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Beiträge, die mit MErz getaggt sind

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Beiträge, die mit MErz getaggt sind

Staatsbürgerliche Bildung - Sicherstellung einer langfristigen ausreichenden Finanzierung für zivilgesellschaftliche Initiativen

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_19/Petition_176907.html

#afd #merz #cdu #söder #csu #demokratie #btw #BTW25
#cdu #afd #csu #merz #demokratie #soder #btw25 #btw

#DarfDasPolitik #PolitikImRechtsstaat #Demokratie #Rechtsstaat #Israel #IStGH #ICC #Netanyahu

Und hier noch eine Stellungnahme von @LegalTribune , die zwar ebenfalls praktische Optionen sieht für #Merz , eine Verhaftung Netanyahus auf deutschem Boden zu verhindern - aber keine legalen.

Hier wird auch ausführlicher auf die von mir ebenfalls diskutierte Frage eingegangen, ob die Immunität amtierender Regierungsmitglieder fremder Staaten, die den IStGH nicht anerkannt haben, ggüb. Haftbefehlen des IStGH schützt. LTO verneint dies unter Verweis auf den IStGH selbst (Jordanien-Rüge) und die seitdem herrschende Meinung unter Völkerrechtler*innen ganz klar.

Trotzdem fürchtet auch LTO, dass Merz sich hier wie ein #Trump verhalten könnte.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/friedrich-merz-einladung-benjamin-netanjahu-trotz-haftbefehls-des-istgh

Merz kann Netanjahu-Festnahme stoppen – aber nicht legal

Wegen des IStGH-Haftbefehls müsste Israels Premier in Deutschland verhaftet werden. Wie der neue Kanzler das verhindern könnte und was das Recht davon hält.
Legal Tribune Online
#trump #rechtsstaat #israel #netanyahu #icc #merz #demokratie #IStGH #politikimrechtsstaat #darfdaspolitik @LegalTribune

Krass, hier ohne paywall: https://archive.is/pOWTx

Mal schauen wie standhaft die SPD in den Koalitionsgesprächen mit dem impulsgestörten #Merz ist.
#merz

Überrascht mich überhaupt nicht. #Merz und #Söder wollten ihre Brüder im Geiste nicht loswerden. Die #CDU #CSU dürfte darauf spekulieren, dass sie für ihre menschenverachtenden, klimaschädliche und wirtschaftsfeindliche Politik der nächsten 4 Jahre, die Zustimmung der Faschisten brauchen werden.

Der Angriff der Unionsparteien gegen Organisationen die sich für Menschenrechte und Demokratie einsetzen, zeigt einmal mehr auf welcher Seite sie stehen.
#cdu #csu #merz #soder

schMERZen: #Merz stellt sein #Kabinett vor
#Minister für Wahrheit und Volksberichtigung (neues Ministerium): #Julian_Reichelt wg. tausendfach erwiesener Kenntnis der simpelsten Ängste alternder weißer Männer und wie er die auf alle anderen übertragen kann
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100360212/-nius-gericht-verhaengt-zwangsgeld-gegen-ex-bild-chef-julian-reichelt.html
und natürlich weiß der Bursche mit Frauen umzugehen
#merz #minister #Kabinett #Julian_Reichelt

schMERZen: #Merz stellt sein #Kabinett vor
Innen: Hans-Georg Maaßen wg. erwiesener Kompetenz, großer Erfahrung und eiskalter Rücksichtslosigkeit.
https://www.n-tv.de/politik/Maassen-ist-kein-CDU-Mitglied-mehr-article24694202.html#
Kommt damit endlich zurück von den #Faschos dahin, wo er daheim ist

Austrittsschreiben an Merz: Maaßen ist kein CDU-Mitglied mehr

Zuletzt hat Maaßen mit der erzkonservativen Werteunion die Weichen für die Gründung einer eigenen Partei gestellt. Die CDU stellt daraufhin klar: Eine Doppelmitgliedschaft ist nicht möglich.
n-tv NACHRICHTEN
#merz #Kabinett #faschos

Ach, schau an. Hat Friedrich etwa gelogen, als er in München gegen die "sogenannte" #Antifa, die linken und grünen Spinner gehetzt hat? Die Witwe von Walter Lübcke hat sich an die Presse gewandt und widerspricht der Darstellung von #Merz. www.hna.de/kassel/witwe...

Lübcke-Witwe kritisiert Merz s...

