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Beiträge, die mit cdU getaggt sind

Die #Merz-#cdU will Recht und Ordnung wieder [sic!] durchsetzen. Was will sie damit eigentlich suggerieren? Dass wir derzeit in einem Unrechtsstaat lebten und Anarchie herrsche?

#LawAndOrder
Großflächiges Wahlplakat der CDU. Darauf der Slogan "Recht und Ordnung wieder durchsetzen."
#cdu #merz #lawandorder

Wie man "Make Germany Great Again" (#MGGA) und #Nationalstolz verbrämt auf ein #Wahlplakat packt? Ungefähr so wie die #Merz-#cdU:
Großflächiges Wahlplakat der CDU, auf dem Friedrich Merz abgebildet ist. Dazu der Slogan: "Für ein Land, auf das wir wieder [sic!] stolz seien können."
#cdu #merz #wahlplakat #mgga #nationalstolz

👍 bzw und denen eifern andere Parteien wie #CDU nach.
#cdu

+++ Großspenden-Ticker +++

NEU: 132.000 € an die #CDU von der Aquila Capital Holding GmbH, Hamburg. Die Gesellschaft investiert nach eigenen Angaben in Erneuerbare Energien, grüne Infrastruktur und nachhaltige Immobilien. Im November hatte sie der CDU bereits 160.000 € gespendet
Screenshot der Großspende von bundestag.de
#cdu

Ich versteh ja so einiges. Zum Beispiel wie mensch keine Lust mehr auf #DieLinkeBerlin haben kann.
1 Trauerspiel & so unnötig - aber ich kanns nachvollziehen.

Absolut NICHT nachvollziehen kann ich, wie mensch zur korrupten #Giffey-#SPD wechseln kann. WTF !
Da kannste auch gleich zur #CDU gehen und dem #Faschismus den roten Teppich in #Deutschland ausrollen. Is ehrlicher & geht schneller.

Was stimmt mit den Leuten nicht?! 😖

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188230.linkspartei-ex-linke-politiker-schluesselburg-wechselt-zur-berliner-spd.html

.

Ex-Linke-Politiker Schlüsselburg wechselt zur Berliner SPD

Der ehemalige Linke-Politiker Sebastian Schlüsselburg wechselt zur SPD. Schlüsselburg war Ende Oktober 2024 aus der Partei ausgetreten, aber in der Fraktion verblieben.
nd-aktuell.de
#faschismus #cdu #spd #deutschland #dielinkeberlin #giffey

Ich finde es gut, #Pflegeheime nicht rein nach #Profit zu betreiben. Und daher: gut, dass #Hamburg Pflegen&Wohnen mit 2.000 Arbeitsplätzen und 2.400 Pflegeplätzen zurück gekauft hat.

Ich halte auch die ursprüngliche Privatisierung durch die #CDU für einen Fehler.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Stadt-Hamburg-kauft-Pflegen-Wohnen-zurueck,pflegenundwohnen116.html

Stadt Hamburg kauft "Pflegen & Wohnen" zurück

Hamburg kauft den früheren städtischen Pflegeheimbetreiber "Pflegen & Wohnen" zurück. Das Unternehmen war 2007 unter einem CDU-Senat privatisiert worden.
NDR
#cdu #hamburg #profit #pflegeheime

Bis das nächste Erdbeben, Tsunami oder Flugzeugabsturz kommt, dann ist das Geschrei groß und alles bricht in operative Hektik aus. Ich erinnere an die Regierung #Merkel, war wohl #CDU, die dann plötzlich alles abschalten wollte, weil zu gefährlich.

Aber was interessiert mein Geschwätz von gestern....
#cdu #Merkel

👍 Und kein Wörtchen darüber, dass es seinerzeit die #CDU SELBST war, die den #Atomausstieg wollte und die uns auch in die Abhängigkeit von Putin gebracht hat.
(Eher sollte jetzt an die Zukunft gedacht und die Frage gestellt werden, ob die neue Abhängigkeit in Sachen LNG für 🇩🇪 nicht ähnlich gefährlich ist.)
#habeck4kanzler

#cduverhindern
#MerzVerhindern
#merzdarfniekanzlerwerden
#merzkannesnicht
#cdu #habeck4kanzler #MerzVerhindern #atomausstieg #cduverhindern #merzdarfniekanzlerwerden #merzkannesnicht

Zumal sie selber mit #Schwarz/#Gelb den #Atomausstieg beschlossen haben. Das ist #absurd bis zum #Anschlag. Man kann die #CDU und #FDP nicht mehr ernst nehmen. Das sollte sich auch an der #Wahlurne zeigen. Wer #CDU wählt, wählt den #Stillstand !!

