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Beiträge, die mit MErz getaggt sind


Lese ich das gerade richtig? #Merz kann sich eine Reform der Schuldenbremse noch mit dem alten Bundestag vorstellen?

Er treibt die Ampel zwei Jahre und hat tolle Ideen wo denn Geld zu sparen ist. Und am Tag nach der #BTW25 stellt er fest, dass er gar keine 2/3-Mehrheit hat und weiß auch nicht wo das Geld für seine Pläne eigentlich herkommen soll?

Und dann soll halt die alte Ampel helfen mal fix das Grundgesetz zu ändern damit dann so Experten wie Spahn und Dobrindt Geld verprassen können


Immerhin hat #Merz sein Versprechen eingehalten und das Ergebnis der #AfD verdoppelt.
#afd #merz


It's not hard to predict that #Merz will move more to the right wing quickly.

Awful to read that #Netanhayu would be welcome to #Germany.

Also limiting the rights of anti-Israel protesters is worrying. I mean, there is something to protest for you would think.

#Germany has a very strange position towards the #Gaza war. A strange translation to "never again".

Apparently this is not about #genocide or #warCrimes, but about never letting #Jews and #Israel down, whatever the situation.


Wie wird die Europapolitik von Merz aussehen?

Die europäischen Erwartungen an Wahlsieger Merz sind hoch: Er soll schnell eine stabile Regierung bilden - und mit einer klaren Politik im Sinne Europas die Führung übernehmen. Kann er das? Von Jakob Mayr.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/merz-europa-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Merz #Bundestagswahl2025 #EU


Der #Rassismus von #Merz ist vielleicht humaner als der Rassismus der AfD, doch Merz und die #CDU haben bereits gezeigt wohin der "humane Rassismus" geht: #Sicherheitspaket, #Abschiebungen, #Remigration und #Grenzkontrollen. Zur Not auch mit den Stimmen der AfD. Es kommen harte Zeiten auf die Menschen zu die in vielen Bereichen stützende Kräfte sind. Werden die ausgewiesen, würden schlagartig viele Stellen unbesetzt bleiben. Oder arbeitet der #Faschist in der #Pflege ?


Union nach der Wahl: Ein Sieg ohne Glanz

Kurz feiern, zügig verhandeln: Der Plan für die Regierungsbildung bei der Union scheint klar. Doch das Ergebnis sorgt auch für Ernüchterung - mehr wäre drin gewesen. Welche Rolle spielt dabei CDU-Chef Merz? Von S. Frühauf und U. Hauck.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/cdu-csu--merz-bundestagswahl-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestagswahl2025 #Union #Merz


#Merz hat (neben seinem Impuls unter den französischen #Atomschirm zu schlüpfen) was super-schräges gesagt:

die hier stationierten #US #Atomwaffen gehören zwar nicht #Deutschland, aber wir können die absolut nach unseren Bedürfnissen einsetzen, falls die Kacke am Dampfen ist

haha .. WIR sind jetzt die #Türkei

.


Da muss er gar nichts suchen. Solange Nethanjahu Präsident ist, genißt er diplomatische Immunität. #Merz hat einfach keine Ahnung, wovon er spricht. Das wir erst interessant, wenn der Mann keine Immunität mehr genießt.
#merz


Nach Telefonat zum Wahlerfolg : #Merz lädt #Netanjahu trotz Haftbefehl ein

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-telefonat-zum-wahlerfolg-merz-ladt-netanjahu-trotz-haftbefehl-ein-13263952.html

> Merz hatte bereits in einem Interview angekündigt, als Kanzler werde er Mittel und Wege finden, um Netanjahu unbehelligt einreisen zu lassen.

Tja, damit will sich Deutschland auch von der Anerkennung des Gerichtshof verabschieden.

Das führt dazu, dass das jedes Land in Zukunft so interpretieren kann, wie es für sich am besten passt.

#depol


Unterschreibt fürs #Klima!
#Merz wird neuer Bundeskanzler und während die #Klimaschutz fast keine Rolle im Wahlkampf spielte, wollen wir zusammen mit @greenpeace_de in einem offenen Brief daran erinnern, was die wichtigsten Punkte sind. Hier könnt ihr unterschreiben:

https://act.greenpeace.de/offener-brief-merz?pk_vid=51a1568f94326aec17403941983602b6


Where are you from?

