- #cdu ließ den braunen Geist aus der #tasse. #merz #zivilgesellschaft #demokratie #kanzler #merzkannesnicht #nazi #Brandmauer

@surplusmagazin

❓ ne Idee, wie sich interessierte #Sozialleistungsbezieher hier fortbilden sollen können?

Memo:
👉 Für Bildungsausgaben stehen Betroffenen monatlich 1 € zu (alle zwei Jahre ein Buch oder so).

❗ #IchbinArmutsbetroffen
❗ #Armutsbetroffen

#burgergeld
#mindestrente
#Grundsicherung,#sanktionsfrei ....

#Bildung #Teilhabe #Demokratie #Surplus #Magazin #Wirtschaft #Wirtschaftskompetenz

@ichbinarmutsbetroffen
@armutsbetroffen @Sui
@JennyGnther
@ArnoldSchiller
.

"Es gibt nicht die eine Maßnahme, um die Demokratie zu retten und die AfD zu besiegen. Es sind tausend kleine Schritte. Wir brauchen nicht den Masterplan gegen die AfD. Wir alle können mit kleinen Sachen anfangen. Und das stimmt mich hoffnungsvoll."

Arne Semsrott im Interview mit Rebecca Kelber, @Krautreporter

Geschenkt: https://krautreporter.de/politik-und-macht/5782-es-braucht-tausend-kleine-schritte-um-die-afd-zu-besiegen?shared=1023207f-fe34-4dc2-9c85-ca9d205629b0&utm_campaign=share-url&utm_medium=member-url

#fckafd #CDU #Politik #Gemeinwohl #Demokratie #Gemeinnützigkeit #NGO #Solidarität

#Trump: Kein Bundesgeld für Universitäten, die „illegale Proteste“ erlauben

Der Angriff auf JEDEN und ALLES, was auch nur entfernt Kritik an der eigenen Politik schafft, beginnt bei Wissenschaft und Bildung. Aber dort wird er nicht enden. Es wird irgendwann JEDEN treffen.

Die Wissenschaft in den #USA wird derzeit zertrümmert. Und wer "illegale Proteste" sagt, meint "Was illegal ist, das definiere ich!"

Das ist kein Mafioso mehr.
Das ist ein Diktator!

#Demokratie

https://www.faz.net/aktuell/politik/usa-unter-trump/liveticker-usa-unter-trump-trump-kein-bundesgeld-fuer-universitaeten-die-illegale-proteste-erlauben-faz-19444916.html

#reminder Morgen startet das März - #plenumth 14 Uhr mit der Aktuellen Stunde und das sind die Themen. 🤗 #deinlandtag #demokratie #parlament

+++ #Demokratie schützen, Selbstbestimmung fördern: Über 75 Organisationen und Bündnisse fordern wirksame Kontrolle digitaler Plattformen +++

Gemeinsam mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis von mehr als 75 NGOs, Kirchen, (Wirtschafts-)Verbänden und Bündnissen mit über 1.000 Mitgliedsorganisationen fordern wir die Verhandlungsführenden von CDU/CSU und SPD in einem heute veröffentlichten Brief auf, die Kontrolle von Online-Plattformen und eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung auf die Agenda der Sondierungsgespräche zu setzen!

Die Marktmachtkonzentration und die Kontrolle der Plattformen durch einige Tech-Unternehmen, sind ein Risiko für Europas digitale Souveränität, Menschenrechte und Demokratie!