#bundestagswahl2025
#fdp #cdu #absurd #Anschlag #schwarz #Bundestagswahl2025 #atomausstieg #wahlurne #stillstand

15 Monate lang liefert die Bundesregierung Waffen an die rechtsextreme israel. Regierung - Waffenexporte genehmigt von #Grüne, #SPD, #FDP, #CDU / #CSU. Insbesondere #Bearbock & das von ihr geführte Außenministerium hat die ganze Zeit über eine Waffenruhe abgelehnt & heuchelt sie rum, wie gut doch die Waffenruhe sei. Es ist so widerlich.

https://x.com/ABaerbock/status/1879598198337184082

Ich hoffe, dass diese Parteien und Personen vorm #IGH / #IStGH landen.

#Gaza #Westbank #Israel #Genozid #Rassismus #Rechtsextremismus
#fdp #Grüne #cdu #spd #israel #csu #gaza #westbank #rassismus #Rechtsextremismus #genozid #igh #IStGH #Bearbock

Die #CDU hat einen #UntersuchungsAusschuss zum #Atomkraftausstieg eingerichtet, da sie mit der damaligen Entscheidung von #Habeck und #Scholz im Jahr 2022 nicht einverstanden ist. Jetzt zum Ende des UA zeichnet sich ab das es keine neuen #Erkenntnisse geben wird und es nur verschwendete Zeit war. So kann man auch #Steuergelder sinnlos verbraten.
#scholz #habeck #cdu #steuergelder #UntersuchungsAusschuss #Atomkraftausstieg #Erkenntnisse

Ha, ha. Ist ja lustig. #Merz muss #Klimakanzler werden. Das wird dann so wie mit der #Agenda2010 von der #SPD, die mehr Sozialabbau geschafft hat, als die #CDU sich je getraut hätte. Die #CDU wird dann den weltbesten #Klimaschutz machen.

Warum denkt nur irgendwas in mir immerfort, dass die #CDU eher Gesetze brechen wird, als das Klima zu schützen und zum Beispiel ein #Tempolimit einzuführen.

Und was passiert dann? Sind wir, wenn wir uns nicht mehr an europäische und internationale Gesetze und Vereinbarungen halten, schon beim Zusammenbruch der Zivilisation?

https://www.taz.de/!6058857

Grüner als die Grünen: Friedrich Merz wird Klimakanzler …

… einfach, weil er muss. Denn Klimaschutz ist ein durch Gerichtsurteile gefestigtes Gesetzesziel, aus dem auch ein CDU-Kanzler sich nicht herauswinden kann.
Nick Reimer (taz)
#cdu #spd #tempolimit #klimaschutz #merz #Klimakanzler #agenda2010

das kommt davon, wenn man in berlin spd wählt.

#berlin #verkehr #DieDritteWahl #FrProfDr #spd #cdu

Changing Cities e.V.

2025-01-16 14:46:05


Berliner #SPD-#CDU-Senat schlägt eine 93%-Kürzung der Investitionen für Radinfrastruktur im kommenden Haushalt vor. Zukunftsinvestitionen in #Fahrrad, #ÖPNV und #Klimaschutz werden radikal zurückgefahren, während fossile Großprojekte wie die #A100, der Schlangenbader Tunnel (ca. 40 Mio.) und die TVO (ca. 400 Mio.) unangetastet bleiben. Mit Klimazielen hat so eine Politik nichts mehr zu tun: https://changing-cities.org/weg-mit-den-radwegen-her-mit-dem-klimawandel/
Jährlliche Investition in Berlins Radinfrastruktur: Vorschläge des Berliner Senats aus SPD und CDU: Aus 7,2 Mio in 2023 werden 0,5 Mio ab 2026. Balkendiagramm mit Fahrrad, das dramatischen Rückgang von 2023 bis 2026 zeigt.

