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Beiträge, die mit CDU getaggt sind

Sehe mittlerweile keinen Unterschied zwischen #Stasi und #CDU.
Und das alles unter dem Motto "Sicherheit" vor irgendwelchen angeblichen migrantischen Terror... Dabei laufen die Rechten ungehemmt durch die Gegend.
#cdu #stasi

Dieser Politiker sorgt dafür das die Verdrossenheit in die Politik weiter steigt, trotz der zuletzt wirklich tollen Wahlbeteiligung. #Amthor will #Freiheit und #Transparenz abschaffen, die durch das #IFG geschaffen wurde. Am liebsten auch die #Demokratie und das #Grundgesetz. Denn das alles steht seiner rechten Gesinnung im Weg. Merken die Menschen in der Basis der #CDU nicht wer da alles Deutschland vor die Wand fährt? Deren Partei spielt der rechtsextremen AfD in die Hände.
#cdu #amthor #grundgesetz #demokratie #freiheit #transparenz #ifg

Die alten, im Abriß befindlichen #AKW auf Staatskosten wieder hochfahren?
Was sind denn das für Spinner?
#cdu #press #akw
Atomkraftwerke: Steffi Lemke nennt Unions-Vorschlag zu Atom-Comeback »realitätsfern« - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/atomkraftwerke-steffi-lemke-nennt-unions-vorschlag-zu-atom-comeback-realitaetsfern-a-1ae70a18-c8ea-4567-b355-2a7029726611

Staat als AKW-Eigentümer?: Umweltministerin Lemke nennt Atomvorschlag der Union »realitätsfern«

Die CDU/CSU will den Rückbau von sechs Kernkraftwerken stoppen und sie notfalls mit dem Staat als Eigentümer wieder hochfahren. Noch-Umweltministerin Steffi Lemke hält das für eine »irrwitzige Idee«.
Stefan Schultz (DER SPIEGEL)
#cdu #press #akw

@urantransport
@HoernchenCecile

näXte #Proteste gegen #atommull Verschiebung und #atomkraft Pläne von #CDU / #merzkannesnicht

Karfreitag, 18.4. #Ostermarsch #Gronau zur #Urananreicherungsanlage Start 13 Uhr Bahnhof Gronau
http://ostermarsch-gronau.de

#Tschernobyl Tag, 26.4. Kundgebungen 'Atommüllprobleme aus sitzen können wir auch' um 14 Uhr in #Ahaus vorm #Zwischenlager und parallel in #julich vorm #Forschungszentrum
https://sofa-ms.de/
#cdu #proteste #atomkraft #merzkannesnicht #Zwischenlager #Tschernobyl #atommull #gronau #julich #Ostermarsch #Urananreicherungsanlage #ahaus #Forschungszentrum @Cécile 👩‍🦽 @urantransport

Inkompetentes #Personal bei der #CDU sollte keine Führungsrolle mehr erhalten. https://www.berliner-zeitung.de/open-source/corona-masken-beschaffung-verhindert-karl-lauterbach-eine-aufarbeitung-li.2312182

