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Beiträge, die mit RECHTSRUCK getaggt sind


Die #AfD ist eine Lawine geworden, weil schon "Heimatminister" #Seehofer meinte, man müsste die AfD nur nachmachen, dann kämen die Wähler wieder zur #CDU zurück.

DAS GEGENTEIL ist passiert: Das Land erfährt einen massiven #RECHTSRUCK, der immer noch nicht am Ende angekommen ist, EBEN GERADE WEIL die CDU IMMER NOCH NICHT kapiert hat, wie überflüssig sie sein wird, wenn es um #Demokratievernichtung geht.

Sie wird von den #Rechtsextremisten nur noch als #Steigbügelhalter gebraucht.


Im Übrigen:

Auch die DEUTSCHE Politik hat Massenproteste ( erst von #FridaysForFuture, später die noch größeren gegen #Rechtsextremismus und #AfD - sogar zwei Mal! ) einfach links liegen gelassen.

Unsere #Kanzler haben dabei halt nur nicht Golf gespielt. Im Kern ist es aber dasselbe:

TOTSCHWEIGEN, IGNORIEREN, AUSSITZEN!

#Trump #HandsOff #Demokratie #DemokratieRetten #Rechtsruck #Merz #SchwarzRot #Merkel #Scholz #CDU #SPD #GRÜNE #LINKE #FDP #Klimawandel #AFD_VERBOT_JETZT


Das geplante Ende des Bundesaufnahmeprogramms #Afghanistan, wie im Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD angekündigt, wäre ein massiver Rückschritt im Menschenrechtsschutz. Deshalb fordert Attac gemeinsam mit 43 anderen Organisationen die Bundesregierung und die Bundestagsabgeordneten in einem dringenden Appell auf, das Bundesaufnahmeprogramm nicht auslaufen zu lassen, sondern es wirksam umzusetzen und auszubauen. Statt dem #Rechtsruck nach dem Mund zu reden wäre das gegenteilige Signal wichtig: #Menschenrechte zu stärken!

https://www.attac.de/startseite/teaser-detailansicht/news/aufnahmeprogramm-retten


Ab heute sitzen 152 #Rechtsradikale #Faschisten Rassisten Antidemokraten auf der rechten Seite des Parlaments/Bundestages #Rechtsruck
#AfDVerbotjetzt
152 AFDler im Parlament


Kilometerlange Menschenkette:

3.400 Schüler haben am Mittwoch mit einer Menschenkette für die #Demokratie demonstriert. "Wir möchten uns autoritären Kräften entgegensetzen", schrieben sie in einer gemeinsamen Erklärung

Keine Bauern, deshalb nur unter ferner liefen...

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Kilometerlange-Menschenkette-in-Goettingen-Schueler-fuer-Demokratie,menschenkette230.html

#Protest #Sichtbarkeit #Rechtsruck #Niedersachsen #Göttingen #Zivilgesellschaft #Präfaschismus


Ich finde bei aller #Sorge über den #Rechtsruck & die #Gesamtsituation fällt eine Sache gerade zu sehr unter den Tisch:

Die #FDP war in #Deutschland Teil der @Bundesregierung , hat dann ohne jede Not #Neuwahlen erzwungen, und sich selbst so final aus dem @bundestag gekickt. 💪🍾

Feiert auch mal die kleinen Feste. 😊


"Schatz, hier gibt es ein Sonderangebot: Ostern, Darß, Ferienwohnung, 10 Tage nur 320€."
"Meck-Pomm???! Bist du verrückt geworden? - Dann geh ich lieber auf den Balkon!"
#afdhochburg
#fckafd
#meckpomm
#rechtsruck
#rechtsextremismus


Die genannte Hilflosigkeit des Moderators habe ich genau so auch in einem dlf-Interview von Moritz Küpper mit einem AfDler gehört. Da hat sich der DlF-Mitarbeitende fast devot angehört, und der AfDler konnte seinen Dünnschiss in die Welt posaunen.

Sofern sich da ein Muster erkennen lässt (s. andere Beispiele von Moderatorinnen die übermedien in diesen/anderen Artikeln nennt) stellt sich unweigerlich die Frage nach der Vorgabe einer Chefredaktion oder höher...

Faschisten die regelmäßig Desinformation verbreiten sollte man nicht live interviewen/einladen, wenn man nicht zeitgleich der journalistischen Pflicht der Richtigstellung #Faktencheck nachkommen kann. Ein nachträglicher Faktencheck der wenn überhaupt nur via Webseitentext erbracht wird, erreicht eine erheblich geringere Anzahl an Menschen = der Sender muss sich den Vorwurf der Verbreitung von Falschmeldungen gefallen lassen.