It's very interesting. We (inside) see #Merz and his #CDU / #CSU within (or at least leaning towards) the #Trump / #MAGA camp.


Und er(#Merz) lügt genauso schlecht wie ein 4jähriger.
Nennt ihn bitte nur noch #Lügenbold Merz.


Die gesamte @SPDde sollte jetzt geschlossen ihre #Partei mit den #Grünen fusionieren noch VOR #Koalitionsverhandlungen mit #CDU / #CSU.

Oder zumindest von #Merz zwingend #SchwarzRotGrün verlangen wenn er mit ihnen zusammen regieren will.

Wern'se nicht & damit wars das dann auch mit dieser #Partei in #Deutschland. Ich finds zwar nicht überraschend aber bissi schade trotzdem.

Kenn viele Leute die sich die Finger wund geschrieben haben um die auf einen guten Kurs zurück zu bringen.
War umsonst.


Guten Morgen.

Ich habe immer noch Wahlkater von der #BTW2025.

Hier ein Bild zum Thema Wiedervereinigung.

Dennoch bin ich einigermaßen froh, dass nun doch eine Regierung mit #Union und #SPD möglich ist, auch wenn diese meiner Wahlentscheidung auch nicht annähernd entspricht.

Mit all den zusätzlichen #Trump Herausforderungen brauchen wir ein Bündnis, das etwas länger hält als irgendein Dreierbündnis.
Das Schielen auf die #AfD wäre zu verlockend für #Merz gewesen.
Und selbst #Habeck hatte ja gestern gesagt, dass er ein schwarz-rot-grünes Bündnis nicht als realistisch einschätzt.

In was für einer schweren Zeit wir leben bedrückt mich sehr.


das bedeutet (wenn man #Merz/Union glaubt, dass sie ihr Wort nicht erneut brechen, dass mit der #AfD weiterhin keine Koalition mögliche sei), dass die #Union mit der #SPD in eine #Koalition mit einer knappen Mehrheit gehen könnte.

Aber kann sich jemand nach diesem Wahlkampf vorstellen, dass eine Mitgliederversammlung der SPD, einem Koalitionsvertrag mit dieser Union zustimmt?

Was wäre, wenn keine Koalition zu Stande kommt? Wie ist das Procedere für Neuwahlen geregelt?


Ich rechne übrigens damit, dass nun aus den #USA gefordert wird, #Merz solle mit der #Weidel machen.

#uspol #depol #Trump #Musk #FckAfD


Es wird sich jetzt zeigen ob Olaf #Scholz die sozialen Eier in der Hose hat für #RRG und damit eine Teilhabe an Künstlicher Intelligenz in sozialer Politik macht, statt uns mit ihr systematisch in Konkurrenz setzen zu lassen von #Merz. #spd #Seeheimer


Es wird sich jetzt zeigen ob Olaf #Scholz die sozialen Eier in der Hose hat für #RRG und damit eine Teilhabe an Künstlicher Intelligenz in sozialer Politik macht, statt uns mit ihr systematisch in Konkurrenz setzen zu lassen von #Merz. #spd #Seeheimer


Ein BK #merz mit viel Verantwortung in schweren Zeiten. Zurückdrängen des #Rechtspopulismus, Stärkung der nationalen #Wirtschaft, Verantwortung in der #EU auf internationaler Bühne, #NATO uvm. Er wird merken, dass das Amt eine schwere Bürde ist, #scholz kann davon ein Liedchen singen.
#noafd #merznichtmeinkanzler


Vorläufiges Ergebnis: Die Union siegt bei der #Bundestagswahl und dürfte mit Friedrich #Merz den neuen Kanzler stellen. Die #Linke zieht souverän in den #Bundestag ein; #FDP und #BSW scheitern dagegen an der Fünfprozenthürde. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189288.vorlaeufiges-ergebnis-union-gewinnt-bundestagswahl-vor-der-afd.html


Who is Fritz? Wird #Merz nicht gefallen, so eine Guardian-Schlagzeile, die ihm internationale Nichtprominenz attestiert.

