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Beiträge, die mit GRÜNE getaggt sind
Oder die #CDU macht es gleich selbst. Die politische Richtung ist klar abzusehen. Die Parteiführung will sich offenbar zukünftig nicht mehr von der #AfD unterscheiden.
Wenigstens hat dann eine durch und durch demokratische Partei den #Faschismus wieder eingeführt.
https://x.com/TiloJung/status/1876247969583751680
#Gaza #Westbank #Palästina #Genozid #Rechtsextremismus #Bearbock #Grüne #SPD #FDP #Ampel
Was bei #StarkWatzinger intern im #FDP-geführten Bildungsministerium los war, als sie die Wissenschaftsfreiheit angriff.
#SPD und #Grüne haben den autoritären Machtmissbrauch aus taktischen Gründen aktiv unterstütz.
https://x.com/NurderK/status/1875173846875300198
Ganzes Video:
https://media.ccc.de/v/38c3-das-ifg-ist-tot-best-of-informationsfreiheit-gefangenenbefreiung-machtbernahmen#t=1892
#Gaza #Westbank #Palästina #Israel #Genozid #Rechtsextremismus #Autoritarismus #Ampel
Das IFG ist tot – Best of Informationsfreiheit, Gefangenenbefreiung & Machtübernahmen
Die Versprechungen waren groß: Blühende Transparenz-Landschaften, Mitbestimmung, Korruptionsprävention, De-mo-kra-tie! Das Informationsfr...media.ccc.de
Der #Wirtschaftswahlkampf – Was in den Programmen der großen Parteien steckt
#Union, #SPD und #Grüne haben ihre #Wahlprogramme vorgestellt und die zeigen deutlich: Diese Bundestagswahl dreht sich um die Wirtschaft. Wer hat die besten Konzepte? Und: Welche Pläne hat #Israel für die völkerrechtswidrig annektierten #Golanhöhen? (15:37)
Sarah #Zerback https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_DLF_893d360b
Wahlprogramme vor der Bundestagswahl
Wirtschaftspolitik ist eines der zentralen Themen in diesem Bundestagswahlkampf. Womit können die Parteien punkten? Und: Was plant Israel auf den Golanhöhen?Deutschlandfunk
Zohra Mojadeddi sprach in der Sitzung am Dienstag von einem Vernichtungskrieg im Gazastreifen - und sorgte damit für Proteste anderer Fraktionen.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburger-Gruenen-Abgeordnete-loest-Eklat-in-der-Buergerschaft-aus,buergerschaft1224.html
#Hamburg #Bürgerschaft #Grüne #ZohraMojadeddi #Gaza #Nahost #HamburgNews
Hamburger Grünen-Abgeordnete löst Eklat in der Bürgerschaft aus
In der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Abgeordnete Zohra Mojadeddi (Grüne) am Dienstag für einen Eklat gesorgt. Die gebürtige Afghanin sprach von einem Vernichtungskrieg im Gazastreifen - und sorgte damit für Proteste anderer Fraktionen.NDR
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/wahlprogramm-der-union-cdu-und-csu-wollen-das-selbstbestimmungsgesetz-wieder-abschaffen-12875938.html
#Grüne #GrüneHadern #wirwollendass #Merz #CSU #Söder #CDU #CDUCSU #selbstbestimmungsgesetz #lgbtqi #lgbtq #lgbt #trans
Wahlprogramm der Union: CDU und CSU wollen Selbstbestimmungsgesetz wieder abschaffen
Seit dem 1. November ist es leichter, den Geschlechtseintrag und den Vornamen zu ändern. Die Union will das bei einem Wahlsieg zurücknehmen – und fordert zudem ein Genderverbot in bestimmten Bereichen.Dominik Mai (Der Tagesspiegel)
https://www.sueddeutsche.de/politik/deutschland-israel-ruestung-krieg-gaza-li.3161212?reduced=true
Im Wahlkampf inszenieren sich #SPD und #Grüne mal wieder als links während sie Waffenexporte an die rechtsextreme israelische Regierung genehmingen.
#Scholz #Baerbock #Habeck #TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Rechtsextremismus #Imperialismus #Genozid #Palästina #Westbank
Gazastreifen: Dürfen Israels Panzer mit deutscher Unterstützung rollen?
Trotz Kritik will Deutschland wieder Rüstungsgüter an ...Ronen Steinke (Süddeutsche Zeitung)
Prognose: Er wird daraus das größte Flüchtlingscamp der Welt machen.
Ihr erinnert euch?
Wir™, die Friedensnobelpreisbürger von Europa, bewerfen die #Türkei seit Jahren mit Geld, damit der NATO-Partner uns™ u.a. syr. Refugees vom Hals hält.
Jetzt liefert #Erdogan und die Sozialabbau- und #Remigration|sparteien von AfD bis #Grüne werden es regeln.
https://www.deutschlandfunk.de/gruenen-spitze-will-sich-laut-medienbericht-bald-mit-merz-treffen-100.html
#grüne #teamrobert #habeck4kanzler #silberlocke
"Schon terminiert" - Grünen-Spitze will sich laut Medienbericht bald mit Merz treffen
Die neue Grünen-Spitze will sich offenbar schon bald mit CDU-Chef Merz treffen.Die Nachrichten
Krieg ist Frieden!