Lübcke-Witwe kritisiert Merz scharf – Habeck sieht Skandal bei der CDU

Nach den umstrittenen Äußerungen von CDU-Chef Friedrich ...
www.hna.de
#merz #AntiFa

Gut gemacht und die Parallelen sind erschreckend.

https://datajournal.org/schon-wieder/

#noafd #cdu #geschichte #weimarerrepublik #merz

Schon wieder

Der Aufstieg der NSDAP/AfD
datajournal.org
#cdu #geschichte #merz #noafd #weimarerrepublik

Lübcke-Witwe kritisiert Merz nach Wahlkampfauftritt scharf

"Irmgard Braun-Lübcke verweist laut der Zeitung nun darauf, dass es entgegen dieser Darstellung "nach der Ermordung meines Mannes ein starkes gesellschaftlich breites Bekenntnis zu unserer Demokratie und ihren Werten gab". Tausende Menschen seien auf die Straße gegangen. Zu ihnen gehörten linke, liberale..."

https://www.n-tv.de/politik/Luebcke-Witwe-kritisiert-Merz-nach-Wahlkampfauftritt-scharf-article25592913.html

#CDU #Merz #Rechtsterrorismus #Rechtsextremismus #WalterLübcke #KrisedesKonservatismus

"Hat mich sehr befremdet": Lübcke-Witwe kritisiert Merz nach Wahlkampfauftritt scharf

Friedrich Merz äußert bei einem Wahlkampfauftritt seinen Ärger über Demonstranten - und verweist dabei auf fehlende Solidarität nach dem Mord an Walter Lübcke. Dessen Witwe widerspricht Merz' Darstellung nun scharf.
n-tv NACHRICHTEN
#cdu #merz #Rechtsextremismus #krisedeskonservatismus #rechtsterrorismus #walterlubcke

Und die wollen, dass mehr Unternehmen berichten müssen. #Merz will das wieder abschaffen.

#EU #Handel #Nachhaltigkeit #Recht #Umwelt #Umweltschutz #Wettbewerb #news
#news #umwelt #eu #handel #nachhaltigkeit #merz #recht #umweltschutz #wettbewerb

Mann hört Proteste in der #cdu bezüglich ihres Sonderlings #merz nur von #frauen.
#cdu #merz #frauen

Die Frau von Lübke äußert sich zu den Aussagen von #Merz am Parteitag.

https://www.hna.de/kassel/witwe-von-walter-luebcke-kritisiert-friedrich-merz-wegen-dessen-aeusserungen-93595809.html

Hätte kohl und Merkel nicht ein ⚠️ Warnschild an #Merz tackern können.

Lübcke-Witwe kritisiert Merz scharf – Habeck sieht Skandal bei der CDU

Nach den umstrittenen Äußerungen von CDU-Chef Friedrich ...
www.hna.de
#merz

Vertrauliches Gespräch: Merz von Macron in Paris empfangen

Unions-Kanzlerkandidat Merz hat sich in Paris mit dem französischen Staatschef Macron getroffen. Die deutsch-französischen Beziehungen, aber auch das Verhältnis zur USA dürften bei dem vertraulichen Gespräch im Mittelpunkt gestanden haben.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/merz-macron-treffen-paris-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Merz #Macron

Vertrauliches Gespräch: Merz von Macron in Paris empfangen

tagesschau.de
#macron #merz

Es ist nicht wirklich überraschend, dass Friedrich #Merz sich durch ältere Damen bedroht fühlt.
#merz

Nunja, die #CDU Mehrheit hat #Merz gewählt und es gibt auch keine Empörung.
#cdu #merz

Da gieren schon einige nach höheren Dividenden durch die #Merz Regierung.
#merz

vielleicht sollten wir den künftigen #Kanzler darauf hinweisen, dass sein Job NICHT ist, sich das Durchregieren einfach zu machen. Er wurde NICHT zum Oberfeldwebel der Bundesrepublik gewählt. Apropos, "durchregieren" ist eine #Merkel-Idee, zuerst 2005 ausgebracht und pro forma dann und wann mal relativiert, aber nie abgelegt. Was uns sagt, dass die #CDU schon seit 20 Jahren genau das anstrebt, was #Merz jetzt durchziehen will
#cdu #Merkel #merz #Kanzler

Die Diskussion um die #schuldenbremse zeigt die strategische Unfähigkeit von #merz. Er hätte das locker nach dem Ende der #Ampel mit den #grünen und der #spd machen können. Dann hätte er jetzt finanziellen Spielraum. Aus taktischen Überlegungen hat er das abgelehnt mit gravierenden Folgen für notwendige Investitionen,

Diese strategische Unfähigkeit von #merz ist angsteinflößend. Ein Kanzler sollte langfristig, strategisch, vom Ende her Denken können.
#grunen #spd #Ampel #merz #schuldenbremse

Wooww das wird ja immer besser.
Mal sehen wann bei Pressekonferenzen bestimme Journalisten nicht mehr eingeladen werden

#Merz
#merz

Geil #Klimakanzler #Merz ist noch nicht mal im Amt, schon ist die Welt gerettet! 🥳
#merz #Klimakanzler

#Merz will zurück zu Atomkraft & fossilen Heizungen. Atomreaktoren sind teuer und riskant, Öl- & Gasheizungen waren gestern. Investieren wir in die Zukunft – nicht in den teuren und sehr langwierigen Wiederaufbau alter fossiler Abhängigkeiten, wogegen sogar die Betreiber sind. Die Zukunft ist #Erneuerbar! 💪🚀

Wer findet unsere Plakate in #Berlin?