Unsere Forderungen:
👉Bestehende Regulierung wirkungsvoll umsetzen
👉Regulierung zielgerichtet ergänzen
👉Gemeinwohlorientierte digitale Plattformen aufbauen und stärken

Mehr in unserem offenen Brief:
https://www.germanwatch.org/sites/default/files/2025-03/Offener%20Brief_Demokratie%20sch%C3%BCtzen%20Gemeinwohl%20f%C3%B6rdern_Online-Plattformen%20brauchen%20Kontrolle.pdf

Aus demokratischer Sicht dürfte die Umfrage nur in Rixdorf und Tempelhof stattfinden.
#Demokratie

#Trump und seine Unterstützer:innen treiben das #Project2025 konsequent voran. Viele politische Entscheidungen, die gerade getroffen werden, sind Teil einer Gesamtstrategie, die darin besteht, die #Demokratie weltweit zu untergraben und gleichzeitig autokratische und oligarchische Strukturen zu fördern. Dazu gehört auch der Einsatz von Desinformation und Täter-Opfer-Umkehr, wie wir es vom Putin-Regime kennen und im Fall von Selenskyj und der #Ukraine gerade erleben. https://correctiv.org/aktuelles/denkanstoss/2025/02/21/the-american-way-of-lie

Dazu passend: "#Demokratie schützen, Selbstbestimmung fördern: Über 75 Organisationen und Bündnisse fordern wirksame Kontrolle digitaler Plattformen (...)"
https://mastodon.bits-und-baeume.org/@bits_und_baeume/114103302975519196

#savesocial

Der „Westen“ verkörperte mehr als ein Jahrhundert lang #Aufklärung, #Demokratie und #Rechsstaatlichkeit. Nachdem sich #Trump davon verabschiedet hat, muss #Europa einheitlich handeln und diese Werte verteidigen

Liebe @tagesschau

könntet ihr bitte aufhören, die Nutzung von #twitter durch ständiges zitieren zu stützen!? Alle reden von Unabhängigkeit und weiter werden die schlimmsten der schlimmen Dienste als Sprachrohr der Politi verwendet. UND ZITIERT.

Also _mir_ zumindest geht es nicht gut damit. Bald ein Grund, Filter einzurichten, aber schon schlau gemach - wie filtere ich Posts mit X aus meiner Timeline? Insbesondere dann, wenn dieses blöde Kreuz erst im verlinkten Artikel vorkommt.

SO einen Hals bekomme ich bei sowas.

Danke!

...und dann wären #autofreieInnenstädte und #tempolimits #tempo30 #tempo70 #tempo100 auch noch was! Zählt inzwischen ja nicht mehr zur #sicherheitimstraßenverkehr, sondern zur #innerensicherheit. Endlich Hoffnung, dass gehandelt wird!

#kretschmer: "[...]Er versicherte den Bürgerinnen und Bürgern, dass der Staat alles tue, was er tun könne, um sie zu schützen. [...]" - das ist sehr viel! Ich bin gespannt.

#unplugtrump #fediverse #mastodon #digitaleselbstbestimmung #demokratie

Friedrich #Merz und die #Union blasen zum Angriff auf unbequeme #NGOs: In einer 551 Punkte langen Anfrage werden politische Neutralität und Gemeinnützigkeit hinterfragt. Ein gefährlicher Angriff auf die #Demokratie? Was dahinter steckt: @martinruecker https://www.riffreporter.de/de/gesellschaft/friedrich-merz-cdu-csu-union-ngo-demokratie-zivilgesellschaft-proteste-rechtsextremismus

@Holger Saarmann

Lieber Holger, da hab ich auch keine Antworten, sondern nur noch mehr Fragen. Sind die Nutzenden von #xitter für die #Demokratie verloren? Wie kommt es, dass MusikerÏnnen, die für den Frieden singen, ihren Verdienst an Spotify CEO Daniel Ek spenden, der daraus Waffen-KI baut? Und: wie kommen wir da wieder raus?

Ich würde ja manche Menschen für ihre Twitter- oder Spotify-Mitarbeit gern beschämen, wenn ich ehrlich bin. (Da ist ein 14 Jähriger mit großem Gerechtigkeitssinn in mir, der echt empört ist.) Aber ich glaub, das hilft den Beschämten (und Dir und mir) nicht, da raus (und hier her) zu kommen. Christof hat doch mal das Bild mit dem Sog und dem Schub gehabt. Ich denke, Du und ich können für mehr Sog sorgen indem wir hier tolle Sachen teilen. Content liefern für's #Gemeinwohl sozusagen, statt für Mark, Elon und Daniel.

