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Beiträge, die mit spD getaggt sind
https://green-planet-energy.de/presse/artikel/sondierungspapier-priorisiert-fossile-subventionen-statt-klimaschutz
Sondierungspapier priorisiert fossile Subventionen statt Klimaschutz
Hamburg, 10.03.2025 – Am Samstag haben die Spitzen von Union und SPD die Ergebnisse ihrer Sondierungen vorgestellt.Green Planet Energy (Green Planet Energy eG)
CDU-Generalsekretär Linnemann hat den Start der Koalitionsgespräche mit der SPD für Donnerstag angekündigt. AfD-Abgeordnete reichten beim Verfassungsgericht einen Eilantrag gegen die Einberufung des alten Bundestags zum Finanzpaket ein.
➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-regierungsbildung-montag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Liveblog #Regierungsbildung #Union #SPD #Grüne
Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Esken warnt vor Alleingang bei Zurückweisungen ++
SPD-Chefin Esken hat Überlegungen der Union kritisiert, Asylsuchende notfalls auch ohne Billigung der Nachbarländer an den deutschen Grenzen abzuweisen. Bundestagspräsidentin Bas hält an den Sondersitzungen des alten Bundestags fest.tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8478.html
> Die Spitze der Grünen-Fraktion im Bundestag empfiehlt den eigenen Abgeordneten, dem Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von #CDU/#CSU und #SPD nicht zuzustimmen. Das kündigten die Vorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann an. Man werde der #Union und SPD nicht zur nötigen Zweidrittelmehrheit verhelfen.
#DEpol #KleiKo
Grünen-Fraktionsspitze spricht sich gegen Zustimmung zu schwarz-rotem Finanzpaket aus
Die Spitze der Grünen-Fraktion im Bundestag empfiehlt den eigenen Abgeordneten, dem Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von CDU/CSU und SPD nicht zuzustimmen. Das kündigten die Vorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann an.tagesschau.de
Was glaubste wo die hier sparen oder das Geld für deren Größenwahn herbekommen werden??? #Merz #Union #SPD
Historisch sieht anders aus.
Fünf AfD-Abgeordnete haben beim Verfassungsgericht Eilanträge gegen die Einberufung des alten Bundestags zur Abstimmung über das Finanzpaket eingereicht. SPD-Chefin Esken hat Überlegungen der Union zu Zurückweisungen ohne Absprachen kritisiert.
➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-regierungsbildung-montag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Liveblog #Regierungsbildung #Union #SPD #Grüne
Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Esken warnt vor Alleingang bei Zurückweisungen ++
SPD-Chefin Esken hat Überlegungen der Union kritisiert, Asylsuchende notfalls auch ohne Billigung der Nachbarländer an den deutschen Grenzen abzuweisen. Bundestagspräsidentin Bas hält an den Sondersitzungen des alten Bundestags fest.tagesschau.de
SPD-Chefin Esken hat Überlegungen der Union kritisiert, Asylsuchende notfalls auch ohne Billigung der Nachbarländer an den deutschen Grenzen abzuweisen. Bundestagspräsidentin Bas hält an den Sondersitzungen des alten Bundestags fest.
➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-regierungsbildung-montag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Liveblog #Regierungsbildung #Union #SPD #Grüne
Die Zeit drängt: Noch diese Woche soll das Finanzpaket beschlossen werden. Dafür braucht Schwarz-Rot die Stimmen der Grünen. Doch die wollen Kompromisse - und Verhandlungen auf Augenhöhe. Ministerpräsident Söder will sich nun bewusst zurückhalten.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gruene-finanzpaket-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Grüne #Union #SPD #Regierungsbildung
Die von Union und SPD vereinbarten Sondierungsergebnisse sind ist in jeder Hinsicht eine Frechheit. Es ist eine bodenlose Frechheit, wie wie sie entstanden und […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-sondierer/
#demokratie #grüne #klima #merz #sondierung #spd #union
CDU, CSU und SPD wollen Koalitionsgespräche aufnehmen. In zentralen Fragen wie Finanzen und Migration haben sie sich schon verständigt. Doch bis eine schwarz-rote Regierung steht, sind noch einige Hürden zu nehmen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regierungsbildung-union-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Regierungsbildung #Koalition #Union #SPD #CDU #CSU
Die milliardenschweren Investitionen, die Union und SPD planen, stoßen nicht nur bei der Grünen-Parteispitze, sondern auch bei drei grünen Landesministern auf Gegenwind. Ihre Zustimmung im Bundesrat knüpfen sie an mehr Geld für Infrastruktur.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gruene-zustimmung-finanzpaket-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Regierungsbildung #Union #SPD #Grüne
Und eine Tragik der Bundestagswahl 2025 ist auch schon denkbar: Eine (linke) Erneuerung der #SPD wird es wohl erst einmal nicht geben. #Sonderierungspapier #depol
Wer weiß, für was die #SPD noch so zu haben sein wird.
"Bei Menschen, die arbeiten können und wiederholt zumutbare Arbeit verweigern, wird ein vollständiger Leistungsentzug vorgenommen."
#Sondierung
"Wissenschaftsfreiheit erhalten: Die grundgesetzlich garantierte Freiheit der Wissenschaft ist das Fundament für Fortschritt und Innovation, die es zu schützen gilt.
Sie ermöglicht eine unabhängige Forschung und den Gewinn neuer Erkenntnisse frei von politischer Einflussnahme und Ideologie."
