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Beiträge, die mit spD getaggt sind
#kleiko
#spd
#koalitionsvertrag
@SPDde
Ob es einen Digitalpakt 2.0 wirklich geben wird, blieb nach dem Bruch der Ampel lange unsicher. Im neuen Koalitionsvertrag steht er drin, aber eher unkonkret.
https://www.heise.de/news/Koalitionsvertrag-Digitalpakt-2-0-soll-kommen-10347658.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#Barrierefreiheit #Bildung #Bitkom #CDU #Digitalisierung #Journal #Forschung #Netzpolitik #SPD #Wissen #news
Die Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung sollen nach Angaben von CSU-Chef Söder erst nach der Kanzlerwahl benannt werden. Die CSU hat als erste Partei dem Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund zugestimmt.
➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-neue-bundesregierung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Liveblog #Koalitionsverhandlungen #Union #CDU #CSU #SPD #Regierungsbildung
Liveblog nach Regierungsbildung: ++ Union kündigt Abschiebeflüge an ++
Laut einem Medienbericht will die künftige Regierung Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien durchführen. Für SPD-Generalsekretär Miersch steht die geplante Ausweitung der Mütterrente unter Vorbehalt ihrer Finanzierbarkeit.tagesschau.de
https://www.surplusmagazin.de/koalitionsvertrag-cdu-spd-steuern-ungleichheit/
🧵 2/2
#CDU #CSU #Klassismus #Armut #Altersarmut #Kinderarmut #Rechtsextremismus
Koalitionsvertrag: Für Superreiche gibt es 25.000 Euro Steuerentlastung – mindestens
Die Steuerpolitik von Schwarz-Rot könnte die Ungleichheit befeuern. Die Superreichen werden weiter profitieren.Lukas Scholle (Surplus – Das Wirtschaftsmagazin)
[...] Schwarz-Rot beschließt die größten Steuersenkungen für die Reichsten seit fast zwei Jahrzehnten.
[...]
Daneben gibt es weitgehende Abschreibungen sowie Deregulierung mit der Abschaffung des Lieferkettengesetzes. All das zahlt auf die Konten der Superreichen ein."
https://www.surplusmagazin.de/koalitionsvertrag-cdu-spd-steuern-ungleichheit/
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#SPD #CDU #CSU #Klassismus #Armut #Altersarmut #Kinderarmut #Rechtsextremismus
Koalitionsvertrag: Für Superreiche gibt es 25.000 Euro Steuerentlastung – mindestens
Die Steuerpolitik von Schwarz-Rot könnte die Ungleichheit befeuern. Die Superreichen werden weiter profitieren.Lukas Scholle (Surplus – Das Wirtschaftsmagazin)
https://x.com/TiloJung/status/1909201134822060269
Komplette BPK:
https://youtube.com/watch?v=OUQtEEk5bBw
Deutschland liefert die Waffen für diesen #Genozid. Waffenexporte genehmigt von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.
Dagegen waren/sind #Linke und #BSW.
#Westbbank #Palästine #Israel #Rassismus #Rechtsextremismus
- YouTube
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Die CSU hat laut übereinstimmenden Medienberichten als erste Partei dem Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund zugestimmt. Ex-Kanzlerin Merkel begrüßt den härteren Migrationskurs, den die geplante neue Bundesregierung einschlagen will.
➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-neue-bundesregierung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Liveblog #Koalitionsverhandlungen #Union #CDU #CSU #SPD #Regierungsbildung
Liveblog nach Regierungsbildung: ++ Union kündigt Abschiebeflüge an ++
Laut einem Medienbericht will die künftige Regierung Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien durchführen. Für SPD-Generalsekretär Miersch steht die geplante Ausweitung der Mütterrente unter Vorbehalt ihrer Finanzierbarkeit.tagesschau.de
Die #AfD wird (in der derzeitigen Lage) KEINE #Koalition mehr mit #CDU / #CSU eingehen.
Sie liegen in den Umfragen vorne & werden #Neuwahlen verlagen wenn der Koa-Vertrag scheitert.
Die #Verhandlungsposition für eine Post - #Klingbeil #SPD war nie besser als jetzt. Fehlt nur noch der parteiinterne #Aufstand.
Ex-Bundeskanzlerin Merkel begrüßt den härteren Migrationskurs, den Union und SPD einschlagen wollen. Der Koalitionsvertrag enthält laut Unionsfraktionsvize Spahn noch keine konkreten Lösungen für die angespannte Lage bei den Sozialsystemen.
➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-neue-bundesregierung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Liveblog #Koalitionsverhandlungen #Union #CDU #CSU #SPD #Regierungsbildung
Liveblog nach Regierungsbildung: ++ Union kündigt Abschiebeflüge an ++
Laut einem Medienbericht will die künftige Regierung Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien durchführen. Für SPD-Generalsekretär Miersch steht die geplante Ausweitung der Mütterrente unter Vorbehalt ihrer Finanzierbarkeit.tagesschau.de
Ja, die #Politik in #Deutschland ist in ner Scheiß-Situation.