Da leiden v.a. die ganzen TV-Gesprächsrunden dran.

#desinformation #dlf #deutschlandfunk #afd #rechtsruck #örr


In dem Text gehts wohl v.a. um #SPD & #Grüne die sich, und von ihren Anhänger*innen auch, als "links" sehen (von #CDU / #CSU als "linksradikal" eingestuft werden) während sie aber rechte #Politik machen (nach oben kuschen & nach unten treten).

Was #BSW angeht ist v.a. witzig, dass sie aufgehört haben, #DieLinke von innen zu sabotieren weil sie endlich auch persönlich vom gesellschaftlichen #Rechtsruck profitieren wollten - und die Linke hat profitiert. 😂


Netanjahu würde in Deutschland festgenommen werden. Die Justiz ist unabhängig. Man nennt es auch Gewaltenteilung. Da kann Herr Merz nichts machen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesrepublik-netanjahu-festnahme-104.html

#voelkerrecht #netanjahu #israel #internationalergerichtshof #igh #genocide #politik #friedrichmerz #merz #cdu #rechtsruck #noafd


@correctiv_org @umwelthilfe @amadeuantonio @foodwatch_de
Wie zu erwarten: #Merz macht sich sofort an die Arbeit. Dass das schon vor Eintritt ins Chef-Amt geht, hat #Trump ja eindrucksvoll vorgemacht.
Dahinter will die #CDU ja nicht zurückstehen.

#Rechtsruck, jetzt rechts #RadikaleMitte

Bin sehr gespannt, ob die #SPD nun noch #Haltung und Selbstbewusstsein zeigt, oder auch noch mithilft, Rechtsextremisten zu stärken ... 🤔


Die #Linke ist im Wahlkampf zu einer Bewegung angewachsen. Es gab tausende Neueintritte. Nicht zuletzt deshalb, weil sie sich als Partei konsequent gegen einen #Rechtsruck ausgesprochen hat, meint Stefan Otto. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189312.bundestagswahl-die-linke-im-dienst-der-demokratie.html


„Direktmandate nach der Bundestagswahl:
Deutschland auf dem Weg in die schwarz-blaue Republik“
#Rechtsruck #schwarzblau #Rechtspopulismus #schwarwel
Kind am Familientisch: „Welche Alliierten bekämpfen diesmal eigentlich Nazi-deutschland?“ Mutter: „Naja, die Russen und die Amis schon mal nicht.“ (Credit: SCHWARWEL)


Der AfD hinterherlaufen mit irrationaler Migrationshetze (#Rechtsruck von CDU, SPD, Grüne) und die AfD hoffähig machen durch einladen in Talkshows/.. (#Normalisierung) bringt also der #AfD Stimmen. Wer hätte das gedacht...


Egal wie die neue Bundesregierung aussieht, die AfD wird sie vor sich hertreiben. Nia kämpft gegen diesen #Rechtsruck und für eine wirkliche alternative Politik. #BTW25 https://youtube.com/shorts/lv9IXMtZu_o?feature=share


Egal, wie die #Wahl im Einzelnen ausgeht: Sollten #CDU plus #AfD rechnerisch eine Mehrheit im #Bundestag haben, ist das genau die Pistolenkugel, die #Merz braucht, um die anderen zu erpressen.

Noch schlimmer wird's, wenn die sogar 2-Drittel-Mehrheit der Sitze hätten.

#Deutschland, die Vorzeigedemokratie, wankt. Der CDU ist das scheißegal. Hauptsache Macht.

#BTW25 #SPD #Grüne #Bundestagswahl #MerzDarfNieKanzlerWerden #MerzDarfNichtKanzlerWerden #Rechtsruck #Rechtsextremismus


Falls jemand noch eine Möglichkeit sucht, Haltung zu zeigen und gegen den #Rechtsruck demonstrieren möchte:

https://www.demokrateam.org/aktionen/

#DemoGegenRechts #Deutschland #nieWiederIstJetzt #AfDVerbotJetzt


Da ist der Dammbruch.

Merz hat dafür gesorgt, dass die AfD jetzt ungeniert und lüstern mit der CDU spielt wie mit einem Kleinkind.

Merz hat mit seinem Verhalten im Bundestag die CDU zerstört.
Er *muss* dafür verantwortlich gemacht werden!