#merz


Weder fachlich, noch menschlich. Jetzt haben wir einen #rechtspopulisten als mutmaßlichen #kanzler der mit Null Regierungserfahrung die Probleme in #deutschland mit einer knappen Mehrheit in der Hand hat. Wenn er es denn überhaupt schafft eine Koalition mit der #spd zu Stande zu bekommen. #merz #union #spd


11KM-Podcast zu Friedrich Merz: Kann er Kanzler?

Die Union gewinnt die Bundestagswahl und Friedrich Merz steht nun kurz davor, der nächste Bundeskanzler zu werden. 11KM fragt: Wie gut ist Friedrich Merz auf den Kanzlerjob vorbereitet?

➡️ https://www.tagesschau.de/podcast-11km-merz-kanzler-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#11KM #Merz


V politico:
'The Trump administration does not care about Europe and is aligning with Russia, said #Merz who is on course to become #Germany 's new leader. The continent, he warned, must urgently strengthen its defenses and potentially even find a replacement for NATO — within months.

Merz's comments mark a historic watershed: They reveal how deeply Trump has shaken the political foundations of Europe, which has depended on American security guarantees since 1945.

https://www.politico.eu/article/friedrich-merz-germany-election-united-states-donald-trump-nato/


Tja, und damit halt #Merz leichtes Spiel, weil er nur die SPD einlullen muß ...
#merz


Die #noAfD wird in den kommenden vier Jahren alles dafür zu tun die #CDU zu spalten und zu zerstören. Sie kann das auch weil Friedrich #Merz einen rechten Wahlkampf gemacht hat, dessen Versprechen er nicht einhalten kann. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189284.bundestagswahl-afd-ergebnis-prozent-fuer-die-zerstoerung-der-cdu.html


Warum die Union nicht stärker ist - und die AfD so erfolgreich

Wem hat die AfD ihren Erfolg zu verdanken? Warum profitiert die Union nicht stärker vom Ampel-Aus? Hätte die SPD mit Pistorius mehr erreicht? Und wie kam es zur Linken-Überraschung? Umfragen von infratest dimap liefern Erkenntnisse. Von H. Schwesinger.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/bundestagswahl-analyse-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestagswahl2025 #Merz #OlafScholz #Union #SPD #Grüne #AfD #Linke #Pistorius


Germany election: Opposition leader Merz claims victory, Chancellor Scholz concedes

https://apnews.com/live/germany-election-updates-parliament

During his concession, outgoing German chancellor Olaf Scholz decried the historic gains of the far-right conservative party, AfD. Early exit polls show AfD is headed for second place, while opposition leader Friedrich Merz’s conservatives are in the lead and Scholz’s party fell to third.

#GERMANY #ELECTIONS #MERZ #SCHOLZ #PRESS


#Habeck und #Merz werden keine Freunde mehr. Und ich finde gut, wie Habeck klar gemacht hat, was er von Merz hält: Kein Kanzler.

#depol #Wahl2025


„„Unanständig und infam“:
Mit rechtspopulistischer Abschlussrede macht sich Merz zum Mini-Trump“
#tassenimschrank #merz #CDU #schwarwel
Mann im Antifa-Shirt guckt er n seinen Küchenschrank, in dem Tassen in den LGBTQ+-Farben stehen: „JAU, SIND ALLE NOCH DA.“ Unterzeile: „TASSEN IM SCHRANK“ (Credit: Schwarwel)


Wer nicht an der Demonstration teilnimmt ist Friedrich #Merz. Ebenso fehlen andere führende #CDU-Politiker*innen.

7. Die #Antifa hat in den Jahren und Jahrzehnten vor dem Mord an Walter Lübcke immer wieder vor extrem rechten Strukturen gewarnt. Immer wieder Informationen veröffentlicht. Zu #Combat18, aber auch zur #AfD, die als parlamentarischer Arm des #Rechtsterrorismus fungiert.


#Merz fragt, wo die #Antifa war, als Walter #Lübcke ermordet wurde. Merz fragt, wo der Aufstand der Anständigen war, als Walter Lübcke ermordet wurde. Achtung: es kommen Fakten. Etwas, was Merz und #CDU nicht mögen.
1. Man könnte ja auch fragen, was die CDU und ihre (ehemaligen) Mitglieder in den Jahren vor dem Mord an Walter Lübcke gemacht haben. Erinnert sei an Erika Steinbach und ihre rassistisch, rechte Hetze - auch gegen Walter Lübcke.
#thread