heise+ | Digitalpolitische Konzepte der Parteien vor der Wahl 2025

Eine Analyse der Parteiprogramme spiegelt die unterschiedlichen Herangehensweisen der Parteien bei IT und Digitalisierung in verschiedenen Bereichen wider.

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#Bundestag #Bundestagswahl #Bundestagswahl #CDU #Digitalisierung #FDP #Netzpolitik #Politik #SPD #Wahlkampf #news

Es ist richtig sich an die Gräueltaten des NS-Regime zu erinnern. Gleichzeitig muss auch daran gearbeitet werden das dies nicht wieder von deutschen Boden ausgeht. Und die Gefahr ist groß. Die AfD will Minderheiten in Deutschland drangsalieren, will "Abartige" (#Queere) und Andersdenkende (#Demokraten) unter Druck setzen, wenn es nicht anders geht in Lager umsiedeln. #Migranten werden an der Grenze zurück gewiesen, wer schon im Land ist wird #Remigration . Doch das #Verbotsverfahren wird von Politiker:innen von #CDU, #SPD, Teilen #DieGrünen und #BSW ausgebremst. Von Jürgen #Pellmann (#DieLinke) habe ich als Antwort auf eine entsprechende Email eine Zusage erhalten das er dafür stimmt. Viele andere Politiker:innen haben nicht geantwortet.

#niewiederistjetzt #Faschismus #noafd #btw25 #Rechtsextremismus

Finden in der #CDU bestimmt auch viele geil.

BITTE HELFEN SIE UNS! WIR FLEHEN SIE AN.
https://troet.cafe/@Lost_Paradise
Wenn wir zusammenhalten und den Prohibitionistinnen die Maske vom Gesicht nehmen, die Brutalisierung unserer Gesellschaft, zum Vorteil der Faschisten, stoppen und dem etwas entgegen setzen, werden wir alle ein schöneres Leben haben. #Hanf #Cannabis #antipro #Hanfgeschichten #Menschenrechte #WEEDMoB #AUFGEHTS #Bayern #CarmenWegge #WeRemember #NieWieder #HolocaustRemembranceDay #Bundesregierung #SPD #FDP #Grüne #CDU

Die Trendwende kommt frühestens in 10 Jahren. Die Demografie führt zu einem Wachstum von -3%. Wir mausern uns also sehr gut mit unseren kleinen Wachstumsraten. Die Konservativen von #CDU und CSU finden immer alle möglichen Gründe. Verschleiern aber, dass deren Hauptzielgruppe das Problem ist. Sehr gut aufklärendes Buch dazu:

https://www.thalia.de/shop/home/artikeldetails/A1068431926

Ich bekomme schon wieder schlechte Laune. Dabei habe ich noch nicht mal nen Kaffee getrunken. Besonders regt mich die Formulierung zur Kennung von Polizisten und dem Polizeibeauftragten auf. Der Argumentation folgen „… wer nix zu verbergen hat…“ - das Herr #merz gilt ganz besonders für Beamte.Ich schätze, dass die @SPDde bei den #cdu Plänen mitgeht. Bei den #gruene bin ich unsicher. 😩

CDU-Generalsekretär Linnemann bei Wahlkampfauftakt in Bremen https://www.dieniedersachsen.de/politik/cdu-generalsekretaer-linnemann-bei-wahlkampfauftakt-in-bremen-2984429?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Bremen #Brauchtum ##btw25 #Deutschland #Wahl #Bremen

Und trotzdem wird #Merz und die #CDU gewählt. Leider.

#Neuwahlen2025 #btw25

Hört, verdammt nochmal damit auf, das Thema #Migration als Topthema anzugehen. Das haben #CDU #AfD und #Medien hochgekocht! auch der #ÖRR!
Wir haben wichtigeres, viel wichtigeres:

#Klima
#Gerechtigkeit, #Steuern, #Löhne
#Mieten
#Rente
#Gesundheit
#Armut
#Bildung
#Infrastruktur
#Energiewende
#Integration

DAS sind die Themen der Menschen.

Das meinte ich, der Kriegskurs der #Bundesregierung und #Bundeswehr ist kaum ein Thema mehr! Geschicktes Framing der Trommler von #CDU und Kapital!

