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Beiträge, die mit Kanzler getaggt sind


Da ist #BlackRot noch nicht mal angetreten, der #Fritz noch lange nicht zum #Kanzler gewählt, aber streiten tun sie schon jetzt wie die Kesselflicker, aber die #Ampel war ja so schlimm, will man uns einreden.

Schwarz-Rot hat ein Geldproblem, mit harten Debatten ist zu rechnen. Und eine Äußerung von Friedrich Merz zum Mindestlohn zeigt: Man ist uneins, was überhaupt vereinbart wurde.

https://www.tagesspiegel.de/politik/mindestlohn-steuer-finanzierungsvorbehalt-bei-schwarz-rot-geht-der-streit-schon-los-13533970.html


Politics of Silly Walks
Das Politikverständnis der Union ist im Wesentlichen die Simulation von Aktivität in einem System, das als Selbstbedienungsladen verstanden wird, weil sie damit niemandem übermäßig […] …

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/politics-of-silly-walks/
#csu #demokratie #deutschland #gesellschaft #kanzler #merz #union
Illustration von Merz als Filmzitat des Silly Walks von Monty Python in sechs Phasenbildern. Textzeile Politics of silly walks: die Union führte das Gebäudeenergiegesetz ein, für dessen Abschaffung sie dann die Wahl gewinnen, weil sie es erfolgreich den Grünen anhängten, nur um es dann wieder einzuführen.
Illustration von Merz als Filmzitat des Silly Walks von Monty Python in sechs Phasenbildern. Textzeile Politics of silly walks: die Union führte das Gebäudeenergiegesetz ein, für dessen Abschaffung sie dann die Wahl gewinnen, weil sie es erfolgreich den Grünen anhängten, nur um es dann wieder einzuführen.


• „Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD steht“
• „AfD laut Umfrage erstmals stärkste Kraft – einen Prozentpunkt vor Union“
#merz #kanzler #Brandmauer #schwarwel
Die mirs grinsende Silhouette von Friedrich Merz denkt: „SO ... DIE ZWISCHEN-KOALITION FÜR DIE KANZLERSCHAFT STEHT ... JETZT SCHRITT 2: MIT DER AFD AUF EINEN NENNER KOMMEN …“ Unterzeile: „KANZLER DER GEBROCHENEN VERSPRECHEN“ (Credit: SCHWARWEL)


🤔

Schnell noch n rechten #Kanzler wählen vor dem nächsten Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation (#Befreiung 💪) ?

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100671444/union-und-spd-schliessen-koalitionsverhandlungen-ab.html

😅


Im Übrigen:

Auch die DEUTSCHE Politik hat Massenproteste ( erst von #FridaysForFuture, später die noch größeren gegen #Rechtsextremismus und #AfD - sogar zwei Mal! ) einfach links liegen gelassen.

Unsere #Kanzler haben dabei halt nur nicht Golf gespielt. Im Kern ist es aber dasselbe:

TOTSCHWEIGEN, IGNORIEREN, AUSSITZEN!

#Trump #HandsOff #Demokratie #DemokratieRetten #Rechtsruck #Merz #SchwarzRot #Merkel #Scholz #CDU #SPD #GRÜNE #LINKE #FDP #Klimawandel #AFD_VERBOT_JETZT


Der Nackte und seine Atome
Atom? Natürlich weiß auch Merz, dass Atomstrom irrwitzig teuer ist, dass er keine der von ihm erwarteten Fähigkeiten mitbringt, Deutschland vom Ausland abhängig macht, […] …

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https://cartoons.guido-kuehn.de/der-nackte-und-seine-atome/
#atom #deutschland #energie #grüne #kanzler #merz #politik #union #wahl #wirtschaft
Illustration: Merz nackt, sich eine Atommeilersilhouette vor die Blöße haltend. Textzeile: Atomkraft ist auch nur die Verzweiflung von Merz seine totale programmatische Blöße zu verdecken.


#Merz (#CDU) in der #Opposition:

"- der #Krieg in der #Ukraine ist KEINE #Notlage (läuft ja auch schon ne Weile)

- wir klagen der #Regierung jegliche #Finanzierung unterm Arsch weg, die #Schuldenbremse ist heilig

- #Rüstung sind konsumtive Ausgaben"

#Merz als (fast) #Kanzler:

"- große, große Notlage wegen dem Krieg in der Ukraine

- die Schuldenbremse muss sofort weg, wehe jemand klagt

- Rüstung ist Investition in die Wirtschaft"

..

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-stimmt-ueber-milliardenpaket-von-cdu-csu-spd-und-gruenen-ab-steht-die-mehrheit-a-44f9aa61-415e-408e-a49a-bd32f2e66e3f

🙄


Wenn die Vorfreude aufs neue #Auto in Ernüchterung mündet: Friedrich #Merz' Weg ins #Kanzler‍amt.