Weg mit den Radwegen, her mit dem Klimawandel | Changing Cities

Der Berliner SPD-CDU-Senat schlägt eine Kürzung der Investitionen für den Radverkehr für den kommenden Haushalt in Höhe von 93 Prozent vor.
Ragnhild (Changing Cities)
Changing Cities e.V.

Changing Cities e.V. (@CCitiesOrg@verkehrswende.social)

2.19K Posts, 297 Following, 2.84K Followers · Wir sind die #Verkehrswende von unten. Und du kannst mitmachen. Mit #Kiezblocks, #100Schulzonen und #Radentscheid|en verändern wir die Straßen.
Mastodon
#berlin #cdu #spd #Verkehr #DieDritteWahl #FrProfDr

Berliner #SPD-#CDU-Senat schlägt eine 93%-Kürzung der Investitionen für Radinfrastruktur im kommenden Haushalt vor. Zukunftsinvestitionen in #Fahrrad, #ÖPNV und #Klimaschutz werden radikal zurückgefahren, während fossile Großprojekte wie die #A100, der Schlangenbader Tunnel (ca. 40 Mio.) und die TVO (ca. 400 Mio.) unangetastet bleiben. Mit Klimazielen hat so eine Politik nichts mehr zu tun: https://changing-cities.org/weg-mit-den-radwegen-her-mit-dem-klimawandel/
Jährlliche Investition in Berlins Radinfrastruktur: Vorschläge des Berliner Senats aus SPD und CDU: Aus 7,2 Mio in 2023 werden 0,5 Mio ab 2026. Balkendiagramm mit Fahrrad, das dramatischen Rückgang von 2023 bis 2026 zeigt.

Weg mit den Radwegen, her mit dem Klimawandel | Changing Cities

Der Berliner SPD-CDU-Senat schlägt eine Kürzung der Investitionen für den Radverkehr für den kommenden Haushalt in Höhe von 93 Prozent vor.
Ragnhild (Changing Cities)
#cdu #spd #opnv #fahrrad #klimaschutz #a100

#Verfassungsschutz

AfD bekommt durch #CDU Zugang zu hochsensiblen Informationen - ohne Not

"Das Kontrollgremium wäre nach Auffassung der Landtagsverwaltung auch arbeitsfähig gewesen, wenn AfD-Politiker Hütter nicht mit den Stimmen der CDU gewählt worden wäre. Sprecher Ivo Klatte sagte auf Anfrage von MDR SACHSEN, dafür hätten die vier Mitglieder der anderen Mitglieder ausgereicht."

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/politik-landtag-brandmauer-geheimdienst-cdu-afd-kritik-100.html

#Brandmauer #Rechtsextremismus #Präfaschismus #noafd #Sachsen #KrisedesKonservatismus

Sachsens Landtag wählt Geheimdienst-Gremium: Kritik an CDU-Stimmen für AfD

Der Landtag hat mehrere Gremien und seine Fachausschüsse gewählt. Damit war er nach einer halben Stunden durch. Dass CDU und BSW mehrere AfD-Mitglieder durchwinkten, erregt Kritik bis nach Berlin.
MDR SACHSEN (MDR)
#cdu #sachsen #Rechtsextremismus #noafd #Verfassungsschutz #Brandmauer #prafaschismus #krisedeskonservatismus

Reiche zahlen in Deutschland unterproportional wenig Steuern und tragen somit weniger Gewicht auf ihren Schultern für die Gemeinschaft. Trotzdem haben #cdu und #fdp das neoliberale Narrativ verbreitet, dass jeder, der sich für eine gerechte Besteuerung einsetzt, angeblich eine „Neiddebatte“ anzettelt. Und obwohl ein großer Teil der Wähler dieser Parteien selbst übervorteilt wird, fallen sie immer wieder auf diesen Quatsch rein und reproduzieren ihn auch noch. #taxtherich

#fdp #cdu #taxtherich

Drei Milliarden Euro für die Ukraine: Streit über Finanzierung

Drei Milliarden Euro mehr für die Ukraine, noch vor der Wahl. Das wollen SPD, Grüne, FDP und die Union - und sie könnten die Hilfe im Bundestag beschließen. Aber woher soll das Geld kommen?