• „ Sachsen spart soziale Projekte kaputt:
Landesregierung für 2025 noch keinen Haushaltsplan, streicht Fördergelder – für einige soziale Angebote existenzbedrohend“
• „Keine Brandmauer in Sachsen:
Auf kommunaler Ebene ist Zusammenarbeit mit AfD längst Praxis“
#CDU #AfD #Brandmauer #schwarwel

#Grüne und #SPD machen denselben Fehler, den die #Demokraten : Sie versuchen mögliche, moderate Wähler*innen der konservativen Partei - hier eben #CDU - abzufangen, indem sie selbst immer weiter nach rechts wandern, weil sie glauben, dass jene konservative Partei eben diese moderaten, wechselwilligen Wähler*innen zurückgelassen hat. Nur wechseln die wenigsten dieser Wähler*innen wirklich langfristig ins Wählerlager der angeblich Mitte-links Parteien.

Wieviel Angst #Merz hat, dass seine politischen Forderungen immer extremere Formen annehmen.

Angst, seine absolut letzte Chance auf einen politisch- relevanten Posten nicht nutzen zu können.
Angst, sang- und klanglos unterzugehen.
Angst, unwichtig und bedeutungslos zu sein.

Wenn ich seine Forderungen anschaue, sage ich: Friedrich taugt nicht als Kanzler. Keine Ruhe, keine Sicherheit.

#CDU hat auf das falsche Pferd gesetzt. Es tut mir leid um die, die ihn an den Ständen bewerben sollen.

Ich darf mal aus Gründen für Merz bildzitierend zum, erst zum Pressebild des Jahres 1985, später des Jahrhunderts gekürten, Foto von Danuta Danielsson, der […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/20527-2/
#AfD #cdu #demokratie #deutschland #merz #migration #nazi #union

Morgen jährt sich die Befreiung des #Vernichtungslager #Auschwitz zum 80. mal und ich bekomme einfach nur das große Kotzen, wenn ich sehen muss, dass #Antisemitismus, nie aus diesem Land verschwunden und in allen Bevölkerungsschichten wieder salonfähig geworden ist. Vor allem läuten bei mir alle Alarmglocken, wenn ich sehen muss, dass sich der #Extremismus bereits ein weiteres Opfer ausgesucht hat in Form von #Migranten und Asylsuchenden, und das schon seit Jahren.

Die Nazis haben auch nicht mit Auschwitz angefangen, sondern die Menschen erst vertrieben, wie es die #AfD und jetzt auch #CDU, #CSU, #FDP und #BSW versuchen. Man wollte die Juden erst nach #Madagaskar deportieren, bis man sich dann schnell, in der #Wannseekonferenz, entschied, die #Juden in Lager zu stecken und später dann zu vernichten. Auch solch eine Konferenz gab es wieder, mit Vertretern von AfD und CDU.

Natürlich lässt sich nicht leugnen, dass mir Menschen aufnahmen, die nicht nur Schutz suchten, sondern auch unsere #Werte, zumindest die, die mir glaubten zu haben, nicht teilten. Und ja, natürlich gehören Menschen abgeschoben, die dem internationalen und nationalen Recht nach, keinen Schutzanspruch haben oder diesen verwirken. Dies ist aber noch lange keinen Grund, mit denen das zu tun, was wir 90 Jahren bereits einmal taten oder gleich eine ganze Gruppe an den Pranger zu stellen. Wir haben bereits ein System, was Menschen bestraft, welche den #Holocaust / die #Shoa leugnen und Gewalt gegen Juden und #Zionisten begehen.

Was Friedrich #Merz und auch viele andere fordern, ist nichts weiter als ein Wandel der CDU in Richtung des #Faschismus und das darf nicht kleingeredet werden.

Ich richte meine Worte auch an diejenigen, die von sich selber behaupten, #Toleranz und #Diversität auszuleben, sich dabei aber auf der völlig falschen Seite der #Geschichte befinden, indem sie Juden dafür bestrafen, dass #Israel oft nicht vorsichtig genug vorgeht und den #Zionismus aus Überzeugung völlig falsch verstehen. Und ja, Israel ist alles andere als perfekt, aber Israel ist auch ein Ort an dem Juden, #Muslime, #Christen und auch Atheisten friedlich koexistieren. Im Vergleich zu #Russland geht Israel auch deutlich zivilisierter im Krieg um und warnt Zivilisten zuvor, bevor sie angreifen. Doch gerade die #Hamas verhindern oft wieder, dass diese sich retten können. Wer all diese Fakten leugnet, Israel des #Genozid oder #Apartheid schuldig spricht und die Hamas als Freiheitskämpfer feiert, ist nicht besser als ein Friedrich Merz oder ein Bernd #Höcke. Damit ist man in dem Fall auch nicht besser als die #Faschisten, die man behauptet zu bekämpfen.

