie nicht die Mehrheiten bekommen. (Wobei mich natürlich auch wundert, warum nicht ganz klar Habeck der aussichtsreichste Kanzlerkandidat ist - aber da haben wohl Bild & Co ihr Übriges getan.) Für mich ist die Linke jedenfalls die Protestpartei, die wirklich Lösungen parat hat und nicht nur Hass. Die wirkliche Probleme anspricht und nicht die Migration zu einem hochstilisiert. Die als einzige nicht Merz zum Kanzler machen will und sich am deutlichsten antifaschistisch positioniert. Ihr Wiederaufstieg macht mir Mut und Hoffnung und sie bekommen meine Kreuzchen.
Ich erzähl euch das, weil es ja auch schön ist, für etwas zu sein und nicht immer nur gegen und weil in meiner Bubble viele die Frage umtreibt, wen sie wählen sollen.
Und ich glaube, dass es langsam immer wichtiger wird, Farbe zu bekennen. In jedem Fall sollten wir aber zusammenhalten, im Gespräch bleiben und uns nicht wegen Kleinigkeiten entzweien. 🙂
Wir tun ja alle was wir für Richtig halten... Und hoffen auf das Beste...
Hauptsache die Stimme nicht verschenken. (Außer man verschenkt sie tatsächlich an jemanden, der nicht wählen darf.)

Also - bitte wählen gehen. Und bitte keine Partei, die Nazis an die Macht verhilft - dazu zählt leider auch die #noCDU/CSU mitlerweile... Ihr habt es sicher mitbekommen...

Danke für euren Einsatz für die Demokratie!

#btw25 #wählengehen #niewiederistjetzt #dielinke @dielinke #linksgrün #esistnichtvorbei

Was ich höre:
"Hört auf, Nazis Nazis zu nennen!"

#wahl2025
#NieWiederIstJetzt
#noCDU
#NazisRaus

Liebe Nichtwähler:

»Wenn du dich nicht um die Politik kümmerst, kümmert sich die Politik irgendwann um dich.«

Mit diesem Satz zitiert Marina Weisband (⁠@afelia⁠) in ihrem Buch »Die neue Schule der Demokratie« ihren Großvater.

Gutes Buch, Leseempfehlung — und die Konsequenz aus dem Satz:

Geht wählen.

Wenn auch vielleicht schweren Herzens, weil euch dies oder jenes an dieser oder jener Partei nicht gefällt.

Wählt Demokraten, sonst kümmern sich die Demokratiezerstörer irgendwann um euch. Und das wird sicher nicht »schon irgendwie nicht so schlimm« werden. Es wird schlimm, wahrscheinlich sogar schlimmer, auch für euch selbst, als ihr euch ausmalen könnt.

Kleiner Tip: FDP und CDU/CSU sind zwar auf dem Papier Demokraten, aber sie haben das neoliberale Weltbild tief verinnerlicht. Und Neoliberalismus ist im Kern undemokratisch. (Über AfD und BSW müssen wir hier hoffentlich nicht reden, oder?)

https://www.ardmediathek.de/video/westart/marina-weisbands-neue-schule-der-demokratie/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtNGE2OTBjMTItY2M2Mi00N2Y5LTg4NjItMTU1MGVmNDMzOWI1

#BTW2025 #BTW25 #Antifa #NoAfD #NoCDU #NoFDP #NoBSW #IchHabeGewählt

Spahn ist die schwarze Null: alles was er den Steuerzahlenden kostet, wird mit dem Defizit in seiner Egohaushaltskasse ausgeglichen.
#SpahnUntersuchungsausschuss
#Spahn #noCDU

#bullshit #nocdu #noafd

#bo1402 #bochum #noafd #nocdu

Hat er im Dezember 2024 auf dem "Forum Wärmepumpe" rausgehauen.

Wahrscheinlich meinte er E-Fuels. Die würden uns dann noch mehr kosten als "seine" Maskendeals.

Spahn kann's genauso wenig, wie Merz! #noCDU

Und Olivenöl & Co. - nur für den Salat und die Pfanne. Punkt.

"Was interessiert mich denn die Meinung der Bürger?"

#KlartextÜbersetzung
#noCDU

Alleine für das müsste ihm die Kanzleranwärterschaft entzogen werden! Was fällt dem Nichtsnutz eigentlich ein. #nomerz #nocdu #fckafd

Wenn #Merz und #Söder an ihren verfassungsfeindlichen #Vorhaben wie #Asylwende (aka verschärfte #Asylpolitik, #Abschiebungen, #Grenzkontrollen) und Rücknahme von Gesetzen für die #Klimawende ("#Heizungsgesetz" von #Union beschlossen), dann wird der #CDU/#CSU weiterhin ein scharfer Wind aus der #Gesellschaft entgegen wehen.

#nocdu #nocsu #Neuwahlen2025 #Faschismus

ich frage mich, wo die #nocdu war, als vor jahren in Solingen migranten, die schon mehere jahren hier lebten, von NSU Amhänger ermordet wurden oder als ein politiker erschossen wurde, der von der CDU war.
hat merz da sich gemèldet ? nein, da war er lobist anwalt ...