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-hilfe-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ukraine #Bundestag #SPD #FDP #Grüne #CDU

Drei Milliarden Euro für die Ukraine: Streit über Finanzierung

tagesschau.de
#ukraine #fdp #Grüne #cdu #spd #bundestag

Der heutige Kommentar wird Ihnen präsentiert von #CDU, #CSU und #fdp

Tatsachenbehauptungen müssen auch in Kommentaren richtig sein.
Die folgenden sind es nicht:
- "
#Atomausstieg - falsche Entscheidung"
- "Die Frage der Versorgungssicherheit, über die 2022 nach dem russischen Angriff auf die Ukraine heftig gerungen wurde, ist nicht geklärt."
...
#fdp #cdu #csu #atomausstieg

Tja, da ist das unserem Bundesgeflügel zu spät aufgefallen das die #Gülleecke genau das will. Zerquetschen allem was nach #Demokratie riecht. Unsere Politdarsteller im #Bundestag haben bereits die #Scheuklappen angelegt. Mit absurden #Ausreden wird das #Verbotsverfahren auf die lange Bank geschoben, obwohl es jetzt schon fast zu spät ist.

#noafd #Rechtsextremismus #Faschismus #CDU #Neuwahlen2025
#faschismus #cdu #Rechtsextremismus #bundestag #noafd #demokratie #neuwahlen2025 #Verbotsverfahren #gulleecke #ScheuKlappen #ausreden

Und da soll noch jemand sagen die #CDU ist nicht weit nach Rechts gewandert und kuschelt mit der AfD. Da abzusehen ist wer die #Neuwahlen2025 gewinnt, kommen auf uns demokratische Bürger dunkle Zeiten entgegen. Auch die #Armutsgefährdeten und unter #Armut leidenden werden durch den Einfluss der AfD auf die CDU nichts zu lachen haben.
#cdu #neuwahlen2025 #armut #Armutsgefährdeten

#Prozess #CDU #CSU
Heute:
„Der Prozess in München ist der erste, in dem Paragraf 108e des Strafgesetzbuches zur Anwendung kommt. Er stellt die Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern unter Strafe. Voraussetzung ist, dass die Gegenleistung in Zusammenhang mit der "Wahrnehmung des Mandats" erfolgt. Das Oberlandesgericht hat 31 Prozesstage angesetzt.”

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/aserbaidschan-affaere-prozess-bundestag-abgeordnete-union-100.html

Aserbaidschan-Affäre: Ex-Unionsabgeordnete vor Gericht

In München beginnt der Prozess gegen die früheren Bundestagsabgeordneten Eduard Lintner (CSU) und Axel Fischer (CDU). Sie sollen Geld aus Aserbaidschan angenommen haben.
Hannes Munzinger (ZDFheute)
#cdu #csu #prozess

das ist heftig 🤮 . Wofür steht noch mal das C in #cdu ? man muss unbedingt ein starken Koalitionspartner wählen,damit die nicht abdrehen. Ist nur Schade das zu viele in einer Bubbel hängen und die wieder CDU wählen.Ich verstehst nicht 😓,doch tue ich schon,aber ich kann's nicht ändern 🤕
#cdu

Weihnachtssammelaktion

#Syrien #CDU #Spahn #Abschiebungen #cartoon #karikatur
Karikatur. CDU Politiker Jens Spahn schwebt als Engel durch das Bild. Seine Flügel am weißen Kleidchen sind abgewandelte rote AfD-Pfeile. An einem seiner nackten Füße hängt eine türkisfarbene Mundschutzmaske. In seinen Händen hält er einen metallenen Kübel mit dem er kleinen schwarzen Silhouetten hinterherjagt, als wolle er sie damit einsammeln. Die schwarzen Figuren stellen davonlaufende Menschen dar.
#cdu #Cartoon #syrien #spahn #abschiebungen #karikatur

Sicherlich ist das nur der Auftakt für weitere Deals. Immerhin will die Minderheitsregierung aus #CDU und #SPD den Haushalt durch den Landtag bringen. Mit den Rechtsradikalen ginge das leicht.
#cdu #spd

" Krusi:
Wer leitet hier eigentlich in Wirklichkeit diese Hochschule? Wer gibt hier den Ton an? Wer ist verantwortlich? Wer regiert Berlin? Ah, dann sind die das?"

