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Beiträge, die mit GRÜNE getaggt sind
Nancy #Faeser (SPD) hat seit Beginn der Ampel-Regierung versucht, über das ständige Verlängern eines Ausnahmezustandes, Grenzkontrollen permanent durchzusetzen. Grüne und SPD haben mit ihren Beschlüssen zur Bekämpfung von Geflüchteten und mit ihren Vorhaben, bis hin zur geplanten Einführung der biometrischen Massenüberwachung, eine rassistisch-autoritäre Politik der zunehmenden Staatsfaschisierung betrieben und weiter normalisiert. Was Rechtskonservative und Faschos jetzt zu Ende führen möchten, haben selbsternannte linksliberale Parteien und ihre Anhängsel die letzten Jahre eifrig vorangetragen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-antrag-union-100.html
#CDU #Migration #Asyl #Refugees #Antireport #FDP #AFD #FckNzs
Bundestag stimmt für Fünf-Punkte-Plan der Union zur Migration
Ein von der AfD unterstützter Antrag der Union zur Verschärfung der Migrationspolitik ist im Bundestag angenommen worden. Darin wird unter anderem die umfassende Zurückweisung von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen gefordert.tagesschau.de
SEINE #CDU IST DAFÜR VERANTWORTLICH!
Und jetzt sollen die CDUler auf Mastodon mal ganz schön leise sein in Richtung #SPD und #Grüne und extrem laut in Richtung der eigenen Partei.
Denn DAS war eine Zäsur, wie sie von MERZ gewollt war. Nichts anderes!
Ekelhaft!
Grünen-Politikerin nach Angriff wieder im Wahlkampf
Im Wahlkampf für die Europawahl wurde die Grünen-Politikerin Marie Kollenrott von einem Mann angegriffen. Im Bundestagswahlkampf wirbt sie nun trotzdem auf der Straße wieder für ihre Partei.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Wir laden dich ein, mit uns die Demokratie zu verteidigen – mit Musik und Redebeiträgen in bunter Gemeinschaft. Lasst uns ein sichtbares Zeichen setzen: Für Respekt, Toleranz und eine offene Gesellschaft, in der ALLE! ihren Platz haben.
Wann? Samstag, 8. Februar 2025, 14:00 Uhr
Wo? Geschwister-Scholl-Platz, München
Mehr: https://muenchen-ist-bunt.de/2025/01/demokratie-braucht-dich-kundgebung-am-08-02-2025-14-00-geschwister-scholl-platz/
#Grüne #GrüneHadern #GrüneMünchen #München #MünchenIstBunt #DemokratieBrauchtDich
https://troet.cafe/@Lost_Paradise
Wenn wir zusammenhalten und den Prohibitionistinnen die Maske vom Gesicht nehmen, die Brutalisierung unserer Gesellschaft, zum Vorteil der Faschisten, stoppen und dem etwas entgegen setzen, werden wir alle ein schöneres Leben haben. #Hanf #Cannabis #antipro #Hanfgeschichten #Menschenrechte #WEEDMoB #AUFGEHTS #Bayern #CarmenWegge #WeRemember #NieWieder #HolocaustRemembranceDay #Bundesregierung #SPD #FDP #Grüne #CDU
Manni_P :mastolove: (@Lost_Paradise@troet.cafe)
5,1 Tsd. Beiträge, 86 Folge ich, 91 Follower · Born in a dying black hole at time zero. Only a quantum of dark energy ... dreaming Infinity ... on a never ending journey. Faster than light - quantum entanglement with the whole UNIVERSE.troet.cafe - Mastodon
Es IST #Erpressung, wenn #Merz ganz klar sagt "Wenn #Grüne und #SPD es nicht machen, soll es halt die #AfD machen. Mir ist egal, wer zustimmt!"
Sind unsere Leitmedien zu so einer Einordnung überhaupt noch imstande?
#CDU_unwählbar #NieMehrCDU #Merzverhindern #MerzDarfNieKanzlerWerden #BTW25 #Bundestagswahl
Ich halte das für sinnvoll und klug, auf diese Gruppe von Wähler*innen zuzugehen und ihnen ein passendes Angebot zu machen.