Die #Nazis [ #AfD ] sind jetzt schon stärker als die #Konserven [ #CDU #CSU ], die Ersteren eh nur alles nachplappern.
Die #SPD is ne leere Hülle & nur am eigenen #Machterhalt interessiert.
#Neuwahlen wären aktuell keine gute Idee & die sich selbst so nennende "politische #Mitte" (die keine ist) muss kooperieren. Alles klar, alles bekannt.
Aber doch nicht mit DIESEM #Koalitionsvertrag from hell !
THE FUCK NOT 🔥
Es fehlt an bezahlbarem Wohnraum, auskömmlichen Renten, Fachkräften, KITA- und Pflegeplätzen.
Laut #Koalitionsvertrag wird wieder eine angeblich notleidende Wirtschaft gepampert, gegen ein paartausend Arbeitsverweigerer vorgegangen und Migranten (vielleicht!) an der Grenze aufgehalten.
Verbreitete Lügen, geschürter Neid und gestreute Angst kosten uns unsere Zukunft.
Mit der Einigung auf einen Koalitionsvertrag ist ein großer Schritt zu einer neuen Regierung gemacht. Doch bis zur Kanzlerwahl müssen noch weitere Hürden genommen werden. Wie sieht der Zeitplan aus? Ein Überblick.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalition-einigung-zeitplan-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Union #SPD #Koalition
Ja, we're done.
Die neue #Bundesregierung [ #CDU #CSU #SPD ] setzt auf engen Kontakt mit einem #Nazi - Regime.
Nicht nur im Rahmen freundlicher Plauderei & Diplomatie - sondern ganz konkret bei deren praktischer Hilfe #Totalüberwachung & #Autoritarismus auch hier umzusetzen.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/koalitionsvertrag-cdu-csu-spd-merz-kanzler-themen-wie-es-weitergeht
🤮
Migration, Strafrecht, IFG: Der Koalitionsvertrag steht
Migration, Vorratsdatenspeicherung, Informationsfreiheitsgesetz und vieles mehr: Auf über einhundert Seiten haben sich CDU/CSU und SPD geeinigt.Legal Tribune Online
Wie z.B. die ganzen Ladys im Dunstkreis der #Trump #Junta, die sich nichts sehnlicher wünschen als dass jeden Abend Prom Night ist & alle Ausländer im KZ sind.
Aber was den lieben #LarsKlingbeil angeht denke ich dass du ihn unterschätzt. Immerhin hat er quasi im Alleingang noch am Wahlabend selbst einen rechten #Putsch innerhalb der #SPD in Gang gesetzt.
Bloß der Typ ist halt so knuffig. Selbst wenn er dann 20 Tankwagen Gülle in den Badesee kippt.
Der Koalitionsvertrag hält laut Unionsfraktionsvize Spahn noch keine konkreten Lösungen für die angespannte Lage bei den Sozialsystemen bereit. Die künftige Regierung will offenbar Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien durchführen.
➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-neue-bundesregierung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Liveblog #Koalitionsverhandlungen #Union #CDU #CSU #SPD #Regierungsbildung
Liveblog nach Regierungsbildung: ++ Union kündigt Abschiebeflüge an ++
Laut einem Medienbericht will die künftige Regierung Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien durchführen. Für SPD-Generalsekretär Miersch steht die geplante Ausweitung der Mütterrente unter Vorbehalt ihrer Finanzierbarkeit.tagesschau.de
Die Reaktionen auf den schwarz-roten Koalitionsvertrag fallen im Digitalen gemischt aus. Die Wirtschaft sieht die Pläne positiv und fordert schnelle Arbeit.
https://www.heise.de/news/Koalitionsvertrag-Wirtschaft-hoffnungsvoll-Entsetzen-bei-Buergerrechtlern-10346935.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#Bundesregierung #ChaosComputerClub #CDU #Datenschutz #Netzpolitik #Politik #SPD #Startups #Überwachung #news
Union und SPD haben den Koalitionsvertrag vorgestellt. Bei der Ressortverteilung gibt es einige Überraschungen. Für die Ministerposten sind einige Namen im Gespräch - unter anderem ein ehemaliger Kanzlerkandidat. Von Moritz Rödle.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl-koalition-minister-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl #Koalition #Ministerien #CDU #CSU #SPD
Laut einem Medienbericht will die künftige Regierung Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien durchführen. Für SPD-Generalsekretär Miersch steht die geplante Ausweitung der Mütterrente unter Vorbehalt ihrer Finanzierbarkeit.
➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-neue-bundesregierung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Liveblog #Koalitionsverhandlungen #Union #CDU #CSU #SPD #Regierungsbildung
Das Ergebnis wird bestimmt eine noch stärkere #AFD sein.
Es wird interessant, bevor sich die Koalition wieder zerlegt.
Deutschlands langsamer Weg in den Abgrund!
Psychopathen.
Räuber. Plünderer. Zerstörer.
Zutiefst im Kern böse Menschen.
#Koalitionsvertrag #KleiKo
#CDU #CSU #SPD
"Dazu benötigen wir den Einsatz von #Saisonarbeitskräften."
vulgo - Sklaven
[ Das die #SPD hier mitgeht zeigt einfach nur was für'n verkommener Haufen das inzwischen ist. 🤢 ]
Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben sollen nur kommen, wenn genug Geld da ist. Doch an den geplanten Erleichterungen für die Wirtschaft werde nicht gerüttelt, verspricht CDU-Chef Merz im ARD-Brennpunkt.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-klingbeil-soeder-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsvertrag #Union #SPD #Merz #Söder #Klingbeil
Merz verspricht Unternehmen Planungssicherheit
Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben sollen nur kommen, wenn ausreichend Geld dafür da ist. Doch an den geplanten Erleichterungen für die Wirtschaft werde nicht gerüttelt, verspricht CDU-Chef Merz im ARD-Brennpunkt.tagesschau.de
#koalition #korruption #lobbykratie #plutokratie #grokodesgrauens #spd #cdu #csu #patriarchat
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ruft gemischte Reaktionen aus der Wirtschaft hervor. Während die einen wichtige Impulse loben, mahnen die anderen zu mehr Tempo und Entschlossenheit bei der Umsetzung.
➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/koalitionsvertrag-reaktion-wirtschaft-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Wirtschaft #Koalition #Union #SPD
#CDU #CSU #Koalitionsvertrag #Mobilität #Politik #SPD #Union #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/231185/koalitionsvertrag-steht-was-union-und-spd-im-verkehrsbereich-vorhaben/
Koalitionsvertrag steht – Was Union und SPD im Verkehrsbereich vorhaben
Ziemlich genau vier Wochen haben die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD gedauert. Nun steht fest: Es wird etwas mit der nächsten schwarz-roten Koalition. Was Union und SPD im Verkehrsbereich vorhaben, hier im Überblick.bahnblogstelle.com
Wer beim Koalitionsvertrag auf den großen Wurf gehofft hat, dürfte enttäuscht sein. Aber es braucht jetzt keine Visionen, wie Deutschland irgendwann einmal aussehen sollte. Sondern eine Regierung, die einfach ihren Job macht, meint Mario Kubina.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsvertrag-union-spd-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsvertrag #Union #SPD
Koalitionsvertrag von Union und SPD: Eine Chance fürs Land
Wer beim Koalitionsvertrag auf den großen Wurf gehofft hat, dürfte enttäuscht sein. Aber es braucht jetzt keine Visionen, wie Deutschland irgendwann einmal aussehen sollte. Sondern eine Regierung, die einfach ihren Job macht.Mario Kubina (tagesschau.de)
"Bei Menschen, die arbeiten können und wiederholt zumutbare Arbeit verweigern, wird ein vollständiger Leistungsentzug
vorgenommen."
Um Menschen verhungern lassen zu können, möchte sich unsere neue Regierung also mit dem Bundesverfassungsgericht anlegen. Interessante Prioritätensetzung 🤨
#cdu #spd #bürgergeld #koalitionsvertrag
Die Wahl des Bundeskanzlers soll laut CDU-Chef Merz in der Woche ab dem 5. Mai stattfinden. Die Linkspartei kritisiert den Koalitionsvertrag von Union und SPD als "Vertrag der Ignoranz und Hoffnungslosigkeit". Alle Entwicklungen im Liveblog.
➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-koalitionsverhandlungen-mittwoch-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Liveblog #Koalitionsverhandlungen #Union #CDU #CSU #SPD #Regierungsbildung
Liveblog zum Ringen um Koalition: ++ Verhandlungsrunde kommt erneut zusammen ++
Union und SPD setzen ihre Verhandlungen fort. Bis zu einer Einigung könnte es nur noch Stunden dauern. Die Parteigremien sollen noch heute über mögliche Ergebnisse informiert werden. Alle Entwicklungen im Liveblog.tagesschau.de
Totales Desaster das die Probleme dieses Landes nicht lösen wird.
Gut gefällt mir allerdings der Detailliertheitsgrad.
Meine Empfehlung: legt euch mal den Koa-Vertrag der letzten "GroKo" daneben. Deutlicher lässt sich der Bedeutungsverlust der #SPD in der Deutschen Politik nicht aufzeigen.