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Beiträge, die mit bsw getaggt sind
Die Staatsanwaltschaft Erfurt strebt Ermittlungen gegen Thüringens Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz an. Gegen die beiden Vorsitzenden des Thüringer BSW stehen Korruptionsvorwürfe im Raum.
#BSW #Korruption
Korruptionsvorwürfe gegen BSW-Minister Wolf und Schütz in Thüringen
Wegen Korruptionsvorwürfen ist die Immunität der Thüringer BSW-Minister Katja Wolf und Steffen Schütz aufgehoben worden. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags machte damit den Weg frei für Ermittlungen.MDR THÜRINGEN (MDR)
Das #BSW hat schneller vollständig zur #fckafd aufgeschlossen, als mensch Wagenkn.. sagen kann.
https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/thueringen-bsw-korruptionsvorwurf-schuetz-wolf-100.html
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Korruptionsvorwurf gegen Thüringer BSW-Spitzen Wolf und Schütz
Die Staatsanwaltschaft Erfurt will gegen die Thüringer BSW-Minister Katja Wolf und Steffen Schütz ermitteln. Es geht um Vorwürfe bei einer Reise nach Mallorca - und den Verdacht der Korruption.MDR THÜRINGEN (tagesschau.de)
Die Staatsanwaltschaft Erfurt strebt Ermittlungen gegen Thüringens Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz an. Gegen die beiden Vorsitzenden des Thüringer BSW stehen Korruptionsvorwürfe im Raum.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/thueringen-bsw-korruptionsvorwurf-schuetz-wolf-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Thüringen #BSW
Korruptionsvorwurf gegen Thüringer BSW-Spitzen Wolf und Schütz
Die Staatsanwaltschaft Erfurt will gegen die Thüringer BSW-Minister Katja Wolf und Steffen Schütz ermitteln. Es geht um Vorwürfe bei einer Reise nach Mallorca - und den Verdacht der Korruption.MDR THÜRINGEN (tagesschau.de)
CDU will Brandenburger Vergabemindestlohn abschaffen
Um Bürokratie abzubauen, beantragt die CDU-Fraktion die Aufhebung des Brandenburger Vergabegesetzes zum 1. Juni. Das BSW weist dieses Ansinnen entschieden zurück.nd-aktuell.de
Tiktok: Rechtsextreme kapern Plattform für AfD-Propaganda
Der rechtsextreme Social-Media-Experte Erik Ahrens möchte den ...Stephan Maus (STERN.de)
#DieLinke #DieGrünen #SPD #BSW #CDU #AfD #FDP
Das ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung hat berechnet, wie sich die Parteiprogramme zur #Bundestagswahl finanziell auf Privathaushalte auswirken.
https://www.zew.de/presse/pressearchiv/wen-die-parteien-entlasten-wuerden
"Bei einem Bruttoeinkommen von 40.000 Euro jährlich stünden dieser Familie gerundet 6.150 (Linke), 1.010 (BSW), 870 (Grüne), 860 (SPD) bzw. 300 Euro (Union) mehr als bisher zur Verfügung.
Würden die Wahlprogramme von FDP oder AfD umgesetzt, hätte diese Familie weniger Geld zur Verfügung: Beim AfD-Programm wären es jährlich 440 Euro weniger, beim FDP-Programm 1.520 Euro weniger."
Alle Rechten stinken,
ich wähl die Linken. 👍🦄
#zew #btw #btw25 #cdu #spd #gruene #linke #fdp #afd #bsw
Pressemitteilung: Wen die Parteien entlasten würden
Zu diesem Ergebnis kommt ein ZEW-Forscherteam, das die Auswirkungen zentraler Reformvorschläge zu Steuern, Mindestlohn und Sozialleistungen auf private Haushalte untersucht hat. Welche fiskalischen Effekte die jeweiligen Wahlprogramme auf…zew.de
#Lüdersʼ Märchen
Der vermeintliche Nahostexperte Michael Lüders könnte bald für das Bündnis Sahra #Wagenknecht im Bundestag sitzen. Wofür steht er?
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/lueders%ca%bc-maerchen/
#Islamismus #Islamisten #Deutschland #Israel
Der vermeintliche Nahostexperte Michael Lüders
Der vermeintliche Nahostexperte Michael Lüders könnte bald für das Bündnis Sahra Wagenknecht im Bundestag sitzen. Wofür steht er?Jüdische Allgemeine
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#USA #Trump #Musk #Bezos #Gates #Zuckerberg #Instagram #Facebook #X #Ukraine #Russland #Scholz #SPD #CDU #Gruene #BSW #AfD (ach, ja #FDP) #Israel #Gaza #Waffenstillstand #Krieg #Frieden #Demokratie #RWEssen
https://taz.de/Trump-Frieden-und-Wahlkampf/!6059850/
Trump, Frieden und Wahlkampf: Sie verlassen jetzt den demokratischen Sektor
Der Machtwechsel in den USA steht im Zeichen der Prostitution à la Bezos und Gates. Wie stehen die Chancen auf Trump als Friedensbringer?Friedrich Küppersbusch (taz)
Keine Mehrheit für Livestream im Corona-Ausschuss
Ein Untersuchungsausschuss im Landtag soll die Kritik der sächsischen Regierung in der Corona-Pandemie untersuchen. Schon über Formalien ist man uneins.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
"#SergejLawrow findet lobende Worte über #AfD und #BSW. Beim Jahrespressegespräch betont er die "vernünftigen" Ansichten beider #Parteien."
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100573944/vor-bundestagswahl-sergej-lawrow-lobt-afd-und-bsw.html
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BSW kritisiert mangelnde Datenbasis zur Corona-Pandemie
In Sachsen beginnt die Aufarbeitung der Corona-Pandemie auf parlamentarischer Ebene. Neben einem Untersuchungsausschuss wird sich auch eine Enquete-Kommission damit befassen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Das BSW hat im Bundeswahlkampf seine Strategie angepasst. Das Bündnis will sich vor allem als Friedenspartei inszenieren, sich stärker von der AfD abgrenzen - und träumt dabei von alten Zeiten. Von Uli Hauck.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/bsw-wagenknecht-wahlkampf-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Wagenknecht #BSW #Bundestagswahl2025
Ein Stopp der "unkontrollierten Migration", ein Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Russland: BSW-Kanzlerkandidatin Wagenknecht bekräftigt im tagesthemen-Interview die Wahlkampf-Forderungen ihrer Partei. Rechts seien diese nicht.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bsw-tagesthemen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Wagenknecht #BSW #tagesthemen
https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd
Das ist rechtsextreme Politik von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.
#Linke und #BSW machen nicht mit.
#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rassismus
Mit der Antisemitismus-Resolution schafft sich der Staat eine Schattenverfassung
Die vom Bundestag verabschiedete Antisemitismus-Resolution ist nicht geeignet, um jüdisches Leben zu schützen. Sie ist vor allem dazu geeignet, um den deutschen Staat autoritärer und repressiver zu machen.JACOBIN Magazin