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Beiträge, die mit spD getaggt sind
#Bahn #EVG #Gewerkschaft #Infrastruktur #MartinBurkert #Politik #SPD #Schienennetz #Sondervermögen #Union #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/229259/evg-sondervermoegen-koennte-modernisierungsturbo-werden/
EVG: Sondervermögen könnte “Modernisierungsturbo” werden
Nach Ansicht des Chefs der Eisenbahngewerkschaft EVG, Martin Burkert, könnte das angekündigte Sondervermögen für die deutsche Infrastruktur die Modernisierung des Zugverkehrs vorantreiben.bahnblogstelle.com
#abschiebewahn #afd #brainwashed #putin #stimmungimland #Politikversagen
Für die geplante Finanzpaket von Union und SPD soll das Grundgesetz geändert werden - und zwar noch vom Bundestag in der alten Zusammensetzung. Was sagen Verfassungsrechtler zu den Plänen? Von Klaus Hempel und Philip Raillon.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/finanzpaket-rechtliche-aspekte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Union #SPD #Sondervermögen
Ein 500-Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur, eine Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben - die Union macht in ihrer Finanzpolitik eine Kehrtwende. Wie kam sie zustande und was bringt sie? Von Nicole Kohnert.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schulden-union-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Union #SPD #Sondervermögen #Schuldenbremse
#WoherDerZorn ist eine serielle Ursachenforschung nach den Gründen des Zorns auf und Misstrauens gegen Bundespolitik
Problem ist, für #CDU / #CSU sind die Unterzeichner*innen eh nur Staatsfeinde, denen ist das also komplett egal.
Bleibt also nur noch die #SPD um Druck auszüben. Und die sind traditionellerweise eher so Anti - #BürgerRechte aufgestellt.
Wie siehts in diesem konkreten Fall aus, @netzpolitik ? Macht ihr Druck (für die richtige Seite) ?
https://netzpolitik.org/2025/geopolitik-und-demokratie-riesiges-buendnis-fordert-wirksame-kontrolle-von-plattformen/#netzpolitik-pw
Geopolitik und Demokratie: Riesiges Bündnis fordert wirksame Kontrolle von Plattformen
Vor dem Hintergrund der Trump-Regierung und ihrer Verquickung mit der Tech-Oligarchie fordert ein breites Bündnis, dass eine künftige Bundesregierung endlich Ernst macht mit der Plattformregulierung.netzpolitik.org
#Bahn #Grüne #Infrastruktur #KatharinaDröge #Politik #SPD #Schienennetz #Sondervermögen #Union #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/229249/gruene-wollen-nachbesserungen-bei-infrastruktur-sondervermoegen/
Grüne wollen Nachbesserungen bei Infrastruktur-Sondervermögen
Nach der Einigung von Union und SPD auf ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur und eine Reform der Schuldenbremse zugunsten deutlich höherer Verteidigungsausgaben wollen die Grünen Nachbesserungen.bahnblogstelle.com
#Bahn #Infrastruktur #Politik #SPD #Schienennetz #Sondervermögen #Union #Verkehrspolitik #VolkerWissing
https://bahnblogstelle.com/229236/wissing-sieht-milliarden-mehrbedarf-fuer-bahn-und-strassen/
Wissing sieht Milliarden-Mehrbedarf für Bahn und Straßen
Union und SPD wollen 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur bereitstellen. Wie das der Noch-Verkehrsminister findet. Bundesverkehrsminister Volker Wissing sieht einen milliardenschweren Mehrbedarf für Bahn und Straßen.bahnblogstelle.com
In der ersten Einigung, die Union und SPD aus ihren Sondierungsgesprächen vorstellen, geht es ums Geld. Wofür wird es gebraucht, wo kommt es her und welche rechtlichen Hürden gibt es? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sondierungen-finanzen-faq-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Finanzierung #Union #SPD #Sondervermögen
#Infrastruktur #Politik #SPD #Sondervermögen #Union #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/229222/union-und-spd-wollen-milliardenschweres-sondervermoegen-fuer-infrastruktur/
Union und SPD wollen milliardenschweres Sondervermögen für Infrastruktur
Union und SPD wollen Milliardenkredite ermöglichen. Für die Instandsetzung der Infrastruktur soll ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro geschaffen werden.bahnblogstelle.com
Welche Konsequenzen hätte eine schwarz-rote Koalition für den Klimaschutz? Weder CDU/CSU noch SPD hatten den Kampf gegen die Erderwärmung an erster Stelle ihrer Parteiprogramme. Von Katharina Wilhelm.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schwarz-rot-klimaschutz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Klimaschutz #Union #SPD
Aber ich fürchte, hier gibt es viele Bundestrainer, die es eh besser wissen.