"Gerettet werden"? Werden #Rechtsextreme so vor #Demokraten geschützt? Seltsamer Aufmacher der @Berliner Zeitung . Was hätte diesem Subjekt denn geblüht? Wäre er am #Galgen gelandet, so wie Rechtsextreme das mit Politiker:innen des Bundestag vorhaben? Oder vor einem #Erschiessungskomando?

#Brandmauer #noafd #nocdu #b0202 #Neuwahlen2025

Immer wieder Verlass auf die #Omasgegenrechts wenn es um #Demokratie #noafd #norassimus #nofaschismus #nonazis #nocdu #nofdp #nomerz #jetzterstrecht #niewiederistjetzt ... in #Leipzig #le0102 geht

#Merz ist nie Schuld an irgendetwas, nur diejenigen die nicht auf seiner Linie sind. Und der wird wahrscheinlich #Kanzler. Dunkle Zeiten ziehen in #Deutschland auf.

#noafd #nocdu #Neuwahlen2025

#Merz betreibt #Hetze wie die Mitläufer der AfD. Ist er unter Pseudonym inzwischen in deren Gruppen unterwegs? Es macht den Anschein. Denn dort werden diese "Gruppenvergewaltigungen" bei jeder Gelegenheit hervor geholt. Will März diese #Fake salonfähig machen? Die #CDU ist schon tief im braunen Sumpf, nun übernimmt sie ungeschminkt die Rhetorik der #Rechtsextremisten.

#noafd #nocdu #Neuwahlen2025

Die Frage ist ob #Merz das alles wieder aus Schublade holt wenn er erstmal #Kanzler ist. Historische Schlappe ja, weil er die eingeschworene Mehrheit verloren hat, weil kurz vor Stimmabgabe doch noch Politiker:innen ihr Gewissen entdeckt haben. Doch nichts hält den Narzissten auf steht er einer kommenden Koalition vor.

#noafd #nocdu #Neuwahlen2025

Inzwischen mittlere 4 stellige Teilnehmeranzahl in #Leipzig. Tendenz weiter wachsend #noafd #NoCdu #le0102

So, nochmal einen kleinen Spaziergang und dann gehts los mit dem ersten #skirmish - einer einstündigen Liedschreibe-Challenge beim #FAWM (Februar Album Writing Month)
Hallo Februar!
Das Ergebnis gibts auch für meine Patrons... :)

Morgen dann der Spaziergang gegen den Faschismus - wir sehen uns in Leipzig!

#noafd #nocdu #gegendenfaschismus #FebruaryAlbumWritingMonth

Ich habe es auch gehört und war entsetzt. Warum hat niemand widersprochen? Und gibt es irgendwelche Mittel gegen den ganzen Rassismus (und auch Sexismus) im Bundestag? (Außer die Wahlen natürlich). Kann es nicht Sanktionen für Diskriminierung und Falschaussagen im Bundestag geben? Mal so naiv dahingefragt, ob das nicht gut und wichtig wäre...

#depol #bundestag #rassismus #sexismus #noafd #nocdu

@maxpichl wundert mich nicht. Sie übernehmen jetzt auch das Faschistenvokabular. #nocdu #noafd

Igor Levit (Pianist, in der #haz )
"Die Scham, die ich als Bürger und als Jude empfinde bei der Vorstellung, dass Margot Friedländer, Roman Schwarzman und die wenigen noch Verbliebenen der Schoah im Fernsehen mit ansehen mussten, wie Nazis im Deutschen Bundestag triumphierend, lachend und Selfies-schießend vor Glück kaum noch laufen konnten, ist brutal." #nocdu #noafd

Das #Merz schon mit fauler #Ausrede nicht zur #Gedenkfeier zu 80 Jahren der #Befreiung von #Auschwitz gekommen ist, war schon ein Schlag ins Gesicht der #Opfer, der #Überlebenen und #Verfolgten des NS-Regime. Und dann bringt der #Kanzlerkandidat der #CDU einen Antrag zur #Migrationspolitik im #Bundestag ein, der nur mit Tolerierung der in Teilen als Rechtsextrem eingestuften AfD eine Mehrheit finden konnte. Schaut man sich das #Abstimmungsergebnis genauer an, muss man sich fragen wann die CDU vom #Verfassungsschutz beobachtet wird? Wann wachen die Wähler:innen in Deutschland auf und entziehen der CDU ihre Stimme? Wo kommen die 30% in den Umfragen her?

#noafd #nocdu #Neuwahlen2025 #Faschismus #Rechtsextremismus

Heute gesprochen, kurz darauf vergessen. Menschen mit Alzheimer haben im Vergleich zu Politikergedächtnissen noch ein Erinnerungsvermögen das eine größere Zeitspanne umfasst. Es ist schlimm was derzeit passiert.

#Merz #Abstimmung #Bundestag #Migrationspolitik #Faschisten #Rechtsextremismus #noafd #nocdu #Neuwahlen2025

Ich sehe seit Wochen, dass die Summe der Umfrageergebnisse von #noCDU und #noAfD um die 50% liegen. Ich befürchte ein böses Erwachen in Anbetracht, der immer unglaubwürdigeren Merz'schen Abgrenzungsversuche gegenüber den Blau-Braunen.