Laut Kritischen Richtern und Staatsanwälten (#KRiStA) hat Jens Spahn von März bis Mai 2020 als #Bundesgesundheitsminister den Bundeshaushalt verfassungs- und gesetzwidrig sinnfrei belastet, somit Steuermittel missbraucht - für MASKEN.
Sinnlos und völlig überteuert ließ #Spahn ohne Verteilungskonzept 5,7 Milliarden Masken beschaffen, weitestgehend als #Brennstoff 😮 - 4 Mrd Masken bis März '24.
Auszug aus dem verlinkten Open-Source-Artikel: Ausgehend von der Zuständigkeit der Maskenbeschaffung durch die Bundesländer wurde dem Bund am 29. März 2020 in einer Bund-Länder-Vereinbarung – ergänzt durch einen Beschluss des sogenannten Corona-Kabinetts vom 30. März 2020 – gestattet, 75 Millionen PfH- und 200 Millionen MNS-Masken zu beschaffen. Das BMG hatte diese Anzahl in mehrfacher Abstimmung mit den Bundesländern selbst ermittelt. Verfassungswidrig hat Jens Spahn davon abweichend das 17- bis 20-Fache der mit den Bundesländern vereinbarten Menge (1,7 Milliarden PfH- und vier Milliarden MNS-Masken) angeschafft. Wohlgemerkt: Die Anschaffung begann schon am 9. März 2020, zu einem Zeitpunkt, als es die Bund-Länder-Vereinbarung noch gar nicht gab. Spahn hat vergaberechtswidrig Einzelkaufverträge geschlossen Haushaltsrechtlich gilt nach §§ 17,45 Abs. 1 BHO die sogenannte Einzelveranlagung. Im Falle der Anschaffung der Masken war offensichtlich, dass diese Maßnahme nicht nur das Haushaltsjahr 2020, sondern, zum Beispiel durch die notwendigerweise entstehenden Lagerkosten, die Folgejahre belasten würde. Die für diesen Fall nach § 38 BHO unabdingbare Verpflichtungsermächtigung gab es nicht.

Corona-Masken-Beschaffung: Verhindert Karl Lauterbach eine Aufarbeitung?

Die fehlende Kooperationsbereitschaft im Bundesministerium für Gesundheit macht einen abschließenden Prüfbericht unmöglich. Nun ist der neue Bundestag gefragt.
Berliner Zeitung
#cdu #personal #spahn #KRiStA #Bundesgesundheitsminister #Brennstoff

Ich finde es schlimm was die #CDU /#CSU machen und wie diese als #Opposition die Lügen und Fakes einer #AfD übernahmen.

Aber noch krasser ist es dass es unter unsergleichen fast 60% Mitmenschen gibt, welche sich solche #Lügner und #Betrüger als #Enkelkind wünschen !!!
#cdu #afd #opposition #Lügner #betruger #Enkelkind

Wer will wohl freiwillig nach #Thüringen, wenn #Höcke und die #noafd zT >40% bekommen und die Menschen damit rechnen müssen, dass sie (oder ihre Kids in den Schulen) permanent angegriffen werden? In Thüringen ist es für Demokrat*innen, LGTBIQ, Queer, Andersseiende, Menschen mit Migrationshintergrund gefährlich.

Da muss sich der Staat etwas einfallen lassen und endlich so eine Politik betreiben, dass die braune Gefahr verschwindet.
Und #CDU zu wählen, hilft auch nicht, im Gegenteil.
#cdu #noafd #thuringen #hocke

Bitkom Bildungskonferenz: Digitale Bildung, Souveränität und eine Bundeszentrale

Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder fordert, dass die neue Regierung nicht an einem Digitalpakt für Deutschland spart. Es gehe um Richtungsentscheidungen.

https://www.heise.de/news/Bitkom-Bildungskonferenz-Digitale-Bildung-Souveraenitaet-und-eine-Bundeszentrale-10337405.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bildung #CDU #Digitalisierung #DigitalPaktSchule #Netze #Netzpolitik #SPD #Wirtschaft #Wissen #news

Bitkom Bildungskonferenz: Digitale Bildung, Souveränität und eine Bundeszentrale

Kristina Beer (heise online)
#news #cdu #spd #netzpolitik #digitalisierung #bildung #wirtschaft #wissen #netze #digitalpaktschule

Die hätte ich gern vor 40 Jahren gehabt, Frau Schulze! Aber warte mal, wer hat da regiert? Natürlich die sehr gute #cdu unter Helmut Schwarzgeld Kohl. Und in 2x16 Jahren hat sich da wohl nichts wesentlich verbessert, nehme ich an ...
#cdu

wer #Amthor zuschaut, sieht den Prototypen eines jungen #cdu Politikers, hemmungs- wie skrupellos ohne Rückgrat. Er hat 0 Bezug zu Bürgern u. deren Interessen/Bedarfen. Wer schreibt er will das #ifg abschaffen, der meint es auch so. Amthor gibt das Thema trotz persönlicher Betroffenheit nicht ab, bedeutet er ist wirklich beschränkt o. nutzt seine Position zum eigenen Vorteil . Das ist kein Politiker mit moderner demokratischer Gesellschaftsvision, er ist ein Clown
#cdu #amthor #ifg

