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Beiträge, die mit Cdu getaggt sind
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/koalitionsbildung-merz-wirbt-fuer-zuversicht-mit-neuer-regierung/30302536.html
Das Regierungsprogramm:
" Frei kündigt #Einschnitte bei #Rente und #Gesundheit an "
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100685220/weniger-rente-cdu-politiker-frei-kuendigt-unangenehme-entscheidungen-an.html
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Bin jetzt schon voller Zuversicht. 😒
Weniger Rente: CDU-Politiker Frei kündigt "unangenehme Entscheidungen" an
Thorsten Frei sieht eine Umschichtung der öffentlichen Ausgaben auf Deutschland zukommen. Die Erhöhung der Ausgaben für die Verteidigung könnte zulasten der sozialen Sicherungssysteme gehen.Mark Stoffers (t-online)
Deutsche Medien so wenn CDU, SPD oder die Grünen z.B. mit der Vorratsdatenspeicherung EXAKT das gleiche machen: "Endlich Kurswechsel in der Politik", "Endlich macht die Regierung das Notwendige".
#depol #pol #medien #journalism #usa #trump #cdu #spd
#Bahn #Bahnvorstand #CDU #CSU #DeutscheBahn #Finanzierung #Infrastruktur #Management #RichardLutz #SPD #Verkehrspolitik #Wirtschaft
https://bahnblogstelle.com/231634/csu-bahnvorstand-muss-um-ein-drittel-verschlankt-werden/
CSU: “Bahnvorstand muss um ein Drittel verschlankt werden”
Union und SPD haben wohl deutlich konkretere Pläne zur Zukunft der Deutschen Bahn, als sie in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten haben.bahnblogstelle.com
Ein Ministerium für Digitales gab es auf Bundesebene bisher nicht. Die künftige Bundesregierung will eines aufbauen, aber was soll die neue Behörde machen?
https://www.heise.de/news/Koalitionsvertrag-Digitalministerium-nicht-nur-auf-dem-Klingelschild-10356569.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#Bitkom #BSI #Bundesregierung #CDU #Digitalisierung #IT #Netzpolitik #SPD #news
Aber zumindest ist im Artikel ganz gut beschrieben warum die #Konserven so auf das System abfliegen (obwohl es 1 Alptraum für unsere #Souveränität ist) - das ist (potentiell) eine #Rassendatenbank. Sozusagen der moderne #Ariernachweis. Da kriegen die feuchte Augen & vergessen alle anderen Probleme.
https://netzpolitik.org/2025/us-analysesoftware-palantir-macht-polizei-und-militaer-politisch/#netzpolitik-pw
🕵
US-Analysesoftware: Palantir macht Polizei und Militär politisch
Einmal mehr wird über die Einführung von Palantir-Software für die deutsche Polizei diskutiert. In den USA wird die Technik zur Deportation missliebiger Personen genutzt. Auch die Nato schließt einen Vertrag mit dem umstrittenen Unternehmen.netzpolitik.org
Die betteln & drohen ja schon die ganze Zeit, dass dringend *jemand* denen das abkauft. Und wenn sich keine*r findet, siehts düster für sie aus.
Gut, wir können nicht zurück zu #Putin. Aber wir können ganz auf #Gas verzichten. (Diese dämliche #KleiKo [ #CDU #CSU #SPD ] in #Deutschland 🙈.)
Anyway, #China machts richtig & SO wird 1 Schuh draus.
https://www.merkur.de/wirtschaft/rueckschlag-fuer-trump-im-handelskrieg-china-importiert-kein-lng-mehr-aus-den-usa-und-geht-zu-putin-zr-93690350.html
🛢❌️
Rückschlag für Trump im Handelskrieg: China importiert kein LNG mehr aus den USA – und geht zu Putin
US-Präsident Donald Trump fordert von allen Handelspartnern, dass sie mehr Gas aus den USA kaufen. Daten zeigen nun: Was China angeht, passiert aktuell das Gegenteil.www.merkur.de
Offenbar will niemand die heiße Kartoffel. Wo man doch am lautesten tönte, zu wissen, was die Wirtschaft brauche... Aber welche Wirtschaft brauchen wir? Veraltete Technologien, mit welchen es schon eine Weile bergab geht? Oder einen Strukturwandel hin zu zukunftssicheren Jobs in #Cleantech? Welchen Anteil werden wir daran haben?
PS: Das sind nur die Exporte. Mit den nationalen Märkten sind die Zahlen noch viel höher.