Ein Plakat, auf dem "Zurück in die fossile Zukunft" steht und Merz zu sehen ist. Vom Bildlichen an "Zurück in die Zukunft angelehnt"
#berlin #merz #erneuerbar

Ist denn die Desiderius-Erasmus-Stiftung "neutral"?
Ist denn die Konrad-Adenauer-Stiftung "neutral"?

#Merz ist beweisbar ein #Heuchler #Spalter und #Lügner und außerdem #inkompetent
#merz #heuchler #Lügner #spalter #inkompetent

Die Union die #noafd inhaltlich stellen? Wie das denn, wenn die #CDU mit #Merz &Co auf Kurs der rechtsradikalen Partei ist und nicht mal davor zurück schreckt, NGOs den Geldhahn zuzudrehen und #demosgegenRechts zu verbieten.
Das ist ultrarechte Politik.

#merzkannesnicht
#cdu #merz #noafd #demosgegenrechts #merzkannesnicht

#cdu am Abgrund. #merz
#cdu #merz

@correctiv_org @umwelthilfe @amadeuantonio @foodwatch_de
Wie zu erwarten: #Merz macht sich sofort an die Arbeit. Dass das schon vor Eintritt ins Chef-Amt geht, hat #Trump ja eindrucksvoll vorgemacht.
Dahinter will die #CDU ja nicht zurückstehen.

#Rechtsruck, jetzt rechts #RadikaleMitte

Bin sehr gespannt, ob die #SPD nun noch #Haltung und Selbstbewusstsein zeigt, oder auch noch mithilft, Rechtsextremisten zu stärken ... 🤔
#trump #cdu #spd #merz #rechtsruck #haltung #radikalemitte @amadeuantonio @umwelthilfe @correctiv_org @foodwatch_de

Die neuen »Blätter« sind da!⁠ In dieser Ausgabe: Wie Friedrich #Merz die demokratische Mitte spaltet, #Gaza: Zwischen Erleichterung und ethnischer Säuberung, Krieg im #Kongo, Trumps kompetitiver Autoritarismus, Der digitale Putsch des Elon Musk u.v.m. 👉 https://www.blaetter.de/ausgabe/2025/maerz
Das Cover der März-»Blätter«. Aufmacher: Elon Musk: Staatsstreich mit USB-Drives, Annika Brockschmidt. Europas Stunde der Wahrheit, Jürgen Trittin.

März 2025

In der März-Ausgabe analysieren Steven Levitsky und Lucan A. Way, wie US-Präsident Trump sich des Staates bemächtigt und das politische System der USA grundlegend umbaut – hin zu einem kompetitiven Autoritarismus.
www.blaetter.de
#gaza #merz #kongo

Die neuen »Blätter« sind da!⁠

In dieser Ausgabe: Wie Friedrich #Merz die demokratische Mitte spaltet, Von der Ampel zu Merz: Das Ende der Solidarität, Meta ist jetzt MAGA, #Gaza: Zwischen Erleichterung und ethnischer Säuberung, Krieg im #Kongo, Trumps kompetitiver Autoritarismus, Der digitale Putsch des Elon Musk, Ein Blick zurück nach vorn: Corona, was haben wir gelernt?, Wege aus der Polykrise

Jetzt lesen 👉 https://www.blaetter.de/ausgabe/2025/maerz
Das Cover der März-»Blätter«. Aufmacher: Elon Musk: Staatsstreich mit USB-Drives, Annika Brockschmidt. Europas Stunde der Wahrheit, Jürgen Trittin.

