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Beiträge, die mit afd getaggt sind
#CDU, #AfD und #FreieWähler sind eine Gefahr.
Das EU-Parlament hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Bystron aufgehoben. Dabei geht es um einen Beitrag Bystrons in einem sozialen Netzwerk. Es sind nicht die ersten Ermittlungen gegen ihn.
➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/bystron-afd-eu-parlament-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bystron #AfD #EUParlament #Immunität
Er klingt nämlich so. Genauso fremdenfeindlich.
Wieso ist so jemand Chef des BAMF?
„Sollte sich bestätigen, dass sich das Gutachten verzögert, weil sich die AfD laufend weiter radikalisierte und das behördliche Tempo nicht mithalten könne, setzt das ein fatales Zeichen für die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie:
Die dauerhaften Tabubrüche der AfD werden damit honoriert statt
sanktioniert." | Josef Holnburger
#AfD #afdverbot #afdverbotjetzt
https://www.tagesspiegel.de/politik/unfertiges-afd-gutachten-scharfe-kritik-an-verzogerung-durch-den-verfassungsschutz-13462564.html
Unfertiges AfD-Gutachten : Scharfe Kritik an Verzögerung durch den Verfassungsschutz
Das neue AfD-Gutachten wurde noch nicht vorgelegt, obwohl das Bundesamt es bereits fürs Vorjahr angekündigt hatte. Experten warnen, die Strategie der AfD gehe auf.Sebastian Leber (Der Tagesspiegel)
https://www.tagesspiegel.de/politik/unfertiges-afd-gutachten-scharfe-kritik-an-verzogerung-durch-den-verfassungsschutz-13462564.html
Dann müssen wir wohl auf das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte warten.
https://freiheitsrechte.org/spende-afd-gutachten
Unfertiges AfD-Gutachten : Scharfe Kritik an Verzögerung durch den Verfassungsschutz
Das neue AfD-Gutachten wurde noch nicht vorgelegt, obwohl das Bundesamt es bereits fürs Vorjahr angekündigt hatte. Experten warnen, die Strategie der AfD gehe auf.Sebastian Leber (Der Tagesspiegel)
In Deutschland 🇩🇪 wäre das auch dringend notwendig, zumal in der #AFD die Verfassungsfeindlichkeit in großen Teilen nachgewiesen ist
#AfDVerbotJetzt
Die AfD löst ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" endgültig auf. Sie ist - anders als die Gesamtpartei - gesichert rechtsextrem. Nun soll bis Ende des Jahres eine neue Jugendorganisation aufgebaut werden. Von G. Halasz.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/junge-alternative-aufloesung-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#JungeAlternative #AfD #Jugendorganisation
an Diffamierungen, Halbwahrheiten und glatten Unwahrheiten verbreiten,
ist in einem Vergrößerungsglas,
was auch #AfD #CSU Bauernverbände,
BILD Focus und etliche andere
(mit graduellen Abstufungen)
seit Jahren gegen #Habeck und andere #Gruene
bzw. gegen ihre (oder ähnliche) Positionen verbreiten
-- Hier 1 aufgedecktes Beispiel von Vielen:
https://taz.de/Falschmeldung-der-Bild-Zeitung/!5918458/ #Heizungsgesetz #Wärmepumpen #Fernwärme #Holz #Erneuerbare #Energiewende #Klimaschutz
Falschmeldung der „Bild“-Zeitung: Habeck kostet uns keine Billion
Kosten die Pläne des grünen Vizekanzlers zum Austausch alter Heizungen 1.000 Milliarden Euro, wie die Boulevard-Zeitung behauptet? Ein Faktencheck.Tobias Schulze (taz)
Rügen: Blau wie das Meer
Auf Rügen haben fast die Hälfte der Wählerinnen und Wähler der AfD ihre Stimme gegeben. Kann man da noch entspannt Urlaub machen? Eine Gedankenreise eines Exilinsulaners zurück in die alte Heimat.nd-aktuell.de
Wenn die #LetzteGeneration zu 100 000 auf die Straße geht, dann sind es 10 tausende.
