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Beiträge, die mit Spd getaggt sind
Er hat mit dem Abriss der #Brandmauer die politische #Mitte zerschlagen.
Wer #Demokratie will muss #SPD, #Grün oder #DieLinke wählen. Jede andere Stimme ist eine für die #AfD.
#MerzDarfNieKanzlerWerden er spaltet die Gesellschaft, versucht 100.000de als "kriminelle #Antifa" zu diffamieren, und spricht von #Missbrauch des #Demonstartionsrechts bei #Dems es gegen ihn. So reden #Autokraten und #Diktatoren
Altkanzler Schröder begibt sich mit Burnout in Klinik
Lange schon als Putin-Versteher geächtet, jetzt die Ladung in einen Untersuchungsausschuss: Für Altkanzler Gerhard Schröder war der Stress wohl zu viel. Er begibt sich wegen Burnouts in eine Klinik.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
#Merz #CDU #Soeder #CSU #Kuhle #FDP #AfD #Trump #SPD #Gruene #Reichinnek #Gaza #RWEssen
https://youtu.be/beANztANGvc?si=-wURkxwuLCL5ZrwH
Kurz gesagt freut es sie sogar euch den 💵 #Libertarismus & die Zusammenarbeit mit dem #Faschismus gegen euren Willen reinzuwürgen.
Und nu sind die demokratischen bürgerlichen #Parteien (yes I'm talking #SPD & #Grüne) gefragt, jede Zusammenarbeit auszuschließen.
https://www.fr.de/politik/cdu-parteitag-sofortprogramm-merz-asylplan-proteste-massnahmen-news-ticker-zr-93549068.html
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CDU-Parteitag heute live: Merz‘ Sofortprogramm auf der Agenda – Generalsekretär mit neuer AfD-Ansage
News zum CDU-Parteitag jetzt live: Heute steht das Sofortprogramm von Friedrich Merz auf der Agenda. Trotz Protesten soll es beschlossen werden.www.fr.de
#Merz #CDU #Soeder #CSU #Kuhle #FDP #AfD #Trump #SPD #Gruene #Reichinnek #Gaza #RWEssen
https://taz.de/Wahlen-Wahlen-Wahlen/!6063507/
Wahlen, Wahlen, Wahlen: Ein Vorgeschmack
Diese Woche gab es: Führerschein statt Führersein, ein Praktikum bei Donald, die verwaiste „Merkel-Mitte“ und die coolste Oppositionelle.Friedrich Küppersbusch (taz)
Die aktuelle extreme Misere auf dem #Wohnungsmarkt in #Deutschland geht auf die #SPD-#Grüne Koa zurück, die den Startschuss für die bisher heftigste #Privatisierung von kommunalen Wohnungen & Werkswohnungen gegeben hat.
Wir haben bundeseigene #EisenbahnerWohnungen billig verramscht um sie jetzt wieder teuer neu zu bauen.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/deutsche-bahn-wohnungen-wohnmisere-1.4519001
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Die Bahn ist mitverantwortlich für die Wohnmisere
Die Deutsche Bahn will jetzt Wohnungen bauen. ...Benedikt Müller-Arnold (Süddeutsche Zeitung)
Gegen einen #Kanzler #FriedrichMerz im libertären #BlackRock - Wahn wären das allerdings immer noch Kinkelitzchen.
Als #Mieter_in find ich's scheiße. Alles.
Aus ner Meta-Perspektive find ich's aber lustig, dass heute alles wieder über "Beziehungen" und über "den Betrieb" läuft.
Wie inner #DDR, anno dunnemal.
https://www.dw.com/de/werkswohnungen-wer-fachkr%C3%A4fte-sucht-muss-wohnungen-bieten/a-71370659
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Werkswohnungen: Wer Fachkräfte sucht, muss Wohnungen bieten
Die Wohnungsnot verschärft den Fachkräftemangel in Deutschland. Unternehmen bauen oder mieten deshalb immer häufiger selbst Wohnraum für ihre Mitarbeiter.Sabine Kinkartz (Deutsche Welle)
#hafen Dann der #elbtower murks (übrigens eine Hinterlassenschaft von #scholz ) und eine neue #oper deal Steuerflüchtling #Kuehne
Auf die Frage, ob er Verschärfungen in der Asylpolitik nicht mittragen wolle, antwortete Scholz: "Der einzige Kanzler, der in den letzten 20 Jahren schärfere Regeln in der Asylpolitik durchgesetzt hat, heißt Olaf Scholz." #SPD
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-interview-merz-100.html
Scholz zum Kurs der Union: Merz "hat sich verzockt"
Ein historischer Tag, aber kein guter - dieses Fazit hat Kanzler Scholz nach einer turbulenten Migrationsdebatte im Bundestag gezogen. In den tagesthemen kritisierte er CDU-Chef Merz scharf dafür, AfD-Stimmen in Kauf genommen zu haben.tagesschau.de
"Die Bewohnerin eines Hamburger Frauenhauses ist mit ihren beiden Kindern abgeschoben worden.
