Zum Inhalt der Seite gehen

Suche

Beiträge, die mit fdP getaggt sind

Nun geht die beleidigte Leberwurst aus dem Sauerland sogar schon auf die getreue #FDP los - #Merz muss mit den Nerven am Ende sein.
Doch "in der Not merkt man, wer die wahren Freunde sind.
Nach dem Abstimmungsdebakel über das "Zustrombegrenzungsgesetz" im Bundestag aufgrund von Abweichlern in den eigenen Reihen bleibt CDU-Chef Friedrich immerhin ein Trost:
Wenigstens auf die Abgeordneten der AfD konnte er sich voll + ganz verlassen."

https://www.der-postillon.com/2025/01/loyale-gefolgsleute.html
#fdp #merz

Ein Kommentar der vermeidet den/die einzig Verantwortlichen zu benennen. Es war #Merz mit der Union UND der #fdp, die dieses Desaster angezettelt haben. Völlig ohne Not, ohne Sinn und Verstand. Basierend auf einer faktisch falschen Prämisse, dass nämlich Migration DAS Problem sei, und hier dringendster Handlungsbedarf bestünde.
Wieviel rechtswidrige Verschärfungen beim Asyl soll es denn bitte noch geben? Es reicht mit dieser menschenfeindlichen Politik.
#fdp #merz

Offensichtlich ist, dass #SPD und #Grüne nicht menschenfreundlicher geworden sind, sondern nur sog. Rote Linien der Noch-mehr-Menschenfeinde von #CDU #FDP und Co. sehen! #Bundestagswahl2025 #DeshalbLinke an Menschenrechte denkt sind #DieLinke
#fdp #Grüne #cdu #spd #dielinke #Bundestagswahl2025 #deshalblinke

regt sich der #Merz jetzt wirklich darüber auf, dass die #FDP ein Haufen wankelmütiger #Opportunisten sind? Schaut er bei Plenarsitzungen eigentlich nur noch aus dem Fenster?
#fdp #merz #Opportunisten

Grob entspricht es der gestrigen Abstimmung. Die Mehrheit kippte nur durch die nicht abgegebenen Stimmen.

#CDU, #CSU, #FckAfD haben gemeinsam, ohne eine einzige Nein-Stimme für das Gesetz gestimmt. #FDP nur mit zwei Nein Stimmen. (Ich habe die Putin Partei in der illustren Runde vergessen). #BSW.

Das ist ziemlich entsetzlich.
#fdp #cdu #csu #BSW #fckafd

12345678 ist sicherer als 1234567!

#IchLiebeEsGegenFaschistenZuDemonstrieren! 😍 🕊️ 🦄

#Passkeys #security #sicherheit #cdu #fdp #afd #Passkey
#fdp #cdu #security #passkeys #afd #passkey #sicherheit #ichliebeesgegenfaschistenzudemonstrieren

Ich höre, dass sich der #Bundestag gegen das #Merz-Gesetz entschieden hat, das dieser mithilfe der #AfD und gegen Einspruch auch von Angela #Merkel durchpeitschen wollte.

Ich bin als Christ & Demokrat allen Abgeordneten gerade auch von #CDU & #FDP von Herzen dankbar, die ihr #Gewissen über den #Fraktionszwang gestellt und die #Demokratie gegen die #Thymokratie verteidigt haben. 🙏🇩🇪🇪🇺
#fdp #cdu #afd #Merkel #merz #bundestag #demokratie #thymokratie #Gewissen #Fraktionszwang

Uhhhhh, Otto Fricke (#FDP), für ihn sind AfDler bloß Leute, "die man nicht mag", weshalb man durchaus mit ihnen abstimmen könne. 🤦🏻‍♀️

#Faschismus #Steigbügelhalter
#faschismus #fdp #steigbugelhalter

Die #FDP zeigt in der Debatte heute im Bundestag auch, dass sie nur noch als Lakai der CDU agiert. Eigenständig, liberal ist da gar nichts mehr.
Der Wähler wird es entscheiden
#fdp