Wenn gegen #merz, #söder, #AFD und #Nazis 100tausende auf die Straße gehen, dann sind es 10 tausende.
Wenn 100 tausende wegen der #Klimakrise auf die Straße gehen, dann sind es 10 tausende....
Und jetzt schreibt Ihr 100tausende bei einem fremden Land?
#Türkei
#Istanbul
#Imamoğlu
#IreneMihalic #DieGrünen
#LautGegenNazis #NiemalsAfD
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
Hier gibt es die ganze Rede vom 25.03.2025
https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/M/mihalic_irene-1046128
#dieinsider Info:
Möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.
.. so das sollte sie erstmal hinhalten ..
wie bitte? was? #SachsenAnhalt ?! ..
ääähhhh .. ein .. ääh .. #AfDVerbot geht eben nicht weil .. uh, puh .. die 🤔 .. zu Viele wählen und das wäre ja dann undemokratisch, oder sowas ..
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100655048/prominente-afd-politiker-verlieren-waffen.html
🙄
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
27.03.2025 https://www.mimikama.org/wie-gefaehrlich-ist-die-afd-wirklich/
#dieinsider Info:
Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider), Twitter/X (Die_Insider) und Bluesky (@dieinsider.bsky.social).
Die Linke
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
Die Morddrohung haben wir heute Morgen schon an die zuständige Behörde geschickt!
#dieinsider Info:
Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider) u Bluesky (@dieinsider.bsky.social).
Vielleicht wissen Sie ja, wie eine Datennutzungsgrundverordnung die digitale Souveränität gegenüber den #USA erreichen und gleichzeitig den Massenabfluß an Daten an uns noch unfreundlicher gesinnten Staaten stoppen soll?
Ich denke, das ist ein massives Sicherheitsproblem für Deutschland, wenn wir an mögliche, heiße Aggressionen seitens Rußlands denken (Geo-/Bewegungsdaten etc.).
Von der Verwertbarkeit durch eine böswillige #AfD (Mit-)Regierung in Zukunft gehe ich aus.
Und jetzt alle noch einmal
#Entbürokratisierung
Habt ihr von solchen Porsche-Fahrern wirklilch etwas anderes erwartet?
Was diese unter diesem Wort verstehen ist etwas völlig anderes als jenes was der normale Bürger hier draußen darunter versteht.
Die Bürokratie ist ihr Einkommen.
Die können sonst nichts anderes.
Dies ist alles was die haben.
Ausbeutung der Demokratie und deren Grundrechte zur Selbstbereicherung.
#UNION #AFD #SPD (#FDP)
Dabei sind das nur die "#Kompromisse" zwischen #CDU / #CSU & #SPD .
😬
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
27.03.2025 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/syrien-warum-nancy-faeser-ihre-reise-nach-damaskus-absagen-musste-a-938a9846-8e82-44ad-8f06-cbb0d68e5acd
#dieinsider Info:
Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider), Twitter/X (Die_Insider) und Bluesky (@dieinsider.bsky.social).