Nach der Wahl beginnt für die SPD die Aufarbeitung: Wie konnte es zum schlechten Abschneiden kommen? Eine Kommission mit Experten soll nun laut einem internen Papier für frischen Wind sorgen - und Fehler im Wahlkampf offenlegen. Von M. Rödle.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-mitglieder-neuaufstellung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SPD #Bundestagswahl2025
Eine solche Forderung angesichts der gegenwärtigen weltpolitischen Lage? Im Ernst jetzt? 😵💫🤮
https://www.tagesspiegel.de/berlin/raffinerie-woidke-wurde-ruckkehr-zu-russischem-ol-fur-pck-begrussen-13308682.html
„Schaden Sanktionen Deutschland mehr als Russland?“: Woidke würde Rückkehr zu russischem Öl für PCK begrüßen
Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bezieht die Raffinerie PCK in Brandenburg derzeit kein Öl aus Russland. Nun gibt es Forderungen nach einem Ende des Embargos.Der Tagesspiegel
Die weltpolitische Lage drängt Union und SPD zur Eile: Bei den Sondierungen für eine neue Regierung soll es nun schnell gehen. CDU-Chef Merz erwägt offenbar eine Sondersitzung des Bundestags.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sondierungen-union-spd-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Sondierungen #Bundesregierung #SPD #Union
Zeichen stehen nach Hamburg-Wahl weiter auf Rot-Grün
Im Bund muss die SPD den Regierungschefposten räumen. In Hamburg dagegen hat Bürgermeister Tschentscher weiter den Hut auf – trotz Verlusten bei der Bürgerschaftswahl.nd-aktuell.de
Unionspolitiker optimistisch zu Sondierungen mit der SPD
Nach dem Eklat zwischen US-Präsident Trump und dem ukrainischen Staatschef Selenskyj stehen auch die Sondierungsgespräche in Berlin unter erhöhtem Zeitdruck. Am Nachmittag geht es weiter.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Die meisten Hamburger sind mit ihrem rot-grünen Senat zufrieden. Warum verlieren SPD und Grüne trotzdem Stimmen? Von welcher Altersgruppe profitiert die CDU? Und warum bleibt die AfD deutlich schwächer als anderswo? Von H. Schwesinger.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/hamburg-wahl-136.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Hamburg #Wahl #Analyse #SPD #CDU #Grüne #AfD #Linke
Hamburg hält sich von Experimenten fern
Hamburg hat die SPD mit Abstand zur stärksten Kraft gewählt. Eine Hauptaufgabe muss es nun sein, die soziale Spaltung in der Stadt zu überwinden. Die Linkspartei wird gestärkt ein Auge darauf haben.nd-aktuell.de
Der Erste Bürgermeister Tschentscher ist ein wesentlicher Grund dafür, dass die SPD trotz bundesweiten Gegenwinds in Hamburg an der Macht bleiben kann. CDU, Linke und AfD legen wie bei der Bundestagswahl zu. Von Jörg Schönenborn.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/hamburg-wahl-analyse-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Hamburg #Wahl #SPD #Grüne #LINKE #CDU #AfD #BürgerschaftswahlHamburg
https://www.lobbying4peace.de/kein-sondervermoegen --> Kein Rüstungswettlauf von keiner #Bundesregierung ! Auf, auf, das wäre der richtige Weg: https://www.sicherheitneudenken.de/sicherheit-neu-denken-unsere-vision/
Aktion14: Kein Sondervermögen 2.0!
Wende dich jetzt mit einer E-Mail an Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Robert Habeck und teile ihnen mit, dass du mit einem geplanten 200-Milliarden Aufrüstungspaket nicht einverstanden bist.www.lobbying4peace.de
Wir können echt nur hoffen, dass bei der nächsten Wahl zum Abgeordnetenhaus die #Linke mit möglichsten hohen Prozenten einzieht und den/die Bürgermeister/in stellt, damit dieser #Rassismus nicht mehr weitergeht.
#SPD und #Grüne sind bei dem Thema nicht viel besser als die rechtsextreme #CDU.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/gremium-gegen-antisemitismus-und-rassismus-berliner-koalition-beruft-ahmad-mansour-in-enquetekommission-13275277.html
#Rechtsextremismus ##NieMehrCDU #Gaza #Westbank #Palästina #Israel
Gremium gegen Antisemitismus und Rassismus: Berliner Koalition beruft Ahmad Mansour in Enquetekommission
Der Psychologe ist auf Wunsch der CDU berufen worden. Außerdem wurden Antisemitismusforscher und eine Erziehungswissenschaftlerin in die Kommission bestellt.Anna Thewalt (Der Tagesspiegel)
https://www.tagesspiegel.de/politik/die-politischen-graben-sind-sehr-tief-einige-spd-abgeordnete-wollen-merz-nicht-zum-kanzler-wahlen-13292815.html
„Die politischen Gräben sind sehr tief“: Einige SPD-Abgeordnete wollen Merz nicht zum Kanzler wählen
Sollten sich Union und SPD auf eine Koalition einigen, droht den Sozialdemokraten Ungemach in den eigenen Reihen. Einige können sich partout nicht vorstellen, für Merz als Kanzler zu stimmen.Der Tagesspiegel
Miteinander reden, verbal abrüsten, einen Zeitplan abstecken: Keine Woche nach der Bundestagswahl loten Union und SPD Chancen für eine gemeinsame Regierung aus. Knackpunkte, Kabinettskandidaten - wie ist der Weg zur Koalition?