#Zustrombegrenzungsgesetz - das ist ein schlimmer Begriff. Er unterschlägt, dass es dabei um Menschen geht und deren Schicksale. Der Begriff ist inhuman, zynisch und verachtend.
Dieser Begriff sagt viel aus über die #CDU/ #CSU und #FDP bezüglich Migraionspolitik
#fdp #cdu #csu #zustrombegrenzungsgesetz

Dieser Mann und diese Partei will mit den Faschisten abstimmen

#CDU/CSU #FDP #Merz

Aussprache zum "Zustrombegrenzungsgesetz"
#fdp #merz #CDU/CSU

Während #CDU / #CSU & #FDP noch überlegen, wie man den #Nazis in #Deutschland "elegant" und gegen den Willen der #Mehrheit der Bevölkerung zur #Macht verhelfen kann, stellen die Nazis anderswo schon konkrete Forderungen.

#Ukraine #Rumänien

https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100588806/ukraine-aufteilen-rumaenischer-praesidentschaftskandidat-stellt-ansprueche.html

Srsly, ich hab so meine Probleme mit #OlafScholz, nicht zuletzt weil er mir in #Hamburg die Rippen brechen lassen wollte.

Aber wenigstens steht er zum westphälischen Frieden. Und zu den Vereinten Nationen.

Krasse Zeiten, das.

🤯 😒

Ukraine aufteilen: Rumänischer Präsidentschaftskandidat stellt Ansprüche

Călin Georgescu, rumänischer Präsidentschaftskandidat, stellt Ansprüche an ukrainische Gebiete. Er verneint auch die Existenz des Nachbarstaates.
Thomas Wanhoff (t-online)
#ukraine #fdp #cdu #nazis #hamburg #csu #deutschland #olafscholz #rumanien #macht #Mehrheit

Der schwarz-braun-gelbe Erfolg kam zustande, weil 11 Abgeordnete von #SPD, #Grünen und #Linken fehlten, das BSW enthielt sich. Eine CDU-Frau sagte Nein…..

Bundestagsabstimmung gegen #Migration #FckNzs

https://taz.de/Bundestagsabstimmung-gegen-Migration/!6066188/

#CDU #FDP #AFD #Antireport #Refugees #Asyl

Bundestagsabstimmung gegen Migration: Die Ja-Sager und die Nein-Sager

Der schwarz-braun-gelbe Erfolg kam zustande, weil 11 Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken fehlten, das BSW enthielt sich. Eine CDU-Frau sagte Nein.
Gereon Asmuth (taz)
#fdp #grunen #cdu #spd #fcknzs #Refugees #afd #migration #antireport #asyl #linken

Der Bundestag hat für den Entschließungsantrag der CDU/CSU gestimmt, um Grenzschließungen für Geflüchtete und Grenzkontrollen dauerhaft durchzusetzen. Während Union, FDP und AfD diesmal gemeinsam dafür und #Grüne und #SPD dagegen gestimmt haben, sollte nicht vergessen werden, dass es erst die Grünen und die SPD waren, die den Nährboden für diese autoritäre Politik geschaffen, gepflegt und gedüngt haben.

Nancy #Faeser (SPD) hat seit Beginn der Ampel-Regierung versucht, über das ständige Verlängern eines Ausnahmezustandes, Grenzkontrollen permanent durchzusetzen. Grüne und SPD haben mit ihren Beschlüssen zur Bekämpfung von Geflüchteten und mit ihren Vorhaben, bis hin zur geplanten Einführung der biometrischen Massenüberwachung, eine rassistisch-autoritäre Politik der zunehmenden Staatsfaschisierung betrieben und weiter normalisiert. Was Rechtskonservative und Faschos jetzt zu Ende führen möchten, haben selbsternannte linksliberale Parteien und ihre Anhängsel die letzten Jahre eifrig vorangetragen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-antrag-union-100.html