#Grüne #BTW25
#Bahn #Bundestagswahl #DeutscheBahn #DieGüterbahnen #Grüne #Güterverkehr #Infrastruktur #PeterWestenberger #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/227557/gueterbahnen-gruene-sollten-notwendigen-reformbedarf-bei-der-bahn-nicht-ignorieren/
Güterbahnen: Grüne sollten „notwendigen Reformbedarf“ bei der Bahn nicht ignorieren
Die Grünen haben am Sonntag ihren Wahlprogrammentwurf zum Thema Güterverkehr mit mehreren Änderungsanträgen nachgeschärft. Peter Westenberger vom Bündnis Die Güterbahnen kommentiert den Schritt positiv, sieht aber auch weiteren Handlungsbedarf.bahnblogstelle.com
Der Fokus auf dem Parteitag der Grünen sollte kurz vor der Bundestagswahl auf dem Beschluss des Wahlprogramms liegen - doch über allem schwebt die Debatte über die Unions-Vorschläge zur Asyl-Verschärfung.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/gruene-parteitag-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #Grüne #Parteitag #Habeck #Merz #Migration
Führerscheinzuschuss, Verteidigungsausgaben, Investitionsprämie - Grünen-Spitzenkandidat Habeck möchte im Bundestagswahlkampf mit eher un-grünen Positionen punkten. Doch auf dem heutigen Parteitag dürfte es Widerstand geben. Von T. Handel.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/gruene-parteitag-272.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #Grüne #Parteitag
#Bahnstrecke #Finanzierung #Grüne #Infrastruktur #PaulaPiechotta #Sanierung #Schienennetz #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/227506/piechotta-schnelle-loesungen-fuer-sanierung-der-infrastruktur/
Grünen-Haushälterin: Schnelle Lösungen für Sanierung der Infrastruktur
Viele Bahnstrecken und Brücken sind marode. Die Sanierung kostet viel Geld. In der Debatte ist ein langjähriger Fonds.bahnblogstelle.com
will ich (ein junges Esel), das auf #FFF-Demos herumlief und dafür von der Mitte als #linksgrünversifft diffamiert wurde,
UND mittlerweile sich Nazis in den Weg setzt oder stellt und dafür als #linksradikaler bzw. #extremist diffamiert wird,
dieses Zitat mit euch teilen.
Ein Zitat, das zutrifft, da Parteien wie die #Grünen oder die #SPD jeglichen Abstand zu #MerzenOhneHerzen verloren haben:
“Wenn es die Linken im Bundestag nicht mehr gibt, das muss ich sagen,
dann gibt es dort keine linken Argumente mehr.
Wir haben dann nur eine Diskussion zwischen Mitte und Rechtsaußen.
Das ist zu wenig. Das schränkt die ganzen Debatten nicht nur im Bundestag ein,
sondern dann gibt es auch linke Argumente in den Medien nicht mehr und damit nicht in der Gesellschaft.”
Ein Zitat, das - neben vielen sozialen Gründen - der Grund ist, wieso ich #dielinke wählen werde.
#nachderampellinks
Quelle(weil immer Gut 😉):
https://m.youtube.com/watch?v=cAcq-yTOFuQ
#wahlen #NieWiederCxU #niewieder
#Antifa bleibt Handarbeit.
Daher gerne
- YouTube
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.m.youtube.com
Der RBB hat bei seiner Berichterstattung gegen Stefan Gelbhaar schwerwiegende Fehler eingestanden. Man habe dem Grünen-Politiker durch die nicht ausreichend geprüften Veröffentlichungen Unrecht getan.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gelbhaar-rbb-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Grüne #Gelbhaar #RBB
rbb legt erste Fehleranalyse vor und kündigt externe Untersuchung an
In der Berichterstattung über Stefan Gelbhaar hat der rbb schwerwiegende Fehler gemacht - und bittet den Grünen-Politiker dafür um Entschuldigung. Nun soll eine extern besetzte Kommission den Vorfall untersuchen.www.tagesschau.de
Man kann einfach nur zynisch sein, wenn es Politikmenschen gibt, die weiterhin auf X ihre Werbung machen, besonders wenn sie für sich beanspruchen Rechtsradikalismus, Extremismus, Hassrede, Diskriminierung und antidemokratische Handlungen ablehnen.
Wenn der Besitzer so einer Plattform Nazi-Symbolik nutzt, dann ist das nochmal eins oben drauf.
#Grüne #Habeck.
"Wir werden ein Eine-Million-Balkone-Programm starten und Menschen mit geringeren Einkommen bei der Anschaffung von Steckersolargeräten unterstützen.”