#DLF #Presseschau #FreiePresse

https://www.deutschlandfunk.de/die-presseschau-aus-deutschen-zeitungen-8140.html
Auszug aus einem Kommentar in der Freien Presse über Friedrichs Merz Weg ins Kanzleramt, veröffentlicht in der Presseschau des DLF:

„Friedrich Merz hat sich das alles vielleicht ein bisschen anders vorgestellt“, glaubt die FREIE PRESSE aus Chemnitz. „Er wäre nicht der Erste, der einem Wahlsieg entgegengefiebert hat – in der Hoffnung, es sei wie der Moment, bei dem man die Schlüssel zum neuen Auto überreicht bekommt. Dann setzt man sich ans Steuer, gibt Gas – und hat die volle Kontrolle darüber, wo es hingeht. Und wie schnell. Jetzt stellt Merz – bevor er überhaupt zum Kanzler gewählt ist – fest: Es sitzt immer jemand neben einem, der mit ins Steuer greift. Auf der Rückbank lärmen die Unzufriedenen. Und die Frage, ob für die nächste Tankfüllung überhaupt genug Geld da ist, muss auch erst mal geklärt werden. Kurz: Der CDU-Chef erhält gerade einen ersten Crashkurs darin, wie kompliziert sein Leben als Regierungschef sein wird“, schreibt die FREIE PRESSE.


https://youtube.com/watch?v=xSmbfYQIoKo&si=WuC13_cGocQVZ7qJ #merz #habeck #kanzler #bosetti #wahlkampf #politik #gedicht


warum, der ist doch sehr fleißig? So viel wie #söder zündelt doch keiner rum, ständig und überall und seit Jahren. Ständig beleidigt weil es halt nicht für #kanzler reicht


schMERZen: was unser neuer #Kanzler fördern wird
Teil 11 - #Kulturkampf. Endlich darf man wieder sagen, was einem der #woke Mob bisher verboten hat
https://www.blaetter.de/ausgabe/2025/januar/fossile-kontinuitaet-oder-gruener-kapitalismus-die-widersprueche-der-cdu


Das angefressene Würstchen
Normalerweise schlagen Kanzlerkandidaten auch nach scharf geführten Wahlen versöhnliche Töne an, denn ihre nächste Aufgabe ist es das Volk zu einen und nach vorne […] …

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/das-wuerstchen/
#gesellschaft #kanzler #merz #wahl
Illustration im Rubber-Hose-Toon Stil von Merz als angebissenes, schwörendes Würstchen. Textzeile: Merz ist, wenn ein angefressenes Würstchen geloben will Kanzler aller Deutschen zu sein, ausser den Spinnern, allen die links von ihm stehen und der Zivilgesellschaft


schMERZen: was unser neuer #Kanzler nicht angehen wird
Teil 10 - die angeschlage Demokratie festigen
https://www.blaetter.de/ausgabe/2024/juli/die-banalitaet-des-autoritarismus
dazu ist viel zu interessant, was in den #USA so passiert und in #Ungarn, in #Italien, den Niederlanden ...


vielleicht sollten wir den künftigen #Kanzler darauf hinweisen, dass sein Job NICHT ist, sich das Durchregieren einfach zu machen. Er wurde NICHT zum Oberfeldwebel der Bundesrepublik gewählt. Apropos, "durchregieren" ist eine #Merkel-Idee, zuerst 2005 ausgebracht und pro forma dann und wann mal relativiert, aber nie abgelegt. Was uns sagt, dass die #CDU schon seit 20 Jahren genau das anstrebt, was #Merz jetzt durchziehen will


Weder fachlich, noch menschlich. Jetzt haben wir einen #rechtspopulisten als mutmaßlichen #kanzler der mit Null Regierungserfahrung die Probleme in #deutschland mit einer knappen Mehrheit in der Hand hat. Wenn er es denn überhaupt schafft eine Koalition mit der #spd zu Stande zu bekommen. #merz #union #spd


Was soll schon schiefgehen?
Denen, die im Moment sagen, sie wählen doch keine Nazis, sondern demokratisch, um dann bei der radikalisierten Union ihr Kreuz zu machen sei ein […] …

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/was-soll-schon-schiefgehen/
#gesellschaft #kanzler #klima #klimakatastrophe #krieg #merz #nazis #trump #union #usa #wahl #wahlkampf
Illustration: Merz hält eine Krone in Händen und schaut nachdenklich über die Schulter dem vorbeigehenden Trump hinterher, der eine Pappkrone trägt.


"#Freunde" ?
"#Verbündete" ?

Was zum Fick stimmt mit dem #Kanzler der @Bundesregierung #OlafScholz [ #SPD ] nicht ?!