März 2025

In der März-Ausgabe analysieren Steven Levitsky und Lucan A. Way, wie US-Präsident Trump sich des Staates bemächtigt und das politische System der USA grundlegend umbaut – hin zu einem kompetitiven Autoritarismus.
www.blaetter.de
#gaza #merz #kongo

Die aktuell größte Schwachstelle ist die Regierung unter einem vollkommen unfähigen Kanzler #Merz der zum wiederholten Male eine Vorratsdatenspeicherung und die Chatkontrolle durchsetzen will!
Verschlüsselung bedeutet Sicherheit, die Vorhanben von Merz sind das Gegenteil.
#merz

„AfD gewinnt an Macht im Bundestag: Neue Fraktion nimmt die ultrarechten Abgeordneten Krah und Helferich auf“
„Demos gegen rechts: Union setzt mit 551 Fragen gemeinnützige Organisationen unter Druck“
#AfDVerbotjetzt #CDU #Merz #schwarwel
El Depressivo hält ein Transparent hoch: „AFD-Verbot jetzt“ El Depressivo: „... UND ÜBER EIN VERBOT VON CDU UND CSU SOLLTE MAN GLEICH MIT BERATEN.“ (Credit: Schwarwel)
#cdu #merz #afdverbotjetzt #schwarwel

wenn alte weiße #frauen zum Schrecken für #alteweisemanner werden, nur weil erstere den #männern nicht mehr Strümpfe stopfen oder gratis #carearbeit leisten, sondern auf die Straße gehen: DAS nenn ich #zeitenwende!!
#omasgegenrechts #cdu #csu #merz #tassenimschrank #hetze #politik #niewieder #nazi #misogyny #patriarchydown @omasgegenrechts
#cdu #politik #nazi #misogyny #csu #merz #niewieder #frauen #hetze #omasgegenrechts #carearbeit #zeitenwende #alteweißemanner #tassenimschrank #mannern #patriarchydown @OMAS GEGEN RECHTS

Es wird ein #CDU-Kanzler sein. Die «kleine Anfrage» wurde eingereicht von der CDU-Fraktion – gezeichnet von #Merz.

Merz & Linnemann übernehmen laufend neue #afd-Positionen – während die #afd immer extremere Forderungen stellt. Im Wissen, dass die schwarzen Protofaschisten nachziehen werden.
#cdu #afd #merz

Kein Wunder, droht doch unter #Merz der Rollback in die 1950er (und auch das nur, wenn er mit der SPD zusammenarbeitet, mit der AfD sind es die 1930er) und damit nicht nur der Zusammenbruch ganzer Wirtschaftszweige, sondern auch der Zerfall des Bildungs-, Gesundheits- und Sozialsystems.
Wer Geld hat, hält es jetzt zusammen.
#merz

Das hat die #no_cdu offensichtlich gelesen und beherzigt
Die Spaltung in der Gesellschaft treibt diese #no_cdu voran
#merz nicht mein Kanzler
#merz #no_cdu

Vorauseilender Ungehorsam.

Ich musste meinen Ärger und Frust irgendwie kreativ kanalisieren.

Edit:
Falls Interesse für eine Vorlage für Sticker, Demoplakate etc. besteht, lässt sich hier eine Druck-Datei in DIN A2 (Vektorformat) sowie ein PNG herunterladen und bearbeiten:
https://t1p.de/n49bl

#Merz #NichtMeinKanzler
Ein stilisierter Kopf von Friedrich Merz bestehend aus Brille, Haarkranz und Haarbüschel auf türkis-blauem Hintergrund. Oben und unten steht "Nicht mein Kanzler".
#merz #NichtMeinKanzler

Es war und ist schon immer klar,
Grundgesetz ist Antifa. 🦄

#merz #cdu #meckfurz #antifa #grundgesetz
#cdu #merz #AntiFa #grundgesetz #meckfurz

Wenn ich mich nicht irre, hat jede neue Regierung geschaut, welche Institutionen einen Staatshaushalt übermäßig belasten bzw. sich nicht an die geforderte politische Neutralität halten. Besonders bei NGO's, die sogar vom Bund gefördert werden. Nun hat Herr #merz mit der vermaledeiten Abstimmung im BT einige Wutausbrüche ausgelöst, die insbesondere bei links orientierten Gruppen zu verorten sind. Das macht sie auf linkslastigen Plattformen praktisch zu Märtyrern.
#merz

Das darf eine Partei nicht tun, die den Kampf gegen die #afd, gegen die Aushöhlung der Demokratie ernst meint.
#middelberg #merz #cdu #Demokratieförderung
#cdu #afd #merz #middelberg #demokratieforderung

Friedrich #Merz hat bei seiner Rede in München (die mit den Tassen, Ihr wisst schon) angekündigt, "endlich" Politik für die Mehrheit der Bevölkerung zu machen.

ich freue mich auch ein #Tempolimit #AFDVerbotsantrag, rasanten Ausbau der #EE, #Deutschlandticket #Mietpreisbremse und vieles mehr!

Danke Friedrich!

#btw25 #bundestagswahl
#deutschlandticket #tempolimit #merz #btw25 #bundestagswahl #afdverbotsantrag #ee #Mietpreisbremse

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