Demokratie schützen, Gemeinwohl fördern: Online-Plattformen brauchen Kontrolle
https://bits-und-baeume.org/posts/demokratie-schuetzen-gemeinwohl-foerdern/

#demokratie #deutschland #socialmedia #x #musk #cdu #spd #leavex #fediverse #npa145

Demokratie schützen, Gemeinwohl fördern: Online-Plattformen brauchen Kontrolle

Über 75 Organisationen und Bündnisse fordern wirksame Kontrolle digitaler Plattformen.
Bits und Bäume
#fediverse #musk #cdu #spd #socialmedia #x #deutschland #demokratie #leavex #npa145

1. Die elektronische Patientenakte #ePA soll verpflichtend werden

2. Die #Polizei soll #Gesundheitsdaten auswerten dürfen

3. Die Software #Palantir kommt vom rechten #US #Oligarch und #Trump-Helfer Peter Thiel

4. Trump scheißt auf #Europa und denkt wir schulden ihm ALLES

Danke an alle #CDU #Wähler, ihr habt #Deutschland wirklich gef×ckt!

Bin gespannt, ob die #SPD mit der CDU mitzieht oder den alten Spruch jetzt vielleicht mal Lügen straft.
#koalitionsverhandlungen #werhatunsverraten
Analysesoftware der Polizei soll Gesundheitsdaten auswerten
Palantir steht Trump Regierung sehr nahe
Elektronische Patientenakte soll mit Sanktionen starten
Trump will sich an Europa rächen
#trump #polizei #cdu #spd #us #palantir #europa #epa #deutschland #oligarch #Gesundheitsdaten #koalitionsverhandlungen #Wahler #werhatunsverraten

Junge, ernsthaft.

Wenn mensch erst ne blaue oder rote Farbe braucht, um #CDU / #CSU & #SPD Positionen auseinanderzuhalten, könnt ihr auch gleich zur konservativen #Einheitspartei [ #KPD ] fusionieren.

🙄 🧐
#cdu #spd #csu #einheitspartei #KPD

Oppositionsführer Lechner wirft Weil Wortbruch vor https://www.dieniedersachsen.de/politik/oppositionsfuehrer-lechner-wirft-weil-wortbruch-vor-3005454?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Regierung #CDU #Deutschland #Partei #Niedersachsen #Hannover

Oppositionsführer Lechner wirft Weil Wortbruch vor

Einen Wechsel von Weil zu Lies im Amt des Ministerpräsidenten hat Oppositionsführer Lechner vor dem Vollzug als Wortbruch gegeißelt. In der geplanten Umsetzung sieht der CDU-Chef ein klares Manöver.
DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
#cdu #hannover #deutschland #regierung #niedersachsen #partei

Zwischen #cdU/ #csU und #noAfD liegt nach der neusten #Forsa-Umfrage gerade einmal ein (!) Prozentpunkt.

Oder wie Friedrich #Merz sagen würde:
"Wir können wieder bis zu 40% erzielen und die #AfD halbieren." 🤷‍♂️

Herzlichen Glückwunsch, Fritze!