Die neue US #Trump Administration sind unsere #FEINDE !! Sie hassen unsere #Demokratie und unsere #Autonomie. Und sie bekämpfen uns. Mit allen Mitteln.

Ich will nicht mit diesen #Nazis "kooperieren" oder eine "#Wertegemeinschaft" ( #AnnalenaBaerbock [ #Grüne ]) eingehen.

Kommt endlich klar @SPDde & @GrueneBundestag !

https://www.spiegel.de/politik/olaf-scholz-bei-der-sicherheitskonferenz-in-muenchen-a-e7364d34-296f-4d89-92f4-5c98ef0c18a9

😠


Natürlich muss unser #Kanzler #OlafScholz seine große Zurückweisung von #JDVance de facto #Kriegserklärung an unsere #Demokratie auf #Twitter in die Welt posaunen.

So als ob die Faschos da drüben recht hätten & wir alle total abhängig von ihrer #Propaganda - Maschinerie wären. 🙄

Statt das hier mal die @Bundesregierung staten zu lässen. Schon allein um ein starkes Zeichen zu setzen.

.
Text. Twitter-Post von Olaf Scholz vom  14.2.25

"Ich weise ausdrücklich zurück, was US-Vizepräsident Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt hat. Aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus haben die demokratischen Parteien in Deutschland einen gemeinsamen Konsens: Das ist die Brandmauer gegen extrem rechte Parteien."


Hier. Euer neuer #Provinz-Gouverneur von #Deutschland erklärt euch schon mal wie der Hase ab demnächst hier zu laufen hat.

Ihr müsst nur noch #Merz als #Kanzler vorher abnicken ..

"Donald Trumps #Vize-Präsident #JDVance hat im #Interview mit dem #WallStreetJournal ein Ende der #Brandmauer zu der in Teilen rechtsextremen #AfD gefordert."

https://www.hna.de/politik/muenchner-sicherheitskonferenz-merz-warnt-vor-vance-ukraine-rede-zr-93571606.html

.


Da ist der Dammbruch.

Merz hat dafür gesorgt, dass die AfD jetzt ungeniert und lüstern mit der CDU spielt wie mit einem Kleinkind.

Merz hat mit seinem Verhalten im Bundestag die CDU zerstört.
Er *muss* dafür verantwortlich gemacht werden!

Dieser Mann darf nicht #Kanzler werden!

#CDU #Dammbruch #Merz #MerzVerhindern #MerzDarfNichtKanzlerWerden #AfD #Rechtsruck #Rechtsextremismus #SachsenAnhalt #Demokratie #DemokratieRetten

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-01/bundestagswahl-2025-kandidaten-umfragen-liveblog#event_id=enh9M8hxcDZHtkAVXafL
AfD bringt Friedrich Merz' Fünf-Punkte-Plan zur Migration in Landtag ein
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt will den sogenannten Fünf-Punkte-Plan zur Migration von Friedrich Merz in Magdeburg zur Abstimmung stellen – wortgleich kopiert. "Wir wollen, dass die CDU Farbe bekennt", sagte der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Büttner. Die CDU könne nun zeigen, ob es ihr darum gehe, die "Migrationskrise" wirklich lösen zu wollen oder ob die Abstimmung im Bundestag nur Wahlkampf gewesen sei.

Die Union hatte Ende Januar mit Stimmen der AfD und der FDP einen Fünf-Punkte-Plan zur Verschärfung der Asylgesetze durch den Bundestag gebracht. Es handelte sich um einen Entschließungsantrag, der die Regierung nicht zu Gesetzesänderungen verpflichtet. Ein Gesetzentwurf hingegen scheiterte unter anderem an Abweichlern in den Fraktionen der Union und der FDP. Seitdem wird die Union für die gemeinsame Abstimmung mit der AfD kritisiert.

Offen ist, wie die schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt mit der AfD-Initiative nun umgehen will. SPD-Fraktionschefin Katja Pähle verwies auf den Koalitionsvertrag, der gemeinschaftliche Abstimmung vorsieht. "Wir werden dem Antrag nicht zustimmen", sagte sie. Somit müsste die CDU gegen den AfD-Antrag stimmen, obwohl er wortgleich dem Antrag der Bundes-CDU entsprechen soll. Es sei eine Lösung nötig, die für alle Koalitionspartner gehe, sagte Pähle. Womöglich könnte der AfD-Antrag in die Ausschüsse verwiesen werden.


Ui.

#OlafScholz (den ich ja schon immer für nicht geeignet als #Kanzler halte) hat jesacht "Jede #Partei hat ihren #Hofnarren."

Und jetzt wär ich ja mal irre gespannt wer der #Hofnarr der #SPD ist.