#BTW25 #bdk2025 #Grüne #Balkon #Steckersolar #BalkonSolar
☀️Bitte unterstützt meinen Antrag zur #bdk25: „1-Mio-Solar-Balkone Programm“
👉 https://antraege.gruene.de/aobdk2025/in-die-zukunft-wachsen-okologisch-und-okonomisch-39500/20595
#grüne #balkonkraftwerk #balkonsolar
WP-01-K1-719: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomisch (Außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz 2025, Antragsgrün)
Antragsgrün ist ein Antrags-Verwaltungs-System, das speziell für Parteitage, Verbandstagungen sowie Programmdiskussionen entwickelt wurde.Antragsgrün
#Kriegsverbrechen - Die israelische Regierung und ihre rechtsradikalen Siedler nutzen die Gunst der Stunde und machen in der #Westbank da weiter womit sie in #Gaza vorübergehend aufgehört haben. #SPD + #GRÜNE+ #CDU / #CSU + #FDP unterstützen Kriegsverbrechen mit #Waffenlieferung
https://en.wikipedia.org/wiki/2025_Israeli_raid_on_Jenin
https://www.middleeasteye.net/news/israel-launches-major-iron-wall-assault-jenin-days-after-gaza-ceasefire
https://magazin.zenith.me/de/gesellschaft/israelische-operationen-im-westjordanland
https://flipboard.com/@fr_de/politik-03cgi98lz/-/a-N_lkhJG7SMuscws2pW6V8g%3Aa%3A3694312255-%2F0
Israel launches major offensive in Jenin days after Gaza ceasefire
The Israeli military bombed and stormed Jenin on Tuesday as it launched a major assault on the northern occupied West Bank city, days after a ceasefire in Gaza took hold.Muhammad Ateeq (Middle East Eye)
Diese Typen wollen die Arbeit des #BundesVerfassungsGericht übernehmen und selber festlegen, dass die #AfD zweifelsfrei #verfassungswidrig ist, bis dahin blockieren sie einfach kackdreist den ganzen Vorgang.
Ich hatte das eigl. als Replik an die konservativen Positionen neulich gemeint, aber es sind #Grüne die unsere #Demokratie wegen ihrer #Eitelkeit aufs Spiel setzen.
https://maik-aussendorf.de/2024/12/feststellung-der-verfassungswidrigkeit-der-afd/
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Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD
Es ist als Bundestagsabgeordnete unsere verfassungsrechtliche Pflicht, die Grundwerte unserer Demokratie zu schützen. Darum unterstütze ich den Antrag der Abgeordneten Renate Künast, Lukas Benner und Dr. Irene Mihalic zur Feststellung […]maik-aussendorf.de
Im letzten Jahr haben 17 renommierte Verfassungsrechtler*innen dem Verfahren Aussichten auf Erfolg bescheinigt. Kürzlich haben sich zudem über 300 Jurist*innen in einem offenen Brief hinter diese juristische Einschätzung gestellt.
Das ist eine klare juristische #Einordnung, da brauchen die #Bundestagsabgeordneten nicht groß diskutieren. Sie können das #Verbotsverfahren gegen die AfD am gleichen Tag in die Wege leiten. Historische Fehler sollten vermieden werden. Die #Demokratie muss mit allen Mitteln verteidigt werden und auf dieser Grundlage wurde der LV #Sachsen der AfD als gesichert #Rechtsextrem eingestuft. Wieviele #Gerichtsurteile und #Erkentnisse braucht es noch bis #Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈 , #SPD-Bundestagsfraktion , #FDP und #CDU dem #Antrag zustimmen? Lange wird die #Gesellschaft dem immer größer werdenden #Keil nicht mehr standhalten können.