#Rechtsrutsch
Forsa-Umfrage für RTL/n-tv, Erhebungszeitraum: 25-31.03.2025, 2.508 Befragte. CDU/ CSU: 25% AfD: 24% SPD: 15% B90/Grüne: 12% Die Linke: 10% BSW: 4% FDP: 4% Sonstige: 6%
#cdu #afd #csu #merz #noafd #forsa #rechtsrutsch

Die #AfDMitSubstanz (vulgo #CDU) setzt - wie angekündigt - die Politik der AfD um. Keine Pointe.
#cdu #afdmitsubstanz

Zusammen mit 40 weiteren Organisationen fordern wir: Die #SPD muss #Informationsfreiheitsgesetz schützen! Die #CDU will es abschaffen. https://fragdenstaat.de/artikel/policy/2025/04/offentlicher-brief-an-saskia-esken-und-lars-klingbeil/?pk_kwd=20250401

Keine Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes: 41 Organisationen fordern: SPD muss Informationsfreiheitsgesetz schützen

Anlässlich der Ankündigung der Unionsparteien in den Koalitionsverhandlungen, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) abschaffen zu wollen, fordert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis von den SPD-Vorsitzenden, die Informationsfreiheit zu schütz…
FragDenStaat
#cdu #spd #informationsfreiheitsgesetz

das hat in DE nichts mit Samthandschuhen bei Rechten zu tun, das hat damit zu tun das Politiker über dem Gesetz stehen.
Wie vielen #CDU Politikern wurde Korupption nachgewiesen und sie gehen komplett straffrei aus ?
In DE wird sogar nen Verurteilter Straftäter Agraminister.
Die Bevölkerung findet des scheinbar normal, sonst hätte sie einen so Koruppten Verein nicht zur Regierungspartei gemacht.
#cdu

Der Schlüssel zum Gelingen ist ein Dietrich. Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#Freiheitsdienst #Grüne #Merz #CDU #CSU #SPD #Depression #NotJustSad #Hegseth #Signal #Hamas #Gaza #Proteste #Türkei #Erdoğan #İmamoğlu #RWEssen

https://youtu.be/sIQ2HHpxido?si=eX2YBYwy4zae4y6X

- YouTube

Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.
youtu.be
#depression #signal #Grüne #cdu #spd #erdogan #csu #gaza #Hamas #merz #proteste #turkei #hegseth #imamoglu #notjustsad #rwessen #freiheitsdienst @taz

Wir sollten auch alles dicht machen, wenn die #CDU mit ihren blöden Ideen ernst macht.
#cdu

#Amthor im #MiMa - ich brauch was zum Werfen...

#CDU
#cdu #amthor #MiMa

Wann veröffentlicht das Bundeskanzleramt die Steuererklärung von Friedrich Merz?

#CDU #Merz #FriedrichMerz
#cdu #merz #friedrichmerz

Kretschmer fordert mehrere Ministerposten für den Osten https://www.diesachsen.de/politik/kretschmer-fordert-mehrere-ministerposten-fuer-den-osten-3004733?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Koalition #CDU #Deutschland #Regierung #CSU #Sachsen #SPD #Berlin

Kretschmer fordert mehrere Ministerposten für den Osten

Bei der Bundestagswahl waren die ostdeutschen Flächenländer blau gefärbt. Gibt es bald den ersten AfD-Regierungschef? Was der sächsische Ministerpräsident Schwarz-Rot als Gegenrezept vorschlägt.
DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
#berlin #cdu #spd #csu #sachsen #deutschland #regierung #koalition

Der Schlüssel zum Gelingen ist ein Dietrich. Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#Freiheitsdienst #Grüne #Merz #CDU #CSU #SPD #Depression #NotJustSad #Hegseth #Signal #Hamas #Gaza #Proteste #Türkei #Erdoğan #İmamoğlu #RWEssen

https://taz.de/Merz-Trump-Erdoan-und-Depressionen/!6076161&s=K%C3%BCppersbusch/

Merz, Trump, Erdoğan und Depressionen: Ein dreckiges Dutzend

Merz schmäht den Begriff GroKo, Seehofer kehrt zurück, ein Journalist wird aus Versehen in Kriegspläne der US-Regierung eingeweiht. Wird's schlimmer?
Friedrich Küppersbusch (taz)
#depression #signal #Grüne #cdu #spd #erdogan #csu #gaza #Hamas #merz #proteste #turkei #hegseth #imamoglu #notjustsad #rwessen #freiheitsdienst @taz

Man muss sich das einfach auch klar machen. Die allermeisten Autofahrer halten sich an die Regeln, Autofahrerinnen noch etwas mehr, aber ein paar meinen einfach, weil sie ein Auto hätten, hätten sie auch das Recht das eigene und die Leben aller Menschen drum herum zu gefährden. Und manche davon töten irgendwann andere Menschen.