Deswegen muss es heißen: #NieWieder #NeverAgain #KeinVergessen

#StandWithIsrael #BringThemHome #FreeGazaFromHamas #DefundUNRWA
https://www.youtube.com/watch?v=abeC4l0HS-I

Alle Rechten (einschl. CDU, FDP, BSW) stinken, ich wähl die Linken. 👍🦄

Kurzwahlprogramm der Linken: https://www.die-linke.de/bundestagswahl-2025/wahlprogramm/

btw: Das ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung hat berechnet, wie sich die Parteiprogramme zur #Bundestagswahl finanziell auf Privathaushalte auswirken.

"Bei einem Bruttoeinkommen von 40.000 Euro jährlich stünden dieser Familie gerundet 6.150 (Linke), 1.010 (BSW), 870 (Grüne), 860 (SPD) bzw. 300 Euro (Union) mehr als bisher zur Verfügung.

Würden die Wahlprogramme von FDP oder AfD umgesetzt, hätte diese Familie weniger Geld zur Verfügung: Beim AfD-Programm wären es jährlich 440 Euro weniger, beim FDP-Programm 1.520 Euro weniger."

https://www.zew.de/presse/pressearchiv/wen-die-parteien-entlasten-wuerden

#zew #btw #btw25 #cdu #spd #gruene #linke #fdp #afd #bsw #afdverbot

Das ist die moralische Bankrotterklärung der #CDU .
Von schwarz war es nie weniger weit zu braun als jetzt.
#NieWiederCxU #wehretdenanfangen #cdu_unwaehlbar

Inhaltswarnung: #CDU Wahlwerbung. Für den Inhalt sind ausschließlich die Parteien verantwortlich. Zum Öffnen/Schließen klicken

Das ist keine Erpressung, das ist ein Putsch-Versuch seitens der #CDU und Ihrer neoliberal-autoritären Staatsumbau!

Das ist ein Putsch-Versuch der autoritären-neoliberalen Kräfte! #CDU sucht nur den Anschluss an die #fckafd und an Trump ! die wahre Fratze des Kapitalvertreters in der #CDU ziegt sich nun! Und warum schweigt der #DGB zu so einem Putsch-Versuch?

EIn wichtiges Zeichen! Nur so halten wir die rechten aus #CDU #fckafd und #FDP nicht mehr auf! Der #DGB sollte endlich diskutieren, wann Sie in den Streik treten? 1933 haben Sie da versagt und und der #ÖGB in #Österreich versagt auch heuer! Widerstand in die Betrieben, denn die #DAX Konzerne werden die Rechten unterstützen, so war es stets!

Der autoritäre Staatsumbau wird durch die #CDU vollendet! Das Kapital hat durch die Einladung von Parteispitzen in #Davos der #fckafd sein ok gegeben, jetzt dürfen die quasi-Faschisten an die Macht geputscht werden - tragen die #DAX Konzerne den Rechtsruck am Ende mit?

Angesichts der Aussagen der #Merz'schen #CDU in den letzten Tagen, reposte ich hier mal was aus meinem Umfeld vor über einer Woche aus einem anderen Netzwerk.
#Bundestagswahl2025 #wasDasLandNichtBraucht #Union #noafd #Rassismus #ruckwartsgewandt

Die #union #cdu fordert also ernsthaft die Wiedereinführung von Grenzkontrollen und damit den Ausstieg aus dem Schengenraum! Bye, bye Europa, kann ich dann nur sagen.

Und worin unterscheidet sie sich dann noch von der #AfD ?

Und Völker-, Europarecht oder Regelungen des Grundgesetzes, also die Prinzipien eines Rechtsstaates, der Demokratie, sind der #law_and_order Partei offensichtlich auch egal.

