Und offensichtlich Privateigentum nicht achtet. Die Dinger sind schließlich legal gebaut worden, werden legal betrieben und gehören irgendjemandem. Mit 🥓 fängt man 🐁 - mit unhaltbaren Versprechen Dumme! Das können die #cdu #fdp #spd und viele andere ja auch sehr gut. Mir wird Angst und Bange vor dem weiteren Verlauf…

Die Wirkung der Millionen auf der Straße? Null. Politikys und Medien ignorieren das konsequent. Vor allem müssen alle an die Urnen. Und trotz familiärer oder sonstigen Traditionen darauf verzichten, «aus Gewohnheit» #cxu und #spd zu wählen.

#rudolfdreßler Erfinder des unheilvollen Begriffs #staatsräson 2005
#Wuppertal #spd #deutschland #Kriegsverbrechen #demokratie #FreieRede #palästina #israel @wuppertal
https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/29118/gesicherte-existenz-israels-teil-der-deutschen-staatsraeson-essay/

"Während es eine globale Solidaritätswelle mit dem von #Israel aus Nord-Gaza entführten Chefarzt gibt, möchte sich die Bundesregierung dem nicht anschließen. Sie fordert NICHT die Freilassung von Hussam Abu #Safiya."

https://x.com/TiloJung/status/1876247969583751680

#Gaza #Westbank #Palästina #Genozid #Rechtsextremismus #Bearbock #Grüne #SPD #FDP #Ampel

Dieses Jahr wird das erste, in dem ich nicht die #SPD wähle. Eine Partei verliert ihre Glaubwürdigkeit, wenn sie einem verurteilten Kriegsverbrecher Waffen liefert, dessen Armee Hunderttausende dahingemordet hat (https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(24)01169-3/fulltext). Zeit für die #PDH.

#Israel #Gaza #Palästina

#Fördermittelaffäre

Was bei #StarkWatzinger intern im #FDP-geführten Bildungsministerium los war, als sie die Wissenschaftsfreiheit angriff.

#SPD und #Grüne haben den autoritären Machtmissbrauch aus taktischen Gründen aktiv unterstütz.

https://x.com/NurderK/status/1875173846875300198

Ganzes Video:
https://media.ccc.de/v/38c3-das-ifg-ist-tot-best-of-informationsfreiheit-gefangenenbefreiung-machtbernahmen#t=1892

#Gaza #Westbank #Palästina #Israel #Genozid #Rechtsextremismus #Autoritarismus #Ampel

Aus der Dlf App | Der Tag |

Der #Wirtschaftswahlkampf – Was in den Programmen der großen Parteien steckt

#Union, #SPD und #Grüne haben ihre #Wahlprogramme vorgestellt und die zeigen deutlich: Diese Bundestagswahl dreht sich um die Wirtschaft. Wer hat die besten Konzepte? Und: Welche Pläne hat #Israel für die völkerrechtswidrig annektierten #Golanhöhen? (15:37)

Sarah #Zerback https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_DLF_893d360b

"Nach monatelangem Zögern will #Deutschland trotz aller Kritik wieder Rüstungsgüter an #Israel liefern: wichtige Panzerteile für den Krieg in #Gaza. Menschenrechtler protestieren dagegen vor Gericht."

https://www.sueddeutsche.de/politik/deutschland-israel-ruestung-krieg-gaza-li.3161212?reduced=true

Im Wahlkampf inszenieren sich #SPD und #Grüne mal wieder als links während sie Waffenexporte an die rechtsextreme israelische Regierung genehmingen.

#Scholz #Baerbock #Habeck #TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Rechtsextremismus #Imperialismus #Genozid #Palästina #Westbank

Wofür sind Nachhaltigkeitsfonds da wenn nicht für die Rüstungsindustrie? #Klimakrise

Krieg ist Frieden!

Neue Nationale Sicherheitsstrategie
#Greenwashing von Waffen

#SPD und #Grüne wollen die deutsche #Rüstungsindustrie stärken. Unternehmen sollen künftig auch mit Nachhaltigkeitsfonds finanziert werden…

https://taz.de/Neue-Nationale-Sicherheitsstrategie/!6050205/

Wait, this story is wild. A tenacious mall cop realized his store was dealing with no ordinary shoplifters. He put in solid detective work and tracked down his store's stolen goods still in Rite-Aid branded packages on the shelves of a fencing operation near by. This led to a Seattle cop who owned the fencing operation and frequently worked their sorting and selling stolen goods while he was supposed to be on duty 😳

https://www.divestspd.com/p/spd-fires-community-liaison-suspected

#SPD #RiteAid #HabtamuAbdi

Noch viel mehr #Kameraüberwachung und die Forderungen nach noch mehr #Polizei in Zügen und an Bahnhöfen sollen das große Überwachungsprojekt "Deutsche Bahn" ergänzen, das in wenigen Monaten auch mit dem Echtzeit-Tracking von Passagier*innen in Bus und Bahn über das #49€-Ticket beginnen wird und wohl zunehmend nicht-personalisierte Tickets verdrängen will.

Die "erhöhte Sicherheit" wird dann vermutlich wie immer primär gegen Leute ohne gültige Fahrscheine, Obdachlose oder Menschen, deren Aussehen der Polizei einfach nicht passt, angewendet.

