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Beiträge, die mit MErz getaggt sind


Bundestag zur Migrationspolitik: Nachwehen einer turbulenten Woche

Die Abstimmungen im Bundestag zur Migrationspolitik sind vorbei, doch die politischen Nachwehen dauern an. SPD und Grüne zweifeln an der Glaubwürdigkeit von CDU-Chef Merz. Der kontert - teilt aber Merkels Unbehagen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-bundestag-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Migration #Merz #Union #SPD #Grüne #FDP


Marktbesuch heute auf dem #Exer war ein voller Erfolg: Leckere Dinge gekauft, die #Grüne:n #Mastodon erklärt (kannte er nicht), bei der #SPD über #Balkonsolar, #Wärmepumpe und #Energiewende gesprochen und mit beiden über #Merz. Ach ja und alle zur Demo am 2.2. (Demokratie) und 14.2. (Klimademo) eingeladen. Die #CDU hat nicht bis zum Marktende durchgehalten und waren schon 12:45 weg. #Kiel


Friedrich #Merz hat mich diese Woche radikalisiert: Ich bastle für meine drölfzehnte Demo-Teilnahme seit den 80ern ZUM ERSTEN MAL ein Demo-Plakat! #ac0102


Wenn man das Zitat wörtlich nehmen würde, müsste #Merz sich jetzt selbst einem #Parteiausschlussverfahren stellen. Doch dazu haben die Mitglieder der Partei nicht genug Arsch in der Hose.


Herr Zamperoni von den #Tagesthemen ist völlig am Thema vorbei. Was Herr #Scholz gesagt hat ist völlig richtig. Die #CDU hat zweimal versucht mit den Stimmen der extremen AfD eigene Anträge und Gesetzesvorhaben einzubringen. Das die #Tagesthemen nichts zu diesem Tabubruch im Interview beizutragen haben, ist journalistisch schwach. Die noch #Bundesregierung hat Gesprächsbereitschaft gezeigt, doch Herr #Merz wollte nicht. Das sind Fakten und die kann auch Herr Samperoni nicht umstoßen. Nun ja.


„Migrationsgesetz gescheitert:
Merz würde alles noch mal genauso machen“
#Zustrombegrenzungsgesetz #merz #CDU #schwarwel
Eine Wutkartoffel mit Deutschlandhut erklärt einer anderen Kartoffel: „Wir müssen es den Migranten so unattraktiv wie nur möglich machen, hier leben zu wollen ... und ganz ehrlich: ich überlege schon selbst, hier weg zu gehen - so eklig, wie es bei uns inzwischen geworden ist.“ Unterzeile: „Das Abstrombeförderungsgesetz kommt“ (Credit: Schwarwel)


Ist #Migration gerade wirklich unser größtes Problem?!

Mit einer hässlich hetzerischen Kulturdebatte Kanzler werden, weil man sonst keine Antworten auf drängende Probleme hat und die Macht nur für sein Ego und Lobbynetzwerk toll findet? Dabei über die Leiche der #Demokratie und der eigenen Partei gehen?

Wählt weise. Wählt nicht #Merz.

#Klimakatastrophe #KlimaKrise #Bundestagswahl #NieWieder #CDU
Grafik stellt 2022 Jahre dar. Ein lange fast gleichbleibende Linie endet ganz am rechten Ende der Darstellung mit einem extrem steilen Anstieg ab dem Zeitalter der Industrialisierung. Die Linie zeigt CO2 in der Luft an.


Merz packt Forderung aus, die nicht im Parteiprogramm steht. Der Weg der "freiwilligen" ePA unter der CDU/CSU (und wahrscheinlich auch von deren Koalitionspartnern).

„Überraschend bringt er einen Vorschlag ins Spiel, der nicht einmal im Wahlprogramm steht: Wer seine Gesundheitsdaten vollständig auf der Krankenkassenkarte speichert, solle zehn Prozent weniger Beiträge zahlen als diejenigen mit Datenschutzbedenken….“

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100588696/friedrich-merz-in-dresden-seitenhieb-gegen-merkel.html

#Digitalzwang #Gesundheit #Daten #Datenschutz #Privacy #ePA #Merz #CDU


Herr #Merz hat offenbar innen und außen eine dicke Teflonschicht: er habe alles richtig gemacht, sämtliche Kritik sei ungerechtfertigt, Massenproteste seien falsch verstandenes Demonstrationsrecht.
Er wird öffentlich von Frau Weidel als Bettvorleger bezeichnet, darüber lacht er.

Wenn die Ereignisse dieser Woche immer noch nicht ausreichen, dass er als Kanzlerkandidat zurücktritt, muss sich niemand mehr über Politikverdrossenheit des Souveräns wundern.