Ich glaube übrigens, es gibt einen Unterschied zwischen X und Kontrafunk. Ersteres war wohl mal akzeptabel und durch den Netzwerk-Effekt fällt es vielen Nutzenden schwer, von dort los- und woanders anzukommen. Ein Interview mit Kontrafunk scheint weniger notwendig zu sein. Aber da ließe sich streiten.

Außerdem: In meiner Wahrnehmung verabschieden sich mehr und mehr NutzerÏnnen von X. Manche gehen zu #bluesky (manch Herdplatte muss scheinbar 2x angefasst werden), Andere suchen und finden andere Lösungen.

Ach so was. Jetzt sind es doch noch ein paar Antworten geworden.

#Kontrafunk #Spotify #Twitter #musik #Kunst #Dilemma #Netzwerkeffekt

Für mich zeigt die maßlos überzogene Metapher die panische Angst, die die #fossile Industrie vor der Demokratie hat. Sie wissen genau, wenn es nicht gelingt, die #Demokratie in den nächsten 10 Jahren abzuschaffen, haben sie keine Chance mehr. Die #Klimafolgen werden so schmerzhaft werden, dass sich #Klimaschutz in einer demokratischen Welt nicht mehr verhindern lässt.

1/ Die #OmasGegenRechts kriegen übrigens kein Steuergeld.

Hier demonstrieren sie bei gemeinsamem Streik von #Verdi und #FFF.

Am Haus hinter ihnen steht: „Zeit, für #Freiheit zu streiten.“

#Merz #CDU #Demokratie #nichtNeutral

#SpaßMitBildern .

@OmasgR

Außerdem sollten #Merz und andere von #CDU #CSU etc. endlich damit aufhören, #Trump #Vance etc ähnlich zu sein
(1) mit krassen Wahrheits- Verzerrungen (vgl. etwa Merz'ens #Zahnarztlüge und andere Beispiele) +
(2) Diffamierungen (vgl. etwa #Söder 's krasse Diffamierung von Umwelt-Ministerin Steffi #Lemke 2024 als "grüne Margot Honecker" (obwohl Lemke in der DDR sogar in der regimekritischen #Demokratie -bewegung engagiert war)

Eine Säule der #Demokratie,
die freie #Presse, steht in den #USA auf wackligen Beinen.

#Trump's historic war on traditional media

https://www.axios.com/2025/02/20/trump-media-lawsuits-investigations

Umso wichtiger ist es, dass wir "unten" etwas dagegen tun. Von "oben" kommt nichts, im Gegenteil, die versuchen, uns unsere demokratischen Rechte zu nehmen.

#tassen raus. #demosgegenrechts müssen weiter gehen.

für #demokratie
#omasgegenrechts
#omg
#klimaschutz
#lgtbiq+
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten

#boycottAmerica
#boycottUSA

#boycottMusk
#boycottX
#boycottTesla

#boycottZuckerberg
#boycottWhatsApp
#boycottMeta

Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! 🤝 Seid dabei bei unserer Demonstration am 03. März 2025 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken.💪🌏✨

https://linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #NieMehrCDU #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Görlitz #TDGR

Lesenswertes Papier zur Verteidigung von Europas digitaler Souveränität zu Zeiten Trumps, von der Konrad-Adenauer-Stiftung gemeinsam mit dem European Policy Centre und Open Markets Institute.

Die EU sollte bei den Tech-Regeln nicht nachgeben und sogar zu härteren Maßnahmen bereit sein. Dazu könnte ein Bann für nicht regelkonforme Plattformen gehören, die Aufspaltung von Tech-Monopolen und die Anwendung des neuen Anti-Coercion Instruments.