Dieser Mann darf nicht #Kanzler werden!

#CDU #Dammbruch #Merz #MerzVerhindern #MerzDarfNichtKanzlerWerden #AfD #Rechtsruck #Rechtsextremismus #SachsenAnhalt #Demokratie #DemokratieRetten

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-01/bundestagswahl-2025-kandidaten-umfragen-liveblog#event_id=enh9M8hxcDZHtkAVXafL
AfD bringt Friedrich Merz' Fünf-Punkte-Plan zur Migration in Landtag ein
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt will den sogenannten Fünf-Punkte-Plan zur Migration von Friedrich Merz in Magdeburg zur Abstimmung stellen – wortgleich kopiert. "Wir wollen, dass die CDU Farbe bekennt", sagte der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Büttner. Die CDU könne nun zeigen, ob es ihr darum gehe, die "Migrationskrise" wirklich lösen zu wollen oder ob die Abstimmung im Bundestag nur Wahlkampf gewesen sei.

Die Union hatte Ende Januar mit Stimmen der AfD und der FDP einen Fünf-Punkte-Plan zur Verschärfung der Asylgesetze durch den Bundestag gebracht. Es handelte sich um einen Entschließungsantrag, der die Regierung nicht zu Gesetzesänderungen verpflichtet. Ein Gesetzentwurf hingegen scheiterte unter anderem an Abweichlern in den Fraktionen der Union und der FDP. Seitdem wird die Union für die gemeinsame Abstimmung mit der AfD kritisiert.

Offen ist, wie die schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt mit der AfD-Initiative nun umgehen will. SPD-Fraktionschefin Katja Pähle verwies auf den Koalitionsvertrag, der gemeinschaftliche Abstimmung vorsieht. "Wir werden dem Antrag nicht zustimmen", sagte sie. Somit müsste die CDU gegen den AfD-Antrag stimmen, obwohl er wortgleich dem Antrag der Bundes-CDU entsprechen soll. Es sei eine Lösung nötig, die für alle Koalitionspartner gehe, sagte Pähle. Womöglich könnte der AfD-Antrag in die Ausschüsse verwiesen werden.


Ja wie soll ich dat nu formulieren .. 🤔 ?
Vllt. so:

Is wirklich schön dass auf den aktuellen #Demos #GegenRechts so viele da sind, aber ich persönlich würde da nicht in der Nähe von irgendeiner #Parteiflagge oder #Politiker_in stehen wollen.

Ganz besonders nicht bei solchen die den #Rechtsruck in #Deutschland gepusht haben & jetzt da gegen sich selbst mit demonstrieren.

😬


Am Geilsten finde ich aber dieses "Wenn wir jetzt keinen #Rechtsruck sofort machen, wird es demnächst vllt. einen Rechtsruck geben" - "Argument".

Is exakt das was #CDU / #CSU / #FDP im #Bundestag so ständig sagen.


Welche Rolle hat das Internet auf den #Rechtsruck? Forscher*innen kamen jetzt zu dem Ergebnis, dass ein Einfluss von Desinformation über soziale Medien auf die Demokratie nicht nachweisbar ist. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188737.internet-soziale-medien-der-mythos-desinformation.html


Wer ein @ndaktuell Abo hat, kann meine neue #DigitalKolumne jetzt schon lesen:

"Je massiver der #Rechtsruck, desto mehr wird gefragt, welche Rolle das Internet dabei hat. Forscher*innen kamen jetzt zu dem Ergebnis, dass ein Einfluss von #Desinformation über soziale Medien auf demokratische Prozesse nicht nachweisbar ist. Was es dagegen gibt: politische Lügen und die Bereitschaft, sie zu verbreiten."

🗞️ https://nd.digital/editions/nd.DerTag/2025-02-03/articles/16713286

Das Abo gibt's ab 15€ im Monat:
https://www.nd-aktuell.de/abo/


Feb 1
Brandmauer statt Brandstifter: Verteidigt mit uns die offene Gesellschaft!
Sa 15:00 - 17:00
Aktion Region Leipzig
Mit den Entscheidungen im Bundestag brechen Friedrich Merz und die CDU endgültig mit dem Prinzip der Brandmauer und setzen ihre menschenverachtende Politik mit den Stimmen der AfD in geltendes Recht um: Menschen auf der Flucht sollen an den Grenzen abgewiesen, Abschiebungen beschleunigt und der Entzug der Staatsbürgerschaft erleichtert werden.