Warnungen vor Anschlagplänen: Warum Innenministerin Faeser ihre Syrienreise absagen musste
Eigentlich wollte Nancy Faeser in Syrien über Flüchtlinge und Sicherheitsfragen sprechen. Doch kurz vor Abflug kam die Absage. Nun sickern Details zu den Gründen durch. Nach SPIEGEL-Informationen waren deutsche Einrichtungen bedroht.Paul-Anton Krüger (DER SPIEGEL)
Aktuell kommen #spd #gruene und #linke in allen 3 Umfragen auf 37% (#cdu und #afd auf 50 😔)
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
Siehe auch Koalitionsrechner mit Mittel aus aktuellen Sonntagsfragen:
https://dawum.de/Bundestag/
=>
SPD, Grüne und Linke
270 / 630 Sitze
(42,9%)
CDU/CSU und AfD
360 / 630 Sitze
(57,1%)
Bundestagswahl: Neueste Wahlumfragen im Wahltrend | Sonntagsfrage #btw25
Auswertung der neuesten Wahlumfragen im Wahltrend, Sonntagsfrage zur Bundestagswahl mit Koalitionen, dem Umfrageverlauf und Vergleich mit dem Wahlergebnis #btw25Philipp Guttmann (DAWUM)
#cdU #csU #Rechtsrutsch
https://europeelects.eu/germany/
Germany - Europe Elects
National Parliament Composition National Poll Average This poll average is the result of a smoothing cubic spline fitted to our dataset of all national polls collected in Germany.…Europe Elects
"Referent/-in (m/w/d) für den Phänomenbereich Rechtsextremismus/ -terrorismus
Arbeitsort Köln, Berlin
Bewerbungsfrist 16.4.2025
EG 13 TV Bund
Aufgaben: Sie tragen maßgeblich zur Aufklärung rechtsextremistischer Bestrebungen sowie zur Verhinderung rechtsextremistischer Gewalttaten bei. Dabei ist es für Sie selbstverständlich, sowohl digitale als auch realweltliche Informationen umfassend zu analysieren und zu bewerten. Im Bereich des Rechtsextremismus sowie der Reichsbürger und Selbstverwalter sind Sie für die Konzeption und Durchführung von Analyseprojekten sowie die Identifizierung komplexer Netzwerkstrukturen verantwortlich. Die Kooperation mit in- und ausländischen Sicherheitsbehörden sowie die Präsentation von Vorträgen und Lagebildern runden Ihre Tätigkeit ab."
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/stellenangebote/DE/2025-03-26-referent-rex-ausschreibung.html?nn=719030
Alle Stellenausschreibungen vom VS: https://www.verfassungsschutz.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Stellenangebotesuche_Formular.html?location=Grunds%C3%A4tzlich+Berlin+und+K%C3%B6ln§ion.GROUP=1
@Volksverpetzer @Freiheitsrechte
#Rechtsextremismus #verfassungsschutz #Reichsbürger #afdverbot #afd
Der #Bund_der_Steuerzahler ist eine #neoliberalele #Lobby-Vereinigung die zugunsten von reichen und gegen den Sozialstaat handelt.
Sie steht sowohl der #AfD als auch der #FDP nahe.
Sie kämpft nur gegen Steuern die reiche betreffen (z.b. #Vermögenssteuer #solidaritatszuschlag #Erbschaftssteuer)
Steuern wie die #Mehrwerts von denen vor allem Arme hart betroffen sind stören den #bunddersteuerzahler nicht!
#AfDer beleidigen Politiker anderer Parteien, Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund, queere Menschen, Menschen mit anderer Meinung und so weiter und so fort.
#GöringEckardt
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
23.03.2025 https://table.media/berlin/interview/goering-eckardt-afd-bundestagsvize-wuerde-ansehen-der-ganzen-bundesrepublik-schaden/
#dieinsider
Göring-Eckardt: AfD-Bundestagsvize würde „Ansehen der ganzen Bundesrepublik schaden“ • Table.Media
Frau Göring-Eckardt, warum sind Sie dagegen, dass die AfD einen Vize-Bundestagspräsidenten stellt? Bei jeder einzelnen Sitzung hat die AfD versucht, dieFranziska Klemenz (Table.Media)
Die erste Sitzung des neuen Parlaments hatte kaum begonnen, da wurde der Ton rau. Mit gezielten Provokationen arbeitete sich die AfD an den Parteien ab - und stellte Bundestagspräsidentin Klöckner auf ihre erste Probe. Von Lothar Lenz.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-konstituierende-sitzung-afd-opposition-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestag #KonstituierendeSitzung #AfD
#Freiburg 🏳️🌈
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#NeinZuHomophobie #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
#FreiburgerWochenbericht
19.02.2025 https://www.freiburger-wochenbericht.de/freiburgs-neue-bahnhofs-rolltreppe-kommt-im-regenbogen-look-daher/
26.02.2025 https://www.freiburger-wochenbericht.de/regenbogen-rolltreppe-aufregung-ist-voellig-fehl-am-platz/
#dieinsider Info:
Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider), Twitter/X (Die_Insider) und Bluesky (@dieinsider.bsky.social).