#CDU #Migration #Asyl #Refugees #Antireport #FDP #AFD #FckNzs

Bundestag stimmt für Fünf-Punkte-Plan der Union zur Migration

Ein von der AfD unterstützter Antrag der Union zur Verschärfung der Migrationspolitik ist im Bundestag angenommen worden. Darin wird unter anderem die umfassende Zurückweisung von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen gefordert.
tagesschau.de
#fdp #Faeser #Grüne #cdu #spd #fcknzs #Refugees #afd #migration #antireport #asyl

Ich kann wirklich nachvollziehen, dass eine Parteimitgliedschaft identitätsstiftend ist. Und ein Parteiaustritt für viele Mitglieder deshalb wie eine unüberwindbare Hürde aussieht. Been there, done that.
Aber wenn ich mir vorstelle, ich wäre nicht schon vor ~20 Jahren aus der #FDP ausgetreten, sondern heute immer noch Teil *dieser* Partei, mit *diesem* Führungspersonal und *diesem* Verhalten… 🤮

Dinge ändern sich. Parteien ändern sich.
Sein ein #Wissing. Sei ein #Friedmann. Auch wenn's weh tut.
#fdp #Wissing #friedmann

#Merz #cdu #csu #fdp und eventuell auch #bsw sind
Nazi-Kollaborateure.
#fdp #cdu #csu #merz #BSW

Können wir bitte einfach den passenden und griffigen Begriff für diese SCHWARZ-BRAUN-GELBE Koalition setzen, bevor die Springer-Medien das tun??
Ich wäre für „DIARRHOE-Koalition“.
#CDU #NoAfD #FDP #Brandmauer #Faschismus #niewiederistjetzt
#faschismus #fdp #cdu #niewiederistjetzt #noafd #Brandmauer

Der Trend entwickelt sich in die richtige Richtung: https://www.wahlrecht.de/umfragen/politbarometer/stimmung.htm
Da kommt #r2g aktuell schon auf 43% (#Linke bei 8%) 🙂

Man darf darauf gespannt sein inwiefern sich der #Dammbruch 💩 von #Merz auf die Wahlumfragen auswirkt.

#cdu #fdp #spd #gruene

Sonntagsfrage – Forschungsgruppe Wahlen („politische Stimmung“)

Übersicht über aktuelle und frühere Ergebnisse von Wahlumfragen der Forschungsgruppe Wahlen zur Bundestagswahl (Sonntagsfrage – politische Stimmung)
Wahlrecht.de
#fdp #cdu #spd #merz #linke #gruene #dammbruch #r2g

Teile der Antworten auf die Sonntagsfrage gefallen mir schon ganz gut. #FDP, #LINKE, #BSW.
#fdp #linke #BSW

Teile der Antworten auf die Sonntagsfrage gefallen mir schon ganz gut. #FDP, #LINKE, #BSW.
#fdp #linke #BSW

was ich mich bei der Grafik frage, hat die #FDP hier auch wieder wegen irgend eines Machtkalküls abgestimmt? War das deren Bewerbung auf eine erhoffte Koalition mit der #CDU oder so?
#fdp #cdu

Endlich gibt es auch einen Aufruf zur #Demo in #Hannover: Donnerstag, 18 Uhr auf dem Opernplatz für die #Brandmauer und gegen Rechtsextremismus.
Diesmal sind #CDU, #CSU und #FDP nicht nur mitgemeint!

#NoAfD #StopptDieAfD #WirSindMehr #WirSindDieBrandmauer
Aufruf mit dem Text: "Die Brandmauer ist gefallen ... Komm zur Demo" Im Hintergrund die Deutschlandflagge
#fdp #cdu #csu #hannover #Demo #wirsinddiebrandmauer #noafd #Brandmauer #wirsindmehr #stopptdieafd

Die #FDP hat heute auch mit den Faschisten zusammengearbeitet.