Man kann mal zu schnell fahren. Fehler passieren. Aber dann steht man dazu und lernt es besser zu machen. Aber man schickt nicht seinen Anwalt los. #Laschet #CDU
#cdu #laschet

Ob das framing falsch ist, hängt davon ab, an wenn es gerichtet ist, glaube ich.
In einem Land, in dem eine überwältigende Mehrheit hofft, dass die Vergangenheit bitte wieder kommt und so wählt, ist es tatsächlich Mut, den es braucht. Ein Politiker oder eine Politikerin, die eine Politik für die Zukunft unserer Gesellschaft macht, wird spätestens bei der nächsten Wahl vom Wähler bestraft... oder vorher von den Medien zerfleischt.
#cdu
#cdu

Schäuble, der #CDU- Mann mit dem geldkoffer, hatte da auch keine Probleme, und die BT-Präsidentin hat durchaus mit Fragen der #Lobby und #Korruption und der #Offenlegung der #Nebeneinkünfte der #Palamentarier'innen zu tun ...
#korruption #cdu #lobby #nebeneinkunfte #offenlegung #palamentarier

#Merz kupfert ganz unverblümt bei der AfD ab und macht sich zum Erfüllungsgehilfen für deren Agenda. Die #SPD ist der Macht willen der #CDU auf deren rechten Schoß gehüpft, das man sich angesichts der öffentlich gewordenen Absprachen fragen muss wofür das "S" in deren Parteinamen steht.
#cdu #spd #merz

Hat jemand aus dieser privaten Gruppe schon gegen #CDU und #Merz gehetzt und #Morddrohungen ausgesprochen? Nein? Schon sehr seltsam das es immer gegen #DieGrünen geht. Was haben die verbrochen um sich für #Hetze aus der #Gülleecke zu qualifizieren? Weil #Frauen etwas zu sagen haben, weil #Emanzipation ganz oben auf der Agenda steht?

Nur wer Angst hat, reagiert so. Im realen Leben wahrscheinlich klein und ohne Eier.

#noafd #Faschismus #Rechtsextremismus #Hass
#faschismus #DieGrünen #cdu #merz #Rechtsextremismus #noafd #frauen #hass #hetze #gulleecke #emanzipation #morddrohungen

Manuel Hagel wird CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg

Der angekündigte Abgang des grünen Erfolgsgaranten Kretschmann verleiht den Christdemokraten in Baden-Württemberg Flügel. Der junge Manuel Hagel soll die ehemalige Hochburg der CDU zurückerobern. Schafft er das?

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/baden-wuerttemberg-cdu-hagel-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#BadenWürttemberg #CDU

Landtagswahl 2026: CDU-Landeschef Hagel will grüne Ära in BW beenden und Kretschmann beerben

Der angekündigte Abgang des grünen Erfolgsgaranten Winfried Kretschmann verleiht den Christdemokraten Flügel. Der junge Manuel Hagel soll die CDU BW wieder an ihren angestammten Platz bringen: In die Regierungszentrale. Schafft er das?
SWR Aktuell
#cdu #badenwurttemberg

Dennoch erstaunlich das die CDU immer noch so hohe Ergebnisse bei #Umfragen erreicht. Lesen die Befragten keine Zeitung oder sehen Nachrichten im TV? Was #CDU #CSU #SPD und #Merz machen zerstört den sozialen Frieden und gehen an #Grundrechte heran. Verstehen die Menschen das nicht? Deutschland fehlt politische #Bildung in den Schulen.

