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Beiträge, die mit Spd getaggt sind
Vielen Dank an alle Beteiligen, dass wir Geschichte live erleben dürfen. Neben #Merz vor allem an #Faeser, für das unterdrücken des Gutachtens des #Verfassungsschutz, #Scholz für das Unterlassen des Antrags auf #AfDVerbot, #Söder sowieso und allen #MdB der #CDU #CSU #SPD #FDP, die nicht #Wanderwitz unterstützen.
Beim nächsten Mal klappt es mit dem #NieWieder bestimmt. Alle guten Dinge sind ja bekanntlich drei.
#Sarkasmus
#afd_verbot_jetzt
#merzverhindern
#csuverhindern
#MerzDarfNieKanzlerWerden
#afdverhindern
#weidelverhindern
#AfDrausausdenparlamenten
Die Union will daran festhalten, ihre Anträge für eine schärfere Migrationspolitik in den Bundestag zu bringen - und die AfD deutet Zustimmung an. Kanzler Scholz warnte die Union davor, mit der AfD gemeinsame Sache zu machen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/scholz-migrationsdebatte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #SPD #CDU #AfD
Nu is das zwar ne #INSA Studie im Auftrag der #Bild"-Zeitung. Aber lass es real mal vllt. 44 % sein & das Problem bleibt bestehen.
Wir brauchen keinen #AufstandDerAnständigen mehr in der #CDU. Der Zug ist lange abgefahren.
Wir brauchen diesen #Aufstand inzwischen in der #SPD.
Dringend. 🚨🚨
https://www.tagesspiegel.de/politik/trotz-kritik-von-scholz-kritik-mehrheit-der-spd-wahler-unterstutzt-laut-umfrage-merz-asyl-stopp-13091047.html
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Trotz Kritik von Scholz: Mehrheit der SPD-Wähler unterstützt laut Umfrage Merz’ Asyl-Stopp
Scholz hatte heftig gegen den CDU-Vorstoß zur Migrationswende protestiert. Eine Umfrage zeigt nun, dass 66 Prozent der Deutschen hinter Merz stehen - und auch die Mehrheit der SPD-Wähler.Der Tagesspiegel
Die Pläne von Unions-Kanzlerkandidat Merz haben die Bundespolitik in Aufregung versetzt. Jetzt wenden sich die SPD-Landeschefs mit einem eindringlichen Appell an ihre Kollegen und kritisieren den CDU-Chef.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/brief-spd-minister-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #Merz #SPD #CDU #Ministerpräsidentenkonferenz
Die Leerstelle des Olaf #Scholz
Wer verspricht, gegen #Antisemitismus zu kämpfen, muss auch Konsequenzen daraus ziehen. Daran scheitert der #Kanzler aber regelmäßig
https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/die-leerstelle-des-olaf-scholz/
#Deutschland #SPD #Israel
Antisemitismus in Deutschland: Die Leerstelle des Olaf Scholz
Wer verspricht, gegen Antisemitismus zu kämpfen, muss auch Konsequenzen daraus ziehen. Daran scheitert der Kanzler aber regelmäßigJüdische Allgemeine
Die "Wir sind per Definition #AntiFaschisten weil unsere Großeltern im KZ waren #SPD" bringt es wirklich fertig, nahtlos von "die #AfD ist zu unbedeutend" über "ein Verbotsverfahren würde zu lange dauern" zu "die AfD kann nicht mehr verboten werden, weil zu viele sie wählen" überzugehen. 🙄🤦
Kinners, habs schon mal gesagt & sags wieder:
Nur #Linke oder #Grün wählen !
In welchem Anteil ist euch überlassen.
Als Reaktion auf die Tat von Aschaffenburg bringt die SPD Gesetzentwürfe zu Migration und Sicherheit erneut in den Bundestag ein. Sie waren bisher unter anderem am Widerstand der Union gescheitert. Von Moritz Rödle.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-migration-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #SPD #Migration
"Berlin. Mehr als 600 Jurist*innen – darunter Richterinnen, Staatsanwälte, Notarinnen und Rechtsanwälte – fordern ein AfD-Verbotsverfahren. In einem Offenen Brief, den der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) initiiert und aufgrund der großen Resonanz erneut zur Zeichnung geöffnet hatte, wenden sich nunmehr 619 Jurist*innen an die Abgeordneten des Bundestags und an die Bundesregierung.
(...)
„Wer jetzt noch lamentiert, es gäbe nicht genug Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD, die es in unseren Augen gibt, dem sage ich: Das zu prüfen ist Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Die Politik sollte den Weg dafür endlich freimachen“, sagt Furmaniak. „Weitere vorbereitende Untersuchungen, wie sie nun einige Abgeordnete fordern, sind nicht notwendig und führen zu Verzögerungen, die unsere Demokratie gefährden“, heißt es in dem Brief.