Hier das Abstimmungsergebnis.
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=940

Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen

Deutscher Bundestag
#fdp

Bitte nicht permanent die rechtsextreme #FDP ignorieren und so verharmlosen. Die haben mit den Faschisten zusammengearbeitet.

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=940

Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen

Deutscher Bundestag
#fdp

#fdp #cdu
#fdp #cdu

Fassen wir zusammen: Bei der #cdu hab es mit Fr #Tillmann 1 Angeordnete mit Haltung. Beim #BSW gab es feige Enthaltung, bei der #FDP wollten 2 sich nicht zu sehr mit der eigenen Partei erzürnen.
Fraktionslos heißt anscheinend meist auch ehrlos.
Und #Wissing fällt positiv auf.
Letztlich fehlten die CDUler um #Wanderwitz, die nicht mit abgestimmt haben. Warum? Doppelzüngigkeit, Verrat und solche Wörter fallen mir dazu ein.🤮
#fdp #cdu #BSW #Wissing #Wanderwitz #Tillmann

Ich bin immer noch sprachlos wegen der unglaublichen Vorgehensweise von Friedrich #Merz und seiner #CDU /CSU und der damit verbundenen Akzeptanz der AfD. Die #Brandmauer ist ein ganzes Stück Richtung Mitte gerutscht: CDU/ #CSU und #FDP stehen jetzt jenseits von ihr.

@GrueneBundestag
#fdp #cdu #csu #merz #Brandmauer @Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Btw. Wissing weiterhin stabil 🤝

#Merz #Dammbruch #CDU #Abstimmung #FDP


#fdp #cdu #merz #Abstimmung #dammbruch

Alternative Überschrift:
#Merz ignoriert, dass es auf Taten ankommt, nicht auf warme Worte.

Müssen wir uns darauf gefasst machen, dass nach der #BTW25 die #CDU und die anderen Faschisten die Macht übernehmen?
#noafd #fdp
#fdp #cdu #merz #noafd #btw25

Heute ist der #Dammbruch passiert: #CDU und #CSU haben nur durch die Stimmen der #AfD ihren Antrag durchbekommen. Die versprochene #Brandmauer zur rechtsextremistischen Partei ist damit gefallen. Wer sich von den Stimmen der AfD abhängig macht, verlässt bewusst die demokratische Mitte dieses Landes. Die #Demokratie braucht uns jetzt! Mach dich #StarkMitUns und komm zu unseren Demos und Veranstaltungen: https://www.dgb.de/mitmachen/kampagnen/bundestagswahl-2025/veranstaltungen/

#DGB #Gewerkschaft #noafd #Antifaschismus #Merz #FDP

DGB-Veranstaltungen zur Bundestagswahl 2025

Kundgebungen, Termine, Demos, Diskussionen, Podcasts, Foren & Co.: Hier findest du Termine der DGB-Bezirke und Mitgliedsgewerkschaften.
www.dgb.de
#Gewerkschaft #fdp #cdu #afd #csu #merz #dgb #noafd #demokratie #Antifaschismus #Brandmauer #dammbruch #starkmituns

Bundestag stimmt für Fünf-Punkte-Plan der #Union zu Migration

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8398.html

>> Die Union hat für ihre Forderungen nach einer drastischen Verschärfung der #Asylpolitik eine Mehrheit im Bundestag erhalten. Das Parlament beschloss einen fünf Punkte umfassenden Antrag, der unter anderem dauerhafte Grenzkontrollen, Zurückweisungen von Schutzsuchenden und eine Inhaftnahme vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer verlangt. #FDP und #AfD hatten Unterstützung für den Antrag signalisiert.