Regenbogen-Rolltreppe: „Aufregung ist völlig fehl am Platz“ - Freiburger Wochenbericht
Die neue Rolltreppe an Gleis 1 am Freiburger Hauptbahnhof hat bunte Stufen – in den Farben des Regenbogens. Die Idee kam von Oberbürgermeister Martin Horn.Sven Meyer (Freiburger Wochenbericht)
#demokratie #gewerkschaft #afd #grunheide
https://www.fr.de/wirtschaft/teslas-streit-mit-ig-metall-tumult-bei-betriebsversammlung-in-gruenheide-zr-93647038.html
Tumult bei Tesla-Betriebsversammlung in Grünheide – Abbruch wegen „kleinem Sicherheitsvorfall“
Die Tesla-Betriebsversammlung in Grünheide zeigt, wie markant die Brüche zwischen Chefetage und Angestellten sind. Ein Protest sorgte für Auseinandersetzungen.www.fr.de
Die drei erfolgreichsten Accounts, darunter Olaf #Scholz und Heidi #Reichinnek (Zeit), haben jeweils mehr Engagement verbucht als die Top-Konten der AfD, zu denen etwa Alice #Weidel und die# Bundestagsfraktion zählen.'
#tiktok #faschismus
https://www.socialmediawatchblog.de/bundestagswahl-auf-tiktok-die-afd-dominanz-brockelt/
Bundestagswahl auf TikTok: Die AfD-Dominanz bröckelt
Was war während des Wahlkampfs auf TikTok los? Eine umfangreiche Datenauswertung zeigt, dass die AfD endlich Konkurrenz bekommt.Simon Hurtz (SMWB)
AfD-Fraktion: Rechter Griff nach Macht und Einfluss
Seit fast acht Jahren verweigert die Bundestagsmehrheit der AfD einen Platz im Parlamentspräsidium – weil sie alle Bewerber für ungeeignet hielt. Auch im 21. Bundestag wird die Rechtsaußen-Partei um mehr Macht kämpfen.nd-aktuell.de
https://zeitung.faz.net/fas/politik/2025-03-23/d974bf1f6eef25ff6c6c0e6a23436a89
Die Zögerlichkeit, mit der #Hitler damals nicht verhindert wurde, scheint zu 90% deckungsgleich mit der Behinderung unserer Demokratie zu sein, die Seuche #afd nicht endlich tot zu schlagen!
In der gleichen Zeit hätten Heuchler:innen von CDU/CSU/FDP schon fünf KPDs verboten..klar : Weil die #CDU/#USA Altnazis mit dem Aufbau der Geheimdienste beauftragt hat!
#Gleichheit vor dem Gesetz, #BürgerRechte, #Einspruchsmöglichkeiten, #Transparenz - das existiert alles innerhalb der polizeilichen #Totalüberwachung nicht.
https://www.brookings.edu/articles/police-surveillance-and-facial-recognition-why-data-privacy-is-an-imperative-for-communities-of-color/
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Police surveillance and facial recognition: Why data privacy is imperative for communities of color
Dr. Nicol Turner Lee and Caitlin Chin make a case for stronger federal privacy protections to mitigate high risks associated with the development and procurement of surveillance technologies which disproportionately impact marginalized populations.Brookings
Wie sich die Zeiten doch ähneln!
Doing an actual march with insignia and so on is a whole different story, those are illegal and people will be prosecuted for walking in such a march.