Furchtbare Woche.
#merz


Es ist schon erstaunlich, was plötzlich alles geht .... offenbar mußte es sein, daß Friedrich #Merz diese Untat beging und daraufhin gehörig den Kopf gewaschen bekommt ..... 😂
#merz


Es läuft "Biedermann und die Brandstifter" in einer zeitgenössischen Interpretation von Friedrich Merz von Papen. Ein Lehrstück, ohne Lehre.
#Merz
#merz


Friedrich #Merz fährt auf die Autobahn.

Plötzlich kommen ihm ein Holocaust-Überlebender, die Bundeskanzlerin, Kirchenvertreter und weitere 10.000 Menschen entgegen.

„Mensch“, denkt er, „so viele Geisterfahrer! Dagegen sollte ich ein Gesetz machen!“
#merz


Ich möchte jetzt nicht mit Analysen, wieso, weshalb, hats geholfen, cui bono und endlosen weiteren Debatten über diese VÖLLIG DESOLATEN Versuche von #Merz, mithilfe der #Nazis von der #FCKAFD irgendwelche Abschottugspläne zu manifestieren, in aller Breite diskutieren.
Ich verlange die Rückkehr zu echten Debatten über Sachfragen und -problemen, die eine neue #Regierung anzugehen und zu LÖSEN hat. DAS ist jetzt das Gebot der Stunde, NICHT die Beschäftigung mit diesem rechten Loser!


Ich dachte bisher, #Merz will die Probleme von heute mit Politik von gestern lösen. Aber jetzt weiß ich, er will sie mit Politik von vorgestern lösen.
#merz


Der Name #Slomka bedeutet "kleiner Strohhalm" auf Polnisch, und es ist im dt. TV beispiellos wie elegant und beharrlich sie abgefeimten Interviewpartnern wie #Merz die Floskeln und Phrasen wegsaugt, bis die sich als das entblößen was sie sind.

Merz z.B. behandelt das Parlament wie eine Aktionärsversammlung, gegenüber der er als fakten-flexibler Möchtegern-Aufsichtsratvorsitzender (Bundeskanzler) seinen Willen durchsetzt, ohne Rücksicht auf Verluste und Beschädigung der Demokratie.

Der Bundestag ist für ihn nur Mittel zum Zweck, und *genau so* agieren Krypto-Faschisten. #stopptmerz

https://www.youtube.com/watch?v=-6dIoYDBG_U&t=307


Herr #merz befindet sich gerade in der Zwickmühle, die er gar nicht gebrauchen kann. Wenn er nicht weiter macht, dann könnte man denken, er ist doch ein #weichei und das würde seine innerparteilichen Chancen als Kanzlerkandidat schmälern. Macht er so weiter, könnte man meinen, er driftet womöglich noch weiter nach rechts. Im Moment will niemand außer der #noafd mit der #cdsu koalieren. Ob er eine Minderheitsregierung riskiert?


Verschwindet hinter dem all in von Herrn #merz.
#merz


#Weidel
#Merz
#Bettvorleger 😆
#press
#politics

Ich zitiere Frau Goebbels ja sonst nicht, aber heute hat sie - angefressen durch die Abstimmungsniederlage - einen scharfen Spruch losgelassen: "Friedrich Merz ist als Tiger gesprungen und endete als Bettvorleger".

Im Video bei 1:16min:
https://youtu.be/74Aix84Dczs?si=0PrESYaXy4gGJ1u6


Scholz zum Kurs der Union: Merz "hat sich verzockt"

Ein historischer Tag, aber kein guter - dieses Fazit hat Kanzler Scholz nach einer turbulenten Migrationsdebatte im Bundestag gezogen. In den tagesthemen kritisierte er CDU-Chef Merz scharf dafür, AfD-Stimmen in Kauf genommen zu haben.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-interview-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Migration #OlafScholz #Merz


Ich fragt mich, wer Lissy Kaufmann @tagesschau ist, dass meine Rundfunkbeiträge ihren unwürdigen Kommentar finanzieren und sie ihren Pappjournalismus verbreiten kann.

Nein, Frau Kaufmann, die demokratische MITTE hat heute gesiegt. Verloren hat nur #Deutschland, weil #Merz und seine #CDUCSU Follower der Welt ihre undifferenzierte, xenophobe Fratze gezeigt haben mit:

AUSLÄNDER (IT-Fachleute, Pizzakuriere, Putzdienste, Ärzte, Mechatroniker, Wissenschaftler, ...) RAUS!

@tagesschau


George Santayana sagte einst: "Wer sich seiner Vergangenheit nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen." Vielleicht sollten #merz und seine Kollegen #dobrindt #kubicki und Frei sich diesen Spruch zu Herzen nehmen und gründlich reflektieren. Wenn sie es denn können.


