glaube auch Populismus im Allgemeinen. #BSW Populismus stützt dann ja AfD.

Aktueller denn je!

#Merz #CDU #CSU #FDP #BSW

Aktueller denn je!!!

#Merz #CDU #FDP #BSW #CSU

Und warum ist kein Vertreter des BSW beim #Wahlforum dabei? Das #BSW hat bei den letzten Europawahlen immerhin mehr Stimmen als SPD, Grüne und Linke.

Leider im Bericht auch nicht erwähnt, aber sicher vor einer Wahl nicht uninteressant: die #AfDnee und die #FDP stimmten NICHT dafür - und das #BSW hatte besseres zu tun und war gar nicht erst anwesend.

Familiennachzug verhindern, Schutz vor häuslicher Gewalt verhindern - was sind das für Ideologien??

BSW beklagt Hausärztemangel und fordert Abhilfe https://www.diesachsen.de/gesundheit/bsw-beklagt-hausaerztemangel-und-fordert-abhilfe-2986267?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Gesundheit #BSW #Sachsen #Partei #Berlin

März 2025: #Habeck wird Kanzler, Scholz hat durch Rücktritt den Weg für #r2g freigemacht, die Linke hat 8,8 Prozent bekommen. ❤️🦄

#Merz tritt zurück, juckt sich am Hintern, man sieht einen schwarzen Stein und es riecht komisch #MECKFURZ. 💩

fdp und bsw unter 5%

AfD gibt sich kämpferisch, aber #afdverbot-sprüfung von @Freiheitsrechte ist finanziert und legt los. 🕊️

#btw25 #cdu #spd #linke #afd #hoffnung #btw #bsw #fdp

Grob entspricht es der gestrigen Abstimmung. Die Mehrheit kippte nur durch die nicht abgegebenen Stimmen.

#CDU, #CSU, #FckAfD haben gemeinsam, ohne eine einzige Nein-Stimme für das Gesetz gestimmt. #FDP nur mit zwei Nein Stimmen. (Ich habe die Putin Partei in der illustren Runde vergessen). #BSW.

Das ist ziemlich entsetzlich.

Ein finsterer Moment. Hab hingesehen, als die linke Hälfte des Plenums geschlossen für die Überweisung stimmte, außer bsw - und dann die rechte Resterampe, inkl. bsw anschließend die Hand hob um für Abstimmung zu votieren.
#bsw kann gerne umziehen in die Reihen der Faschos, da gehören sie hin.

edit: und spd/grüne haben förmlich gebettelt, in die Ausschüsse zu verweisen. Unwürdig.

#Merz #cdu #csu #fdp und eventuell auch #bsw sind
Nazi-Kollaborateure.

Erneuerbare Energie: Zunahme bei installierten Batteriespeichern

Die Stromproduktion von Windrädern und Solaranlagen ist nicht gleichmäßig. Die Zahl an Batteriespeichern nimmt rapide zu, die das glätten.

https://www.heise.de/news/Erneuerbare-Energie-Zunahme-bei-installierten-Batteriespeichern-10264919.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#BSW #ErneuerbareEnergie #news

Schwere Vorwürfe gegen den #BSW-Spitzenkandidaten in #Sachsen und #Leipzig‍er Journalistikprofessor Marcel #Machill.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/politik/vorwuerfe-bsw-spitzenkandidat-marcel-machill-machtmissbrauch-spendengelder-100_page-0_zc-6615e895.html

Fassen wir zusammen: Bei der #cdu hab es mit Fr #Tillmann 1 Angeordnete mit Haltung. Beim #BSW gab es feige Enthaltung, bei der #FDP wollten 2 sich nicht zu sehr mit der eigenen Partei erzürnen.
Fraktionslos heißt anscheinend meist auch ehrlos.
Und #Wissing fällt positiv auf.
Letztlich fehlten die CDUler um #Wanderwitz, die nicht mit abgestimmt haben. Warum? Doppelzüngigkeit, Verrat und solche Wörter fallen mir dazu ein.🤮