#Wirtschaft #KlimaKrise
#merz #cdu
https://www.msn.com/de-de/wetter/topgeschichten/unwetter-chaos-in-italien-video-zeigt-wie-lawine-sich-zu-rei%C3%9Fendem-strom-verwandelt-wie-be%C3%A4ngstigend/ar-AA1D6r0p
Linke: CDU muss Widerstand gegen Neuverschuldung aufgeben
Die Linken im Sächsischen Landtag wollen genau wie die Grünen und das Bündnis Sahra Wagenknecht dringend benötigte Investitionen über Kredite finanzieren. Die CDU ist bisher strikt dagegen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Spahn und Co bereiten genau das Szenario vor und werden die Verantwortung der #SPD in die Schuhe schieben. Mit der SPD geht kein Kurswechsel.
Das ist dann auch staatspolitische #Verantwortung.
Aber man kann, wie einst Pontius Pilatus, seine Hände in Unschuld waschen.
Leseempfehlung: die Methode Jens Spahn!
„ Er lebt politisch davon, die CDU nach rechts zu rücken und die Mitte weich zu reden. Wer Spahn folgt, reist mit ihm womöglich in eine andere Welt“.
https://www.zeit.de/kultur/2025-04/cdu-jens-spahn-union-afd-rechtsruck?freebie=72daf816
CDU: Eine gefährliche Wahl
Jens Spahn rückt die Union nach rechts. Seine Aussagen zur AfD haben System. Nun könnte er Fraktionschef werden. Seine politischen Gegner bleiben still – ein Fehler.Georg Löwisch (ZEIT ONLINE)
Während in der SPD alle Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen dürfen, entscheiden in CDU und CSU Parteigremien darüber. Wie bewertet die CDU-Basis die Verhandlungsergebnisse? Von Johanna Wahl.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-basis-koalitionsvertrag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsvertrag #CDU
https://www.kuketz-blog.de/kommentar-entbuerokratisierung-ist-das-neue-zauberwort/
#politik #digitalpolitik #informationsfreiheitsgesetz #amthor #cdu #csu #spd #cducsu #groko
(Dieser Tipp wird Ihnen präsentiert von der #CDU)
Zentralrat: #UNRWA darf in seiner derzeitigen Form keine Zukunft haben
Das Hilfswerk für die #Palästinenser in #Gaza steht nach zahlreichen #Terrorvorfällen massiv in der Kritik
#Israel
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/zentralrat-kritisiert-union-und-spd-fuer-unrwa-unterstuetzung/
#Deutschland #CDU #CSU #SPD #Terrorunterstützer
Zentralrat: UNRWA darf in seiner derzeitigen Form keine Zukunft haben
Das Hilfswerk für die Palästinenser in Gaza steht nach zahlreichen Terrorvorfällen massiv in der KritikJüdische Allgemeine
Nachdem man die sog. "Mitte" immer weiter nach Rechts verschob, sind die Gemeinsamkeiten einfach zu groß, größer als mit der sog. #SPD
https://www.deutschlandfunk.de/auch-unions-fraktionsvize-middelberg-will-afd-nicht-mehr-von-ausschussvorsitzen-im-bundestag-ausschl-100.html
CDU und CSU - Auch Unions-Fraktionsvize Middelberg will AfD nicht mehr von Ausschussvorsitzen im Bundestag ausschließen
Auch der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Middelberg hat sich dafür ausgesprochen, der AfD künftig keine Ausschussvorsitze im Bundestag mehr vorzuenthalten.Die Nachrichten
Speziell für pet projects der #CDU: Dieselprivilig, Pendlerpauschale ...
#noafd #Rechtsextremismus
Er galt als Favorit für das Amt des Wirtschaftsministers. Doch nun hat CDU-Generalsekretär Linnemann klargestellt: Er bleibt auf seinem Posten und wird kein Ministeramt übernehmen. Warum nicht? Da verweist Linnemann auf sein "Bauchgefühl".
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/linnemann-generalsekretaer-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Linnemann #CDU #Kabinett #Regierungsbildung
Die Energieversorger haben daran wenig Interesse, weil Atomstrom nicht wirtschaftlich ist.
Wirklich: Nur, wenn die Preise durch Subventionen indirekt auf die Steuern umgelegt werden, sieht #Atomstrom billig aus.
Dazu kommt die fehlende sichere Lagerbarkeit über hunderttausende Jahren. Das gilt verstärkt in Zeiten geopolitischer Spannungen.
