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Beiträge, die mit schwarzrot getaggt sind
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#koalitionsvertrag #digitalpolitik #künstlicheintelligenz #schwarzrot
Kommentar: Der Koalitionsvertrag ist voll mit katastrophalem Technikglauben
Der Koalitionsvertrag steht und entblößt einen erschreckenden Blick auf Digitales: KI als Allheilmittel, Datenschutz als Störfaktor. Falk Steiner kommentiert.iX Magazin
Bisher wurde Carsten Linnemann als neuer Wirtschaftsminister gehandelt. Nach seiner Absage zeigt nun niemand mehr ernsthaftes Interesse an dem Ministerium. Und das hat gute Gründe. Von Jannik Pentz.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaftsminister-schwarz-rot-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Wirtschaftsminister #SchwarzRot
Viel spricht dafür, dass Deutschland in drei Wochen eine neue Bundesregierung hat. Der neue Kanzler dürfte Merz heißen. Doch hat die Union mehr Macht als die SPD? Es könnte Spannungen geben. Von Jim-Bob Nickschas.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schwarz-rote-koalition-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SchwarzRot #Koalitionsvertrag
Wer hat die Macht in der künftigen schwarz-roten Koalition?
Viel spricht dafür, dass Deutschland in drei Wochen eine neue Bundesregierung hat. Der neue Kanzler dürfte Merz heißen. Doch hat die Union mehr Macht als die SPD? Es dürfte Spannungen geben.Jim-Bob Nickschas (tagesschau.de)
Vor zwei Jahren ist Deutschland aus der Atomkraft ausgestiegen. Seitdem wird in der Bundespolitik über eine Rückkehr diskutiert. Doch im Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot steht dazu nichts. Von Jannik Pentz.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/atomkraft-koalitionsvertrag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Atomkraft #Koalitionsvertrag #SchwarzRot
CDU-Chef Merz widerspricht SPD-Chef Klingbeil in der Frage, wie hoch der Mindestlohn sein soll. Es gebe keinen Automatismus für 15 Euro. Wer hat Recht? Und was macht die Mindestlohnkommission? Ein Überblick.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mindestlohn-schwarz-rot-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#FAQ #Mindestlohn #SchwarzRot #Koalitionsvertrag #Regierungsbildung
Ab Dienstag stimmt die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag mit der Union ab. Unter vielen jungen Mitgliedern herrscht Unmut, von "Dealbreakern" ist die Rede. Erste Juso-Verbände haben bereits Beschlüsse zur Abstimmung gefasst.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/jusos-koalitionsvertrag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Jusos #SPD #Koalitionsvertrag #SchwarzRot
Union und SPD haben Passagen aus dem Sondierungspapier nicht in den Koalitionsvertrag übernommen - es drohe ein massiver Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge, warnt die DAK. Der Sozialverband VdK will eine Finanzreform.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/kritik-sozialversicherungen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Sozialversicherungsbeiträge #Koalitionsvertrag #Krankenkassen #SchwarzRot #Union #SPD
Die schwarz-rote Koalition steht. Es ist die mittlerweile fünfte Bundesregierung aus Union und SPD. Und so wenig überraschend, wie die Parteien zusammenkamen, sieht auch der Koalitionsvertrag aus. Das muss allerdings kein Nachteil sein. Von Jan Frédéric Willems.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schwarz-rote-koalition-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SchwarzRot #Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag ist ausverhandelt, doch Union und SPD bleibt noch viel Spielraum für die Ausgestaltung, sagt Politikwissenschaftlerin Sabine Kropp im Interview. Wichtig sei für die künftige Koalition, sich nicht öffentlich zu streiten.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsvertrag-union-spd-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Interview #Koalitionsvertrag #SchwarzRot
👉 Klimaschädliche Subventionen werden teilweise erhöht
👉 Luftverkehrsteuer sinkt
👉 Tempolimit kommt nicht
👉 Rad- und Fußverkehr fehlen
👉 Umweltverbände werden geschwächt
Gute Ansätze gibt es bei Bahn, ÖPNV und Deutschlandticket. Aber das reicht uns nicht. Unterstützt uns im Kampf für nachhaltige Mobilität – es ist bitter nötig! 📢
Hier unsere erste Analyse: https://www.vcd.org/service/presse/pressemitteilungen/vcd-zum-koalitionsvertrag-kaum-impulse-einige-rueckschritte-kein-guter-tag-fuer-die-verkehrswende
#SchwarzRot #VerkehrsWende
VCD zum Koalitionsvertrag: Kaum Impulse, einige Rückschritte – kein guter Tag für die Verkehrswende
Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag von Union und SPD stellt einen Rückschritt für eine nachhaltige Verkehrspolitik dar. Der ökologische Verkehrsclub VCD sieht nur wenige gute Ansätze, aber bei vielen Themen eine Rolle rückwärts.www.vcd.org
Kompromisse als "gemeinsamer Nenner" führen zu dem unschlagbaren VORTEIL, den Demokratie hat: Für und Wider sind abgewogen, und das Ergebnis trägt eine breite Mehrheit mit.
Wer Demokratie also NICHT will, der rennt Scharlatanen und Weltenzerstörern hinterher, die Posaune, statt Geige spielen und mit Gewalt, statt mit Hirn agieren.