Einfach nur traurig. Auf in eiskalte vier Jahre in denen Grundrechte beschnitten werden und #Arme und #Armutsgefährdete noch mehr hungern.
#cdu #spd #csu #merz #arme #bildung #umfragen #grundrechte #armutsgefahrdete

wollt ihr etwas die #CDU auch noch im #Hinterzimmer kontrollieren?
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2025/03/zurueck-zur-hinterzimmerpolitik-cdu-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen-ein-kommentar-620852

Zurück zur Hinterzimmerpolitik: CDU will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen – ein Kommentar · Leipziger Zeitung

Wenn man den einleitenden Satz im Arbeitspapier der Arbeitsgruppe 9 „Bürokratierückbau, Staatsmodernisierung, Moderne Justiz“ bei den
Thomas Köhler (LZ Medien GmbH | Leipziger Zeitung)
#cdu #Hinterzimmer

Zu #Kretschmer fällt mir immer nur der Begriff #Resterampe der #CDU ein.

Nun ja, auf jeden Fall würde er gerne die #Sanktionen gegen #Russland lockern.

https://www.rnd.de/politik/russland-sanktionen-kretschmer-kritisiert-kategorisches-nein-zu-lockerungen-TKY4KYYLPNLRBP24DFZ2LYEPUE.html

Russland-Sanktionen: Kretschmer kritisiert kategorisches Nein zu Lockerungen

Eine Lockerung der Russland-Sanktionen würde der scheidende SPD-Kanzler Scholz für einen „schweren Fehler“ halten. CDU-Vize Michael Kretschmer sieht das anders. Für ihn ist diese kategorische Ablehnung „völlig aus der Zeit gefallen“.
RedaktionsNetzwerk Deutschland
#cdu #Russland #sanktionen #kretschmer #Resterampe

Spielt doch keine Rolle mehr - durch das Manöver der #Kriegskredite haben die demokratischen Parteien die #fckafd noch stärker gemacht! Klar das Kapital frohlockt, vor allem #Rheinmetall #Hensoldt und Co. - denn die können auch mit quasi-faschisten ! Bitter diese Kurzsichtigkeit von #CDU #SPD kriegsbesoffenen #grunen
#grunen #cdu #spd #fckafd #rheinmetall #Hensoldt #Kriegskredite

Die #ARD mit #Tagesschau und das #ZDF mit #Heute sondern schon seit Monaten nur noch konservativen #CDU/#AFD Sondermüll ab. Mit Schleifchen.
#cdu #ard #zdf #tagesschau #heute

Zu den Plänen von Union und SPD bezüglich der Digitalpolitik kann ich nur sagen: Was Deutschland fehlt, ist eine langfristige Digitalstrategie, die über Wahlzyklen hinausgeht. Statt kluger Planung gibt es Aktionismus, Bürokratie und verpasste Chancen. Ohne eine informierte, weitsichtige Digitalpolitik bleibt alles Stückwerk – und Deutschland weiter im digitalen Hintertreffen.

#digitalpolitik #cdu #cdu #spd #politik
#cdu #spd #politik #digitalpolitik

#CDU / #CSU & #SPD machen rechtsextreme, demokratiefeindliche Politik.

https://www.derstandard.at/story/3000000262763/deutschland-will-spitzel-software-von-palantir-flaechendeckend-einsetzen

"In DE will man trotz dieser Bedenken die #Polizei bundesweit mit Software des [...] #Palantir ausstatten.

[...]

Damit #Bayern die Software überhaupt einsetzen darf, wurde das Polizeiaufgabengesetz geändert [...]

Aktuell wirbt er für das Konzept der 'Freedom Cities', in denen Unternehmen weitgehend von staatl. Regulierung unbehelligt ihren Geschäften nachgehen können."

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#Rechtsextremismus

Deutschland will Spitzel-Software von Palantir flächendeckend einsetzen

Die Polizei soll bundesweit mit den US-Spionageprogrammen ausgestattet werden. Hinter der Firma steckt mit Peter Thiel ein erklärter Gegner der Demokratie
DER STANDARD
#polizei #cdu #spd #csu #bayern #palantir #Rechtsextremismus

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