Mit einem künftigen Kanzler Merz wird klar, dass es keinen Unterschied zwischen der rassistischen Politik der Konservativen und den Remigrationsphantasien der AfD gibt. Ohne nennenswerten Widerstand aus den eigenen Reihen biedert sich der nächste Kanzler einer rassistischen und völkischen Partei an – und stärkt diese im laufenden Wahlkampf. Das ist ein Angriff auf die Gesellschaft der Vielen, und in letzter Konsequenz auch auf die Grundprinzipien der Demokratie. Ein solcher Tabubruch darf nicht unwidersprochen bleiben!

Und am Freitag droht das nächste Debakel: Die AfD hat angekündigt dem CDU-Antrag für das „Zustrombegrenzungsgesetz“ zuzustimmen.

Wir rufen die Leipziger*innen dazu auf, am Samstag auf die Straße zu gehen. Wir versammeln uns um 15 Uhr auf dem kleinen Wilhlem-Leuschner-Platz und laufen durch die Innenstadt. Kommt mit, verteidigt mit uns entschlossen die offene Gesellschaft!


wer #union wählt unter diesem Vorstand hilft #rechtsruck . Ich glaube nicht, das ein #linnemann oder #spahn nur Schauspielern im Wahlkampf


Zehntausende demonstrieren auf mehr als 60 Demos gegen Rechtsruck

Ein Zeichen setzen gegen den Rechtsruck - bundesweit gingen dafür Tausende Menschen heute auf die Straße, auf Kundgebungen bundesweit. In Berlin demonstrierten Zehntausende mit einem "Lichtermeer" ihren Zusammenhalt.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/demos-gegen-rechtsruck-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Köln #Berlin #Rechtsruck


Es nervt mich, dass Rechte im Fokus aller Parteien sind und nicht wir Demokrat*innen!


Wer ist überall im Fokus von Politik?

Jene, die#demokratisch agieren, auf die Straße gehen für mehr Miteinander?
Jene, die Unterschriften leis(te)ten für die Prüfung des AfD-Verbotes, für #Mobilitätswende, für bessere Bildung und #Gesundheitssysteme?
Marginalisierte, die schon heute überall vergessen werden, wenn Politik meint, Zukunft zu gestalten?
Die Leisen, die mit ihrer unbezahlten #Carearbeit unserer Gesellschaft täglich den A*sch retten?

Oder Jene, die brüllen?
Die Massendeportationen planen?
Die Migration, aber mit Bauchschmerzen, verschärfen?
Die männliche Gewalt nur bekämpfen, wenn sie kein Klaus-Günter (sorry an alle Klaus-Günters) begeht?
Die einen Femizid und acht Verkehrstote am Tag nicht interessieren, aber einzelne Terrortaten von "exotisierbaren" Tätern instrumentalisieren?
Was geschieht mit einer Demokratie, die von einer Minderheit gelenkt wird, weil die Mehrheit der demokratischen Parteien einer als gesichert rechtsextrem geltenden Partei hinterherläuft?
Mit Parolen, die das Original von der anbiedernden Fälschung kaum noch unterscheidbar machen?

Liebe Grüne, liebe FDP, liebe SPD, liebe CDU/CSU:
Das hier geht an euch!
Ihr verkennt, dass ihr euch zu Handlangern macht, wenn ihr nur reagiert statt agiert.
Wo ist eure Distanz zu menschenfeindlichen Parolen und Inhalten?

Ich habe mich extra in ein Auto gesetzt, damit mich auch alle Fossilist*innen in Parteien wahrnehmen!
Ich habe euch mal in die Kamera gesprochen, was WIR wollen.
Ich will eure Antworten!


Ich würde mir wünschen, dass diese Verantwortung von der Regierung und allen Parteien ernst genommen wird. Die Hetze gegen Menschen mit #Migrationshintergrund und allgemein der #Rechtsruck sind unerträglich.
Bitte rennt nicht den Positionen der Menschenfeinde hinterher sondern bietet Gegenentwürfe, die die eigentlichen Probleme der Menschen lösen! #sozialegerechtigkeit #taxtherich


#introduction Wir sind #neuhier ! Dabei gibt es uns schon seit 1995. Bei uns erscheinen politische Sachbücher und kritische Einführungen zu #Rechtsruck , aktuell zu #trump , #Kapitalismuskritik und gesellschaftlichen Alternativen, die Zeitschrift PROKLA @Ztschr_Prokla und eine Schriftenreihe des IfS. Und kluge Bücher zu #Kultur und #film