#SchwarzRot #Regierung #Koalitionsvertrag #CDU #SPD
Auch die DEUTSCHE Politik hat Massenproteste ( erst von #FridaysForFuture, später die noch größeren gegen #Rechtsextremismus und #AfD - sogar zwei Mal! ) einfach links liegen gelassen.
Unsere #Kanzler haben dabei halt nur nicht Golf gespielt. Im Kern ist es aber dasselbe:
TOTSCHWEIGEN, IGNORIEREN, AUSSITZEN!
#Trump #HandsOff #Demokratie #DemokratieRetten #Rechtsruck #Merz #SchwarzRot #Merkel #Scholz #CDU #SPD #GRÜNE #LINKE #FDP #Klimawandel #AFD_VERBOT_JETZT
Zum Artikel: https://heise.de/-10331650?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#Digitalpolitik #SchwarzRot #Kommentar #FalkSteiner #BullshitBingo
Kommentar zur Schwarz-Roten Digitalpolitik: Bullshit-Bingo reloaded
Schwarz-Rot verhandelt über die digitale Zukunft des Landes. Und segelt weiter durch die Bullshit-Bingo-Republik der Reallabor-Leuchttürme, meint Falk Steiner.heise online
#Demokratie #Korruption #Deutschland #Europa #SchwarzRot #Koalitionsverhandlung #Koalition #CDU #Union #IFG #Informationsfreiheitsgesetz
#Korruptionswahrnehmungsindex #SPD
#Demokratie #Korruption #Deutschland #Europa #SchwarzRot #Koalitionsverhandlung #Koalition #CDU #Union #IFG #Informationsfreiheitsgesetz
#Korruptionswahrnehmungsindex #SPD
Die Grünen stellen sich gegen Schulden, die Union macht den Weg dafür frei: Das irritiert nach einem Wahlkampf, in dem es andersherum war. Das Schuldenpaket für Investitionen kann aber ruhig noch warten, meint Martin Polansky.
➡️ https://www.tagesschau.de/kommentar/sondervermoegen-sondierung-schwarz-rot-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Kommentar #Sondervermögen #Sondierungsgespräche #SchwarzRot
Es gibt keinen unmittelbaren Druck für das 500-Milliarden-Schuldenpaket
Die Grünen stellen sich gegen Schulden, die Union macht den Weg dafür frei: Das irritiert nach einem Wahlkampf, in dem es andersherum war. Das Schuldenpaket für Investitionen kann aber ruhig noch warten.Martin Polansky (tagesschau.de)
Die Grünen wollen dem von Union und SPD geplanten Finanzpaket im Bundestag nicht zustimmen. Man werde Schwarz-Rot nicht zur notwendigen Zweidrittelmehrheit für die Grundgesetzänderung verhelfen, so die Fraktionsspitze.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gruene-keine-zustimmung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Eilmeldung #Sondierungsgespräche #Sondervermögen #Grundgesetzänderung #Grüne #SchwarzRot
Bereits viermal in der Geschichte der Bundesrepublik gab es Koalitionen aus SPD und Union. Sie waren stets eine Notlösung. Auch diesmal dürfte gelten, dass ein solches Bündnis keine "Liebesehe" ist. Von Anne-Katrin Mellmann.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schwarz-rote-koalition-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SchwarzRot #Koalition
Problem ist, für #CDU / #CSU sind die Unterzeichner*innen eh nur Staatsfeinde, denen ist das also komplett egal.
Bleibt also nur noch die #SPD um Druck auszüben. Und die sind traditionellerweise eher so Anti - #BürgerRechte aufgestellt.
Wie siehts in diesem konkreten Fall aus, @netzpolitik ? Macht ihr Druck (für die richtige Seite) ?
https://netzpolitik.org/2025/geopolitik-und-demokratie-riesiges-buendnis-fordert-wirksame-kontrolle-von-plattformen/#netzpolitik-pw
Geopolitik und Demokratie: Riesiges Bündnis fordert wirksame Kontrolle von Plattformen
Vor dem Hintergrund der Trump-Regierung und ihrer Verquickung mit der Tech-Oligarchie fordert ein breites Bündnis, dass eine künftige Bundesregierung endlich Ernst macht mit der Plattformregulierung.netzpolitik.org
"Offen und konstruktiv" - so haben Vertreter von Union und SPD ihr erstes Sondierungsgespräch bezeichnet. Dabei ging es zunächst um die Finanzlage. Nächste Woche wollen sie erneut beraten, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/sondierungen-union-spd-freitag-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Sondierungen
Nur wenige Tage nach der Wahl kommen CDU und SPD zu Sondierungsgesprächen zusammen. Aber die Streitpunkte-Liste ist lang. Und für die SPD steht fest: Es gibt keine Koalition um jeden Preis.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/sondierungen-union-spd-freitag-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Sondierungen
Gespräche von Union und SPD starten schneller als erwartet
Plötzlich geht es schnell: Nur wenige Tage nach der Wahl kommen CDU und SPD zu Sondierungsgesprächen zusammen. Aber die Streitpunkte-Liste ist lang. Und für die SPD steht fest: Es gibt keine Koalition um jeden Preis.tagesschau.de