„Die Autonomen Frauenhäuser Hamburg sind erschüttert über das Vorgehen der Hamburger Ausländerbehörde und des rot-grünen Senats, die auch vor der Ingewahrsamnahme von Frauen und Kindern, die vor Gewalt geflohen sind, nicht zurückschrecken“, teilten die Frauenhäuser mit. „In Österreich wurden die Frau und ihre Kinder in eine Unterkunft gebracht, zu der auch ihr gewalttätiger Ex-Partner Zugang hat – die Person, vor der sie geflohen ist“, schilderte eine Mitarbeiterin.
Diese Abschiebepraxis stelle eine Bedrohung für die Arbeit der Frauenhäuser dar, die als anonyme Schutzorte für Gewaltbetroffene gedacht sind. „Durch das Vorgehen wird die Sicherheit dieser Schutzräume ernsthaft untergraben – eine Zäsur in der Geschichte der Hamburger Frauenhäuser“, hieß es in der Mitteilung...."
https://taz.de/Abschiebung-aus-dem-Frauenhaus/!6047871/
#BAMF #Rassismus #Migration #Ampel #Bundesregierung #HH #Hamburg #Grüne #SPD #Abschiebung #StopDeportation #Patriarchat #DublinVerfahren
Abschiebung aus dem Frauenhaus: Schutzraum nicht mehr sicher
Die Bewohnerin eines Hamburger Frauenhauses ist mit ihren beiden Kindern abgeschoben worden. Autonome Frauenhäuser sprechen von „Zäsur“.taz
Jetzt soll es Schlag auf Schlag gehen. Bereits am Donnerstag sollen die Gesetzesverschärfungen in der Migrations- und Sicherheitspolitik, welche die Ampel nach dem islamistischen Attentat von Solingen ankündigte, in erster Lesung in den Bundestag gehen. Und bereits am Montag verkündete Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (SPD), dass sie bei der Europäischen Kommission Kontrollen an allen deutschen Grenzen für die nächsten sechs Monate notifizierte. Diese sollen ab dem 16. September gelten und zu einer „massiven Ausweitung“ von Zurückweisungen von Geflüchteten führen.
Damit verschärft die Ampel-Regierung nochmals deutlich ihre Migrationspolitik…..
https://taz.de/Sicherheitspaket-und-Grenzkontrollen/!6032597/ @surveillance
#bundesregierung #Spd #Grüne #FDP #Pushbacks #Rassismus #Migration #Refugees #Sicherheitspaket #EU
Sicherheitspaket und Grenzkontrollen: Ampel schottet ab
Innenministerin Faeser verkündet Grenzkontrollen und Zurückweisungen. Die Ampel-Fraktionen wollen noch diese Woche Gesetzesverschärfungen beschließen.Konrad Litschko (taz)
Und während sie gerne mal was von "gemeinsames Europa" faseln (ist damit eine neue Achse Berlin-Rom gemeint?), errichten die #SPD und ihre eifrige Vorratsdaten-Nancy ein strammes Außen- und Binnen-Grenzregime.
'Gleichzeitig ließ #Faeser laut Bericht nach monatelanger Prüfung nun Sympathien für das Albanien-Modell in der Migrationspolitik erkennen und distanzierte sich von einem Abkommen mit Ruanda. "Ich schaue mit Spannung darauf, was Italien gemeinsam mit Albanien macht", sagte die SPD-Politikerin. Italien wolle die Asylverfahren in Albanien als Drittstaat selbst durchführen. "Das ist ein interessantes Modell, über das ich mich mit meinem italienischen Amtskollegen austausche."......
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faeser-will-grenzkontrollen-fortsetzen-bis-eu-asylsystem-greift,UDxKlh9
Faeser will Grenzkontrollen fortsetzen bis EU-Asylsystem greift
Deutschland will weiter kontrollieren, wer über seine Grenzen einreist: "Bis das neue EU-Asylsystem" greift, sagt Bundesinnenministerin Faeser. Zugleich konkretisierte sie die Pläne – und dürfte damit Menschenrechtler gegen sich aufbringen.BR24 Redaktion (BR24)
Die Abstimmungen im Bundestag zur Migrationspolitik sind vorbei, doch die politischen Nachwehen dauern an. SPD und Grüne zweifeln an der Glaubwürdigkeit von CDU-Chef Merz. Der kontert - teilt aber Merkels Unbehagen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-bundestag-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Migration #Merz #Union #SPD #Grüne #FDP
Antisemitismus-Resolution: Besser spät als nie
Der #Bundestag hat eine Erklärung gegen Juden- und Israelhass im Bildungsbereich verabschiedet. Nun muss diese konsequent umgesetzt werden
https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/antisemitismus-resolution-besser-spaet-als-nie/
#Deutschland #Israel #AntisemitismusResolution #CDU #CSU #SPD #Grüne #FDP #IHRA #Antisemitismus #Judenhass #israelhass #BDS #Politik
Antisemitismus-Resolution: Besser spät als nie
Der Bundestag hat eine Erklärung gegen Juden- und Israelhass im Bildungsbereich verabschiedet. Nun muss diese konsequent umgesetzt werdenJüdische Allgemeine
Auch wenn #Grüne und #SPD nicht mit denen stimmen, lassen sie sich beim Thema Migration aber ebenso von der #noafd treiben.