Verschärfungen in der Asylpolitik: AfD will Merz-Anträgen zustimmen

Die AfD kündigt an, die von der Union geplanten Anträge zur Migration mitzutragen. Eine Mehrheit am Mittwoch ist dafür allerdings noch nicht absehbar. Anders verhält es sich bei einem Gesetz zur Zuwanderung am Freitag.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/afd-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestagswahl2025 #CDU #AfD #BSW #Bundestag #Migration

Es ist richtig sich an die Gräueltaten des NS-Regime zu erinnern. Gleichzeitig muss auch daran gearbeitet werden das dies nicht wieder von deutschen Boden ausgeht. Und die Gefahr ist groß. Die AfD will Minderheiten in Deutschland drangsalieren, will "Abartige" (#Queere) und Andersdenkende (#Demokraten) unter Druck setzen, wenn es nicht anders geht in Lager umsiedeln. #Migranten werden an der Grenze zurück gewiesen, wer schon im Land ist wird #Remigration . Doch das #Verbotsverfahren wird von Politiker:innen von #CDU, #SPD, Teilen #DieGrünen und #BSW ausgebremst. Von Jürgen #Pellmann (#DieLinke) habe ich als Antwort auf eine entsprechende Email eine Zusage erhalten das er dafür stimmt. Viele andere Politiker:innen haben nicht geantwortet.

#niewiederistjetzt #Faschismus #noafd #btw25 #Rechtsextremismus

In der Tat befeuert Herr #Merz die #Asyldebatte so kurz vor den #Neuwahlen2025 unnötig. Dazu kommt no die #SPD die Merz das Feuerholz reicht. Mit AfD und #BSW die ohnehin ein verschärftes #Asylrecht fordern, werden es immer weniger Parteien die wählbar sind.

Morgen jährt sich die Befreiung des #Vernichtungslager #Auschwitz zum 80. mal und ich bekomme einfach nur das große Kotzen, wenn ich sehen muss, dass #Antisemitismus, nie aus diesem Land verschwunden und in allen Bevölkerungsschichten wieder salonfähig geworden ist. Vor allem läuten bei mir alle Alarmglocken, wenn ich sehen muss, dass sich der #Extremismus bereits ein weiteres Opfer ausgesucht hat in Form von #Migranten und Asylsuchenden, und das schon seit Jahren.

Die Nazis haben auch nicht mit Auschwitz angefangen, sondern die Menschen erst vertrieben, wie es die #AfD und jetzt auch #CDU, #CSU, #FDP und #BSW versuchen. Man wollte die Juden erst nach #Madagaskar deportieren, bis man sich dann schnell, in der #Wannseekonferenz, entschied, die #Juden in Lager zu stecken und später dann zu vernichten. Auch solch eine Konferenz gab es wieder, mit Vertretern von AfD und CDU.

Natürlich lässt sich nicht leugnen, dass mir Menschen aufnahmen, die nicht nur Schutz suchten, sondern auch unsere #Werte, zumindest die, die mir glaubten zu haben, nicht teilten. Und ja, natürlich gehören Menschen abgeschoben, die dem internationalen und nationalen Recht nach, keinen Schutzanspruch haben oder diesen verwirken. Dies ist aber noch lange keinen Grund, mit denen das zu tun, was wir 90 Jahren bereits einmal taten oder gleich eine ganze Gruppe an den Pranger zu stellen. Wir haben bereits ein System, was Menschen bestraft, welche den #Holocaust / die #Shoa leugnen und Gewalt gegen Juden und #Zionisten begehen.

Was Friedrich #Merz und auch viele andere fordern, ist nichts weiter als ein Wandel der CDU in Richtung des #Faschismus und das darf nicht kleingeredet werden.