Es ist wirklich zentral, dass wir die Dominanz der großen Tech-Konzerne als grundlegende Bedrohung der Demokratie begreifen. Die Union und SPD müssen das bei den Koalitionsverhandlungen aufgreifen.

https://www.kas.de/de/monitor/detail/-/content/durchsetzen-statt-nachgeben

#BigTech #Demokratie #Trump #KoaV #Union #SPD

Aus Gründen und da die #btw2025 nun vorbei ist: Könnte das Bundesamt für #Verfassungsschutz bitte jetzt das offenbar seit Monaten fertige Gutachten zur neuen bundesweiten Einstufung der #noAfD veröffentlichen? https://t1p.de/vj4dl
#Demokratie #Rechtsextremismus #Krah #Helferich

"Ein breites #Bündnis aus #Linken, #Liberalen und #Konservativen habe sich damals "klar gegen Gewalt, Hass und Hetze sowie eindeutig für #Demokratie, #Freiheit und #Menschlichkeit positioniert. Dies gab uns als #Familie sehr viel Kraft und zeigte, wir sind nicht allein" "

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100613614/merz-ueber-luebcke-mord-witwe-kritisiert-seine-aussage-scharf.html

.

#cdu quo vadis? #gewaltenteilung #verfassungslos #merz #demokratie #grundgesetz #ngo #demonstration #meinungsfreiheit #maassen #politik #campact #patriarchat #toxicmasculinity #Soder

Das Würstchen #Merz hat nicht bloß die #Impulskontrolle eines 3-Jährigen vor dem Süßigkeiten-Regal.
Sondern die bösartige Attacke gegen #NGOs, die sich für die #Demokratie + gegen Rechts einsetzen (und es gewagt haben, seinen Kuschelkurs mit der #fckAfD zu kritisieren) zeigt auch, dass er rachsüchtig ist wie eine total verzogene Göre, deren wohlstandsverwahrlosten, asozialen Erziehungsberechtigten allen anderen Kita-Eltern höllisch auf die Nerven gehen...

#MerzDarfNieKanzlerWerden

Staatsbürgerliche Bildung - Sicherstellung einer langfristigen ausreichenden Finanzierung für zivilgesellschaftliche Initiativen

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_19/Petition_176907.html

#afd #merz #cdu #söder #csu #demokratie #btw #BTW25

#DarfDasPolitik #PolitikImRechtsstaat #Demokratie #Rechtsstaat #Israel #IStGH #ICC #Netanyahu

Und hier noch eine Stellungnahme von @LegalTribune , die zwar ebenfalls praktische Optionen sieht für #Merz , eine Verhaftung Netanyahus auf deutschem Boden zu verhindern - aber keine legalen.

Hier wird auch ausführlicher auf die von mir ebenfalls diskutierte Frage eingegangen, ob die Immunität amtierender Regierungsmitglieder fremder Staaten, die den IStGH nicht anerkannt haben, ggüb. Haftbefehlen des IStGH schützt. LTO verneint dies unter Verweis auf den IStGH selbst (Jordanien-Rüge) und die seitdem herrschende Meinung unter Völkerrechtler*innen ganz klar.

Trotzdem fürchtet auch LTO, dass Merz sich hier wie ein #Trump verhalten könnte.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/friedrich-merz-einladung-benjamin-netanjahu-trotz-haftbefehls-des-istgh

#Justiz #Rechtsstaat #Demokratie #SamtvsSeide #Podcast #Öffentlichkeit #Gericht

Das ist jetzt mal ein Versuch, ob der @Orkan_der_rechtspflege und ich unseren Podcast auch einfach direkt hier veröffentlichen könnten, ganz ohne Umweg über PeerTube. Für den Test hab ich eine geringe Auflösung gewählt. Wenn es klappt, gibt es später bessere Qualität, versprochen.

Wenn es nicht tut: einfach auf PeerTube gucken.

Also: probiert es gern mal aus. Es ist hier Episode 6 - Kann doch ruhig jeder sehen! Streaming bei Gericht?

Mit #FriedrichMerz scheint sich bei der #CDSU eine echte #Form von #Trumpismus breitzumachen, die bestimmte Gruppen, #NGO's und #Einzelpersonen von #Förderungen ausschliessen will, die nicht in ihr "#Verständnis" von #Demokratie passen. Hier muss die #SPD massiv #gegensteuern, falls es zu einer Koalition kommen sollte.