Die Maske der #CDU fällt. Und die der #FDP gleich mit.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/unionsfraktion-antraege-migrationspolitik-100.html

Deutliche Worte.

#SPD #OlafScholz #Scholz #CDU #GegenRechts #NazisRaus #Merz #MerzVerhindern #MerzDarfNieKanzlerWerden

Mit seiner irrlichtenden Kommunikation zu #Brandmauer und #Migration schadet @_FriedrichMerz nicht nur der #CDU. Er schwächt all diejenigen, die den #Rechtsstaat und die offene Gesellschaft in Deutschland 🇩🇪 verteidigen

#CDU - Ihr widerlichen Verräter an der Demokratie! Umfaller, Steigbügelhalter, Opportunisten! Hört Euch den Podcast "Deutschland 33/45" (https://tinyurl.com/bdea53er) an - ganz - und erkennt, wie unverantwortlich Ihr handelt! Es ist so widerlich!

"Beim heutigen Körber Global Leaders Dialogue sprach Friedrich #Merz davon, dass er den Haftbefehl gegen Benjamin #Netanyahu nicht akzeptiert vom International Criminal Court und eine Vollstreckung in Deutschland abwenden möchte.

Das Völkerrecht ist im Westen nicht existent." #CDU #CSU

https://x.com/Nightmare_Snake/status/188252790941360143

Imperialistische Außenpolitik.

#Imperialismus #Neokolonialismzs #Rechtsextremismus #Rassismus #Gaza #Westbank #Palästina #Israel #IStGH #ICC

Ich bin über die Entwicklung der #CDU entsetzt. Dass ihre Versprechungen und unumstößlichen Positionen einen Dreck wert sind, beweist die Partei gerade im Stundentakt. Macht um jeden Preis ist die Devise. Zuerst kommt das Fressen, dann die Moral.

So eine Partei gehört nicht ins Kanzleramt und ich zweifle langsam daran, ob es moralisch noch für die Oppositionsbank reicht.

So eine Eskalation an Demokratiever- und Geschichtsmißachtung ist beispiellos.

#Habeck4Kanzler

#Energiewende #Klimaschutz #Photovoltaik #windkraft #Bayern #Soder #Dobrindt #CSU #CDU #SPD #Gruene #Wasserstoff #Windenergie #erneuerbareenergien #solar #photovoltaik #Merz #btw2025

Boom bei den Großspeichern

"Es ist toll, was sich hier wirtschaftlich tut. Und all das ohne Subventionen."

Stromspeicher für erneuerbare Energie bilden einen wesentlichen Baustein der Energiewende. Bislang ging es eher schleppend voran, doch nun gibt es einen Boom bei Großspeichern.

https://www.youtube.com/watch?v=CZVhljKzxxE

Ist doch klar, dass der nächste Koalitionspartner der Faschisten, so ein Diktator-Vorgehen super findet.

Wer #CDU oder #CSU wählt wird die AfD bekommen, dass sollte mittlerweile jedem Menschen mit Anstand klar sein.

Ich sehe an Merz' Handlungen und öffentlichen Statements in den letzten zwei Tagen nur noch Irrationalität und Realitätsverlust.
#Merz #CDU

Die Einhaltung geltendem Rechtes zu fordern ist keine Zensur. Schade dass ihr das nicht wisst, bei #CDU - Staatsfunk.

„CDU plant Anträge zu Migration:
Merz nimmt Zustimmung der AfD in Kauf“
#CDU #AfD #Brandmauer #schwarwel

Wer #CDU wählt, wählt #fckafd ! Und die #DAX Konzerne werden weiter die CDU beklatschen - wie einst 1933 ist die Situation! Und noch viel schlimmer, denn eine #SPD #Grünen Regierung ebnet den Weg des autoritären Staatsumbaus - keine Opposition von denen zu erwarten! Bleibt nur #DieLinke ? #Bundestagswahl2025

Das Problem ist, dass die #CDU und auch die #Bundesregierung menschenfeindlich agiert - und auf autoritären Kriegskurs und Rüstungskurs ist! Jetzt kann nur noch der #DGB und die #Gewerkschaft diesen Rechtsruck und autoritären Kriegskurs beenden #Bundestagswahl

Antisemitismus-Äußerungen (2020)

#Merz #CDU #Brandmauer #AfD #cartoon #karikatur