Ich richte meine Worte auch an diejenigen, die von sich selber behaupten, #Toleranz und #Diversität auszuleben, sich dabei aber auf der völlig falschen Seite der #Geschichte befinden, indem sie Juden dafür bestrafen, dass #Israel oft nicht vorsichtig genug vorgeht und den #Zionismus aus Überzeugung völlig falsch verstehen. Und ja, Israel ist alles andere als perfekt, aber Israel ist auch ein Ort an dem Juden, #Muslime, #Christen und auch Atheisten friedlich koexistieren. Im Vergleich zu #Russland geht Israel auch deutlich zivilisierter im Krieg um und warnt Zivilisten zuvor, bevor sie angreifen. Doch gerade die #Hamas verhindern oft wieder, dass diese sich retten können. Wer all diese Fakten leugnet, Israel des #Genozid oder #Apartheid schuldig spricht und die Hamas als Freiheitskämpfer feiert, ist nicht besser als ein Friedrich Merz oder ein Bernd #Höcke. Damit ist man in dem Fall auch nicht besser als die #Faschisten, die man behauptet zu bekämpfen.

Deswegen muss es heißen: #NieWieder #NeverAgain #KeinVergessen

#StandWithIsrael #BringThemHome #FreeGazaFromHamas #DefundUNRWA
https://www.youtube.com/watch?v=abeC4l0HS-I

Alle Rechten (einschl. CDU, FDP, BSW) stinken, ich wähl die Linken. 👍🦄

Kurzwahlprogramm der Linken: https://www.die-linke.de/bundestagswahl-2025/wahlprogramm/

btw: Das ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung hat berechnet, wie sich die Parteiprogramme zur #Bundestagswahl finanziell auf Privathaushalte auswirken.

"Bei einem Bruttoeinkommen von 40.000 Euro jährlich stünden dieser Familie gerundet 6.150 (Linke), 1.010 (BSW), 870 (Grüne), 860 (SPD) bzw. 300 Euro (Union) mehr als bisher zur Verfügung.

Würden die Wahlprogramme von FDP oder AfD umgesetzt, hätte diese Familie weniger Geld zur Verfügung: Beim AfD-Programm wären es jährlich 440 Euro weniger, beim FDP-Programm 1.520 Euro weniger."

https://www.zew.de/presse/pressearchiv/wen-die-parteien-entlasten-wuerden

#zew #btw #btw25 #cdu #spd #gruene #linke #fdp #afd #bsw #afdverbot

ja, #bsw und #fdp können weg.

Man sieht prima, wer hier wen verarscht (oder bevorzugt). Bemerkenswert dabei, dass auch das #BSW keineswegs die #Niedriglöhner:innen bevorzugt, sondern eher die mittleren #Einkommen.

#wahlversprechen #Bundestagswahl2025

Zulassung zur Bundestagswahl
BSW-Rebellen ziehen Kandidatin aus dem Hut
In Hamburg gibt es zwei BSW-Listen, der Wahlausschuss muss entscheiden, welche zugelassen wird. Für die „Rebellen“ tritt Publizistin Ulrike Guérot an.
#BSW
#HH
#Guérot
#Wagenknecht
https://taz.de/Zulassung-zur-Bundestagswahl/!6060117

Nach dem tödlichen #Messerangriff in #Aschaffenburg macht #Wagenknecht #Scholz und #Faeser für die Tat mitverantwortlich.

Wann fusioniert die #BSW-Sekte endlich mit der #noAfD?

https://www.fr.de/politik/tag-messerangriff-in-aschaffenburg-soeder-spricht-von-entsetzlichem-zr-93529735.html

#Scholz muss jetzt einfach mit komstruktivem Misstrauensvotum abgewählt werden. Im Verbund mit seinen Kumpanen #Mützenich und #Stegner ist seine #BSW - artige Propaganda im Wahlkampf einfach nicht mehr tragbar. Die Bildung einer Übergangsexpertenregierung gestützt von den demokratischen Parteien lohnt sich immer noch, weil sich nach der Wahl Koalitionsverhandlungen wahrscheinlich länger hinziehen werden.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/korruption-bsw-vorwurf-katja-wolf-100.html