(...) "
https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/mehr-als-600-juristinnen-unterzeichnen-offenen-brief-ein-afd-verbot-sollte-das-bundesverfassungsgericht-pruefen-1103
@AfDVerbotJetzt
#afdverbot #afd #rav #spd #cdu #fdp #gruene #linke
Eine Analyse der Parteiprogramme spiegelt die unterschiedlichen Herangehensweisen der Parteien bei IT und Digitalisierung in verschiedenen Bereichen wider.
https://www.heise.de/hintergrund/Digitalpolitische-Konzepte-der-Parteien-vor-der-Wahl-2025-10249911.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#Bundestag #Bundestagswahl #Bundestagswahl #CDU #Digitalisierung #FDP #Netzpolitik #Politik #SPD #Wahlkampf #news
#niewiederistjetzt #Faschismus #noafd #btw25 #Rechtsextremismus
https://troet.cafe/@Lost_Paradise
Wenn wir zusammenhalten und den Prohibitionistinnen die Maske vom Gesicht nehmen, die Brutalisierung unserer Gesellschaft, zum Vorteil der Faschisten, stoppen und dem etwas entgegen setzen, werden wir alle ein schöneres Leben haben. #Hanf #Cannabis #antipro #Hanfgeschichten #Menschenrechte #WEEDMoB #AUFGEHTS #Bayern #CarmenWegge #WeRemember #NieWieder #HolocaustRemembranceDay #Bundesregierung #SPD #FDP #Grüne #CDU
Manni_P :mastolove: (@Lost_Paradise@troet.cafe)
5,1 Tsd. Beiträge, 86 Folge ich, 91 Follower · Born in a dying black hole at time zero. Only a quantum of dark energy ... dreaming Infinity ... on a never ending journey. Faster than light - quantum entanglement with the whole UNIVERSE.troet.cafe - Mastodon
Wie das mit der "wehrhaften Demokratie" ist, sehen wir: Die #noafd hat immer bessere Umfragewerte und bekommt immer mehr Spendengelder, und Geld ist Macht, wie uns u.a. Musk, Zuckerberg und Bezos täglich beweisen.
Mit dem Geld kauft die noafd Immobilien: für Geheimtreffen, und Kampfausbildung; ideal für Waffenlager.
#afdverhindern
#afdrausausdenparlamenten
Es IST #Erpressung, wenn #Merz ganz klar sagt "Wenn #Grüne und #SPD es nicht machen, soll es halt die #AfD machen. Mir ist egal, wer zustimmt!"
Sind unsere Leitmedien zu so einer Einordnung überhaupt noch imstande?
#CDU_unwählbar #NieMehrCDU #Merzverhindern #MerzDarfNieKanzlerWerden #BTW25 #Bundestagswahl
Die Asylpolitik steckt schon länger in einer Sackgasse, eine Reform ist überfällig. Dazu gehört auch, dass verstärkt abgeschoben wird. Diese Agenda haben so ziemlich alle Parteien auf dem Schirm.
Nun ist die Debatte durch die Attentate am Siedepunkt angelangt und damit auch die Emotionen.
#Neuwahlen2025 #btw25
Ok, damit ist die #SPD bei mir, auch als evtl. taktische Wahl, endgültig raus. Durch günstiges Öl und Gas wird die #Klimawende nicht zu schaffen sein. Mit so einer klaren Haltung und klaren Aussagen pro #Fossillobby kommt die SPD bei mir in die Klimawandelleugner-Schublade.
Kurzwahlprogramm der Linken: https://www.die-linke.de/bundestagswahl-2025/wahlprogramm/
btw: Das ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung hat berechnet, wie sich die Parteiprogramme zur #Bundestagswahl finanziell auf Privathaushalte auswirken.
"Bei einem Bruttoeinkommen von 40.000 Euro jährlich stünden dieser Familie gerundet 6.150 (Linke), 1.010 (BSW), 870 (Grüne), 860 (SPD) bzw. 300 Euro (Union) mehr als bisher zur Verfügung.