März 2025: #Habeck wird Kanzler, Scholz hat durch Rücktritt den Weg für #r2g freigemacht, die Linke hat 8,8 Prozent bekommen. ❤️🦄

#Merz tritt zurück, juckt sich am Hintern, man sieht einen schwarzen Stein und es riecht komisch #MECKFURZ. 💩

fdp und bsw unter 5%

AfD gibt sich kämpferisch, aber #afdverbot-sprüfung von @Freiheitsrechte ist finanziert und legt los. 🕊️

#btw25 #cdu #spd #linke #afd #hoffnung #btw #bsw #fdp


Erschreckend bei Leuten wie #Merz und #Linnemann und vielen anderen, dass sich offensichtlich niemand in deren Umfeld befindet, die denen mal ins Gewissen redet. So rein menschlich, als Stimme der Vernunft.

Wie einsam müssen die sein ...


Wie kann man sich direkt nach dieser Aktion wieder an #Merz anbiedern?!

Den #Gruenen fehlt es nach wie vor an Rückgrat.

Warum fordert ihr stattdessen nicht den Rücktritt von #FriedrIchIchIch #Merz, und betont, dass die #Union mit einem #kanzlerkandidat der #wortbruch betreibt, die #Brandmauer einreißt und mit #Nazis zusammenarbeitet NICHT #koalitions|fähig ist ?!

Kommt mal aus eurer #opferrolle und schaltet mal auf Gegenangriff!! Habt ihr nichts von der #FDP gelernt??


Nun geht die beleidigte Leberwurst aus dem Sauerland sogar schon auf die getreue #FDP los - #Merz muss mit den Nerven am Ende sein.
Doch "in der Not merkt man, wer die wahren Freunde sind.
Nach dem Abstimmungsdebakel über das "Zustrombegrenzungsgesetz" im Bundestag aufgrund von Abweichlern in den eigenen Reihen bleibt CDU-Chef Friedrich immerhin ein Trost:
Wenigstens auf die Abgeordneten der AfD konnte er sich voll + ganz verlassen."

https://www.der-postillon.com/2025/01/loyale-gefolgsleute.html
#fdp #merz


In sehr alten Filmen kommen ältere Männer vor, die stolz sagen, dass sie alles noch mal genauso machen würden (egal wie dumm es sich im Rückblick darstellt) - und die dafür ehrfürchtig und bewundernd angestaunt werden.

Die 50er-Jahre möchten ihren Friedrich #Merz zurück!
#merz


Natürlich würde #Merz das genauso nochmals machen. Er ist beratungsresistent und lernunfähig.
#merz


Arbeitsgemeinschaft der #Merz- und #CDU-Rundfunkanstalten der BRD
#cdu #merz


#Merz: mit Rhetorik der extremen Rechten "Mitte" sein wollen.

Merz heute im Bundestag: "Täglich stattfindende Gruppenvergewaltigungen aus dem Milieu der Asylbewerber heraus"

Ohne Worte.
#merz


Der Hauptgegner der #Afd ist #Merz. Und jetzt hat er #Weidel und Co die Munition frei Hand geliefert. Sie werden ihn als Versager brandmarken und die Geschlossenheit ihrer eigenen Fraktion hervorheben. Die #CDU wird heimlich immer noch von #Merkel gelenkt, werden sie sagen.
Alles das hätte man kommen sehen können, ja müssen. Aber Merz ist blind vor Eitelkeit und unfähig diese Partei oder gar das Land zu führen.

#merzKANNesNICHT #MerzDarfNieKanzlerWerden
#noafd #nonazis


Trotz gescheitertem Gesetz: Merz würde alles noch mal genauso machen

Keine Fehler, trotz einer "Menge Unruhe" - so blickt Unionskanzlerkandidat Merz im ARD-Brennpunkt auf die Woche zurück. Die Schuld am gescheiterten Gesetz sieht er vor allem bei Rot-Grün - und blickt zuversichtlich nach vorn.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/merz-brennpunkt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestagswahl2025 #Merz #Union #Bundestag #Migration


wobei ich persönlich #Merz kein Wort glaube, selbst wenn er auf den Knien daherrutschen würde 🤷🏽
#merz


". Es kommen immer mehr Menschen ins Land, von denen einer der nächste Attentäter sein könnte – vor dem die Bevölkerung nicht geschützt werden kann, weil der Staat bereits überfordert ist."

Es werden jeden Tag immer mehr Menschen in Deutschland geboren, von denen einer der nächste Amokläufer sein könnte - vor dem die Bevölkerung nicht geschützt werden kann, weil der Staat bereits überfordert ist.

Wann kommt endlich Geburtenkontrolle? #merz #noafd #niewiedercdu


Nach Bundestagsabstimung: Erleichterung - und viel Kritik an Merz

Nach dem Scheitern des Gesetzentwurfs von CDU und CSU sind SPD, Grüne und Linke erleichtert. Unionskanzlerkandidat Merz bedauerte das Ergebnis und gab der FDP eine Mitschuld. Die AfD sprach von einer herben Niederlage für den CDU-Chef.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migrationsgesetz-union-reaktionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Union #Merz #Migration