#friedrichmerzkannesnicht

Neues im Online-Diskussionsforum: 💬📲 Änderung im Thüringer Bibliotheksgesetz, um Aufgabe und Betrieb der Landesfachstelle für öffentliche Bibliotheken durch Rechtsverordnung auf Behörde oder Kommune übertragen zu können. Mehr: 👉http://forum.thueringer-landtag.de
#Demokratie #deinlandtag

Diese Politker, wie Frank Schäfler, C. Lindner und andere, wurden von KKR, Burda, Eigentümer vom Spiegel u.a. bezahlt.

Allessamt Firmen die massiv in Unternehmen der fossilen Wirtschaft investieren.

#Lobbyisten #Klimaschutz #klimawandel #kkr #burda #Spiegel #fossile #klima #Klimakatastrophe #klimakolapps #Demokratie

weiter machen, #Tassen raus 💪 💪
für
#demokratie
#Demos_gegen_Rechts
#demosgegenRechts
#omas_gegen_rechts

#afd_verbot_jetzt
#AfDrausausdenparlamenten

Gegen
#Krah,
#Weidel,
#Höcke
#noafd

Denn #merzkannesnicht

Nicht wird sich ändern. Die Seeheimer Arschlecker der Vermögenden lecken fröhlich weiter und Merz gilt ja auch als vermögend. #SPD #CDU #Demokratie ====> #Faschismus

Einen Tag nach der Bundestagswahl nimmt die CDU/CSU-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage NGOs und investigative Medien ins Visier. Dabei brauchen wir gerade jetzt eine starke #Zivilgesellschaft, die sich für #Demokratie, #Klimaschutz und #Vielfalt.

👉 Jetzt Petition unterzeichnen: https://weact.campact.de/petitions/schluss-mit-dem-angriff-auf-ngos-und-medien-keine-zensur-durch-die-cdu

@tarnkappeinfo @torrentfreak

In #Frankreich drohen mehrere große #VPN ihre Dienste einzustellen. Wenn das passiert, ist der Rest der #EU auch gefährdet.

https://tarnkappe.info/artikel/internet/vpn-rueckzug-aus-frankreich-diese-anbieter-koennten-bald-das-land-verlassen-310687.html

https://torrentfreak.com/vpn-providers-consider-exiting-france-over-dangerous-blocking-demands-240224/

#unplugtrump #unplugmacron #Zensur #datenschutz #privatspäre #netzsperren #internetfreiheit #UeberWachung #demokratur #demokratie #diktatur #macron #bayrou #Internetkontrolle

Die Demokratie verteidigen - jetzt!

Wir sind dieses Jahr wieder bei der re:publica in Berlin dabei! Wie verwundbar ist unsere #Demokratie? Und welche Handlungsmöglichkeiten bleiben in Zeiten, in denen autoritär-populistische Kräfte zunehmend an Einfluss auf staatlicher Ebene gewinnen? Darüber wollen wir auf der #rp25 sprechen.

📍 STATION Berlin, Luckenwalder Str. 4-6, 10963 Berlin
📆 26.-28. Mai 2025

Alle Infos hier: https://re-publica.com/de/news/rp25-sprecherinnen-max-steinbeis-und-anna-mira-brandau-die-demokratie-verteidigen-jetzt. 🔗

"Israel continues to perpetrate crimes, flouting every law, norm and moral principle. Now, it is seeking to hide its crimes and silence those who document and report them. We will continue our work to resist the occupation and apartheid and champion a future of freedom, equality and full human rights for everyone between the Jordan River and the Mediterranean Sea."
(B'Tselem ist eine jüdisch-arabische Friedensorganisation in Israel)

Hintergrund: Netanjahu zielt jetzt bewusst mit zwei neuen Gesetzen auf die israelische zivilgesellschaftliche Opposition
https://www.btselem.org/about_btselem/20250224_the_israeli_government_is_trying_to_destroy_human_rights_organizations

#israel #netanjahu #zivilgesellschaft #demokratie