Wie wäre es mal mit eigenen Themen? War da nicht irgendwas mit #Klimawandel und #Wohnungsmangel zB?
#Merz tritt zurück, juckt sich am Hintern, man sieht einen schwarzen Stein und es riecht komisch #MECKFURZ. 💩
fdp und bsw unter 5%
AfD gibt sich kämpferisch, aber #afdverbot-sprüfung von @Freiheitsrechte ist finanziert und legt los. 🕊️
#btw25 #cdu #spd #linke #afd #hoffnung #btw #bsw #fdp
💚✅
Bundestagsabstimmung gegen #Migration #FckNzs
https://taz.de/Bundestagsabstimmung-gegen-Migration/!6066188/
#CDU #FDP #AFD #Antireport #Refugees #Asyl
Bundestagsabstimmung gegen Migration: Die Ja-Sager und die Nein-Sager
Der schwarz-braun-gelbe Erfolg kam zustande, weil 11 Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken fehlten, das BSW enthielt sich. Eine CDU-Frau sagte Nein.Gereon Asmuth (taz)
Nancy #Faeser (SPD) hat seit Beginn der Ampel-Regierung versucht, über das ständige Verlängern eines Ausnahmezustandes, Grenzkontrollen permanent durchzusetzen. Grüne und SPD haben mit ihren Beschlüssen zur Bekämpfung von Geflüchteten und mit ihren Vorhaben, bis hin zur geplanten Einführung der biometrischen Massenüberwachung, eine rassistisch-autoritäre Politik der zunehmenden Staatsfaschisierung betrieben und weiter normalisiert. Was Rechtskonservative und Faschos jetzt zu Ende führen möchten, haben selbsternannte linksliberale Parteien und ihre Anhängsel die letzten Jahre eifrig vorangetragen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-antrag-union-100.html
#CDU #Migration #Asyl #Refugees #Antireport #FDP #AFD #FckNzs
Bundestag stimmt für Fünf-Punkte-Plan der Union zur Migration
Ein von der AfD unterstützter Antrag der Union zur Verschärfung der Migrationspolitik ist im Bundestag angenommen worden. Darin wird unter anderem die umfassende Zurückweisung von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen gefordert.tagesschau.de
die #SPD erwägt wegen dem Zustromzuwanderungsgesetz vor das Verfassungsgericht zu gehen, ganz ohne vorherige weitere Prüfungen und Garantie dass man gewinnt. In welchem Fall könnte man sowas nur auch machen???
#afdverbotjetzt
@SPDde
@eskensaskia
https://ard.social/@tagesschau/113920860714796281
tagesschau (@tagesschau@ard.social)
Liveblog: ++ SPD erwägt Gang vor das Bundesverfassungsgericht ++ Die SPD will laut Generalsekretär Miersch möglicherweise gegen das "Zustrombegrenzungsgesetz" vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.ARD.social
Da kommt #r2g aktuell schon auf 43% (#Linke bei 8%) 🙂
Man darf darauf gespannt sein inwiefern sich der #Dammbruch 💩 von #Merz auf die Wahlumfragen auswirkt.
#cdu #fdp #spd #gruene
Sonntagsfrage – Forschungsgruppe Wahlen („politische Stimmung“)
Übersicht über aktuelle und frühere Ergebnisse von Wahlumfragen der Forschungsgruppe Wahlen zur Bundestagswahl (Sonntagsfrage – politische Stimmung)Wahlrecht.de
P.S.: Wäre ich die #spd, würde ich mit einem Kriegsverbrecher keine Wahlkampagne auf YT anführen, RIP Sozialdemokratie! Alle Werte verkauft für den Petrodollar.
https://mehr.spd.de/?gad_source=2
SPD. Soziale Politik für Dich. Erfahre mehr über die SPD und wie Du aktiv werden kannst.
SPD.de: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)mehr.spd.de
Thema inzwischen bei euch angekommen?
So von der Wichtigkeit her?
Hmm?
Oder sitzt ihr alles aus, weil ihr die Buxe voll habt?
#spd #Bundestag #afd_verbot_jetzt #afdnee #Geschichte
SEINE #CDU IST DAFÜR VERANTWORTLICH!
Und jetzt sollen die CDUler auf Mastodon mal ganz schön leise sein in Richtung #SPD und #Grüne und extrem laut in Richtung der eigenen Partei.
Denn DAS war eine Zäsur, wie sie von MERZ gewollt war. Nichts anderes!
Ekelhaft!
Bovenschulte: «Nicht zu rechtfertigender Tabubruch»
Die Bundestagsabstimmung zu Migrationsanträgen der CDU ruft viele Reaktionen hervor. Bremens Bürgermeister wird deutlich.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
SPD-Chefin Esken für Wahlkampf in Bremen
In knapp vier Wochen wird ein neuer Bundestag gewählt. Die SPD-Parteivorsitzende wird in der letzten Phase des Wahlkampfs in der Hansestadt erwartet.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)