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Beiträge, die mit spD getaggt sind
Nicht zum ersten Mal gibt es Streit darüber, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Immerhin geht es um die zweitgrößte Fraktion im Bundestag. In der CDU verweisen einige auf parlamentarische Rechte und warnen vor einer "Opferrolle".
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/debatte-afd-bundestag-ausschuesse-union-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Union #SPD #AfD #Bundestag
hä ? watt ? echt ?
Wieso ??
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100678822/spd-kritik-an-schwarz-rotem-koalitionsvertrag-naehrboden-fuer-afd-.html
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SPD-Kritik an schwarz-rotem Koalitionsvertrag: "Nährboden für AfD"
Die Jusos schießen gegen den schwarz-roten Koalitionsvertrag, und Friedrich Merz reizt einmal mehr die Genossen. Droht der SPD-Mitgliederentscheid zu kippen?Daniel Mützel (t-online)
Wenn ihr so gar keine Ideen habt, fragt uns! Wir haben Ideen, uns schreiben viele Nutzer/innen jeden Tag ihren Ärger. Habt endlich Mut.
https://www.deutschlandfunk.de/deutschlandticket-finanzierung-kosten-bilanz-100.html
Koalitionsvertrag: Deutschlandticket bis 2029 im Preis stabil
Die neue Koalition aus CDU/CSU und SPD bekennt sich zum Deutschlandticket. Nach 2029 sollen die Nutzer stetig mehr und die öffentliche Hand weniger zahlen.Deutschlandfunk
Jetzt zählt's in der SPD: Ab heute können die Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Zwei Wochen haben die Parteispitzen Zeit, die Genossen zu überzeugen. Viele an der Basis sehen die SPD in einem Dilemma. Von K. Palzer, J. Helm.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/spd-basis-abstimmung-koalitionsvertrag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SPD #Koalitionsvertrag #Mitgliederbefragung
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Einer der bekanntesten Stimmen für die #Legalisierung in Deutschland, #Jugendrichter #Andreas Müller, zieht Fazit nach einem Jahr.
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Und da schließt sich die Frage an: Wer kommt dem Aufruf, aktiv zu werden, nach? Ist am #04.20 in #Leipzig was geplant?
Was ist aus der Wanderung zwischen den Parteizentralen geworden?
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#Entkriminalisierung #Cannabis #WeedMob #KleiKo #CDU #SPD
#fourtwenty
https://www.youtube.com/watch?v=Zdj-pZWW_Co
- YouTube
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.www.youtube.com
#49EuroTicket #58EuroTicket #Bahn #Bus #CDU #DeutscheBahn #Deutschlandticket #Finanzierung #FriedrichMerz #Koalitionsvertrag #Nahverkehr #Preiserhöhung #SPD #Ticket #Verkehrspolitik #ÖPNV
https://bahnblogstelle.com/231432/spd-kritisiert-aussagen-von-merz-zum-deutschlandticket/
SPD kritisiert Aussagen von Merz zum Deutschlandticket
Das Deutschlandticket soll langfristig erhalten bleiben, darauf haben sich Union und SPD geeinigt - oder doch nicht? Wie Äußerungen des wohl künftigen Kanzlers in der SPD ankommen.bahnblogstelle.com
Sächsische Juso-Chefin kritisiert Koalitionsvertrag
Deutschlandweit ist der SPD-Nachwuchs unzufrieden mit den Vereinbarungen mit der Union. Auch im Freistaat werden Nachverhandlungen gefordert.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
https://x.com/TiloJung/status/1911735081070195129
Komplette BPK:
https://youtube.com/watch?v=FC0Qir1-W0A
Die deutsche Bunddesregierung findet Krieverbrechen okay.
#Gaza #Westbank #Palästina #Rassismus #Rechtsextremismus #CDU #CSU #SPD #Grüne
- YouTube
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Auch Jusos im Nordwesten kritisieren Koalitionsvertrag
Zu unsozial, zu rechts, zu mutlos? Die Jusos in Niedersachsen und Bremen fordern Nachverhandlungen zum Koalitionsvertrag mit der Union.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Damit haben sie ihr Einschwenken in den Kriegskurs vor dem 1. Weltkrieg legitimiert, in der Weimarer Republik das Land kaputtgespart, statt etwas gegen die hohe Arbeistlosigkeit zu machen, mit Schröder dem Kapital geholfen die Arbeiterklasse auszubeuten, und jetzt werden auch letztlich wieder die Ärmsten die Reformen bezahlen.