Mitten im Wahlkampf verschärft sich der Streit über neue Ukraine-Hilfen. Dass ein Hilfspaket noch vor der Wahl kommen soll, darüber sind sich SPD, Grüne und FDP einig. Doch bei der Finanzierung eskalieren die gegenseitigen Attacken.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/debatte-ukraine-hilfen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #UkraineHilfe #OlafScholz #SPD #FDP #Grüne
Im Dezember hatte es Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar gegeben. Jetzt stellt sich heraus: Eine wichtige Informantin hat falsche Angaben gemacht. Was bedeutet das für die Grünen? Ein Überblick.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gruene-gelbhaar-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Grüne #Gelbhaar #RBB
Gab es eine Intrige gegen den Berliner Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar? Das Thema beschäftigt Partei und Staatsanwaltschaft. Nun hat eine Bezirkspolitikerin die Grünen verlassen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gelbhaar-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Gelbhaar #Grüne
Grüne starten Wahlkampfphase mit Parteitag in Bremerhaven
Die Bremer Grünen stimmen sich auf den Wahlkampf ein. Parteitag in Bremerhaven mit Fokus auf politische Lage und Zukunft der Häfen.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Die Belästigungsvorwürfe gegen den Berliner Grünen-Politiker Gelbhaar sind wohl zumindest in Teilen frei erfunden. Die Grünen-Spitze droht einer mutmaßlich falschen Zeugin nun mit Parteiausschluss.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gelbhaar-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Gelbhaar #Grüne #rbb
Kapitalerträge belasten? Merz attackiert Habeck
«Schnapsidee» und «Unsinn»: Unions-Kanzlerkandidat Merz weist den Vorschlag der Grünen für Sozialabgaben auf Kapitalerträge harsch zurück.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Über die Belästigungsvorwürfe gegen den Berliner Grünen Gelbhaar berichtete der rbb auf Basis eidesstattlicher Versicherungen. Bei einer Frau gab es nun Zweifel an der Identität. Recherchen weisen auf Betrug hin.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/gruenen-bezirkspolitikerin-gelbhaar-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Grüne #Berlin #Gelbhaar
Gegen den Bundestagsabgeordneten Gelbhaar gibt es Belästigungsvorwürfe. Auf seine Direktkandidatur in Berlin-Pankow will der Grüne nicht verzichten. Nun wollen gleich drei Parteikollegen seinen Platz einnehmen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gelbhaar-wahl-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Berlin #Gelbhaar #Grüne #Bundestagswahl
https://x.com/ABaerbock/status/1879598198337184082
Ich hoffe, dass diese Parteien und Personen vorm #IGH / #IStGH landen.
#Gaza #Westbank #Israel #Genozid #Rassismus #Rechtsextremismus
Drei Milliarden Euro mehr für die Ukraine, noch vor der Wahl. Das wollen SPD, Grüne, FDP und die Union - und sie könnten die Hilfe im Bundestag beschließen. Aber woher soll das Geld kommen?
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-hilfe-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Ukraine #Bundestag #SPD #FDP #Grüne #CDU
Würde Hamburg am Sonntag eine neue Bürgerschaft wählen, könnten SPD und Grüne sicher weiterregieren. Das zeigt eine Umfrage von infratest dimap im Auftrag des NDR. Linke, FDP und BSW könnten an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/hamburg/hamburgtrend-buergerschaftswahlen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Hamburg #SPD #Grüne
NDR HamburgTrend: Laut Umfrage sichere Mehrheit für Rot-Grün
Am 2. März 2025 wählen die Hamburgerinnen und Hamburger eine neue Bürgerschaft. Würde am kommenden Sonntag gewählt, bekäme Rot-Grün eine klare Mehrheit, wie der neue NDR HamburgTrend zeigt.NDR
Sebastian ist Verkehrswissenschaftler und hat in den letzten Jahren für Wolfram Günter, ehemaliger Staatsminister im SMEKUL (das jetzt wieder das SMUL ist) die politische Arbeit in Berlin koordiniert.
#BTW25 #BTW2025 #Bundestagswahl2025 #grune #Mittelsachsen #bundnis90diegrunen #BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN
https://www.medico.de/blog/verweigerte-unterstuetzung-19901
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#Gaza #Westbank #Palästina #Israel #Netanyahu #Genozid #Rassismus #Rechtsextremismus #Baerbock #Grüne
Verweigerte Unterstützung
Mit dem Entzug der Förderung für zwei Organisationen in Israel sendet die Bundesregierung ein verheerendes Signal.Riad Othman (medico international)
Kleine Anfrag der Linken im Bundestag dazu vom 6. Juni 2024.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1011652
Der Parteivorsitzende der Linken Jan van Aken hat dazu vor Kurzem bei Jung&Naiv im Interview was gesagt. Ab ca. 35min.
https://youtube.com/watch?v=ls0tBHgy_xI
Warum druckt ihr wieder unkritisch #Baerbocks Wahlkampfgerede ab, statt darüber aufzuklären?
Gefahren durch Schiffe der russischen 'Schattenflotte'
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung ist nach eigener Aussage im engen Kontakt mit den Partnerländern im Ostseeraum und der Ölpreisdeckelkoalition zur Entwicklung geeigneter Maßnahmen,...Deutscher Bundestag