Vorschläge ?

https://www.t-online.de/region/berlin/id_100599590/olaf-scholz-soll-joe-chialo-als-hofnarr-beleidigt-haben-wegner-aeussert-sich.html

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War da nicht noch was?

90 Minuten Dis­kus­si­on, wer der bessere Kanzler wäre, mo­de­riert von zwei Top-Jour­na­lis­tin­nen – aber keine einzige #Frage dazu, wie #Klimaneutralität in Deut­sch­land gelingen kann? Die taz hilft gern: 17 Klima-Fragen für das nächste #Kanzler*in­nen-#Duell

Von Jonas #Waack

https://www.taz.de/!6065171


Der amtierende #Kanzler #OlafScholz trägt ein weißes Hemd, eine blaue Krawatte und ein dunkelblaues Jackett.

der #Herausforderer #FriedrichMerz trägt ein weißes Hemd, eine gepunktete Krawatte und ein mittelblaues Jackett.

🧵


Manchen seiner Kritiker*innen gilt #Scholz als schlechtester #Kanzler seit Gründung der Bundesrepublik; vielleicht wird #Merz der schrecklichste, schreibt Christoph Butterwegge in einem Gastbeitrag für »nd.DieWoche«. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188890.wahlkampf-cdu-plaene-vorwaerts-in-die-vergangenheit.html


#Stromberg wird dann wohl #kanzler

https://youtu.be/zxvgwFWXnQ8


#WirtschaftsWoche #Merz #Kanzler

Diese wirklich dummen Sätze haben keinerlei Aussagekraft, zumal die WirtschaftsWoche ein durch und durch linkes Blatt ist.


Die #WohnungsPolitik der #Merkel-#GroKo [#CDU #CSU #SPD] & auch der #Scholz-#Ampel [#SPD #Grüne #FDP] ist krachend GESCHEITERT.

Gegen einen #Kanzler #FriedrichMerz im libertären #BlackRock - Wahn wären das allerdings immer noch Kinkelitzchen.

Als #Mieter_in find ich's scheiße. Alles.

Aus ner Meta-Perspektive find ich's aber lustig, dass heute alles wieder über "Beziehungen" und über "den Betrieb" läuft.

Wie inner #DDR, anno dunnemal.

https://www.dw.com/de/werkswohnungen-wer-fachkr%C3%A4fte-sucht-muss-wohnungen-bieten/a-71370659

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#Merz ist nie Schuld an irgendetwas, nur diejenigen die nicht auf seiner Linie sind. Und der wird wahrscheinlich #Kanzler. Dunkle Zeiten ziehen in #Deutschland auf.

#noafd #nocdu #Neuwahlen2025


Die Frage ist ob #Merz das alles wieder aus Schublade holt wenn er erstmal #Kanzler ist. Historische Schlappe ja, weil er die eingeschworene Mehrheit verloren hat, weil kurz vor Stimmabgabe doch noch Politiker:innen ihr Gewissen entdeckt haben. Doch nichts hält den Narzissten auf steht er einer kommenden Koalition vor.

#noafd #nocdu #Neuwahlen2025


Wieder einer, der Sturheit mit Führungsstärke verwechselt. Brauch ich nicht als #Kanzler.


Heidi Reichinnek hat so verdammt recht. Jeder Mensch, egal ob Politiker:innen oder Wähler:innen, der jetzt #CDU wählt, macht sich zum Steigbügelhalter für den #Faschismus in #Deutschland. Dieses Land ist ein ganzes Stück nach rechts gerückt, zwei Tage nach dem Gedenken von #Auschwitz. #Merz hat bewiesen das er zu der denkbar schlechtesten Wahl als #Kanzler gehört.

#niewiederistjetzt #nocdu #noafd #Faschismus #Menschenrechte #Asylrecht #Migranten


Kommentar
Die Leerstelle des Olaf #Scholz

Wer verspricht, gegen #Antisemitismus zu kämpfen, muss auch Konsequenzen daraus ziehen. Daran scheitert der #Kanzler aber regelmäßig

https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/die-leerstelle-des-olaf-scholz/

#Deutschland #SPD #Israel


Die Brandmauer zu Rechtsextremen muss unerschütterlich stehen und verteidigt werden. Eine Zusammenarbeit mit der AfD normalisiert Positionen, die im Gegensatz zu den Werten unseres Grundgesetzes stehen.

Mehr braucht man nicht zu sagen um den Aufruf zu unterstützen. Herr #Merz will, sollte er #Kanzler werden, per Kanzlerrichtlinienkompetenz regieren, was den #Dekreten in den #USA gleich kommt. Dabei würde er auch Stimmen von der AfD in Kauf nehmen.

#noafd #Rechtsextremismus #Brandmauer #Demokratie