#SPD ist lost.
Trotzdem eine Kritik,
"CDU, CSU und SPD scheinen nichts aus Jahrzehnten etablierter höchstrichterlicher Rechtsprechung gelernt zu haben."
Ihr seid selbst diejenigen, die nicht dazulernen.
Es ist auf eine nicht mehr ertragbare Weise realitatsverleugnend, dass ihr immer noch so tut, als würden #CDU /#CSU und #SPD nur aus Versehen so handeln.
Was müssen diese Parteien \ noch machen, damit ihr sie als die rechtsextremen Demokratiefeinde zu anerkennt, die sie sind? Ob eine ...
SPD-Führung wirbt um Zustimmung zu Schwarz-Rot
Der Koalitionsvertrag steht - aber was sagt die SPD-Basis dazu? Die Parteispitze wirbt in Hannover um Zustimmung. Aber vor allem der Nachwuchs ist skeptisch.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Cops at operations centers will be watching the video from over SIXTY HD cameras in three neighborhoods.
The cops are storing video for 30 days, or indefinably if a cop decides they want to keep it for "investigation".
Seattle residents tried to stop this dragnet, saying it will only empower Trump in our region.
https://stopsurveillancecity.wordpress.com/2025/04/13/spd-cctv-cameras-are-live/
#Seattle #SPD #ACAB #copcity #PNW #Privacy #surveillance #police
SPD CCTV Cameras are live
SPD is now doing 24/7 surveillance of the CID, Aurora North, & Belltown/Downtown. The surveillance includes both people watching camera feeds and algorithms including object recognition. ALL vi…STOP SURVEILLANCE CITY
SPD bereitet Abstimmung über Koalitionsvertrag vor
Anders als bei der Union haben bei der SPD die Mitglieder das letzte Wort über den Koalitionsvertrag. Vor Beginn der Abstimmung wirbt die Parteiführung noch einmal um Zustimmung.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Verstand sind?
Ach ja, Jusos ! Aber hey alles unter Finanzierungsvorbehalt
#CDU #SPD #Koalitionsvertrag #Dealbreakern #Juso
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/jusos-koalitionsvertrag-100.html
Widerstand bei den Jusos gegen den Koalitionsvertrag
Ab Dienstag stimmt die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag mit der Union ab. Unter vielen jungen Mitgliedern herrscht Unmut, von "Dealbreakern" ist die Rede. Erste Juso-Verbände haben bereits Beschlüsse zur Abstimmung gefasst.tagesschau.de
Ab Dienstag stimmt die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag mit der Union ab. Unter vielen jungen Mitgliedern herrscht Unmut, von "Dealbreakern" ist die Rede. Erste Juso-Verbände haben bereits Beschlüsse zur Abstimmung gefasst.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/jusos-koalitionsvertrag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Jusos #SPD #Koalitionsvertrag #SchwarzRot
https://www.n-tv.de/politik/Merz-korrigiert-Klingbeil-bei-15-Euro-Mindestlohn-article25700759.html
"Haben wir so nicht verabredet": Merz korrigiert Klingbeil bei 15 Euro Mindestlohn
In Deutschland sind die Tarifparteien und nicht die Regierung für die Höhe der Löhne zuständig. Den Passus zum Anstieg des Mindestlohns auf 15 Euro aus dem Koalitionsvertrag interpretieren CDU-Chef Merz und SPD-Chef Klingbeil daher sehr unterschiedli…n-tv NACHRICHTEN
Union und SPD haben Passagen aus dem Sondierungspapier nicht in den Koalitionsvertrag übernommen - es drohe ein massiver Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge, warnt die DAK. Der Sozialverband VdK will eine Finanzreform.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/kritik-sozialversicherungen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Sozialversicherungsbeiträge #Koalitionsvertrag #Krankenkassen #SchwarzRot #Union #SPD
Um den alten Esel #SPD wohin zu lenken brauchste gar keine Karotte an ner Schnur mehr.