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sondierungen-union-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #Sondierung #Union #SPD
"Offen und konstruktiv" - so haben Vertreter von Union und SPD ihr erstes Sondierungsgespräch bezeichnet. Dabei ging es zunächst um die Finanzlage. Nächste Woche wollen sie erneut beraten, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/sondierungen-union-spd-freitag-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Sondierungen
Die EU sollte bei den Tech-Regeln nicht nachgeben und sogar zu härteren Maßnahmen bereit sein. Dazu könnte ein Bann für nicht regelkonforme Plattformen gehören, die Aufspaltung von Tech-Monopolen und die Anwendung des neuen Anti-Coercion Instruments.
Es ist wirklich zentral, dass wir die Dominanz der großen Tech-Konzerne als grundlegende Bedrohung der Demokratie begreifen. Die Union und SPD müssen das bei den Koalitionsverhandlungen aufgreifen.
https://www.kas.de/de/monitor/detail/-/content/durchsetzen-statt-nachgeben
#BigTech #Demokratie #Trump #KoaV #Union #SPD
Durchsetzen statt Nachgeben
Sicherung der digitalen Souveränität der EU in der Amtszeit von Trumpwww.kas.de
Union und SPD beginnen ihre Sondierungen. Das ist vielleicht die letzte Chance, ein weiteres Erstarken der Ränder zu verhindern, meint Torben Ostermann. Am wichtigsten: Erstmal Vertrauen aufbauen und nichts Vertrauliches preisgeben.
➡️ https://www.tagesschau.de/kommentar/sondierung-union-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Kommentar #Sondierung #Union #SPD
Kommentar zu schwarz-roter Sondierung: Keine andere Möglichkeit
Union und SPD beginnen ihre Sondierungen. Das ist vielleicht die letzte Chance, ein weiteres Erstarken der Ränder zu verhindern. Am wichtigsten: Erstmal Vertrauen aufbauen und nichts Vertrauliches preisgeben.Torben Ostermann (tagesschau.de)
Haben SPD & #Grüne der #FDP eine Kapitulationsurkunde statt eines Koalitionsvertrag vorgelegt ? Nein.
Haben SPD & Grüne im #Bundestag die staatliche Finanzierung rechter Strukturen thematisiert ? Nein. Nicht mal als es durch diese dann Straßenblockaden & Tote gab.
Weil sie an #Ausgleich & #Kompromiss glauben !
#CDU / #CSU sind weder demokratisch, noch "Mitte".
Was #BSW angeht ist v.a. witzig, dass sie aufgehört haben, #DieLinke von innen zu sabotieren weil sie endlich auch persönlich vom gesellschaftlichen #Rechtsruck profitieren wollten - und die Linke hat profitiert. 😂
https://www.rbb24.de/politik/wahl/bundestag/2025/linke-afd-berlin-brandenburg-bundestagswahl-thomeczek.html
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"Das Klientel der Linken hat sich vollständig geändert"
Die Linke ist zurück – und das überraschend stark. Junge Wähler strömen zur Partei, während alte Streitigkeiten verschwinden. Ist das eine Trendwende oder nur ein kurzweiliger Protest gegen die AfD, die besonders in Brandenburg immer stärker wird.www.rbb24.de
Und selbst bei einer Richtigstellung wird mit Mord gedroht! #AfDVerbot
#NancyFaeser #SPD #dpa
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #btw2025
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
26.02.2025 https://www.tagesschau.de/faktenfinder/dpa-fake-ministerien-100.html
#dieinsider Info:
Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider), Twitter/X (Die_Insider) und Bluesky (@dieinsider.bsky.social).
Falsche Meldung über Ministerienvergabe nach Bundestagswahl
Noch bevor die Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der SPD offiziell begonnen haben, kursieren im Netz bereits angebliche Verteilungen der Ministerien. Doch die Meldung beruht auf einem Fake.Pascal Siggelkow (tagesschau.de)
Nur wenige Tage nach der Wahl kommen CDU und SPD zu Sondierungsgesprächen zusammen. Aber die Streitpunkte-Liste ist lang. Und für die SPD steht fest: Es gibt keine Koalition um jeden Preis.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/sondierungen-union-spd-freitag-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Sondierungen
Gespräche von Union und SPD starten schneller als erwartet
Plötzlich geht es schnell: Nur wenige Tage nach der Wahl kommen CDU und SPD zu Sondierungsgesprächen zusammen. Aber die Streitpunkte-Liste ist lang. Und für die SPD steht fest: Es gibt keine Koalition um jeden Preis.tagesschau.de