Würden die Wahlprogramme von FDP oder AfD umgesetzt, hätte diese Familie weniger Geld zur Verfügung: Beim AfD-Programm wären es jährlich 440 Euro weniger, beim FDP-Programm 1.520 Euro weniger."
https://www.zew.de/presse/pressearchiv/wen-die-parteien-entlasten-wuerden
#zew #btw #btw25 #cdu #spd #gruene #linke #fdp #afd #bsw #afdverbot
Pressemitteilung: Wen die Parteien entlasten würden
Zu diesem Ergebnis kommt ein ZEW-Forscherteam, das die Auswirkungen zentraler Reformvorschläge zu Steuern, Mindestlohn und Sozialleistungen auf private Haushalte untersucht hat. Welche fiskalischen Effekte die jeweiligen Wahlprogramme auf…zew.de
Die #spd-fahnen passen nur nicht so ganz, siehe zuletzt migrationsfeindliche Aussage von #Scholz. Und die Aussage von #Esken, dass sie nächste Woche nicht für den Antrag für Prüfverfahren von #afdverbot stimmen wird... 😔 Siehe dazu (etwas langes aber informatives) Video von #anwaltjun https://youtu.be/Ddmzu4wSXpE
#SPD #OlafScholz #Scholz #CDU #GegenRechts #NazisRaus #Merz #MerzVerhindern #MerzDarfNieKanzlerWerden
Scholz warnt Merz vor Zusammenarbeit mit der AfD
Die SPD sieht die «Brandmauer» der Union zur AfD bröckeln. Der Kanzler attackiert den Unions-Kanzlerkandidaten.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Boom bei den Großspeichern
"Es ist toll, was sich hier wirtschaftlich tut. Und all das ohne Subventionen."
Stromspeicher für erneuerbare Energie bilden einen wesentlichen Baustein der Energiewende. Bislang ging es eher schleppend voran, doch nun gibt es einen Boom bei Großspeichern.
https://www.youtube.com/watch?v=CZVhljKzxxE
- YouTube
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.www.youtube.com
Jetzt Kaffee. 🔥
Der Scheiß, den die Merz-CDU gerade verzapft ist eine super Motivation. Das müssen wir verhindern! Montag, 16 Uhr Menschenkette gegen Rechts auf dem #Rathausplat in #Kiel. Kommt alle und bringt alle mit! 💪
#SPD #BTW25 #Kaffee #GegenRechts #NazisRaus
Sie waren die erste Zielgruppe der #Konzentrationslager #Dachau, denen die #SPD-#Politiker und die ersten jüdischen #Anwälte und #Kaufleute folgten, sofern sie nicht rechtzeitig 1933 geflohen waren.
Ehrenwerte Leute fühlten sich lange sicher, weil sie sich mit #EisernesKreuz und als #Kriegsteilnehmer reaktionär und zugehörig fühlten, bis die #Judengesetze kamen: #Rassenschande
will ich (ein junges Esel), das auf #FFF-Demos herumlief und dafür von der Mitte als #linksgrünversifft diffamiert wurde,
UND mittlerweile sich Nazis in den Weg setzt oder stellt und dafür als #linksradikaler bzw. #extremist diffamiert wird,
dieses Zitat mit euch teilen.
Ein Zitat, das zutrifft, da Parteien wie die #Grünen oder die #SPD jeglichen Abstand zu #MerzenOhneHerzen verloren haben:
“Wenn es die Linken im Bundestag nicht mehr gibt, das muss ich sagen,
dann gibt es dort keine linken Argumente mehr.
Wir haben dann nur eine Diskussion zwischen Mitte und Rechtsaußen.
Das ist zu wenig. Das schränkt die ganzen Debatten nicht nur im Bundestag ein,
sondern dann gibt es auch linke Argumente in den Medien nicht mehr und damit nicht in der Gesellschaft.”
Ein Zitat, das - neben vielen sozialen Gründen - der Grund ist, wieso ich #dielinke wählen werde.
#nachderampellinks
Quelle(weil immer Gut 😉):
https://m.youtube.com/watch?v=cAcq-yTOFuQ
#wahlen #NieWiederCxU #niewieder
#Antifa bleibt Handarbeit.
Daher gerne
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Eindringliche Warnung des Verteidigungsministers vor Ende der Ukraine-Hilfen
Pistorius mahnt eindringlich vor dem Ende der Unterstützung für die Ukraine im russischen Angriffskrieg und betont die Notwendigkeit der Stärke des Landes.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
da könnte man doch mal handeln, oder?!
Verschlaft ihr die Machtübernahme von rechts oder kriegt ihr es endlich gebacken, eure Ärsche für die Demokratie hochzukriegen?
Macht. Euren. Verdammten. Job.
Jetzt.
@SPDde , @spdbt , @bundesvorstand_bot , @netzpolitik
+
@GrueneBundestag , @gruenenrw
#spd #Bundestag #Bundesregierung #b90diegruenen #gruene #afd_verbot_jetzt