#Berlin
Alice Salomon Hochschule: Mitarbeiter fühlen sich von Israelhassern bedroht

Da »hochschulfremde, vermummte Personen« für Angst sorgen, wird der Regierende Bürgermeister Kai Wegner ( #CDU ) eingeschaltet

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/alice-salomon-hochschule-mitarbeiter-fuehlen-sich-von-israelhassern-bedroht/

#Deutschland #Hilflosigkeit #Israel

Alice Salomon Hochschule: Mitarbeiter fühlen sich von Israelhassern bedroht

Da "hochschulfremde, vermummte Personen" für Angst sorgen, wird der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) eingeschaltet
Jüdische Allgemeine
#berlin #cdu #israel #deutschland #hilflosigkeit

es ist schon infam was die #CDU sich hier leistet. Ein Grüner Wirtschaftsminister der AKW verlängert, gegen die eigene Ideologie, um in D Versorgungssicherheit zu gewährleisten, wird perfide abgegrätscht. PFUI
#cdu

In unserer Straße hier in einem traditionell CDU-dominierten Randbezirk in #Berlin poppen übrigens auch mehr und mehr Wärmepumpen auf. Zuerst waren es jahrelang nur zwei Häuser, inzwischen hab ich mal gezählt, inzwischen sind es zwölf. Wir selbst haben in unserem 5-Parteien-Haus jetzt auch eine, die gut läuft und wärmt.

#CDU will #Heizungsgesetz ändern und Förderungen „abschaffen“ – und vergrämt damit die eigenen Wähler

#Wärmepumpen #EnergieWende.

https://www.merkur.de/wirtschaft/cdu-will-heizungsgesetz-abschaffen-und-vergraemt-damit-die-eigenen-waehler-zr-93504632.html

CDU will Heizungsgesetz „abschaffen“ – Wähler werden vergrämt

Anregungen aus der CDU, das Heizungsgesetz der Ampel zu überarbeiten oder gar zu beseitigen, erzeugen erneut Unruhe. Viele entscheiden sich nun zügig für den Wechsel ihrer Heizung.
www.merkur.de
#berlin #cdu #Heizungsgesetz #energiewende #warmepumpen

Wenn #Habeck und co. anders entschieden hätten, hätten sich die restlichen #AKW praktisch selbst abgeschaltet. Brennstoffe waren alle. Die bekommt man nicht bei Obi. Und mit Spucke kann man die Teile nicht betreiben!
Sorry für diese Worte: Und wenn die große Masse nicht so entsetzlich dumm wäre, würde sich #CDU und co. den Bullshit eines Untersuchungsausschusses nie trauen!
#habeck #cdu #akw

"Der deutsche Nutzfahrzeughersteller #Daimler hat sich den bislang größten Auftrag für #Elektro-Lkw in seiner Firmengeschichte gesichert."

Haben sich die #Verbrenner-Fans der #CDU schon dazu geäußert?
#NiemalsMerz
https://www.n-tv.de/25486916

200 40-Tonner bestellt: Daimler Truck bekommt Mega-Auftrag von Amazon

Prestigeerfolg für Daimler Truck: Der US-Konzern Amazon bestellt 200 schwere Elektro-Lkw für seinen europäischen Güterverkehr. Für die Aktie des LKW-Herstellers geht es deutlich nach oben.
n-tv NACHRICHTEN
#cdu #verbrenner #daimler #elektro #niemalsmerz

Möge die @tagesschau bitte auf Ihre Sprache achten? Irreguläres Einreisen bzw. Migration ist von den #fckafd und #CDU #Springer - Presse in die Öffentlichkeit gebracht worden! Dahinter steht sinngemäss üble Menschenfeindlichkeit! Sowas sollte die tagesschau nicht übernehmen! https://www.proasyl.de/news/der-begriff-irregulaere-migration-und-wie-er-zur-taeuschung-eingesetzt-wird/

Der Begriff »irreguläre Migration« und wie er zur Täuschung eingesetzt wird | PRO ASYL