Immerhin einer kann sich freuen: Horst Seehofers autoritäre Bahnträumereien werden jetzt auch ohne ihn als Innenminister von den ihn in kaum etwas nachstehenden Parteien #SPD, #Grünen und #FDP in Deutschland wahr gemacht.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutsch-bahn-bodycams-personal-uebergriffe-101.html

Seehofer-Kontext: https://www.sueddeutsche.de/politik/frankfurt-bahnhof-seehofer-ueberwachung-1.4547801

#Überwachung #Bahn #Tracking #Überwachungskameras

Das Jacobin hat in einem Artikel ganz genau erklärt, warum die #Ampel was wie in die #Antisemitismusresolution reingeschrieben hat. Daraus wird zu 100% klar, dass es extremer Angriff auf die Demokratie ist und hier einen autoritären Staat aufbauen wollen, bei dem sie Kritiker ausschalten und wegsperren können.

https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd

Das ist rechtsextreme Politik von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.

#Linke und #BSW machen nicht mit.

#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rassismus

"Die vom Bundestag verabschiedete #AntisemitismusResolution ist nicht geeignet, um jüdisches Leben zu schützen. Sie ist vor allem dazu geeignet, um den deutschen Staat autoritärer und repressiver zu machen.

[...]

Sonderlob erhielt der Antrag von Beatrix von #Storch (#AfD). Storch sah in diesem Entwurf alle Thesen ihrer Partei bestätigt und verwirklicht."

https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd

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#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Genozid #Rechtsextremismus #Rassismus #Ampel #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU

Dear American friends!

You do not understand what's happening in #Germany?
It's easy!
Just imagine #BernieSanders #JillStein and #RonPaul are in ONE government

#Politics #SPD #FDP #Grüne

"2023 stellte die #Ampel einen Rekord für Rüstungexporte auf, dieses Jahr könnte er erneut übertroffen werden. Die Waffen gehen auch an Länder wie #SaudiArabien, #Katar oder die #Türkei und zeigen, dass man es mit der Islamismus-Bekämpfung doch nicht so wichtig nimmt, wenn es einem geopolitisch in den Kram passt."

https://jacobin.de/artikel/feminismus-aussenpolitik-annalena-baerbock-kristina-lunz-centre-for-feminist-foreign-policy

#Imperialismus #Neokolonialismus #Rassismus #Klassismus #Sexismus #Feminismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Baerbock #Grüne #SPD #FDP

"Der Bundestag würde sich mit dieser Resolution nicht mit #Israel solidarisieren, sondern nur mit dem Teil des Landes, der durch #Netanjahu, #BenGvir & #Smotrich repräsentiert wird.
Noch schlimmer: Die Resolution [...]würde auch Jüdinnen/Juden im Namen einer selbstgerechten dt. Staatsräson allein mit dem Israel identifizieren, gegen das zugleich Hundertausende in Tel Aviv, Haifa & Jerusalem auf die Straße gehen."

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html

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#Antisemitismus #Ampel #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU

"Auch die Angst, von der Bild-Zeitung als Antisemit und Israelhasser diffamiert zu werden, wirkt in der Politik bis in die höchsten Ränge."

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html

Jede #Gewerkschaft hat die komplette bürgerliche Medienlandschaft inkl. #ÖRR & Arbeitgeberlobbies gegen sich & neoliberale Politiker/innen mit 11.227,20€ Gehalt für gute Anwälte sind zu feige, sich nur mit der #HaltDieFresseBild anzulegen. 🤡

#Antisemitismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Ampel #SPD #Grüne #FDP #Gewerkschaften

Pressekonferenz: Massive Kritik von Wissenschaftlern und Juristen an der geplanten Resolution des Bundestages zum "Schutz jüdischen Lebens"

https://youtube.com/watch?v=TkM4-g5bKr8

Mit:
- Barbara Stollberg-Rilinger
- Susan Neiman
- Matthias Goldmann
- Wolfgang Kaleck

Es wird auch darauf eingegangen, dass die #Ampel mit der Resolution Verfassungsrecht brechen will und die Demokratie angreift.

#Antisemitismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rechtsextrremismus #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU #Scholz #Baerbock

Die #Ampel hat mit Unterstützung von #CDU / #CSU eine Resolution verabschiedet, die ein Angriff auf die Meinungs-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit ist und zieht als Begründung dafür eine von Deutschland gefälschte #Antisemitismus-Definition und rassistische Stereotype heran.

Begleitet von #Propaganda, die sich als #Journalismus getarnt, wie hier bei @spiegelnews.

#StarkWatzinger ist immer noch im Amt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampelfraktionen-und-union-einigen-sich-auf-resolution-gegen-antisemitismus-a-7ab67476-a762-410a-a8cb-67e2c2601168

#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #SPD #Grüne #FDP

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Kaum hat #Israel eindrucksvoll nachgewiesen, dass wir eigentlich von den Russen überhaupt nichts zu befürchten haben, schon lassen wir die #Ukraine fallen...

Das kann man sich nicht ausdenken...

#spd

#Luetzerath jetzt das "Hartz IV der Grünen". Komplett absurd wie sich so das mediale Echo auf die #Gruenen konzentriert, die im Grunde nur die Scheiße ausbaden müssen, die 30 Jahre verfehlte #CDU und auch #SPD Kohle- und Energiepolitik verursacht haben.

Ich hab das daher mal in einer Grafik richtiggestellt.

Der komplette Blogbeitrag mit den Hintergründen hier:
https://www.captain-futura.de/2023/01/13/18037/

Daher: Vorsicht bei der Wahl der Feindbilder und bleibt dran in Lützerath!