Die Staatsanwaltschaft Erfurt strebt Ermittlungen gegen Thüringens Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz an. Gegen die beiden Vorsitzenden des Thüringer BSW stehen Korruptionsvorwürfe im Raum.
#BSW #Korruption

noch irgendwer Zweifel daran, dass es sich beim #BSW um stramm rechte (und damit rassistische und antisemitische) #Querfront handelt!?

hahaha .. 😂

Das #BSW hat schneller vollständig zur #fckafd aufgeschlossen, als mensch Wagenkn.. sagen kann.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/thueringen-bsw-korruptionsvorwurf-schuetz-wolf-100.html

.

Korruptionsvorwurf gegen Thüringer BSW-Spitzen Wolf und Schütz

Die Staatsanwaltschaft Erfurt strebt Ermittlungen gegen Thüringens Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz an. Gegen die beiden Vorsitzenden des Thüringer BSW stehen Korruptionsvorwürfe im Raum.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/thueringen-bsw-korruptionsvorwurf-schuetz-wolf-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Thüringen #BSW

Um Bürokratie abzubauen, beantragt die #CDU-Fraktion die Aufhebung des Brandenburger Vergabegesetzes zum 1. Juni. Das #BSW weist dieses Ansinnen entschieden zurück. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188409.vergabegesetz-cdu-will-brandenburger-vergabemindestlohn-abschaffen.html

da sieht man mal wieder das #BSW nur ein rechtes Uboot ist, das stimmen von anderen Parteien abgeben soll, was letztendlich nur einer und zwar dieser einen anderen Partei nutzt.

Diese Troll-Kampagne des #BSW ist 1:1 von den Tiktok-Kampagnen des Neonazis Erik Ahrens für die #fckAfD kopiert. S.a. hier (paid, sorry): https://www.stern.de/gesellschaft/tiktok--rechtsextreme-kapern-plattform-fuer-afd-propaganda-34538372.html

Interessant auch die Auswirkungen der #Wahlvorhaben der Parteien auf Gini-Koeffizient und #Armutsrisiko:
#DieLinke #DieGrünen #SPD #BSW #CDU #AfD #FDP

Ich hab die Zahlen mal in % umgerechnet:
#SPD: 15,46%
#CDU / #CSU: 3,57%
#Grüne: 47,01%
#FDP: 0%
#AfD: 0%
#Linke: 64,29%
#BSW: 0%
... wobei ich wie gesagt diese Zahlen nicht mag, weil nicht zwischen Nein und Enthaltung differenziert wird und eine Enthaltung anders gezählt wird.

Amtsabtritt
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#USA #Trump #Musk #Bezos #Gates #Zuckerberg #Instagram #Facebook #X #Ukraine #Russland #Scholz #SPD #CDU #Gruene #BSW #AfD (ach, ja #FDP) #Israel #Gaza #Waffenstillstand #Krieg #Frieden #Demokratie #RWEssen

https://taz.de/Trump-Frieden-und-Wahlkampf/!6059850/

Ab sofort #afd und #bsw wohl so: Im #iran gibt es keine Islamisten!

#Russland

BSW schlägt vor, einheitliche E-Mail-Adressen der Kreisräte zu veröffentlichen #Mailadressen #Kreisräte #BSW #Bürgerkontakt #Bürgernähe https://bit.ly/4gZIgQE https://www.diesachsen.de/elbland/forderung-einheitliche-mailadressen-der-meissner-kreisraete-veroeffentlichen-2982098?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink

Keine Mehrheit für Livestream im Corona-Ausschuss https://www.diesachsen.de/politik/keine-mehrheit-fuer-livestream-im-corona-ausschuss-2981881?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #CoronaSN #COVIDー19 #Landtag #Corona #Sachsen #Gesundheit #Covid-19 #Krankheit #BSW #Dresden