Bundestag stimmt für Fünf-Punkte-Plan der Union zu Migration

Die Unionsfraktion hat für ihre Forderungen nach einer drastischen Verschärfung der Asylpolitik eine Mehrheit im Bundestag erhalten.
tagesschau.de
#fdp #union #afd #asylpolitik

...
Vielen Dank an alle Beteiligen, dass wir Geschichte live erleben dürfen. Neben #Merz vor allem an #Faeser, für das unterdrücken des Gutachtens des #Verfassungsschutz, #Scholz für das Unterlassen des Antrags auf #AfDVerbot, #Söder sowieso und allen #MdB der #CDU #CSU #SPD #FDP, die nicht #Wanderwitz unterstützen.

Beim nächsten Mal klappt es mit dem #NieWieder bestimmt. Alle guten Dinge sind ja bekanntlich drei.

#Sarkasmus
#scholz #fdp #Faeser #Sarkasmus #cdu #spd #csu #merz #niewieder #afdverbot #soder #mdb #Verfassungsschutz #Wanderwitz

Ob #CDU unter #MErz, #fckafd #FDP und oder werteunion - die quasi Enteigner der Masse sind da unter sich! Sie führen allesamt einen Raubzug , Umverteilung von unten nach oben! #BTW25
#fdp #cdu #merz #btw25 #fckafd

Jetzt wissen wir, was mit „Alles lässt sich ändern!“ gemeint ist. Die einst liberale Bürgerrechtspartei #FDP will an der Seite von #CDU und #AfD den grundgesetz-und europarechtswidrigen #Asylplänen von Friedrich Merz zustimmen
#fdp #cdu #afd #asylplanen

Es ist einerlei, ob #CDU #fckafd oder #FDP , der Kurs der Menschenfeindlichkeit und Verstoß gegen die Menschenrechte und Abbau sozialer Rechte nimmt Formen an. Bitter diese sog. Konservativen ! #Bundestagswahl
#fdp #cdu #bundestagswahl #fckafd

Pressemitteilung vom 27.01.2025:

"Berlin. Mehr als 600 Jurist*innen – darunter Richterinnen, Staatsanwälte, Notarinnen und Rechtsanwälte – fordern ein AfD-Verbotsverfahren. In einem Offenen Brief, den der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) initiiert und aufgrund der großen Resonanz erneut zur Zeichnung geöffnet hatte, wenden sich nunmehr 619 Jurist*innen an die Abgeordneten des Bundestags und an die Bundesregierung.
(...)
„Wer jetzt noch lamentiert, es gäbe nicht genug Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD, die es in unseren Augen gibt, dem sage ich: Das zu prüfen ist Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Die Politik sollte den Weg dafür endlich freimachen“, sagt Furmaniak. „Weitere vorbereitende Untersuchungen, wie sie nun einige Abgeordnete fordern, sind nicht notwendig und führen zu Verzögerungen, die unsere Demokratie gefährden“, heißt es in dem Brief.
(...) "

https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/mehr-als-600-juristinnen-unterzeichnen-offenen-brief-ein-afd-verbot-sollte-das-bundesverfassungsgericht-pruefen-1103

@AfDVerbotJetzt

#afdverbot #afd #rav #spd #cdu #fdp #gruene #linke
#fdp #cdu #spd #afd #linke #afdverbot #gruene #rav @AfD-Verbot Jetzt!

#BTW25 #merz #cdu #csu #fdp #niewieder
#fdp #cdu #csu #merz #niewieder #btw25

heise+ | Digitalpolitische Konzepte der Parteien vor der Wahl 2025

Eine Analyse der Parteiprogramme spiegelt die unterschiedlichen Herangehensweisen der Parteien bei IT und Digitalisierung in verschiedenen Bereichen wider.

https://www.heise.de/hintergrund/Digitalpolitische-Konzepte-der-Parteien-vor-der-Wahl-2025-10249911.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bundestag #Bundestagswahl #Bundestagswahl #CDU #Digitalisierung #FDP #Netzpolitik #Politik #SPD #Wahlkampf #news

Digitalpolitische Konzepte der Parteien vor der Wahl 2025

c't Magazin
#news #fdp #cdu #spd #politik #netzpolitik #bundestag #digitalisierung #Wahlkampf #bundestagswahl

⇧