Inzwischen reicht nur ne Schnur.
https://www.n-tv.de/politik/Merz-korrigiert-Klingbeil-bei-15-Euro-Mindestlohn-article25700759.html
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"Haben wir so nicht verabredet": Merz korrigiert Klingbeil bei 15 Euro Mindestlohn
In Deutschland sind die Tarifparteien und nicht die Regierung für die Höhe der Löhne zuständig. Den Passus zum Anstieg des Mindestlohns auf 15 Euro aus dem Koalitionsvertrag interpretieren CDU-Chef Merz und SPD-Chef Klingbeil daher sehr unterschiedli…n-tv NACHRICHTEN
Das ist mitnichten der Fall.
https://www.hamburg-werbefrei.de/gesetzentwurf/
Darüber müsste er sich als #Minister doch eigentlich einmal informiert haben, bevor er sich derart einbringt und mit dem Daumen auf die Waagschale drückt?
Immerhin geht es ja nur um einen demokratischen Prozess.
#DirekteDemokratie #Hamburg #Populismus #SPD #Dressel #Senator #LinkedIn #Meinung #HamburgWerbefrei
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Hamburg Werbefrei – Volksentscheid Hamburg Werbefrei
Damit es zur Volksabstimmung kommt, brauchen wir bis zum 13. Mai 2025 die Unterstützung von 80.000 Menschen.www.hamburg-werbefrei.de
Noch ist unklar, wer künftig an der SPD-Spitze steht. Dass es für die aktuelle Co-Vorsitzende Esken weitergeht, darauf deutete zuletzt wenig hin. Doch nun bekommt Esken öffentliche Unterstützung.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-esken-regierung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SPD #Esken
1. Das Heizungsgesetz gibt es nicht. Ist eine rechtspopulistische Erfindung der Springer-Presse.
2. Es gibt das Gebäudeenergiegesetz (GEG). Wurde von der CDU geschaffen (Merkel 4).
3. Habeck hat das GEG sehr sinnvoll reformiert. Wurde als Heizungsgesetz diffamiert (siehe 1).
4. CDU/SPD wollen das nicht existierende Heizungsgesetz abschaffen & das GEG reformieren.
Wie wird in Deutschland Politik gemacht?
Mit Lügen?!
#CDU #SPD #FDP #Springer
#Habeck
Union und SPD wollen bereits angestoßene Projekte in der Sicherheitspolitik fortsetzen. Doch auch Neuerungen stehen bevor: ein Nationaler Sicherheitsrat soll kommen. Was ist noch geplant? Von Claudia Buckenmaier.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsvertrag-verteidigung-union-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsvertrag #Union #SPD #Verteidigung
Ist der Ruf der #Nelke eben erstmal komplett ruiniert, lebt (& kassiert) es sich ganz ungeniert.
Bis halt zur nächsten #Wahl dann. Aber hey, die is wann? In 100 Jahren oder so? Who cares? Bis dahin hat die #Sozialdemokratie wieder Oberwasser. Was sonst?
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190496.koalitionsvertrag-asylpolitik-von-schwarz-rot-rechtswidrig-und-inhuman.html
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Asylpolitik von Schwarz-Rot: Rechtswidrig und inhuman
Grenzen dicht für Schutzsuchende, »Rückführungsoffensive«, Inhaftierung Ausreisepflichtiger, Familientrennung auf Dauer: Der Koalitionsvertrag der künftigen Regierung enthält eine lange Liste von Grausamkeiten.nd-aktuell.de
https://www.theguardian.com/commentisfree/2025/apr/03/germany-deporting-pro-palestine-eu-citizens-chilling-new-step
"While Germany’s established parties still formally reject cooperation with the #AfD, their growing accommodation of AfD-style rhetoric – especially on migration – tells a different story. In the runup to the election, parties across the spectrum, from the Greens to the Christian Democratic Union (CDU), spoke about migration as a security threat, & promised deportations and tighter controls."
Die Wirtschaft soll wieder in Schwung kommen und wachsen, versprechen Union und SPD. Im Koalitionsvertrag haben sie sich auf zahlreiche Maßnahmen verständigt, um Unternehmen zu entlasten. Reicht das aus? Von Jan Zimmermann.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsvertrag-wirtschaft-union-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsvertrag #Union #SPD #Wirtschaft #Regierungsbildung