Mittlerweile in aller Munde: Die »irreguläre« oder »illegale Migration«. Einer der neuen Lieblingsbegriffe deutscher Politiker*innen, wenn es darum geht, Geflüchtete zu diskreditieren und Abschottungsphantasien durchzusetzen.
PRO ASYL
#cdu #springer #fckafd

Das gucken die sich bei der #cdu an, als Roland Koch Unterschriften sammelte.
#cdu

Das ist absolut meine Meinung, wenn da nicht mal was passiert, haben wir bald ein viertes Reich. Wenn #CDU mit #AfD koalieren und in vier Jahren die Leute von der CDU enttäuscht sind, hat die AFD freie Bahn.
#cdu #afd

Ernsthaft, wenn ich der #PolizeiBeauftragte des @bundestag wäre, mit dem Wissen, dass die #CDU meine Stelle so bald wie möglich wieder abschaffen wird damit #Prügelorgien & #RechtsextremeUmtriebe bei der #Polizei nicht mehr verfolgt werden können, würde ich aus #Riesa ein RIESEN-DING machen um mal ein machtvolles #Zeichen zu setzen bevor der Vorhang fällt.

📣
#polizei #cdu #riesa #polizeibeauftragte #prugelorgien #rechtsextremeumtriebe #zeichen @bundestag

Das ist lustiges Habeck-Bashing, weil der Artikel mit keinem Wort erwähnt, dass die CDU/CSU, SPD und FDP schon lange das PFAS-Verbot kippen wollen.

https://www.valveworldexpo.com/en/Media_News/News/Business_News_Archive/CDU_CSU_parliamentary_group_in_the_Bundestag_wants_to_stop_PFAS_ban

#PFAS #Chemie #Lobby #Habeck #cdu #csu #fdp #spd #pfas

CDU/CSU parliamentary group in the Bundestag wants to stop PFAS ban

In mid-January, the CDU/CSU parliamentary group in the Bundestag submitted a motion opposing the planned EU ban on PFAS. Representatives of the FDP and SPD are also against the planned restrictions in their current form.
www.valveworldexpo.com
#fdp #habeck #cdu #spd #csu #PFAs #lobby #chemie

Habeck geht ihr womöglich auf den Leim.
Jetzt wäre interessant, ob es nicht schlimmer ist, sich direkt bestechen ... äh... bezahlen zu lassen. #CDU #CSU #FDP
#fdp #cdu #csu

Jetzt werden #CDU und #CSU auch noch dumm in dem Versuch, die #AFD rechts einzuholen. Wenn einer aus einer Familie dorthin reisen kann, und feststellt, dass seine Familie zurückkehren kann, werden das wohl mehr von sich aus das machen, als wenn sie es nicht wissen.
#cdu #afd #csu

endlich mal ein vernünftiger Vorschlag! Wann kommen endlich die vielen Menschen zu Wort, die bald 20% Krankenkassenbeitrag auf ihren Lohn zahlen müssen, falls #cdu einfach gar nichts unternimmt?

#teamrobert #TeamHabeck
#cdu #teamrobert #teamhabeck

Das wird in wenigen Jahren aus den Geschichtsbüchern getilgt, sobald Höcke mithilfe der #CDU #CSU und #FDP einstimmig zum Kanzler gewählt worden ist. #Grüne und #Sozialdemokraten sind dann bereits verboten und inhaftiert.

Oder die #CDU macht es gleich selbst. Die politische Richtung ist klar abzusehen. Die Parteiführung will sich offenbar zukünftig nicht mehr von der #AfD unterscheiden.

Wenigstens hat dann eine durch und durch demokratische Partei den #Faschismus wieder eingeführt.
#faschismus #fdp #Grüne #cdu #afd #csu #sozialdemokraten

Und offensichtlich Privateigentum nicht achtet. Die Dinger sind schließlich legal gebaut worden, werden legal betrieben und gehören irgendjemandem. Mit 🥓 fängt man 🐁 - mit unhaltbaren Versprechen Dumme! Das können die #cdu #fdp #spd und viele andere ja auch sehr gut. Mir wird Angst und Bange vor dem weiteren Verlauf…
#fdp #cdu #spd

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