Neue Nationale Sicherheitsstrategie
#Greenwashing von Waffen
#SPD und #Grüne wollen die deutsche #Rüstungsindustrie stärken. Unternehmen sollen künftig auch mit Nachhaltigkeitsfonds finanziert werden…
https://taz.de/Neue-Nationale-Sicherheitsstrategie/!6050205/
Neue Nationale Sicherheitsstrategie: Greenwashing von Waffen
SPD und Grüne wollen die deutsche Rüstungsindustrie stärken. Unternehmen sollen künftig auch mit Nachhaltigkeitsfonds finanziert werden. NGOs sehen das kritisch.Dirk Eckert (taz)
https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd
Das ist rechtsextreme Politik von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.
#Linke und #BSW machen nicht mit.
#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rassismus
Mit der Antisemitismus-Resolution schafft sich der Staat eine Schattenverfassung
Die vom Bundestag verabschiedete Antisemitismus-Resolution ist nicht geeignet, um jüdisches Leben zu schützen. Sie ist vor allem dazu geeignet, um den deutschen Staat autoritärer und repressiver zu machen.JACOBIN Magazin
[...]
Sonderlob erhielt der Antrag von Beatrix von #Storch (#AfD). Storch sah in diesem Entwurf alle Thesen ihrer Partei bestätigt und verwirklicht."
https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd
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#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Genozid #Rechtsextremismus #Rassismus #Ampel #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU
Mit der Antisemitismus-Resolution schafft sich der Staat eine Schattenverfassung
Die vom Bundestag verabschiedete Antisemitismus-Resolution ist nicht geeignet, um jüdisches Leben zu schützen. Sie ist vor allem dazu geeignet, um den deutschen Staat autoritärer und repressiver zu machen.JACOBIN Magazin
https://jacobin.de/artikel/feminismus-aussenpolitik-annalena-baerbock-kristina-lunz-centre-for-feminist-foreign-policy
#Imperialismus #Neokolonialismus #Rassismus #Klassismus #Sexismus #Feminismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Baerbock #Grüne #SPD #FDP
Feministische Außenpolitik ist progressiver deutscher Imperialismus
Mit dem Label »feministische Außenpolitik« möchten liberale Feministinnen der Verteidigung deutscher Interessen einen progressiven Anstrich verpassen. Das zeigt sich in Gaza besonders deutlich.JACOBIN Magazin
Noch schlimmer: Die Resolution [...]würde auch Jüdinnen/Juden im Namen einer selbstgerechten dt. Staatsräson allein mit dem Israel identifizieren, gegen das zugleich Hundertausende in Tel Aviv, Haifa & Jerusalem auf die Straße gehen."
https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html
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#Antisemitismus #Ampel #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU
Antisemitismus-Resolution: Der Bundestag ist auf einem Irrweg
Die Antisemitismus-Resolution, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.Deutschlandfunk
https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html
Jede #Gewerkschaft hat die komplette bürgerliche Medienlandschaft inkl. #ÖRR & Arbeitgeberlobbies gegen sich & neoliberale Politiker/innen mit 11.227,20€ Gehalt für gute Anwälte sind zu feige, sich nur mit der #HaltDieFresseBild anzulegen. 🤡
#Antisemitismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Ampel #SPD #Grüne #FDP #Gewerkschaften
Antisemitismus-Resolution: Der Bundestag ist auf einem Irrweg
Die Antisemitismus-Resolution, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.Deutschlandfunk
https://youtube.com/watch?v=TkM4-g5bKr8
Mit:
- Barbara Stollberg-Rilinger
- Susan Neiman
- Matthias Goldmann
- Wolfgang Kaleck
Es wird auch darauf eingegangen, dass die #Ampel mit der Resolution Verfassungsrecht brechen will und die Demokratie angreift.
#Antisemitismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rechtsextrremismus #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU #Scholz #Baerbock
- YouTube
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.youtube.com
Begleitet von #Propaganda, die sich als #Journalismus getarnt, wie hier bei @spiegelnews.
#StarkWatzinger ist immer noch im Amt.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampelfraktionen-und-union-einigen-sich-auf-resolution-gegen-antisemitismus-a-7ab67476-a762-410a-a8cb-67e2c2601168
#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #SPD #Grüne #FDP
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Verhandlungen im Bundestag: Ampel und Union einigen sich auf Resolution gegen Antisemitismus
Gesetzeslücken schließen, Verbote aussprechen, Schulen unterstützen: Die Fraktionen der Ampel haben sich mit CDU und CSU endlich auf die Resolution zum Schutz jüdischen Lebens geeinigt. Der Text liegt dem SPIEGEL vor.Christoph Schult (DER SPIEGEL)
https://www.tagesschau.de/inland/luetzerath-raeumung-119.html
Just sayin'
#Lützerath #habeck #kohleaussstieg #klimakrise #grüne
Kohleproteste in Lützerath: Polizei rechnet nicht mit schneller Räumung
Die Polizei kommt am zweiten Tag des Einsatzes im Braunkohleort Lützerath schneller voran als erwartet. Auch die Klimaaktivistin Neubauer wurde nach einer Sitzblockade weggetragen. Dennoch: Ein Ende der Räumung des Ortes ist noch nicht in Sicht.tagesschau (tagesschau.de)
und das, obwohl ich nur angerissen habe... militarisierung, hartzIV und durchkapitalisierung des arbeitsmarktes, ...
von all dem habe ich noch kein wort gesagt.
#grüne