Und gleichzeitig davon reden, sie wie eine ganz normale #partei zu behandeln.
#niemehrcdu #cdu #spahn #Kretschmer
Je mehr die #CDU und #CSU die #afd "wie eine normale Partei" behandeln, desto geringer ist der Schock für die Wähler*innen, wenn sie dann doch mit der afd zusammenarbeiten.
Ansonsten: Opferrolle, selbsternannte Märtyrer - das lässt sich sowieso nicht vermeiden.
DAS GEGENTEIL ist passiert: Das Land erfährt einen massiven #RECHTSRUCK, der immer noch nicht am Ende angekommen ist, EBEN GERADE WEIL die CDU IMMER NOCH NICHT kapiert hat, wie überflüssig sie sein wird, wenn es um #Demokratievernichtung geht.
Sie wird von den #Rechtsextremisten nur noch als #Steigbügelhalter gebraucht.
Wenn ihr so gar keine Ideen habt, fragt uns! Wir haben Ideen, uns schreiben viele Nutzer/innen jeden Tag ihren Ärger. Habt endlich Mut.
https://www.deutschlandfunk.de/deutschlandticket-finanzierung-kosten-bilanz-100.html
Koalitionsvertrag: Deutschlandticket bis 2029 im Preis stabil
Die neue Koalition aus CDU/CSU und SPD bekennt sich zum Deutschlandticket. Nach 2029 sollen die Nutzer stetig mehr und die öffentliche Hand weniger zahlen.Deutschlandfunk
Umgang mit AfD: Kretschmer und Amthor springen Spahn bei
Jens Spahn will die AfD im Bundestag organisatorisch nicht anders behandeln als andere Oppositionsparteien. Unionspolitiker aus dem Osten sehen das ähnlich.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
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Einer der bekanntesten Stimmen für die #Legalisierung in Deutschland, #Jugendrichter #Andreas Müller, zieht Fazit nach einem Jahr.
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Und da schließt sich die Frage an: Wer kommt dem Aufruf, aktiv zu werden, nach? Ist am #04.20 in #Leipzig was geplant?
Was ist aus der Wanderung zwischen den Parteizentralen geworden?
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#Entkriminalisierung #Cannabis #WeedMob #KleiKo #CDU #SPD
#fourtwenty
https://www.youtube.com/watch?v=Zdj-pZWW_Co
- YouTube
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.www.youtube.com
#49EuroTicket #58EuroTicket #Bahn #Bus #CDU #DeutscheBahn #Deutschlandticket #Finanzierung #FriedrichMerz #Koalitionsvertrag #Nahverkehr #Preiserhöhung #SPD #Ticket #Verkehrspolitik #ÖPNV
https://bahnblogstelle.com/231432/spd-kritisiert-aussagen-von-merz-zum-deutschlandticket/
SPD kritisiert Aussagen von Merz zum Deutschlandticket
Das Deutschlandticket soll langfristig erhalten bleiben, darauf haben sich Union und SPD geeinigt - oder doch nicht? Wie Äußerungen des wohl künftigen Kanzlers in der SPD ankommen.bahnblogstelle.com
#merzkannesnicht
#merzdarfnichtkanzlerwerden
#cdu
Bei #Merz habe ich kein gutes Gefühl. Er wird der #Demokratie den tödlichen Dolchstoß verpassen. Weil er #inkompetent und ein #Brandstifter ist.
Natürlich wird er sein Scheitern anderen unterschieben. Dabei weiß er seine Kettenhunde von der #CDU und die korrupte #Presse an seiner Seite.
Siehe etwa: https://bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2025/ergebnisse/bund-99/land-8/wahlkreis-287.html
Woher soll da jetzt das Mitgefühl kommen, ehrliche Frage?
https://x.com/TiloJung/status/1911735081070195129
Komplette BPK:
https://youtube.com/watch?v=FC0Qir1-W0A
Die deutsche Bunddesregierung findet Krieverbrechen okay.
#Gaza #Westbank #Palästina #Rassismus #Rechtsextremismus #CDU #CSU #SPD #Grüne
- YouTube
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.youtube.com
Schnelle Reformen ja, schnelle Ergebnisse nein: Der designierte Kanzler Merz dämpft Erwartungen an eine rasche Besserung der Wirtschaft. In der ARD äußerte er sich zudem zu US-Zöllen und "Taurus"-Marschflugkörpern für Kiew.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-wirtschaftserholung-miosga-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Merz #Regierungsbildung #CDU #Zölle