Auf was zielen #spd & #cducsu hier ab? Finde das sehr beunruhigend.
- Staatliche geförderten und Genossenschaflich organisierten Wohnungsbau.
- am einkommenorientiertes Klimageld (2)
@tagesschau
Mit weiteren Links:
https://loma.ml/display/373ebf56-1667-c978-139f-31b047485771
Ali Mauritius Stein
Hinweisgeberschutzgesetz – Blockadehaltung der #CDUCSU kostet 34.000.000€ Die Blockadehaltung der #CDUCSU gegen die Umsetzung der #EU-Richtlinie in der ...loma.ml
Nicht nur das Thema Migration prägte die schwarz-roten Sondierungen - auch die geplanten Milliardenpakete, für die die Stimmen der Grünen nötig werden dürften. SPD-Co-Chef Klingbeil zeigt sich in den tagesthemen zuversichtlich.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klingbeil-tt-sondierungsabschluss-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Regierungsbildung #Union #SPD
Klingbeil zu Sondierungen: "Hohe Verantwortung liegt vor uns"
Nicht nur das Thema Migration prägte die schwarz-roten Sondierungen - auch die geplanten Milliardenpakete, für die die Stimmen der Grünen nötig werden dürften. SPD-Co-Chef Klingbeil zeigt sich in den tagesthemen zuversichtlich.tagesschau.de
#cdu
?
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20250308_Sondierungspapier_CDU_CSU_SPD.pdf
Was könnte sich mit einer schwarz-roten Bundesregierung ändern? Das Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD gibt einen Vorgeschmack - unter anderem bei Migration, Finanzen, Arbeit und Soziales sowie in der Wirtschaft. Ein Überblick.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschluss-sondierungen-hintergrund-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Regierungsbildung #Union #SPD #Sondierungen
Kretschmer: Union und SPD haben Politikwechsel vereinbart
Auf dem Weg zu einer neuen Bundesregierung haben sich Union und SPD in den schwierigsten Streitfragen geeinigt. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer spricht von einem Politikwechsel.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Die Sondierer von Union und SPD sind zu der möglicherweise entscheidenden Verhandlungsrunde zusammengekommen. Man sieht sich "auf den letzten Metern". Die dürften es aber in sich haben.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sondierungsgespraeche-union-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Sondierungsgespräche #Union #SPD
@katdro
@JanHegenberg @captainfutura @SheDrivesMobility @marcuwekling @sixtus
Liebe Frau Haßelmann,
liebe Frau Dröge,
es zeigte sich in den letzen Jahren, Monaten und Wochen deutlich, dass man sich auf die derzeitigen Führungsfiguren von #CDU #CSU und #SPD nicht verlassen kann.
Entweder werden die wichtigen Eckpfeiler, insbesondere im Klimaschutz, jetzt ausdrücklich im GG verankert oder wir alle werden in dieser Hinsicht leer ausgehen!
Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg sind SPD und Grüne zu einem ersten Sondierungsgespräch zusammengekommen. Die Atmosphäre sei gut gewesen. Hinterher stand fest: Man braucht mehr Zeit.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/hamburg/sondierungsgespraeche-hamburg-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Hamburg #Sondierung #SPD #Grüne
Union und SPD wollen auf die veränderte Weltlage mit einem riesigen Finanzpaket reagieren, noch bevor eine schwarz-rote Koalition steht. Die dafür notwendigen Mehrheiten sind aber keineswegs sicher - und es drohen Klagen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/huerden-finanzpaket-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Union #SPD #Bundestag #Regierungsbildung #Neuverschuldung #Sondervermögen
Einziges Ziel was diese Leute haben ist es, die #AltMieter_innen so bald wie möglich (auch ohne teure #Modernisierungen) legal kündigen zu können um die #Bestandswohnungen zum doppelten Preis zu vermieten.
Ganz großes Kino. 😒
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100625466/berlin-mieten-in-der-hauptstadt-steigen-drastisch-an.html
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Berlin: Mieten in der Hauptstadt steigen drastisch an
Die Wohnungsmieten in Berlin ziehen an. Besonders in der Innenstadt werden inzwischen häufig 20 Euro pro Quadratmeter aufgerufen.dpa (t-online)
Schnell haben die Union und SPD bei ihren Sondierungen erste Weichen gestellt. Doch einige Wunden des Wahlkampfs sind noch nicht verheilt und bei einigen Themen liegen schwarz und rot noch weit auseinander.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/knackpunkte-sondierungen-union-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Sondierungen #SPD #Union #CDU #CSU
#Bauindustrie #Industrie #Infrastruktur #SPD #Sondervermögen #Union #Wirtschaft
https://bahnblogstelle.com/229357/bauindustrie-infrastruktur-sondervermoegen-wegweisend-und-unerlaesslich/
Bauindustrie: Infrastruktur-Sondervermögen wegweisend und unerlässlich
Die Bauindustrie in Deutschland bewertet die Einigung von CDU/CSU und SPD auf ein Sondervermögen für die Infrastruktur als positiv.bahnblogstelle.com
Mit ihrer Einigung auf ein riesiges Finanzpaket haben Union und SPD erste wichtige Weichen gestellt. Weitere zentrale Themen stehen zwar noch aus, doch es könnte bei den Sondierungen laut Unterhändlern jetzt sehr schnell gehen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sondierungen-160.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Sondierungen #Union #SPD
